2 Dezember 201919:40

Einführungsworte des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, beim Treffen mit dem Präsidenten Aserbaidschans, Ilcham Alijew, am 2. Dezember 2019 in Baku

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Sehr geehrter Herr Alijew,

ich danke Ihnen für die Möglichkeit, mich mit Ihnen im Rahmen meines neuen Besuchs im freundschaftlichen Aserbaidschan zu treffen. Wir schätzen unsere Beziehungen tatsächlich ähnlich ein: Sie erleben einen Aufschwung, entwickeln sich konsequent auf allen Gebieten, wovon Ihre regelmäßigen Kontakte mit dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, zeugen, die Sie eben erwähnten. Es fanden Ihre ausführlichen Gespräche in Peking am Rande des internationalen Forums „Ein Gürtel, eine Straße“ und auch im Rahmen Ihrer Teilnahme am Internationalen Diskussionsklubs „Waldai“ in Sotschi statt, wo Sie ein sehr interessantes bilaterales Treffen hatten und wo eine sehr interessante multilaterale Diskussion unter Ihrer Beteiligung über die wichtigsten Probleme der internationalen und regionalen Politik abgehalten wurde.

Wir haben den Besuch der Ersten Vizepräsidentin Aserbaidschans, Mechriban Alijewa, in Russland und ihre Kontakte mit Präsident Putin, mit dem Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew, mit der Vorsitzenden des Föderationsrates, Valentina Matwijenko, ihre Teilnahme an der sehr wichtigen Zeremonie zur Einweihung des Pavillons Aserbaidschans auf dem Expo-Gelände WDNCh sowie am Internationalen Forum sehr hoch eingeschätzt.

Die Initiativen, die im Rahmen dieses Besuchs besprochen wurden, werden wir unbedingt in die Tat umsetzen. Sie betreffen unter anderem die Vervollkommnung unserer Wirtschaftskooperation auf der Regierungsebene durch ein neues Thema: Innovationen und Hochtechnologien. Es wird ein spezieller „Fahrplan“ entwickelt, und praktisch in wenigen Tagen wird unsere bilaterale Regierungskommission für Wirtschaftskooperation die Situation auf diesem Gebiet besprechen.

Wie Sie erwähnt haben, legt unser Handelsumsatz intensiv zu und soll drei Milliarden Dollar erreichen. Russlands Direktinvestitionen in die Wirtschaft Aserbaidschans belaufen sich auf 1,5 Milliarden Dollar. Mehr als 70 Föderationssubjekte unseres Landes beteiligen sich am Zusammenwirken mit Aserbaidschan. In Aserbaidschan arbeiten mehr als 300 Unternehmen mit russischem Kapital. Auch in Russland werden die Positionen des aserbaidschanischen Kapitals immer stärker.

Es gab noch ein interessantes und sehr wichtiges Ergebnis des Russland-Besuchs Frau Alijewas: Es wurde vereinbart, dass russisch-aserbaidschanische Jugendforen möglichst regelmäßig organisiert werden sollten. Das ist prinzipiell wichtig aus der Sicht der Nachhaltigkeit, der Aufrechterhaltung des historischen Gedächtnisses, der Erziehung junger Generationen in unseren Ländern im Geiste der Freundschaft und guten Nachbarschaft, der für unsere Beziehungen schon immer kennzeichnend war.

Was unsere Kooperation in internationalen Organisationen (regionalen und auch universalen) angeht, so legen wir sehr viel Wert auf das enge Zusammenwirken, auf die Bereitschaft, die Position voneinander immer zu berücksichtigen. wir werden auch weiter helfen, unsere gemeinsamen Positionen und die wichtigen Fragen zu verteidigen, die sowohl für Aserbaidschan als auch für Russland besonders wichtig sind.

Das gilt auch für die Regelung in Bergkarabach. Wir sind daran interessiert, dass die Vereinbarungen zu Vertrauensmaßnahmen, zur Förderung der humanitären Kontakte, unter anderem auf dem medialen Niveau, die beim Gipfel in Wien getroffen und beim jüngsten Ministertreffen in Moskau bestätigt wurden, in die Tat umgesetzt werden. Sie werden schon allmählich erfüllt, und ich hoffe, dass das für diese Woche geplante Treffen der Außenminister Aserbaidschans und Armeniens zur Konsolidierung dieser Prozesse beitragen wird.

Gleichzeitig stimme ich Ihnen zu, dass für die langfristige politische Regelung noch vieles getan werden muss. Ich bin mit Ihrer These absolut einverstanden, dass in diesem Kontext Rhetorik vermieden werden sollte, die den grundlegenden Prinzipien widerspricht, die von beiden Seiten befürwortet wurden und in der UN-Charta und in der Helsinki-Schlussakte verankert sind.

Ich bin Ihnen sehr dankbar für die Möglichkeit, mit ihnen zu sprechen, sehr geehrter Herr Alijew. Ich hoffe, dass dieser Besuch, der noch morgen dauern wird, dazu beitragen wird, dass unsere Beziehungen ein noch vertrauensvolleres und produktiveres Niveau erreichen werden.

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