19 Oktober 202014:21

Einführungsworte des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei den Verhandlungen mit der Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić, am 19. Oktober 2020 in Moskau

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Sehr geehrte Frau Generalsekretärin,

liebe Kollegen, 

wir freuen uns, dass wir trotz der Corona-bedingten Beschränkungen uns wieder unmittelbar, im klassischen Format treffen können.

Russland ist das größte europäische Land und ein aktives Mitglied des Europarats. Wir haben uns insgesamt 67 Rechtsakten dieser paneuropäischen Organisation angeschlossen und in mehreren Fällen ihre Normen in unseren nationalen Gesetzen verankert.

Wir hoffen sehr und unterstreichen das immer bei den Kontakten mit unseren europäischen Kollegen, dass alle Mechanismen und Institute des Europarats die aktuellen Konventionen freiwillig anwenden werden, ohne zu versuchen, sie einseitig zu interpretieren.

Natürlich hoffen wir sehr, dass die Krise im Europarat, die im vorigen Jahr überwunden werden konnte, eine Lehre für diejenigen sein wird, die versucht hatten, die Bestimmung des Europarats, die in seiner Satzung verankert ist, zu zerstören. Ich meine die Gewährleistung der Einheit des rechtlichen und humanitären Raums auf dem Kontinent ohne Trennungslinien und auf Basis des Respekts für die souveräne Gleichheit der Staaten.

Wir sind sehr zufrieden, heute die Möglichkeit zu haben, mit Ihnen den ganzen Komplex von Aufgaben zu besprechen, die in der aktuellen Phase vor dem Europarat stehen, und uns anzusehen, wie sich unsere Zusammenarbeit mit dem Rat in verschiedenen Richtungen entwickelt.

Ich weiß auch, dass Sie sich mit der Menschenrechtsbeauftragten in Russland, Tatjana Moskalkowa, und dem Justizminister Konstantin Tschuitschenko treffen werden. Ich bin überzeugt, dass das inhaltlich reiche Programm Ihres Besuchs uns helfen wird, unsere Beziehungen auf ein neues Niveau zu heben.

Herzlich willkommen!

 

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