12 Oktober 202111:38

Rede des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, bei dem Treffen der Außenminister der Teilnehmerstaaten der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) in Nur-Sultan, 12. Oktober 2021

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Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

sehr geehrte Kollegen,

trotz des zerstörerischen und rücksichtslosen Coronavirus, gegen den wir seit fast zwei Jahren kämpfen, hat es Asien geschafft, eine positive Dynamik der Entwicklung beizubehalten. Die Reaktion auf die Pandemie bestätigte, dass das hier angesammelte Anti-Krisen-Potential, das allgemeine Streben nach der Suche nach gemeinsamen Lösungen es ermöglichen, großen Herausforderungen Widerstand zu leisten und ihre Folgen zu überwinden.

Leider werden die geopolitischen Verhältnisse in der Region nicht einfacher, wobei ihr Übergang zum Koordinatensystem einer umfassenden multilateralen Zusammenarbeit und Integration zurückgehalten wird. Wir sehen gezielte Versuche, die Lage zu erhitzen, die existierenden Mechanismen des zwischenstaatlichen Zusammenwirkens in Wanken zu bringen. Der Beitrag dazu wird auch von engen Strukturen einer exklusiven Zusammensetzung und Militärblöcken, die in der Logik des Kalten Krieges und Abschreckungspolitik gebildet werden, geleistet.

Dazu gehört auch das Streben der Nato, nach Afghanistan die Kräfte in andere Zonen der Region zu verlegen, ob Zentral-, Süd- oder Südostasien und damit in diese Regionen die Ströme der afghanischen Flüchtlinge zu leiten. Die Frage über die Verantwortung der Nato für die Folgen ihrer 20 Jahre andauernden Experimente wird von der Allianz umgegangen. Mit der Lösung der Probleme soll sich ihnen zufolge die internationale Gemeinschaft, vor allem die Nachbarn Afghanistans befassen.

Der eilige Abzug der Nato verwirrte noch stärker den Knoten afghanischer Widersprüche. Im Lande blieben viele Waffen und Militärtechnik. Es ist wichtig, dass sie nicht für destruktive Zielen genutzt werden. Die Taliban sagten, dass sie gegen Drogenverkehr und Terrorismus kämpfen, die Instabilität auf die Nachbarstaaten nicht projizieren, die Schaffung einer inklusiven Regierung anstreben wird. Das wichtigste ist, dass alle diesen Versprechen erfüllt werden sollen.

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Instabilität in der Welt soll nicht zugelassen werden, dass die Situation in der Region den Weg des weiteren Verfalls geht. Die konfrontative Block-Ideologie soll durch das Begreifen der Vorteile der gesamtkontinentalen Zusammenarbeit, Aufnahme der festen, gegenseitig ergänzenden Wirtschaftsverbindungen, gemeinsamer Regelung der Auseinandersetzungen via friedlichen Dialog abgelöst werden.

Wir sind daran interessiert, dass die regionale Architektur stabil und offen für alle ist, sich auf das Zusammenwirken der Staaten und multilateraler Strukturen stützt, allen gleiche Rechte und Möglichkeiten auf Grundlage des Einhaltens des Völkerrechts, gegenseitigen Vertrauens und Respekts der nationalen Identität gewährt.

Indem man koordiniert vorgeht, können wir einen breiten gegenseitigen Zusammenhang im Interesse aller Länder unseres gemeinsamen eurasischen Kontinents gewährleisten. Die Bewegung in dieser Richtung begann bereits via Ankopplung verschiedener Prozesse der subregionalen Integration. So werden Verbindungen zwischen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, Verband der südostasiatischen Staaten (ASEAN), Eurasischer Wirtschaftsunion aufgenommen. Alle diesen Organisationen haben eine solide vertragsrechtliche Basis und Netz der Arbeitsmechanismen, setzen konkrete, aktuelle für alle Teilnehmer Programme und Projekte um, indem man sich nach Konsens-Prinzipien richtet. Wir betrachten die stärker werdende Kooperation zwischen diesen Vereinigungen als eine aussichtsreiche Grundlage für die weitere Harmonisierung der Integrationsprozesse.

Sowohl SOZ als auch EAWU und ASEAN entwickeln aktiv dynamische Verbindungen mit den Nachbarn und anderen Ländern. Damit werden Voraussetzungen für eine Große Eurasische Partnerschaft gelegt, die Initiative ihrer Bildung wurde von Russlands Präsident Wladimir Putin aufgebracht.

Eine Rolle könnte auch die Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) spielen. Sie verfügt über Experten- und Praxis-Ressource für verschiedenen  Branchenvektoren, was im Kontext der Festigung der paneuropäischen Multilateralität, Beseitigung der bleibenden Trennungslinien, Vertiefung der angewandten Zusammenarbeit gefragt ist.

Immer neue Elemente werden unserem Forum vom kasachischen Vorsitz und Sekretariat der CICA bei Unterstützung der Teilnehmerstaaten verliehen. Es ist Belebtheit im Bereich Verkehr, darunter im Kontext der Besprechung der Aussichten der Schaffung der gesamtkontinentalen Korridore für Frachtverkehr sowie in der humanitären Dimension mit dem Schwerpunkt auf Tourismus und Bildung offensichtlich.

Wir sind für die Unterstützung des russischen Vorschlags, in die Tagesordnung eine weitere Richtung – Informationssicherheit - aufzunehmen, dankbar. Unsere Vereinigung kann einen Beitrag zur Arbeit der UNO zur Abstimmung zuverlässiger Instrumente zum Schutz des Internet-Bereichs, Verhinderung der Verbrechen, die mit der Nutzung der digitalen Technologien verbunden sind, leisten.

Im Wirtschaftsbereich der CICA betreut Russland weiterhin die Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Klein- und Mittelunternehmen. Unsere Vertreter legten ein erneuertes Konzept der Interaktion in diesem Bereich 2021-2023 vor. Es wird ein Plan konkreter Veranstaltungen vorbereitet.

Es wird der Katalog der vertrauensbildenden Maßnahmen der CICA aktualisiert, wo neben traditionellen Sektoren neue Richtungen der gemeinsamen Tätigkeit fixiert sind. Wir begrüßen den Vorschlag Kasachstans über den Start der Arbeit zur Festigung des Epidemie-Schutzes. Sie läuft im Sinne der Anstrengungen auch auf anderen multilateralen Plattformen. Russland fördert entsprechende Initiativen in der SOZ, auf Plattform des Ostasien-Gipfels seit 2016, im Rahmen der Dialogpartnerschaft mit ASEAN, einschließlich der Ausbildung der Epidemiologen aus den Ländern Südostasiens.

Unser Land nimmt aktiv am globalen Kampf gegen Covid-19 teil. Wir bauen die Lieferungen von Medikamenten, Testsystemen, Ausstattung und individuellen Schutzmitteln aus. Wir messen besondere Aufmerksamkeit den Fragen der Übergabe der Technologien an Entwicklungsländer, Gewährleistung der maximalen Zugänglichkeit der Impfstoffe, vor allem via Lokalisierung ihrer Produktion bei.

Wir haben es vor, die „zweite Bahn“ der Konferenz allumfassend zu unterstützen, darunter die Arbeit in dem sich bildenden „Rat der Weisen“, dessen Verordnung heute gebilligt werden soll.

Am 5. Oktober dieses Jahres feierten wir den 29. Jahrestag der Gründung der CICA. Uns stehen ein rundes Jubiläum und ein Treffen auf dem höchsten Niveau bevor, auf das man sich gut vorbereiten soll. Das Forum hat ein gutes Potential. Man soll auch weiter seine Möglichkeiten als wichtigen Instruments der Festigung der Atmosphäre des Vertrauens und Entwicklung einer ergebnisreichen Kooperation im eurasischen Raum entfachen.

Danke für die Aufmerksamkeit.

 

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