29 April 202017:21

Interview des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, für die Nachrichtenagentur TASS am 29. April 2020 in Moskau

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Frage: Wir begegnen uns erstmals im Online-Format. Inwieweit ist es für Sie mittlerweile schon zur Gewohnheit geworden? Ich weiß, dass Sie Sitzungen durchführen, selbst mit BRICS-Kollegen haben Sie sich in diesem Format getroffen. Wie denken Sie, wie lange muss man noch in diesen Online-Welten leben?

Sergej Lawrow: Ich denke, niemand weiß das. Das ist tatsächlich ungewöhnlich, aber im gewissen Sinne interessant. Wie wir bereits mehrmals betonten, wird solche Kommunikation nie persönliche Treffen ersetzen, besonders vertrauensvolle Treffen unter vier Augen. Doch moderne Technologien in der jetzigen Situation nutzen – das ist bequem, weil es unmöglich ist, überhaupt jede Kommunikation zu stoppen. Neben Telefongesprächen, die immer ein Teil unserer diplomatischen Aktivität waren, nutzen wir jetzt immer öfter Videokonferenzen. Gestern fand solche Konferenz der Außenminister der BRICS-Staaten statt. Russland hat in diesem Jahr den Vorsitz in dieser Vereinigung. Für morgen ist eine Videokonferenz der Außenminister der Länder des Normandie-Formats geplant, auf der wir besprechen werden, wer und wie die Empfehlungen erfüllt bzw. nicht erfüllt, die im Dezember des vergangenen Jahres auf dem Gipfel des Normandie-Quartetts in Paris vereinbart wurden. In der nächsten Woche, nach den Feiertagen wollen wir dieses Format ebenfalls nutzen. Wie lange das dauern wird – weiß ich nicht. Hier entscheiden vor allem sanitäre Behörden ausgehend von realen Einschätzungen der epidemiologischen Situation. Auf Grundlage dieser Einschätzungen werden Berichte für die Führung aller Länder der Welt vorbereitet. Wie sie wissen, überlegen jetzt Regierungen überall über die Fristen, in denen man ungefähr mit der Vorbereitung der Maßnahmen zum Austritt aus der Krise beginnen kann. Entsprechende Aufträge wurden gestern von Russlands Präsident Wladimir Putin beim Treffen mit Gouverneuren gegeben. Damit sind wir in den Händen der Natur und der Anstrengungen, die der Mensch unternimmt, damit die Natur nicht zu großen Schaden zufügt.

Frage: Leider hat die Pandemie große Auswirkungen auf unser ganzes Leben, und überschattet den bevorstehenden Feiertag des Sieges – den 9. Mai. Es bleiben noch 10 Tage. Doch Russlands Präsident Wladimir Putin sagte, dass es eine Luftparade und natürlich ein Feuerwerk geben wird. Doch man muss zugeben, dass der Feiertag anders ablaufen wird. Wir erwarteten viele ausländische Gäste. Wie denken Sie, wie könnte in der jetzigen Situation ein internationales Format der Feierlichkeiten zum Tags des Sieges, des großen Feiertags, den uns niemand nehmen kann, aussehen?

Sergej Lawrow: Ich stimme Ihnen völlig zu. Doch erstens drückte bislang keiner der ausländischen Gäste die Absicht aus, auf die Pläne zu verzichten, zur Parade nach Moskau zu kommen, wenn ein neues Datum festgesetzt wird. Alle eingeladenen Gäste – Staats- und Regierungschefs sowie eine große Gruppe der ausländischen Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, des Zweiten Weltkriegs drückten Verständnis für den Beschluss, der Mitte April von Präsident Wladimir Putin über die Notwendigkeit der Verschiebung der Parade, die im vollen Umfang, wie hervorgehoben wurde, in diesem Jahr unbedingt stattfindet, bekanntgegeben wurde, aus. Wir gehen davon aus, dass alle Gäste, die ihre Teilnahme bereits bestätigten, als die Parade für 9. Mai geplant war, natürlich die Möglichkeit erörtern, zu einem neuen Datum nach Moskau zu kommen. Natürlich kann im internationalen Format das 75-jährige Jubiläum des Sieges im Zweiten Weltkrieg, im Großen Vaterländischen Krieg nicht umgegangen werden. Alle fünf Jahre wird in der UNO eine entsprechende Resolution angenommen. Vor fünf Jahren wurde anlässlich des 70. Jahrestags des Sieges durch einen Konsens eine Resolution der Generalversammlung angenommen, die den ständigen Charakter dieser Heldentat, dieses Ereignisses sowie die Tatsache betonte, dass gerade dank dem Sieg die UNO eingerichtet wurde, in deren Charta als Hauptziel festgeschrieben ist – die nächsten Generationen vor Unglück des Krieges zu schützen. Vor einigen Tagen verzeichneten Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump einen weiteren Meilenstein bei der Prozession der Sieger – Treffen an der Elbe. Ich denke, dass es ein sehr wichtiges, emotionell starkes Signal ist, damit wir die Sicherheitsinteressen, die Interessen der Rettung der Menschenrechte und nicht irgendwelches geopolitisches Kalkül über alles stellten. Doch neben diesen Veranstaltungen und diesen Erklärungen, die ich erwähnte, wird ein Entwurf der Resolution der UN-Generalversammlung vorbereitet, nun zum 75. Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg. Ihre Mitverfasser sind die Staaten der GUS, China, mehrere andere Mitgliedsstaaten der UNO. Wir wollten diese Resolution in Ankopplung zum Tag des Sieges annehmen. Für diesen Tag war geplant, wie vor fünf Jahren zum 70-jährigen Jubiläum, eine spezielle Diskussion auf der Plenarsitzung der UN-Generalversammlung zu organisieren. Die Generalversammlung wie auch andere UN-Organe, arbeitet jetzt im Fernbetrieb, und es werden keine solchen großen Sitzungen (wie eigentlich auch kleine) durchgeführt. Wir haben  mit unseren Partnern – den Mitverfassern dieser Resolution -  vereinbart, dass wir für die Zeit planen werden, wenn die Generalversammlung wieder ihre Arbeit aufnimmt, um eine solche Sitzung unbedingt zu organisieren. Geplant war eine Reihe von Ausstellungen, Filmvorführungen, nicht nur in New York im UN-Hauptquartier, sondern auch in anderen unseren ausländischen Vertretungen.

Natürlich finden am Tag des Sieges jedenfalls Veranstaltungen statt, die dem Gedenken jener gewidmet sein werden, die gegen Faschismus kämpften. Wir beauftragten unsere ausländischen Einrichtungen, Botschafter, Generalkonsule, unter Berücksichtigung der örtlichen epidemiologischen Behörden, der epidemiologischen Lage den Besuch der Gedenkstätten zu Ehren der sowjetischen Kämpfer, die auf den Schlachtfeldern des Zweiten Weltkriegs fielen, yu organisieren. Die Kriegsgräber werden wie immer in einem gehörigen Zustand aufrechterhalten. Eine Reihe der Veranstaltungen, bei denen Ausstellungen, Medienauftritte vorgesehen waren, findet natürlich statt, doch angesichts der Lage finden die meisten von denen wahrscheinlich im Online-Format statt. Ich kann Ihnen zusichern, dass dieses Datum jedenfalls in allen unseren ausländischen Einrichtungen würdevoll begangen wird.

Frage: Immer mehr Menschen sagen, dass diese globale Situation die Weltordnung verändern wird und die Welt danach anders sein wird. Aus Ihrer Position als Leiter des Außenministeriums Russlands, als großen Diplomaten – wie könnte die neue Weltordnung aussehen, worin wird ihre Spezifik bestehen?

Sergej Lawrow: Jetzt kann wohl niemand eine eindeutige Antwort geben. Es gibt mindestens zwei Tendenzen, vielleicht sogar mehr. Die erste besteht darin, dass viele Länder, Anführer, Politologen, Politiker, Gesellschaftsvertreter von der Notwendigkeit der Vereinigung von Anstrengungen, der Notwendigkeit der aktiven Förderung der multilateralen Herangehensweisen zu globalen Problemen überzeugt sind und betonen, dass Isolationismus, die Versuche, sich von Weltproblemen mit einem nationalen Zaun abzugrenzen, scheiterten. Die zweite Tendenz bedeutet das Gegenteil: unter Bedingungen, wenn es unmöglich ist, sich auf die Handlungen einer jeweiligen Regierung in einer jeweiligen Region, wo das Gesundheitssystem nicht so gut entwickelt ist, die Strukturen nicht so gut entwickelt sind, die die Ordnung gewährleisten sollen, die Bewegung der Menschen verfolgen sollen, zu stützen, ist es besser, mit sich selbst zu rechnen. Wenn mein Land reicher als viele ist, dann würde ich mich lieber mit eigenen Problemen befassen, die restlichen sollen das selbst wie sie wollen überwinden. Natürlich bin ich Anhänger des ersten Herangehens, wie die Russische Föderation im Ganzen. Russland ging immer von der Notwendigkeit der Vereinigung der Anstrengungen, Suche nach gemeinsamen Methoden der Lösung jeder Probleme aus.

Es wird wohl am gefährlichsten sein, wenn wir aus dieser Pandemie hinausgehen, und in Erwartung einer neuen globalen Bedrohung überhaupt keine Einigung darüber haben wird, wie wir weiterhin vorgehen sollen. Deswegen ist es so wichtig, was jetzt vor sich geht, darunter unter Schutzherrschaft der UNO, WHO, G20. Alle diesen Strukturen traten im Namen ihrer Leiter – UN-Generalsekretär Antonio Guterres, WHO-Generaldirektor Adhanom Ghebreyesus Tedros und die Anführer  der G20, wo jetzt Saudi-Arabien den Vorsitz hat – mit einem Aufruf, die Anstrengungen zu vereinigen und ein großes multilaterales Programm zu starten, auf. Es ist in erster Linie der Ausarbeitung des Gegengifts gegen solche Infektionen und Bedrohungen gewidmet. Zweitens – der Hilfe für jene, die sie brauchen (und ziemlich großer). Drittens, Ausarbeitung der organisatorischen Maßnahmen, die eine schnellere Mobilisierung der Weltgemeinschaft ermöglichen, wenn so etwas erneut vorkommt. Solches Programm wurde jetzt gestartet. Es wurde von der EU und Saudi-Arabien als G20-Vorsitzender unterstützt. Es ist für mehrere Jahre bestimmt. Es wurde eine Summe von 7,5 Mrd. Dollar bekanntgegeben. Das alles soll noch zusätzlich erörtert, analysiert werden, wie man solches multilaterales Zusammenwirken maximal angenehm für jedes Land organisieren kann. Dass es notwendig ist, das löst bei uns keine Fragen aus.

Doch wenn wir über Multilateralität sprechen, möchte ich nochmals betonen, worüber ich vor kurzem sprach. Man soll verstehen, dass nur eine universelle Vereinigung der Anstrengungen eine richtige Antwort ist, die die Interessen von allen berücksichtigen soll. In den letzten ein paar Jahren beobachten wir Versuche, die Multilateralität etwas anders zu deuten – als Recht einer bestimmten Gruppe der Länder, die Politik in einer globalen Frage zu formulieren und dann alle anderen verpflichten, sich der Position anzuschließen, die nicht in universellen Formaten ausgearbeitet wurde.

Deutschland und Frankreich brachten im vergangenen Jahr eine Initiative über die Schaffung einer Allianz zur Unterstützung von Multilateralismus auf. Das wurde außerhalb der Rahmen der UNO gemacht, außerhalb der organisatorischen Strukturen. Die weitere Entwicklung der Ereignisse zeigte, dass diese Initiative ein Vorschlag ist, dass sich alle auf die EU als Ideal der Multilateralität in ihrer außenpolitischen Tätigkeit richten sollen. Bei uns entsteht eine Frage – wenn es die UNO gibt – was noch multilateraler kann es auf der Erde geben? Die Versuche, die Herangehensweisen zu zeigen, über die ich spreche, die Sache so darzustellen, dass die Multilateralität  von fortgeschritteneren im demokratischen Sinne (solcher Hintergrund ist da eindeutig zu erkennen) Mächten bestimmt wird, bedeutet nur eines. Wenn diese Staaten ihre Initiativen in die UNO bringen und auf die Notwendigkeit stoßen, die Meinung der Anderen zu berücksichtigen, ihre Herangehensweisen zu modifizieren, nach Kompromisslösungen, Konsensvereinbarungen zu suchen, erscheint das ihnen nicht zweckmäßig. Sie wollen gerade auf ihren einseitigen Herangehensweisen beharren, die die Position der Anderen nicht berücksichtigen. Dann zeigen sich diese Ideen über die Schaffung außerhalb der universellen Strukturen der UNO gewisser Allianzen nach Interessen, deren Beschlüsse dann als Wahrheit in letzter Instanz präsentiert werden. Das ist ein Herangehen, das von uns bestritten wird. Wir sagen unseren westlichen, darunter europäischen Kollegen, dass jede Probleme fair gelöst werden sollen, und man keine Angst vor Opponenten haben soll. In der Welt gibt es doch 193 UN-Mitglieder. Wenn wir alle jedes Jahr die Treue gegenüber den Idealen der UN-Charta bestätigen, wollen wir dann auf Grundlage ihrer Prinzipien arbeiten, der wichtigste davon die souveräne Gleichheit der Staaten ist.

Frage: Haben Sie nicht den Eindruck, dass hinter diesen Versuchen zur Schaffung solcher Allianzen, Torpedierung der aktuellen UN-Institutionen, darunter WHO (US-Präsident Donald Trump sagte darüber beim Gespräch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass sie reformiert werden soll), den Worten über die Ineffizienz der UNO unter Bedingungen der Pandemie im Ganzen die Versuche einer „neuen Weltordnung“ (worüber ich sagte) und damit der Schaffung neuer internationalen Institutionen unter der Schutzherrschaft der angeblichen „Reform“ stecken? Natürlich angesichts der neuen Realien.

Sergej Lawrow: Wir treten immer dafür ein, sich behutsam mit dem UN-zentrischen System der Weltordnung, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstand, umzugehen. Es wurde nichts nachhaltigeres und zuverlässigeres von der Menschheit als die Vereinten Nationen erfunden.

Das UN-System verfügt über einzigartige Legitimität. Sie ist einmalig nach der Umfassung der Problematik, mit der sich die UNO selbst, ihre spezialisierte Einrichtungen, Fonds und Programme befassen. Solcher Reichtum der multilateralen Mechanismen, die die Interessen aller Mitgliedsstaaten der globalen Organisation widerspiegeln, verlieren, wäre natürlich nicht zu verzeihen.

Es bestehen keine Zweifel daran, dass nichts für die Ewigkeit bestimmt ist, niemand perfekt ist, wie wir alle wissen, weshalb die Frage über die Reform, die Vervollkommnung der Tätigkeit der UNO und aller ihrer Strukturen unverändert auf der Tagesordnung stehen, wenn Zwischenregierungs-, und zwischenstaatliche Organe Sitzungen durchführen, die diese Strukturen leiten, die Tätigkeit ihrer Sekretariate bestimmen. Das betrifft auch die WHO, wo ständig eine neue Erfahrung gesammelt wird. Mit jeder neuen Epidemie, mit jeden neuen Infektionserkrankungen wird ein Block der Spezialisten, Kenntnisse angehäuft, die sofort in die Arbeit genommen werden.

Es werden neue Struktureinheiten gebildet. Das betrifft jede andere internationale Struktur, darunter UN-Sicherheitsrat, wo wie sie wissen, aus der Sicht der geopolitischen Herangehensweisen die Fragen seiner Reform erörtert werden, um ihn repräsentative zu machen. Dazu sollte man sich vor allem auf der Repräsentanz der Entwicklungsländer aller Regionen – Asiens, Afrikas und Lateinamerikas - im UN-Sicherheitsrat konzentrieren.

Die Fragen über die Vervollkommnung der Arbeit der multilateralen Organisationen stehen ständig auf ihrer Tagesordnung. Jede Reform ist nicht eine einzelne Aktion, sondern ein ständiger Prozess, weil das Leben läuft. Mit jedem weiteren Tag nimmt der Strom der neuen Errungenschaften der Wissenschaft und Technik, neuer Technologien, neuen Erscheinungen, die einen grenzübergreifenden Charakter haben, zu. Es wäre unvernünftig und fehlerhaft, die Fragen der Vervollkommnung der Antworten der Weltgemeinschaft nicht zu erörtern.

Was die Schaffung neuer Organisationen betrifft, gibt es keine Gegenanzeigen bezüglich jeder Initiativen. Doch wenn eine Organisation nach dem regionalen Merkmal bzw. Politischer Ausrichtung gebildet wird wie im Falle der Allianzen, die Sie erwähnten, wenn Europäer sie außerhalb der UNO bilden. Wenn sie eine Struktur mit einer beschränkten Zusammensetzung der Teilnehmer (nur jene, die von Organisatoren als demokratische Länder bezeichnet werden) schaffen, und die Lösung der Probleme der ganzen restlichen Menschheit beanspruchen, können wir dem natürlich nicht zustimmen. Es gibt viele Beispiele, bezüglich Ihres Berufs, wenn „eine Allianz zur Unterstützung der Informationssicherheit und Demokratie“ mit einem eindeutigen Hintergrund gebildet wird, dass „es auf der einen Seite Medien und auf der anderen Seite Propagandamittel gibt“, darunter meinen sie direkt Russia Today und Sputnik. Wenn diese Allianz die Verantwortung übernimmt, Fragen zu lösen und Einschätzungen der Tätigkeit aller Anderen zu geben, geht das nicht. Es gibt UNESCO, die sich unter anderem mit diesen Fragen befasst, sowie verschiedene Strukturen, die im Rahmen der OSZE existieren. Deswegen neue Organisationen – ja, wenn sie ohne Anspruch auf Prärogativen der existierenden universellen Strukturen gebildet werden, die sich auf die von allen gebilligte UN-Charta basiert.

Frage: Im September sind 75 Jahre der Vereinten Nationen vergangen. Ich sprach mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres zu diesem Thema. Geplant war, dieses Jubiläum ziemlich umfassend zu feiern – eine traditionelle Hohe Woche der Generalversammlung der Vereinten, es waren Ehrengäste erwartet. Wie Sie richtig sagten, ist es jetzt schwer zu prognostizieren. Wenn die Situation nicht ermöglichen wird, sich im UN-Gebäude persönlich zu treffen, werden jetzt irgendwelche Konsultationen darüber geführt, wie das Jubiläum gefeiert wird, das für die Welt so wichtig ist, falls eine vollwertige Session im UN-Hauptquartier in New York nicht durchgeführt werden kann?

Sergej Lawrow: Wir gehen jedoch davon aus, dass solche Prognosen jetzt noch zu verfrüht sind. Bislang rechnen wir damit, dass die vorhandenen Pläne (Durchführung einer feierlichen Sitzung im September in New York im Rahmen der Wochen auf dem hohen und höchsten Niveau, die in der dritten Dekade Septembers stattfindet) umgesetzt werden. Es wird eine Jubiläums-Erklärung vorbereitet, die dem 75. Jahrestag der Bildung der Vereinten Nationen gewidmet ist. Geplant sind Konzerte, Ausstellungen, Filmvorführungen. Solche Veranstaltungen sind auch in Moskau geplant, darunter unter Teilnahme des Informationszentrums der UNO in unserer Hauptstadt und im Russischen Verband zur Mitwirkung der UNO.

Zurück zum New Yorker Block der Veranstaltungen, die vorbereitet werden: Ich muss abermals betonen, dass wir alle damit rechnen, dass in der nächsten Zeit Klarheit hinsichtlich der Möglichkeiten für die Durchführung von Tagungen der UN-Vollversammlung im normalen Format herrschen wird, insbesondere für die Woche der hohen Ebene.

Frage: Ich möchte wieder das für uns alle wichtige Thema Pandemie aufwerfen: Es gibt inzwischen immer mehr Länder, die die Schuldigen finden, die Herkunft der Seuche ermitteln wollen. Es wurden verschiedene Kommissionen gebildet, insbesondere im US-Senat; auch viele Journalisten ermitteln die Situation. Immer mehr Pfeile werden gegen China gerichtet. In den USA gibt es viele Verschwörungstheorien im Kontext der Suche nach den Schuldigen. Manche suchen sogar in Russland nach den Ursachen dieser Pandemie. Muss man vielleicht schon heute daran denken, wie diese Situation in der Zeit nach der Pandemie ermitteln bzw. erforschen könnte? Wie könnte das getan werden? Oder sollte man lieber den Schlussstrich ziehen und sich auf die Bekämpfung der Pandemie konzentrieren? Und die Ermittlung sollten verschoben werden?

Sergej Lawrow: Vor allem muss ich sagen, dass uns diese Rhetorik und die Versuche, auf dieses oder jenes Land mit dem Finger zu zeigen, traurig machen. Sie sagten, die USA schuldigen China an. Man sagt, die europäischen Länder wollen angeblich Dutzende oder sogar Hunderte Milliarden Dollar von China verlangen – als Entschädigung für die verspätete Benachrichtigung der Weltgemeinschaft über die Seuche. US-Präsident Trump sagte unlängst in einem Pressegespräch, auch die USA könnten diesbezügliche Ansprüche stellen, aber in einem viel größeren Umfang als Hunderte Milliarden Dollar.

Wir sehen das alles, und das ist natürlich sehr traurig. Wie Sie sagten, ist jetzt am Wichtigsten, diese Pandemie zu besiegen, und dann müsste man natürlich ihre Ursachen ermitteln – wenigstens um zu verstehen, wie ein Gegengift entwickelt werden könnte, das in der Zukunft zuverlässig wäre. Es gibt ja solche Prognosen von Forschern, dass dieses Coronavirus noch zurückkehren und dann für immer mit uns bleiben könnte – wie Grippe und andere „Saisonkrankheiten“. Deshalb muss man sich natürlich mit den Ursachen auseinandersetzen, allerdings nicht um zu sagen:  „Ich habe Recht, und hier ist der Schuldige. Ich habe alles richtig getan, deshalb sollen Sie für mich stimmen.“ Nein, man muss verstehen, wie die optimalen Vorgehensweisen zwecks Überwindung dieser Gefahr in der Zukunft wären.

Und was die aktuellen Aktivitäten des UN-Systems angeht, so sehe ich, ehrlich gesagt, keinen Grund für Anschuldigungen, denn diese Handlungen waren ziemlich operativ und meines Erachtens rechtzeitig. Man kann immer sagen: „Du hättest dies und das einen Tag früher machen können.“ Das stimmt wohl. Erstens existieren die Organisationen des UN-Systems nicht separat von den Mitgliedsländern – sie wurden von ihnen gebildet und werden von ihnen geleitet, haben ihre Exekutiv- und Führungsgremien. Die Sekretariate dieser Organisationen bestehen aus Bürgern der Mitgliedsländer. Und je größer das Land und sein BIP sind, desto größer sind seine Beiträge und desto mehr Vertreter hat dieses Land im Sekretariat der Organisation. Das ist fair auch gegenüber der Weltgesundheitsorganisation. Wenn wir uns einmal die Chronologie der WHO-Aktivitäten seit Januar anschauen, dann sehen wir, dass die Organisation voll und ganz im Sinne ihrer Satzung handelte. Und es gibt noch eine wichtige Überlegung: Die Organisation hat keine Vollmachten, dieses oder jenes Regime in den Mitgliedsländern zu verhängen. Sie kann nur etwas empfehlen. Selbst als sie die Ausnahmesituation wegen des Coronavirus ausrief, war das eine Empfehlung an alle anderen. Die Organisation konnte nicht allen befehlen, den Ausnahmezustand auszurufen. Jedes Land analysierte die Entwicklung der Situation und konnte diese Empfehlung berücksichtigen oder nicht. Das ist ein sehr wichtiger Moment, den man einsehen muss. An dieser Arbeit nimmt nicht nur die WHO als Teil des UN-Systems teil, denn es gibt das UN-Entwicklungsprogramm, die UNICEF, den UN-Fonds im Bereich der Bevölkerung, das Welternährungsprogramm, die Organisation für Industrieentwicklung. Sie alle haben ihre Programme zur Unterstützung der armen Menschen in Entwicklungsländern – Programme, die zur Verbesserung der sozialwirtschaftlichen Lage der Bevölkerung beitragen, vor allem der ärmsten Bevölkerungsschichten. Ohne solche Unterstützung wäre der Schlag gegen die Entwicklungsländer, die sich vorerst erfolgreich darum bemühen, den Durchdrang der Pandemie in ihre Gesellschaft zu behindern, viel zerstörender.

Frage: Sie sagten vor kurzem, der Online-Gipfel der fünf Vetomächte, der dem Coronavirus gewidmet sein wird, ist grundsätzlich abgesprochen worden. Gibt es bereits den konkreten Termin, wenn die fünf Spitzenpolitiker Russlands, Chinas, der USA, Großbritanniens und Frankreichs online gehen und ihre Kräfte im Kampf gegen das Coronavirus bündeln werden?

Sergej Lawrow: Ich habe mich zu diesem Thema bereits geäußert. Wir sind zu einem solchen Gespräch bereit. Wir gehen davon aus, dass es für die fünf Staats- und Regierungsoberhäupter wichtig ist, eine gemeinsame Erklärung zu machen, in der sie die Situation bewerten und die Aufgaben stellen würden, wie die Interessen der Weltgemeinschaft bei der Vereinigung ihrer Kräfte zwecks Corona-Bekämpfung wären. Das Projekt dieser Erklärung ist praktisch fertig. Wir waren bereit, uns noch in der vorigen oder auch in dieser Woche zu versammeln. Aber manche Mitglieder der Fünfergruppe baten um zusätzliche Zeit, um sich über ihre Positionen zu entscheiden.

Frage: Also wurde ein konkreter Termin noch nicht festgelegt?

Sergej Lawrow: Nein, vorerst nicht. Ich muss abermals betonen, dass diese Videokonferenz der fünf Spitzenpolitiker ausschließlich dem Kampf gegen das Coronavirus gewidmet sein wird, und dabei werden die Beschlüsse bekräftigt, die von der UN-Vollversammlung, der G20, der WHO konsensweise gefasst wurden.

Parallel setzen wir die Vorbereitung auf den Hauptgipfel der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats fort, den Präsident Putin im Januar dieses Jahres initiierte. Diese Initiative wurde von allen Staats- und Regierungschefs der Vetomächte befürwortet. Im Moment arbeiten wir an der konzeptuellen Füllung dieses Treffens. Es gibt die allgemeine Zustimmung und Verständigung, dass es allen Schlüsselproblemen der modernen Welt gewidmet sein soll, der strategischen Stabilität, der globalen Sicherheit in allen möglichen Aspekten: im militärpolitischen, wirtschaftlichen, humanitären. Es wird sich um alle Aufgaben handeln, die auf der Tagesordnung stehen und besonders akut sind, darum, wie die fünf Vetomächte unter den aktuellen Bedingungen die Verantwortung umsetzen könnten, die der UN-Sicherheitsrat auf sie gelegt hat.

Frage: Im Kontext der Pandemie musste das Außenministerium Russlands auch eine neue Funktion übernehmen: die Heimkehr unserer Mitbürger zu organisieren, diese Arbeit zu koordinieren. In diesem Bereich wurde eine riesige Arbeit geleistet, die Anstrengungen sind riesig. Das Außenministerium arbeitet praktisch rund um die Uhr. Wir, die Nachrichtenagentur TASS, haben diese Arbeit immer beleuchtet und sehen, was die russische außenpolitische Behörde alles erreicht hat. Aber Ihre Arbeit wird auch kritisiert – aus meiner Sicht ungerecht. Wie entwickelt sich die Situation jetzt? Wie viele Menschen müssen noch in die Heimat zurückgebracht werden? Wie sehen Sie die Lösung dieses Problems in der nächsten Zeit?

Sergej Lawrow: Das ist nicht gerade eine neue Tätigkeit für uns. Probleme, die damit verbunden waren, dass unsere Mitbürger in schwierige Situationen im Ausland gerieten, gab es schon immer. Natürlich waren sie nicht so umfassend, wie jetzt. Aber die Funktion zur Unterstützung unserer Mitbürger, die im Ausland mit Problemen konfrontiert werden, gehört zu den wichtigsten für unsere Vertretungen im Ausland.

Wegen der Corona-Infektion ist eine schwierige Situation entstanden. Manche Menschen reisten für eine längere Zeit (beispielweise zwecks Studiums) aus, manche reisten einfach als Touristen ins Ausland. Das waren insgesamt Hunderttausende Menschen.

Die Situation ist schwierig, denn es geht nicht darum, dass es einen russischen Staatsbürger gibt, der heimkehren muss – das ist sein gutes Recht, das in der Verfassung verankert ist. Aber es gibt noch die Umstände, die unmittelbar mit der Verbreitung der Corona-Infektion in Russland verbunden sind. Es gibt Beschlüsse, die von der Staatsführung gefasst wurden, vom Operativstab für Vorbeugung der Einführung bzw. Verbreitung der neuen Corona-Infektion bei der Regierung Russlands. Sie haben nur ein Ziel: die negativen Folgen der Pandemie zu minimieren. Im Vordergrund steht die Aufgabe, das Leben und die Gesundheit der Russen zu retten. Davon ausgehend, wurden die Parameter bestimmt, in deren Rahmen die Heimkehr unserer Mitbürger organisiert werden sollte – sowohl aus der Sicht ihrer Zahl als auch aus der Sicht der Regionen, wohin sie zurückkehren wollen.  Das ist eine sehr schwere Arbeit: Dafür waren zahlreiche Absprachen zwischen verschiedenen Behörden nötig. Und dann wurde schon ein spezieller Algorithmus erarbeitet, der weiter vervollkommnet wurde. Und dabei wurden ab und an einige Fehler begangen, die in solchen Fällen unvermeidlich sind.

Sie sagten, man hat uns kritisiert. Kritik ist aber immer nützlich. Sie ist nie zu 100 Prozent unbegründet bzw. ungerechtfertigt. Sie enthält unbedingt einen gewissen Anteil der Wahrheit. Deshalb ist es sehr wichtig, zu verstehen, dass wir uns um unsere Mitbürger  kümmern und uns vor allem an der allgemeinen staatlichen Linie richten, die im Rahmen der Bekämpfung dieser Gefahr erarbeitet wurde.

Der Zustand der Menschen, die aus irgendwelchen Gründen den entsprechenden Flug nicht erreichen, ist nachvollziehbar. Aber man sollte auch das verstehen, was ich eben gesagt habe: Es gibt die staatliche Linie, in deren Rahmen die jeweiligen Menschen ihre persönlichen Informationen mitteilen sollten, und dabei müssen noch Faktoren berücksichtigt werden, die spontan vor Ort entstehen können. Auf Initiative des Außenministeriums hat der Operativstab bei der Regierung Russlands den Algorithmus in einigen sehr wichtigen Momenten präzisiert, und wir richteten uns daran. Mit der Bestimmung der Listen auf Basis von Informationen, die auf der Website „Gosuslugi“ veröffentlicht werden, beschäftigt sich das Ministerium für digitale Entwicklung und Kommunikationswesen. Aufgrund der Erfahrungen, die bei der Umsetzung dieses Schemas gesammelt wurden, der Empfehlungen unserer Botschafter und Generalkonsuls haben wir in die Regierung Russlands Vorschläge eingebracht, denen zufolge unsere Botschafter die Vollmachten erhielten, Menschen auf entsprechende Listen zu setzen, egal ob sie auf der Liste stehen, die vom Kommunikationsministerium gebilligt wurde, ob es schwierige humanitäre Situationen gibt oder nicht.

Es ist eben ein weiteres Flugzeug aus New York angekommen mit 257 Menschen an Bord. 90 von ihnen standen auf der so genannten „humanitären“ Liste, auf die sie auf Beschluss unseres Botschafters in den USA gesetzt worden waren. Ich bedanke mich bei unseren Diplomaten und muss die sehr persönliche Vorgehensweise vieler von unseren Botschaftern, von Mitarbeitern unserer Botschaften und Generalkonsulate hervorheben. In Nepal beispielweise haben unser Botschafter und seine Mitarbeiter auf dem Gelände des Russischen Zentrums für Wissenschaft und Kultur in Katmandu ein Zeltlager für Menschen eingerichtet, die kein Geld mehr hatten. In New York, in Nepal, in Argentinien – praktisch in allen Ländern stellen unsere Mitarbeiter den Menschen ihr persönliches Geld zur Verfügung, die Bedarfsgüter oder Lebensmittel brauchen.

Aus New York konnten endlich 19 Schüler ausgeführt werden, die im Rahmen von irgendwelchen unverständlichen Programmen in die USA gereist waren, von denen die russische Regierung nichts gewusst hatte. Wir erwarten von unseren US-Kollegen weitere Erläuterungen. Der US-Botschafter in Russland, John Sullivan, bemühte sich darum und sagte, wir brauchen uns keine Sorgen zu machen: Jemand wäre schon heimgekehrt, jemand wollte auf einmal nicht mehr wegfliegen, jemand wäre in Familien untergebracht worden oder sonst irgendwohin gereist. Für uns sind aber solche Erläuterungen inakzeptabel. Wir müssen wissen, wo sich jedes Schulkind befindet und aus welchem Grund. Noch wollen wir wissen, wie minderjährige Kinder an Bord eines Flugzeugs geraten konnten, das ins Ausland flog. Es steht in diesem Zusammenhang eine große Arbeit bevor, mit der wir uns gemeinsam mit dem Aufklärungsministerium beschäftigen.

Und ich muss extra noch eine Überlegung hervorheben: Die russische Regierung hat operativ eine spezielle Entscheidung für die Russen getroffen, die vorerst keine Möglichkeit haben, die Evakuierungsflüge zu erreichen, die kein Geld mehr haben, weil sie für eine viel kürzere Zeit im Ausland bleiben wollten. Es wurden dafür spezielle Mittel bereitgestellt, und das Außenministerium verteilt sie nach dem entsprechenden Schema, um unsere Mitbürger zu unterstützen, solange sie im Ausland bleiben. Es sind gewisse Summen pro Tag vorgesehen – für Erwachsene und für Kinder. Das ist auch eine große Hilfe. Wie gesagt: Niemand ist perfekt, und sehr viele Dinge mussten wir aus dem Stegreif organisieren, indem wir davon ausgingen, welche Maßnahmen auf der gesamtstaatlichen Ebene ergriffen wurden und wie sie unsere Möglichkeiten zur Evakuierung von so und so vielen Menschen in diese oder jene Regionen Russlands beeinflussten.

Ich möchte mich abermals bei allen unseren Kollegen aus anderen Behörden bedanken, bei allen Mitarbeitern des Operativstabs, die die Besorgnisse unserer Vertretungen im Ausland maximal konstruktiv analysieren. Ich möchte mich extra bei allen unseren Diplomaten im Ausland bedanken. Ohne auf die Zeit zu achten, die sie auch privat verbringen könnten, tun sie alles, um den Zustand unserer Mitbürger, die immer noch im Ausland bleiben, möglichst komfortabel zu machen.

Frage: Ich schließe mich Ihren Dankbarkeitsworten an, muss aber noch etwas fragen. Es geht aber eher um Ihre Prognosen und Vermutungen. Die Welt bleibt heute geschlossen – die Grenzen sind gesperrt, Flugzeuge fliegen kaum noch. Ich kann niemanden außer Ihnen fragen: Wann werden die Grenzen geöffnet? Wann wird der Luftverkehr wiederaufgenommen? Wann können Menschen wieder normal kommunizieren? Was spüren Sie: Wann und wie wird sich die Welt wieder öffnen? Denn selbst die Grenzen zwischen den GUS-Ländern und zwischen Ländern im „fernen Ausland“ bleiben geschlossen. Wann und wie schnell könnte das passieren?

Sergej Lawrow: Wir haben dieses Thema auch schon am Anfang unseres Gesprächs erwähnt. Aus praktischer Sicht ist das Außenministerium – ob leider oder zum Glück – eine Exekutivbehörde, die keine solchen Entscheidungen zu treffen hat – sie werden kollektiv getroffen. Wie gesagt: Präsident Putin stellt bei seinen ständigen Beratungen mit verschiedenen Regionen, mit Vertretern der Regierung, mit Wissenschaftlern ständig Aufgaben, deren Erfüllung helfen soll, sich über die Kriterien, Fristen, über die Intensität des Verzichts auf die jetzigen strengen Selbstisolationsmaßnahmen zu entscheiden. Sie wissen bestimmt, dass der Präsident verfügt hat, bis 5. Mai diesbezügliche Vorschläge zu unterbreiten. Dabei müssen die kollektiven Meinungen der föderalen Exekutivorgane und die spezifische Situation in jeder Region des Landes berücksichtigt werden. Wir hoffen sehr, dass diese Maßnahmen die Fristen bestimmen werden, wann wir den größten Teil der Pläne der russischen Diplomatie für dieses Jahr erfüllen könnten.

Frage: Sie kennen natürlich das bekannte Foto, das beste Foto des 20. Jahrhunderts: „Die Siegfahne über dem Reichstag“, das vom TASS-Korrespondenten Jewgeni  Chaldej gemacht wurde. Ich möchte Sie als Person fragen, die einst gerne Fotos machte. Wenn Sie ein Foto des künftigen Sieges gegen die Pandemie machen würden, was sollte darauf Ihres Erachtens abgebildet sein?

Sergej Lawrow: Das wäre eine tolle Frage für einen globalen Wettbewerb. Ich denke, Sie sollten diese Idee patentieren lassen.

Frage: Darf ich Sie sofort bitten, der Leiter des Organisationskomitees des Wettbewerbs zu werden?

Sergej Lawrow: Das werden wir sehen. Falls diese Idee befürwortet wird, und das Organisationskomitee gebildet wird, dann werde ich es mir überlegen. Auf diesem Foto sollte es aber bestimmt kein Gebäude sein, das irgendein Land symbolisieren würde.

Frage: Ich habe vor kurzem ein interessantes Fotoalbum gekauft, und dort gibt es viele Fotos, auch Ihre Fotos. Da es ein internationaler Wettbewerb sein wird, der dem Sieg gegen die Pandemie gewidmet sein wird, habe ich folgende Frage: Welches von Ihren Fotos würden Sie zum künftigen Album hinzufügen? Ausgerechnet Ihr Foto.

Sergej Lawrow: Ich würde ein Foto hinzufügen, das noch nicht gemacht worden ist. Wir haben in unserem Ministerium einen sehr guten Fotografen: Eduard Pessow. Am Tag des Sieges gegen die Pandemie werden wir uns treffen und versuchen, Fotos für alle unsere Freunde zu machen. Wir werden sehen, wie sie an diesem wundervollen Tag aussehen werden.

Frage: Dann nehme ich Sie beim Wort. Danke!

 

 

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