23 Juni 202012:13

Einführungsrede des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, während einer Videokonferenz der Außenminister Russlands, Indiens und Chinas am 23. Juni 2020 in Moskau

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Liebe Freunde,

nochmals einen guten Tag. Ich möchte zuallererst Sie begrüßen und Ihnen dafür danken, dass Sie am heutigen Treffen teilnehmen. Wir führen es im Videokonferenz-Format durch. Ich freue mich, alle in guter Gesundheit und guter Laune zu sehen. Das ist immer wichtig.

Wir halten Verhandlungen kurz vor der Siegesparade in Moskau ab, die in diesem Jahr am 24. Juni stattfindet. An diesem Tag vor genau 75 Jahren fand die Siegesparade gleich nach dem Triumph im Zweiten Weltkrieg, im Großen Vaterländischen Krieg statt. Damals gingen über den Roten Platz jene, die einen zerstörerischen Schlag gegen Hitlers Kriegsmaschine versetzten. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und aufrichtige Dankbarkeit unseren Freunden aus Indien und  China für die Entsendung der militärischen Einheiten zur Teilnahme an der Parade ausdrücken. Das ist eine anschauliche Bestätigung der allgemeinen Geschichte, die unsere Völker verbindet.

Heute haben wir andere Bedrohungen, vor allem Covid-19. Die Pandemie fordert weiterhin Menschenleben, leistet einen ernsthaften negativen Einfluss auf die Weltpolitik und –Wirtschaft. Wir sehen das auch sehr gut. Die Pandemie zeigte einen präzedenzlosen Zusammenhang der internationalen Gemeinschaft unabhängig von ihrer geografischen Lage und materiellem Wohlstand.  Sie bestätigte erneut, dass es unmöglich ist, in der heutigen gegenseitig verbundenen Welt, im Abseits zu verharren, sich von den grenzübergreifenden Problemen abzugrenzen.

Dabei bleiben natürlich viele andere gefährliche Herausforderungen und Drohungen nicht endgültig gelöst. Ich würde den internationalen Terrorismus erwähnen. Die Arbeit zur Bekämpfung des Terrorismus wird mit einem gewissen Erfolg fortgesetzt, doch es ist klar, dass diese Bedrohung bei weitem nicht beseitigt ist. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und unsere Unterstützung für die indische Initiative über die Verabschiedung des umfassenden Übereinkommens für Antiterrorkampf bestätigen. Es bleiben auch andere grenzübergreifende Drohungen ungelöst, die unter anderem auch den Terrorismus fördern, darunter auch der Drogenverkehr und andere Formen der grenzübergreifenden Kriminalität. Natürlich haben alle ein eindeutiges Verständnis der Notwendigkeit, den Verfall der Umwelt zu stoppen und die Probleme des Klimawandels zu lösen.

Die Weltgemeinschaft ist unter diesen Bedingungen einfach verpflichtet, sich zu vereinigen, trotz aller objektiven Faktoren werden selbst unter jetzigen Bedingungen die Versuche nicht aufgegeben, eigennützige Interessen zu fördern, mit geopolitischen Konkurrenten abzurechnen, unerwünschte Regimes stürzen versuchen, darunter via die breite Nutzung der illegitimen einseitigen Zwangsmaßnahmen. Tiefe Besorgnis löst das Streben mehrerer westlicher Staaten aus, vom System wegzugehen, das auf einer universellen Anerkennung der Völkerrechtsnormen ruht und das Völkerrecht durch „eine auf Regeln ruhende Ordnung“ ersetzen versuchen, bei der die Regeln jedes Mal je von der momentanen Konjunktur bestimmt werden.  Das beunruhigt uns.

Russland, Indien und China treten kontinuierlich dafür ein, dass die zwischenstaatlichen Beziehungen auf einer festen, allgemein anerkannten Völkerrechtsgrundlage im Interesse der Gewährleistung der globalen Stabilität und allgemeinen Prosperität aufgebaut werden. Gerade dieser Kurs wurde von unseren Anführern auf RIC-Gipfeln in Buenos Aires im November 2018 und in Osaka im Juni des vergangenen Jahres bestätigt. Uns vereinigt die Nichtakzeptanz der einseitigen Methoden des Aufbaus der internationalen Beziehungen, zumal wenn diese einseitige Methoden zu Gewalt-Herangehensweisen werden.

Ich bin davon überzeugt, dass die Nutzung der Potentiale unserer drei Länder auch weiterhin eine wichtige stabilisierende Rolle in globalen Angelegenheiten spielen, eine Stütze für die gesamte internationale Gemeinschaft bei einer effektiven Lösung vieler aktuellen Probleme der heutigen Zeit, Aufstellung der Prinzipien einer wahren Multilateralität bleiben wird.

Ich danke für die Aufmerksamkeit und übergebe das Wort meinem indischen Kollegen.

 

 

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