1 November 201917:39

Pressebriefing der offiziellen Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, am Rande des Internationalen Forums gesellschaftlicher Diplomatie „Dialog an der Wolga: Frieden und gegenseitiges Verständnis im 21. Jh.“ am 1. November 2019 in Wolgograd

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Zum Internationalen Forum gesellschaftlicher Diplomatie „Dialog an der Wolga: Frieden und gegenseitiges Verständnis im 21. Jh.“

 

Wir führen unser heutiges auswärtiges Pressebriefing in Wolgograd durch, wo vom 31. Oktober bis zum 1. November das Internationale Forum gesellschaftlicher Diplomatie „Dialog an der Wolga: Frieden und gegenseitiges Verständnis im 21. Jh.“ stattfindet. Es freut mich, hierher zu kommen. Die Stadt mit einer bewundernswerten Geschichte und Schicksal, einfach eine sehr schöne Stadt. Doch diesmal gibt es auch einen aufregenden Anlass. Die Organisatoren des Forums sind der Ausschuss für Wirtschaftspolitik und Entwicklung des Gebiets Wolgograd, die Föderale Agentur für Angelegenheiten der Gemeinschaft unabhängiger Staaten, im Ausland wohnender Landsleute und internationale humanitäre Kooperation (Rossotrudnitschestwo). Das Forum wird im Gebiet Wolgograd seit 2014 ausgetragen. Es findet anlässlich des Welttags der Städte, der am 31. Oktober gefeiert wird und durch Beschluss der UN-Generalversammlung 2014 eingerichtet wurde, sowie des 75. Jahrestags der internationalen Bewegung der Partnerstädte statt (über Gedenkveranstaltungen werde ich noch zusätzlich erzählen).

Das Forum ist eine Plattform für das Zusammenwirken der Vertreter der Behörden, Wissenschaft, Geschäftsgemeinschaft und Öffentlichkeit der Russischen Föderation und ihrer ausländischen Partner zur Festigung der Kooperation, Erweiterung der internationalen gesellschaftlichen Verbindungen und äußeren Offenheit für die effektivste Lösung der gemeinsamen globalen und regionalen Probleme, Gewährleistung einer friedlichen und sicheren Entwicklung der Völker und Staaten.

Am Rande der Veranstaltung werden die neuen Möglichkeiten der Entwicklung der internationalen, kommunalen und zwischenregionalen Verbindungen, Umsetzung der gemeinsamen bilateralen und multilateralen Projekte besprochen, direkte Kontakte zwischen Vertretern des Geschäfts, Bildungs- und Gesellschaftsorganisationen aufgestellt.

 

Zum Programm „Neue Generation“

 

Im Rahmen des Forums findet nach dem Briefing ein Treffen mit den Teilnehmern des Programms „Neue Generation“ statt – kurzfristige Informationsreisen der jungen Vertreter der politischen, gesellschaftlichen, wissenschaftlichen und Geschäftskreise der ausländischen Staaten in die Russische Föderation.

Ich würde daran erinnern, dass das Programm zur Umsetzung des Erlasses Nr.1394 „Über die Billigung des Konzeptes des Programms der kurzfristigen Informationsreisen der jungen Vertreter der politischen, gesellschaftlichen, wissenschaftlichen und Geschäftskreise der ausländischen Staaten in die Russische Föderation“ des Präsidenten der Russischen Föderation vom 19. Oktober 2011 erfüllt wird. Der Koordinator ist die Föderale Agentur für Angelegenheiten der Gemeinschaft unabhängiger Staaten, im Ausland wohnender Landsleute und internationale humanitäre Kooperation (Rossotrudnitschestwo).

Als Teilnehmer des Programms können sich junge Leader im Alter von 25 bis 35 Jahren anmelden, die keine russische Staatsbürgerschaft haben und nicht an dem Programm früher teilnahmen. Bewerber werden von den Russischen Wissenschafts- und Kultur-Zentren, die sich in mehr als 80 Ländern der Welt befinden, sowie Partnerorganisationen ausgewählt.

Insgesamt nahmen an dem Programm während seiner Umsetzung vom Oktober 2011 bis zum Oktober 2019 mehr als 7000 Teilnehmer aus 122 Staaten der Welt teil.

Zu den ständigen Partnern des Programms gehören die Staatsduma der Russischen Föderation und der Föderationsrat der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation, das Außenministerium der Russischen Föderation, der Russische parlamentarische Europäische Klub, die internationale Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya, die Russische Rundfunk-Akademie.

Wir unterstützen aktiv die Umsetzung des Programms, führen regelmäßig Treffen mit ausländischen Delegationen auf unserer Plattform durch. So trafen sich Vertreter der Presse- und Informationsstelle des Außenministeriums Russlands während der Existenz des Programms mit mehr als zehn Delegationen, die mehr als 400 Menschen aus über 60 Ländern umfasste, im Rahmen solcher Projekte wie das II. Forum der europäischen Diplomaten, Sessionen SputnikPro, Schule der jungen Journalisten Russia Beyond, Studenten-Frühling BRICS-SOZ u.a.

In diesem Jahr wurden zwölf Städte Russlands bereits Teilnehmerregionen des Programms (Moskau, Sankt Petersburg, Stawropol, Sewastopol, Sudak, Pskow, Kaluga, Kaliningrad, Irkutsk, Barnaul, Nischni Nowgorod, Wolgograd).

 

Zu den Veranstaltungen zum 75. Jahrestag seit der Aufnahme der Städtepartnerschaft zwischen Wolgograd und Coventry

 

Über die Aufstellung der Städtepartnerschaft und Teilnahme Wolgograds an dieser Tätigkeit haben wir bereits auf einem Briefing gesprochen – am 23. Januar 2019, weil damals am 2. Februar in Wolgograd die Feierlichkeiten anlässlich des Jahrestags der Zerschlagung der deutsch-faschistischen Truppen in der Schlacht von Stalingrad stattfinden sollten. Wir erzählten über die Städtepartnerschaft zwischen Wolgograd und der britischen Stadt Coventry. Ein ausführliches Material dazu ist auf unserer Webseite zu finden.

Vom 25. bis zum 28. Oktober – im Jahr des 75. Jahrestags seit der Aufstellung der Städtepartnerschaft zwischen Wolgograd und Coventry fanden in den Partnerstädten gemeinsame Veranstaltungen anlässlich des Jubiläums statt. So trafen sich im Rahmen des Projekts der Volksdiplomatie „75. Jahrestag der gemeinsamen Städtepartnerschaftsbewegung Wolgograd-Coventry: Blick in die Zukunft“ ihre Teilnehmer aus Wolgograd mit Lord Mayor of Coventry Linda Bigham. Am 27. Oktober fand im Gebäude des Stadttheaters Olbany ein großer Konzert, der der Städtepartnerschaft der beiden Länder gewidmet war, unter Teilnahme der russischen und britischen Musiker, Sänger und anderer künstlerischen Ensembles statt. An den Veranstaltungen beteiligten sich die Vertreter der Organisationen der russischen Landsleute, britische Vertreter der Kultur und Kunst. Dank einer TV-Brücke zwischen Wolgograd und Coventry schlossen sich den Zuschauern im Saal auch die Einwohner Wolgograds an.

Im Rahmen des Internationalen Forums gesellschaftlicher Diplomatie „Dialog an der Wolga: Frieden und gegenseitiges Verständnis im 21. Jh.“ teilte Linda Bigham mit, dass in Coventry der Stalingrad-Platz entsteht, der im November eröffnet wird.

Die Einwohner vom britischen Coventry, das von deutschen Bombenangriffen betroffen wurde, und die Stalingrader wurden die Ersten in der Welt, die ihre Städte zu Partnerstädten erklärten, wobei die globale Bewegung der Städtepartnerschaft eingeleitet wurde. Das Gedenken an einen gemeinsamen Kampf gegen Faschismus vereinigt bis heute unsere Städte.

 

Zu internationalen und interregionalen Kontakten des Gebiets Wolgograd

 

Wenn wir auswärtige Briefings in unseren Föderationssubjekten organisieren, erzählen wir üblicherweise kurz über ihre regionalen und internationalen Kontakte. Deshalb möchte ich ein paar Worte auch über das Gebiet Wolgograd sagen. Die Verwaltung des Gebiets Wolgograd entwickelt konsequent die internationalen und außenwirtschaftlichen Beziehungen mit ausländischen Regionen.

Die traditionellen Stützen des interregionalen Zusammenwirkens sind das hohe intellektuelle und Ressourcenpotenzial sowie die günstige geografische Lage des Gebiets. Sehr produktiv ist die Kooperation in der zentralasiatischen und kaspischen Richtung auf Gebieten wie Handel und Wirtschaft, Wissenschaft und Technik sowie Kultur und humanitäres Wesen.

Zu den führenden Partnern des Gebiets Wolgograd gehören die Gebiete Westkasachstan und Atyrau (beide Kasachstan), das Gebiet Choresm (Usbekistan) und die Provinz Mazandaram (Iran).

 

Zu den Verhandlungen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow,  mit dem Außenminister Burundis, Ezéchiel Nibigira

 

Am 5. November wird der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister der Republik Burundi, Ezéchiel Nibigira, verhandeln, der zu einem Arbeitsbesuch in Moskau weilen wird.

Die Leiter der außenpolitischen Behörden werden den Zustand und die Entwicklungsperspektiven der traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern erörtern, dabei viel Aufmerksamkeit  den praktischen Fragen des Zusammenwirkens auf solchen Gebieten wie Politik, Handel und Wirtschaft, humanitäres Wesen usw. schenken, insbesondere im Kontext des  am 23. und 24. Oktober in Sotschi stattgefundenen Wirtschaftsforums und Gipfeltreffens Russland-Afrika.

Es steht auch ein ausführlicher Meinungsaustausch über akute Fragen der globalen und regionalen Tagesordnung bevor, unter anderem über den Widerstand dem internationalen Terrorismus und die Regelung von Krisensituationen auf dem Afrikanischen Kontinent.

 

Zur Konferenz „Medienfreiheit und Journalistensicherheit in Russland und im OSZE-Raum“

 

Am 6. November findet in Moskau eine Konferenz zum Thema „Medienfreiheit und Journalistensicherheit in Russland und im OSZE-Raum: Herausforderungen und Möglichkeiten im digitalen Jahrhundert“ statt, die unter der Ägide des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit und unter Mitwirkung des Außenministeriums Russlands verlaufen wird.

An der Veranstaltung werden mehr als 200 Vertreter von föderalen Ministerien und Behörden, von staatlichen Einrichtungen, russische und ausländische Journalisten, Experten und Vertreter akademischer Kreise teilnehmen. Es wird erwartet, dass die Konferenz zu einem wichtigen Ereignis im Medienbereich sowohl in Russland als auch auf der internationalen Ebene wird.

In der Plenarsitzung zur Eröffnung der Konferenz werden der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, und der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Harlem Désir, auftreten und die Fragen der Teilnehmer beantworten.

Auf der Tagesordnung werden Probleme der Gewährleistung der freien Aktivitäten der Massenmedien, des Medien-Pluralismus, Sicherheit der Journalisten sowie Widerstand Desinformationen und „Fake News“, Regelung des Internets, internationale Standards der Meinungsfreiheit und der journalistischen Ethik stehen.

Beginn: 09.00 Uhr.

Ort: Radisson Royal Hotel (Moskau, Kutusowski Prospekt 2/1, Bau 1).

Kontaktperson: Maria Meduschewa (Telefon: +7-925-999-31-86, E-Mail: mmedusheva@mid.ru).

Mit Fragen zum Thema Akkreditierung wenden Sie sich an das Pressezentrum (Telefon: +74992442087, E-Mail: pc.mid@yandex.ru).

 

Zu Verhandlungen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow,  mit dem Außenminister Griechenlands, Nikos Dendias

 

Am 6. November werden in Moskau Verhandlungen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow,  mit dem Außenminister Griechenlands, Nikos Dendias, stattfinden, der unserem Land einen Arbeitsbesuch abstatten wird.

Die Leiter der außenpolitischen Ämter werden den Zustand und die Perspektiven der bilateralen Beziehungen im Kontext des Arbeitsbeginns der neuen Regierung Griechenlands besprechen, die im Juli gebildet wurde. Darüber hinaus werden sie diverse Fragen der internationalen und regionalen Tagesordnung erörtern, wobei der Hauptakzent auf die Situation im östlichen Mittelmeerraum und auf dem Balkan gesetzt wird.

 

Zur Teilnahme des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow,  an der Moskauer Konferenz zum Thema Nichtweiterverbreitung

 

Vom 7. bis 9. November wird die russische Nichtregierungsorganisation „Zentrum für Energetik und Sicherheit“ gemeinsam mit dem Außenministerium Russlands die Moskauer Konferenz zum Thema Nichtweiterverbreitung durchführen. In den letzten zehn Jahren hat sie sich als eine der wichtigsten Plattformen für Diskussionen über Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle etabliert. Auf der Tagesordnung werden die wichtigsten Themen der aktuellen Situation auf diesem Gebiet stehen. Daran wird ein umfassender Kreis von offiziellen Vertretern, Spezialisten und Experten aus verschiedenen Ländern bzw. von internationalen Organisationen teilnehmen.

Für 8. November ist der Auftritt des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow,  geplant, der die wichtigsten Vorgehensweisen und Prioritäten Russlands schildern wird.

 

Zur aktuellen Situation in Syrien

 

 Am 30. Oktober wurde in Genf der Verfassungsausschuss gestartet. Zuvor hatte es das Treffen der Astana-Drei auf der Ebene der Außenminister Russlands, Irans und der Türkei gegeben. Wir halten seine Einrichtung und den Beginn der Arbeit bei der entscheidenden Unterstützung des Astana-Formats für eine bedingungslose Errungenschaft vor allem des syrischen Volkes. Bei dem Verständnis, dass die Einberufung des Ausschusses nicht alle angehäuften Probleme lösen wird. Doch das würde den syrischen Seiten – der Regierung und der Opposition sowie Vertretern der Zivilgesellschaft - erstmals seit Krisenjahren ermöglichen, sich an den Verhandlungstisch zur Bestimmung der Zukunft des Landes zu setzen, was unter Bedingungen der bleibenden Spannung in Syrien wichtig ist.

Was die Situation auf dem Boden betrifft, ist die schwierigste Lage auf den von der syrischen Regierung nicht kontrollierten Gebieten zu erkennen – am östlichen Euphrat-Ufer, in der Deeskalationszone Idlib und in der von den USA besetzten Zone um at-Tanf.

Im Nordosten Syriens wurde die Situation dank dem am 22. Oktober in Sotschi unterzeichneten russisch-türkischen Memorandum unter Kontrolle genommen. Gemäß den erreichten Vereinbarungen begann die russische Militärpolizei mit einem gemeinsamen mit der Türkei Patrouillieren der 10-km-Sicherheitszone entlang der syrisch-türkischen Grenze. An die abgesprochenen Grenzabschnitte wurden syrische Regierungstruppen gebracht. Zudem wurde der Rückzug der Einheiten der Demokratischen Kräfte Syriens und kurdischen Selbstverteidigungseinheiten mit schweren Waffen 30 km von der Grenze abgeschlossen.

Zugleich lösen illegale und rechtswidrige Handlungen Washingtons viele Fragen aus. Wir kommentieren operativ die aktuelle Situation. Ich möchte jetzt ebenfalls sagen, dass bei der internationalen Gemeinschaft unvermeidlich Fragen aufkommen, wenn ein zivilisierter Staat, der endlos von seiner Anhänglichkeit an demokratische Werte und Völkerrechtsprinzipien bei internationalen Beziehungen spricht, Öl aus den Vorkommen im Nordosten Syriens pumpt (einem souveränen Staat), wobei eigene verbrecherische Tätigkeit mit dem Vorwand des Kampfes gegen ISIL gedeckt wird. Ich würde daran erinnern, dass ISIL laut Behauptungen der Verbündeten noch im März dieses Jahres endgültig vernichtet wurde. In der US-Position stimmt das wohl nicht ganz überein. Unter Umgehung der eigenen Sanktionen schmuggeln die USA Öl aus Syrien im Wert von mehr als 30 Mio. Dollar pro Monat und wollen diese Gebiete in der absehbaren Zukunft nicht verlassen.

In der Deeskalationszone Idlib setzen Extremisten den Beschuss der Regierungstruppen fort. Im Oktober wurden rund 600 solche Angriffe fixiert. Dieses Gebiet verwandelte sich seit langem in einen Herd des internationalen Terrorismus. Die russische Seite hält sich weiter an das Memorandum von Sotschi vom 17. September 2018, doch es soll nicht als Vorwand zum Schutz der Terroristen, die als solche vom UN-Sicherheitsrat eingestuft wurden, dienen. In diesem Kontext nehmen wir negativ die Versuche mehrerer westlichen Länder wahr, die in Idlib agierende Allianz Heyat Tahrir asch-Scham, die in die Terrorliste des UN-Sicherheitsrats aufgenommen wurde, als bewaffnete Opposition darzustellen. Solche Herangehensweisen sind unzulässig, weil sie den gemeinsamen Zielen und Prinzipien der internationalen Antiterrorkooperation widersprechen.

Trotz Schwierigkeiten auf dem Boden normalisiert sich die Situation in Syrien allmählich, das Land kehrt zum friedlichen Leben zurück. Wir verstehen, dass es Anhänger der Idee bleiben, dass in Syrien alles anders als jetzt sein soll. Vom 26. bis 29. Oktober fand in Damaskus eine internationale Energiemesse Syria Petro statt, an der Öl- und Gasunternehmen aus Russland, Weißrussland, Kuwait, China, Ägypten und VAE teilnahmen. Nach der Veranstaltung wurden mehrere bilaterale Dokumente, Abkommen und Verträge unterzeichnet.

In diesem Zusammenhang möchte ich erneut die Wichtigkeit einer komplexen humanitären Förderung Syriens ohne Diskriminierung, Politisierung und vorläufigen Bedingungen hervorheben. Als Priorität bezeichnen wir die Wiederherstellung der sozialen Infrastruktur, was im Kontext der Aufrechterhaltung des Prozesses einer freiwilligen, sicheren und würdigen Rückkehr der Syrer in die ständigen Wohnorte besonders wichtig ist. Seit Juli 2018 kehrten in die ständigen Wohnorte in Syrien bereits mehr als 450.000 Flüchtlinge und mehr als 1,3 Mio. Verschleppte zurück.

 

Zur Finanzierung der pseudohumanitären Organisation „White Helmets“ durch die USA

 

Wir sind über die Informationen über den Beschluss der USA, eine weitere Tranche in Höhe von 4,5 Mio. Dollar für die White Helmets sowie den Aufruf Washingtons an andere Länder, sich der Unterstützung der syrischen pseudohumanitären Organisation anzuschließen, enttäuscht.

Russland legte mehrmals öffentlich Beweise nicht nur in bilateralen Kanälen, sondern auch im öffentlichen Bereich vor, wobei die Beweise der nachhaltigen Verbindungen der White Helmets mit den Terrorstrukturen sowie der von der pseudohumanitären Organisation verübten Verbrechen und ihrer Teilnahme an inszenierten C-Waffen-Angriffen präsentiert wurden. Diese Informationen werden von den einheimischen und ausländischen angesehenen unabhängigen Experten bestätigt. In erster Linie wurden gerade ausländische Experten und Journalisten auf die verbrecherische Tätigkeit der White Helmets aufmerksam. Es gab sie aber nicht viele, und ihre Stimme wurde vom Mainstream unterdrückt, dem zufolge die White Helmets die Menschen sind, die die Region und unter anderem Syrien retten. Allerdings kamen erste Materialien und ernsthafte Untersuchungen gerade von westlichen Journalisten. Sie sagten uns direkt noch vor einigen Jahren, dass ihre Informationen im westlichen Medienraum leider blockiert werden. Die Informationen über die verbrecherische Tätigkeit von White Helmets werden immer mehr bestätigt. Doch Washington und auf seine Anweisung wohl auch andere westliche Länder bevorzugen, die Fakten zu ignorieren, wobei so getan wird, als ob sie nicht bemerken, dass sich die White Helmets endgültig diskreditierten.

Die Tätigkeit der White Helmets ist jetzt in der Provinz Idlib konzentriert und erfolgt in Kooperation mit Heyat Tahrir asch-Scham und anderen Terrorgruppierungen. Nach vorhandenen Angaben, die die syrische Regierung regelmäßig der UNO vorlegt, bereitet die White Helmets zusammen mit Terroristen neue C-Waffen-Provokationen in Syrien zur Untergrabung des Friedensprozesses in diesem Lande vor.

Gerade für diese Pseudo-Retter hält die US-Führung es für möglich, das Geld der US-Steuerzahler auszugeben, wobei erneut das Fehlen einer konstruktiven Position und realen Interesses an der Regelung der Syrien-Krise und Rückkehr des Landes zum friedlichen Leben gezeigt wird. Es wäre nützlicher, dieses Geld für eine direkte humanitäre Unterstützung zum Wiederaufbau der Krankenhäuser, Schulen, Ankauf der medizinischen Anlagen auszugeben statt die Organisation zu sponsern, die sich mit einer unwürdigen und illegalen Tätigkeit befasst.

Dieser Beschluss ist besonders zynisch, wenn man die Tatsache berücksichtigt, dass er am selben Tag veröffentlicht wurde, als Russland und die Türkei in Sotschi die Maßnahmen vereinbarten, die auf die Einstellung des Blutvergießens im Nordosten Syriens und Fortsetzung der Anstrengungen zur politischen Konfliktregelung gerichtet sind.

Wir denken, dass die Finanzierung der mit Terrorgruppierungen verbundenen Organisation White Helmets eine weitere Erscheinung der Doppelstandards beim Antiterrorkampf seitens der USA ist. Wir heben die Unannehmlichkeit solcher verantwortungslosen Schritte, die an Beihilfe für Terrorismus grenzt, hervor.

 

Zu den Briefings des Direktors der russischen gemeinnützigen Organisation „Stiftung für Erforschung der Probleme der Demokratie“, Maxim Grigorjew, zur humanitären Situation in syrischen Lagern für verschleppte Personen

 

Am 24. Oktober wurde im UN-Hauptquartier in New York und am 25. Oktober in Washington vom Direktor der russischen gemeinnützigen Organisation „Stiftung für Erforschung der Probleme der Demokratie“, Maxim Grigorjew, sein neuer Bericht über eine reale Lage in den sich in Syrien befindlichen Lagern für verschleppte Personen vorgestellt. Er versorgt auch regelmäßig die Weltgemeinschaft mit Informationen über Verbrechen der White Helmets.

In einer auf Umfragen der Augenzeugen ruhenden Untersuchung werden Zeugenangaben über Willkür durch die von Washington kontrollierten Bandgruppen in Rukban vorgelegt, ihre Verantwortung für den rasanten Verfall der humanitären Situation in Syrien beleuchtet. Dank stattgefundenen Veranstaltungen wurde das ausländische Publikum mit den Angaben vertraut gemacht, die darauf hinweisen, dass sich im Lager ISIL-Extremisten wohl fühlen, Vergewaltigungen, unwürdiges moralisches Verhalten gegenüber Frauen und Kindern stattfinden sowie der Waffenhandel an Terroristen läuft.

Leider drücken die westlichen Hauptstädte auf solche Menschenrechtsverletzungen und offenes Kokettieren mit Messerhelden ein Auge zu. Allerdings wissen  wir den Beitrag der russischen Zivilgesellschaft zur Lieferung für die Weltöffentlichkeit von unvoreingenommenen und verantwortungsvollen Einschätzungen der Situation in Syrien hoch zu schätzen. Das ist nicht die Wahrheit in letzter Instanz, sondern Bereitstellung der Materialien aus Urquellen unmittelbar von der Zivilgesellschaft in Syrien, die die internationale Gemeinschaft nicht ignorieren kann.

 

Zur aktuellen Situation im Libanon

 

Wir verfolgen aufmerksam die innenpolitische Lage im befreundeten Libanon. Massenprotestaktionen in Beirut und anderen großen Städten dieses Landes begannen am 17. Oktober. Nach Einschätzung der örtlichen Medien nahmen an Demonstrationen bis 1,5 Mio. Menschen teil.

Wir verzeichnen zufriedenstellend die in den letzten Wochen begonnene Senkung der Spannung. Straßenproteste gehen zurück. Die Armee und die Sicherheitskräfte erfüllten den Befehl des Präsidenten der Libanesischen Republik Michel Aoun, die gingen korrekt und effektiv vor und deblockierten die von Protestierenden gesperrten Autobahnen. Nach Informationen der libanesischen Medien ging die Zahl der Demonstranten in Beirut auf einige Dutzend Menschen zurück. Die Bildungseinrichtungen und Banken kehren zu ihrem normalen Betrieb zurück.

Am 30. Oktober nahm der Präsident Michel Aoun den am Vortag von Premier Saad Hariri eingereichten Rücktrittsantrag an, was laut der libanesischen Gesetzgebung die Auflösung der ganzen Koalitionsregierung bedeutet, die Anfang dieses Jahres gebildet wurde. Zugleich werden alle Regierungsmitglieder auf ihren Stellen als „Stellvertreter“ bis zur Erklärung des neuen Ministerkabinetts bleiben.

Wir betrachten die aktuellen Ereignisse als eine innere Angelegenheit Libanons und des Volkes dieses Landes. Wir rechnen damit, dass sie es schaffen werden, die jetzige Krise zu überwinden und dazu richtige Lösungen im Rahmen der Verfassung und Gesetzgebung gemäß den politischen Traditionen auf Grundlage eines inklusiven Dialogs finden, der die Aufrechterhaltung und Festigung der innenpolitischen Stabilität und zwischenkonfessionelle Einigung ermöglichen würde. Zugleich halten wir es für äußerst wichtig, dass alle äußeren Seiten sich strikt an das Prinzip des Respektes der Souveränität und Unabhängigkeit Libanons halten, was jede Einmischung in die inneren Angelegenheiten dieses Nahostlandes ausschließt.

 

Zur Entwicklung der Situation um Venezuela

 

Die Situation in und um Venezuela bleibt nicht einfach und entwickelt sich dynamisch. Zu den positiven Momenten innerhalb des Landes gehört die Aufnahme der Arbeit des „Rundtischs des nationalen Dialogs“ zwischen der Regierung und konstruktiv gestimmter Opposition. Es wurden Kommissionen für Wahl- und Wirtschaftsfragen, für politische Parteien gebildet. Wir werden uns nicht in ihre Tagesordnung vertiefen, doch man will einen offenen, öffentlichen Charakter der Verhandlungen und die Bereitschaft der Seiten zur Einbeziehung der anderen politischen Kräfte Venezuelas hervorheben. Unseres Erachtens entspricht dieses Format den Schlüsselkriterien einer nachhaltigen Konfliktlösung – eine ausschließlich friedliche Regelung durch die Staatsbürger des Landes selbst auf Grundlage der nationalen Gesetzgebung und des Völkerrechts, ohne destruktive äußere Einmischung. Die Weltgemeinschaft soll nur noch die Aufrechterhaltung einer positiven Atmosphäre um den Dialog fördern und sich eines überhohen Drucks und unnötigen Kommentare enthalten, um das sich bildende Vertrauen nicht zu zerstören.

Inzwischen verschwanden nicht der negative äußere Druck und Drohungen mit Gewaltszenarios. Die Normalisierung in Venezuela stimmt wohl mit den Plänen des Hauptakteures in dieser Richtung – der USA, nicht überein. Das Weiße Haus versucht weiterhin nach dem „Divide et impera“-Prinzip auf Grundlage des Konzeptes der Doktrinen vorzugehen, die kaum mehr im 21. Jh. genutzt werden können. Auf der einen Seite initiierte es die Aktivierung des Zwischenamerikanischen Vertrags über gegenseitige Hilfe, wobei über die fehlende Absicht verkündet wurde, die Gewalt gegen Venezuela anzuwenden, auf der anderen Seite will man mit moderner Technik die Nachbarn dieses Landes ausrüsten, wobei das mit einer venezolanischen Drohung erklärt wird. Darüber spricht offen die Führung des Südkommandos der US-Streitkräfte.

US-Behörden sind widersprüchlich mit ihrer antivenezolanischen Stimmung. US-Außenminister Mike Pompeo sagte vor kurzem, dass Chevisten die „Venezolaner zwingen, zwischen Essen und Freiheit zu wählen“, wobei Lebensmittel als politische Waffen genutzt werden. Es ist lächerlich, das von einem hochrangigen Vertreter Washingtons zu hören. Ich denke, es wurde noch nicht vergessen, nach welcher Anweisung milliardenschwere venezolanische Mittel expropriiert wurden, die die Regierung Maduros für soziale Bedürfnisse ausgeben hätte können – Medikamente und Lebensmittel. Stattdessen werden beschlagnahmte Finanzmittel in Korruptionsschemas der unsauberen oppositionellen Vertreter genutzt.

Wir würden daran erinnern, dass gerade einseitige Wirtschaftsmaßnahmen der USA, die zum Sturz der legitim gewählten Regierung eingeführt wurden, die humanitäre Lage verschlimmerten, die Migration ankurbelten, die Lieferung von Lebensmitteln nach Venezuela und Behandlung der schweren Kranken verhindern. Die Folgen solcher Blockade werden von den westlichen Medien mit entsprechenden Anti-Maduro-Titeln ausgestrahlt, wobei man an das Wesen des Geschehenen vergisst. Zynisch und effektiv – die Probleme im Lande schaffen und danach das der unerwünschten Regierung vorwerfen. Doch wozu diese scheinbare Effizienz führt – das wissen wir auch.

Was die Arbeit der Wirtschaftsfirmen in Venezuela betrifft, liegen da ebenfalls die für die US-Außenpolitik typischen Doppelstandards auf der Hand – US-Administration droht den russischen und europäischen Unternehmen mit sekundären Sanktionen wegen Kooperation mit der venezolanischen Korporation PDVSA, während für Shevron und mehrere andere US-Unternehmen im Oktober erneut eine Genehmigung für Kooperation mit PDVSA unter Bedingungen der Sanktionen verlängert wurde. Das ist ein neuer Versuch, mit administrativen Maßnahmen Konkurrenzvorteile für eigene Unternehmen zu bekommen. Hätten wir das in einem Film gesehen, könnte man sich denken, dass das ausgedacht ist und so was in der Realität des 21. Jh. unmöglich ist – angesichts des Vorhandenseins der Medien, einer riesigen Zahl der regulierenden Regeln, internationalen Organisationen, die das Gleichgewicht sichern und gleiche Bedingungen für Konkurrenz gewährleisten sollen. Doch das alles passiert in Realität. Das ist kein Film. Das ist ein wahres Leben – „wer stärker ist, der hat Recht“. Jetzt sehen wir das am Beispiel eines direkten Drucks und Einmischung in die inneren Angelegenheiten, regionale Tagesordnung Lateinamerikas, dieser Region seitens der USA. Das hat nichts Gemeinsames mit dem von den Amerikanern geförderten Konzept der freien Marktwirtschaft.

Auf allen internationalen Plattformen wird Russland auch weiter von den USA das strikte Folgen den Normen und Prinzipien des Völkerrechts fordern. Es ist die Zeit, auf verantwortungslose Schritte, Einführung der antivenezolanischen Sanktionen und Drohungen mit Gewaltanwendung zu verzichten. Das widerspricht dem Völkerrecht und führt zu sehr trüben Ergebnissen.

 

Zur Situation in Bolivien

 

Am 20. Oktober fanden in Bolivien allgemeine Wahlen statt. Nach Angaben des Obersten Gerichtshofs dieses Landes hat dabei das amtierende Staatsoberhaupt Evo Morales gewonnen. Er genoss die Unterstützung von 47,08 Prozent der Wähler und hat das Ergebnis seines nächsten Konkurrenten um mehr als zehn Prozent übertroffen. Laut der bolivianischen Verfassung genügt das für den vorzeitigen Sieg schon in der ersten Wahlrunde.

Eine ganze Reihe von ausländischen Staatsoberhäuptern (von China, Venezuela, Kuba, Mexiko, Palästina usw.) hat dem bolivianischen Spitzenpolitiker zur Wiederwahl gratuliert. Mit einer Sondererklärung traten auch die Teilnehmer des 18. Gipfels der Blockfreien-Bewegung in Baku (25. und 26. Oktober) auf. Wir sind mit der von ihnen geäußerten Position voll und ganz solidarisch.

Wir müssen abermals etwas betonen (wie wir das schon in einem Kommentar vom 25. Oktober gemacht haben): Laut der bolivianischen Verfassung (Artikel 7) gehört die Souveränität in diesem Land seinem Volk. Übrigens widerspiegelt diese Bestimmung praktisch jeder nationalen Verfassung die in der Welt angebrachte Konzeption der nationalen Souveränität. In diesem Zusammenhang rechnen wir damit, dass äußere Akteure es vermeiden werden, den Wahlprozess in Bolivien zu bewerten, um seine Ergebnisse zu spekulieren, und auch dass sie keine Aussagen oder Schritte machen, die zu einer Eskalation von Protestaktivitäten und Massenunruhen führen könnten.

Dabei sehen wir, dass die bolivianischen Behörden die Bereitschaft gezeigt haben, allen interessierten internationalen Beobachtern die Möglichkeit zu geben, die Wahlprotokolle zu überprüfen. Wir betrachten das als guten Willen und einen Beweis für die Transparenz und Offenheit des Wahlprozesses.  Unseres Erachtens sind gerade die Reaktionen verschiedener politischer Kräfte in Bolivien und außerhalb dieses Landes auf La Paz‘ Einladung zur Überprüfung kennzeichnend dafür, wer tatsächlich daran interessiert ist, dass bleibende Fragen vom Tisch geräumt werden, und wer nur nach Vorwänden sucht, die innenpolitischen Spannungen im Land zu provozieren.

Die Beziehungen zwischen unseren Ländern sind freundschaftlich und konstruktiv. Wir sind überzeugt, dass wir unser Zusammenwirken auf Gebieten wie Handel und Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, humanitäres Wesen usw. auch weiter ausbauen werden – zu Gunsten der Völker Russlands und Boliviens.

 

Zur Situation in Chile im Kontext der Massenunruhen

 

In den letzten Tagen kommt es in Chile zu Anti-Regierungs-Ausschreitungen, die mit einigen innenpolitischen Problemen verbunden sind, mit denen dieses Land konfrontiert wurde.

Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die chilenische Führung die schwere Entscheidung getroffen hat, mehrere wichtige internationale Veranstaltungen abzusagen: einen APEC-Gipfel und die 25. Tagung der UN-Klimakonvention. Wir haben Verständnis für die Motive, aus denen diese Entscheidung getroffen wurde.

Natürlich geht es um eine innere Angelegenheit dieses lateinamerikanischen Staates, mit dem wir durch lange Freundschaftsbeziehungen verbunden sind. Wir wünschen ihm, die öffentliche Ruhe baldmöglichst wiederherzustellen und die Krise mit zivilisierten, rechtlichen Mitteln zu überwinden.

Wir müssen etwas abermals unterstreichen, damit niemand Zweifel hat: Wir sind a einem politisch und wirtschaftlich stabilen Lateinamerika interessiert. Mit allen Ländern des Kontinents entwickeln wir beiderseitig nützliches Zusammenwirken, das sich auf gegenseitigen Respekt und Nichteinmischung in innere Angelegenheiten stützt – wie das eben in der UN-Charta verankert wird und wie das die Völkerrechtsnormen vorsehen.

 

Zur Situation um Konstantin Jaroschenko

 

Wir müssen abermals die Situation um den russischen Staatsbürger Konstantin Jaroschenko aufwerfen. Im Jahr 2010 wurde er in Liberia von Mitarbeitern der US-amerikanischen Anti-Drogen-Agentur gekidnappt und in den USA zu 20 Jahren Haft verurteilt.

Vor einer Woche, am 24. Oktober, haben wir aus Washington die neue negative Antwort auf unseren Antrag erhalten, Konstantin Jaroschenko im Sinne der entsprechenden Konvention des Europarats von 1983 nach Russland zu überführen, damit er seine Haft in Russland absitzen könnte. Als Grund für die Absage wurde „die Schwere des begangenen Verbrechens“ angegeben.

Wir müssen jedoch darauf verweisen, dass es keine reale Straftat gegeben hatte. Die Anklage stützte sich auf Aussagen von vorgeschobenen Agenten, die behaupteten, sie hätten sich mit ihm in der Hotelbar auf Beförderung von Drogenmitteln in die USA geeinigt. Dabei konnte er damals kaum Englisch sprechen.

Die US-Behörden ignorieren völlig unsere Argumente und Besorgnisse, vor allem um den Gesundheitszustand Konstantin Jaroschenkos, an dessen Verschlechterung voll und ganz die US-Vertreter schuldig sind, die für seinen Aufenthalt im Gefängnis zuständig sind. Noch während der ersten Verhöre, als sich unser Mitbürger vehement weigerte, seine Schuld einzuräumen, wurden ihm mehrere Zähne ausgeschlagen. Darüber hinaus leidet er an mehreren chronischen Krankheiten, bekommt jedoch keine medizinische Hilfe. Unter Berücksichtigung aller Aspekte seiner persönlichen Daten kann ich nicht alles erzählen, was mit unserem Mitbürger im US-Gefängnis passiert. Aber glauben Sie mir: Man kann medizinische Hilfe bekommen, nur nachdem man etliche Papiere vorbereitet und mehrere Telefonate gemacht hat. Es geht dabei um medizinische Hilfe, die nicht auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden kann. Es geht um dringende Hilfe, die in solchen Situationen zu leisten ist. Ohne akribische Anstrengungen von Rechtsanwälten und Diplomaten kann Konstantin Jaroschenko diese Hilfe seit vielen Jahren nicht bekommen. Sehr negativ für seinen physischen Zustand sind auch die schweren Aufenthaltsbedingungen im Gefängnis im Bundesstaat Connecticut, wo die Häftlinge keine Lebensmittel oder Medikamente von außen bekommen dürfen und wo es strenge Beschränkungen für Besuche gibt.

Es geht in diesem Fall um keine Person, die jemanden bedroht oder jemandem geschadet hätte. Es geht um einen Mann, der von vorgeschobenen Agenten umgeben war, wegen derer Aussagen er angeklagt wurde.

Es ist offensichtlich, dass es sich bei den Ereignissen mit dem russischen Staatsbürger um eine grobe Verletzung der grundlegenden humanitären Völkerrechtsnormen handelt. Zunächst wurde er in einem dritten Land entführt, dann wurde das Strafverfahren gegen ihn fabriziert, und schließlich wurde er zu einer riesigen Haftstrafe verurteilt – nur weil er seine Schuld nicht anerkennen wollte. Und jetzt wird er auch im Gefängnis schon seit fast zehn Jahren schikaniert.

Wir verlangen von den USA, diese Folterung Konstantin Jaroschenkos endlich einzustellen und ihn heimkehren zu lassen.

Wie Sie wissen, verteidigen wir die Rechte aller russischen Staatsbürger, die in eine schwere oder tragische Situation im Ausland geraten sind. Wir beteiligen uns an ihrem Schicksal. Natürlich ist Konstantin Jaroschenko nicht der einzige Russe, der in einem US-Gefängnis sitzt und der von der amerikanischen Seite so behandelt wird. Natürlich unterstützen wir auch alle anderen russischen Staatsbürger auf diese Weise – und das wissen Sie auch.

 

Zur Untersuchung des Vorfalls mit dem russischen Staatsbürger – Mitarbeiter der UN-Mission im Kosovo, Michail Krasnoschtschekow

 

Wir möchten die Untersuchung des Vorfalls mit dem russischen Staatsbürger kommentieren, der ein Mitarbeiter der UN-Mission im Kosovo (UNMIK) ist. Es handelt sich um Michail Krasnoschtschekow. Der Vorfall ereignete sich am 28. Mai. Der ständige Vertreter der Russischen Föderation bei der UNO, Wassili Nebensja, legte in seinem gestrigen Auftritt im Sicherheitsrat die Details des Vorfalls dar. Wir machten das ebenfalls im Mai. Im Rahmen der so genannten Sonderoperation, zogen kosovarische Sicherheitsdienste den UN-Mitarbeiter einfach aus dem Dienstauto mit physischer Gewalt, schlugen ihn mit dem Kopf an die Fahrertür, versetzten ihm zahlreiche Schläge mit Händen, wonach Spezialmittel und Handschellen angewendet wurden. Michail Krasnoschtschekow wurden seine ID-Karte, Fahrerausweis des UN-Mitarbeiters entnommen, sein Handy gebrochen. Im Ergebnis hatte er Gehirnerschütterung, komplexen Kieferbruch, geschweige denn zahlreiche andere Brüche.

Mit seinen Handlungen zeigten die kosovarischen Sicherheitsdienste in erster Linie die Vernachlässigung mit Völkerrechtsnormen, darunter die die Immunität der UN-Mitarbeiter vor der Inhaftierung, Festnahme, jeglicher Berührung garantieren. Die Argumente der kosovarischen Seite sind merkwürdig, nicht überzeugend und werden unter anderem via Videoaufnahme der Ereignisse am 28. Mai widerlegt.

Es wurde festgestellt, dass die Sicherheitskämpfer die legitime Diensttätigkeit des UN-Mitarbeiters verhindern wollten. Sie erfolgte in strikter Übereinstimmung mit der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats. Sie ignorierten das Vorhandensein der UN-Immunität, obwohl der russische Staatsbürger eine entsprechende ID-Karte zeigte, sich auf Englisch vorstellte, sein Auto hatte auch UN-Abzeichen. Er durfte also nicht inhaftiert bzw. festgenommen werden.

Das Ermittlungskomitee Russlands setzt die Untersuchung dieses Vorfalls fort. Seine vorläufigen Ergebnisse stimmen mit den Ergebnissen der inneren Untersuchung einer speziell ernannten UN-Kommission überein.

Die Kommission fixierte zudem keine Bestätigung für die Vorwürfe gegen zwei Mitarbeiter der UNMIK-Mission wegen rechtswidriger Handlungen und bestätigte, dass beide Mitarbeiter bei der Festnahme bei der Ausübung der Dienstverpflichtungen waren. Die Kommission verfügt auch über ernsthafte Beweise der überflüssigen Gewaltanwendung der kosovarischen Polizei. Zudem  fuhren Polizisten ohne Genehmigung der UNO mit dem Auto der Mission und hielten es fest.

Die Kommission schlussfolgerte, dass solche Handlungen inakzeptabel sind und nicht unbestraft bleiben sollen. Alle gegen Mitarbeiter der Mission eingeleiteten Strafverfahren sollen unverzüglich geschlossen werden. Der Status, Privilegien und die Immunität der UN-Mitarbeiter sollen strikt eingehalten werden. So genannte kosovarische Behörden sollen eine Untersuchung wegen der Handlungen der Polizisten während des Vorfalls am 28. Mai durchführen und gewährleisten, dass die Verantwortlichen bestraft werden. Die Institutionen des Kosovo sollen Maßnahmen zur Nichtzulassung solcher Vorfälle in der Zukunft treffen.

Das ist eine der Episoden des Lebens des Kosovo – ein Beweis einer absoluten Unreife der kosovarisch-albanischen Sicherheitsstrukturen. In diesem Kontext die Frage nach dem Beitritt des Kosovo zu internationalen Organisationen (darunter INTERPOL) zu stellen, ist absolut fehlerhaft. Wir fordern eine Untersuchung und Bestrafung der Verantwortlichen in diesem Vorfall. Die russische Delegation im UN-Sicherheitsrat bereitete und verbreitete unter anderen Mitgliedern einen Entwurf der Erklärung des Vorsitzenden des Rats mit der Verurteilung dieses Verbrechens gegen das UN-Personal.

 

Zur Durchführung der Session des Ersten Ausschusses der UN-Generalversammlung und UN-Abrüstungskommission 2020 in Wien bzw. Genf

 

Angesichts des Aufsehens, das durch die Verweigerung der Visa durch US-Behörden für einen Teil der russischen Delegation bei der Arbeit auf der UN-Generalversammlung ausgelöst wurde, bekommen wir ständig Fragen, wie sich die Situation entwickelt, welche Beschlüsse von der Organisation getroffen werden. In diesem Zusammenhang möchte ich ihnen ein zusätzliches Material zu diesem Thema teilen und die Gründe kommentieren, die uns zum Vorschlag bewegten, 2020 eine Session des Ersten Ausschuss der UN-Generalversammlung und UN-Abrüstungskommission außerhalb der USA durchzuführen.

Das Problem mit der Ausstellung von Eireisevisa durch Washington an die Mitglieder der Delegationen zur Teilnahme an Veranstaltungen im Hauptquartier der UNO in New York entstand nicht heute  bzw. gestern oder im September dieses Jahres. Wir sowie viele andere Staaten hatten damit im Laufe von vielen Jahren zu tun. Doch damals war das nicht so akut.

In diesem Jahr verschlechterte sich stark die Situation. Die USA verweigerten das Visum zur UN-Generalversammlung für 18 russische Vertreter – fast die Hälfte der Delegation, darunter Begleitpersonen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, auf der hohen Woche der UN-Generalversammlung vom 24. bis 28. September. Es besteht eine fehlerhafte Meinung, dass die Session Ende September bzw. Anfang Oktober stattfindet, es wird eine Frage gestellt, wozu so viele Menschen nur für eine Woche reisen. Ich möchte erzählen, was Diplomaten sehr gut wissen, doch vielleicht nicht das breite Publikum. Die Generalversammlung der UNO funktioniert de facto das ganze Jahr – nur eine Woche Pause. Sie endet nicht eine Woche nach der Eröffnung. Die hohe Woche ist eine politische, wirtschaftliche Diskussion, wenn die Staats- und Regierungschefs kommen. Danach beginnt die konventionelle Arbeit der UN-Generalversammlung, die Arbeit in den Ausschüssen, Anreise der Delegationen, Experten. Sie endet nach einem Jahr mit der Eröffnung einer neuen, weiteren Session.

Alles, was mit der Nichtausstellung der Visa vor sich ging, war eine direkte Folge des Kurses Washingtons auf die Politisierung der Arbeit der UN-Plattformen und Druck gegen Unerwünschte. Natürlich beeinflusste die Situation mit der Nichtausstellung von Visa für mehrere wichtige Experten der russischen Delegation auf der UN-Generalversammlung negativ ihre Arbeit in den wichtigsten Ausschüssen der Generalversammlung. Auch gegen das Image der UNO wurde ein sehr starker Schlag versetzt. Das bremst eine konstruktive Tätigkeit, die auf die Suche nach gegenseitig annehmbaren Lösungen zur Regelung der akuten internationalen Probleme gerichtet ist.

Die Visumsdiskriminierung seitens der US-Behörden ist nicht nur gegenüber Russland (es ist wichtig, das zu verstehen), sondern auch Dutzende andere Länder zu erkennen, deren Meinung wohl dem politischen Establishment in Washington nicht  passt, das solche Gewalthebel einsetzt. Damit verletzen US-Behörden die UN-Charta, wobei an eigene Verpflichtungen zum UN-Abkommen 1947 vergessen wird.

Die Nichtausstellung der US-Visa an den Leiter und Mitglieder der russischen Delegation zur Session der UN-Abrüstungskommission in diesem Jahr führte zu ihrer Torpedierung. Das ereignete sich zum ersten Mal in der Geschichte der internationalen Beziehungen. Damit zeigten die USA eindeutig ihr wahres, reales Verhältnis zu den vorrangigen Aufgaben der Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung.

Trotz unserer mehrerer Apelle an US-Kollegen, UN-Sekretariat und UN-Generalsekretär Antonio Guterres, verbesserte sich nicht die Lage. Wir stellen mit Bedauern fest, dass die Führung des UN-Sekretariats, wie uns scheint, sich nicht der Lösung dieses Problems anschließen will. Obwohl eine Vorstellung, dass wenn das Problem jetzt nicht gelöst wird, es sich nicht ausdehnen und noch wilder werden wird, darunter bezüglich anderer Staaten – ist eine Täuschung. Natürlich untergräbt das alles zusätzlich das Ansehen der UNO, die ohnehin nicht die besten Zeiten erlebt.

Deswegen schlugen wir unter Bedingungen, wenn weder die US-Seite, noch das UN-Sekretariat imstande ist, diese absolut ungesunde Situation zu regeln, das einzige konstruktive Herangehen vor. Die US-Mitgliedsstaaten sollten einen Beschluss über die Durchführung der Sessionen des Ersten Ausschusses der UN-Generalversammlung und UN-Abrüstungskommission 2020 außerhalb der USA treffen. Unseres Erachtens wäre es logischer und einfacher, sie auf Grundlage der Abteilungen der UNO entweder in Wien, oder in Genf anzuhalten, wo es die ganze notwendige Infrastruktur gibt. Wir denken, dass solcher Beschluss für Entspannung sorgen und eine vollwertige Teilnahme aller Delegationen ermöglichen wird, damit man sich auf der inhaltsvollen Arbeit zur Suche nach allgemein annehmbaren Wegen zur Festigung der internationalen Sicherheit konzentrieren kann und nicht von logistischen Fragen abgelenkt wird. Andernfalls  werden die Sessionen des Ersten Ausschusses und Abrüstungskommission von Torpedierung bedroht.

Wir rechnen mit einer umfassenden Unterstützung der entsprechenden Vorschläge, obwohl Washington, soviel ich verstehe, nicht ohne Teilnahme der Verbündeten eine aggressive Kampagne gegen diese Initiative entfachte. Mal sehen, was im Ergebnis gewinnt – eine konstruktive Stimmung und reales Streben nach der Lösung der akuten Fragen der internationalen Tagesordnung im Bereich Rüstungskontrolle oder die Angst vor den Drohungen Washingtons.

 

Zum Internationalen Tag der Einstellung der Straflosigkeit bei Verbrechen gegen Journalisten

 

Morgen, am 2. November, begeht die Weltgemeinschaft den Internationalen Tag der Einstellung der Straflosigkeit bei Verbrechen gegen Journalisten.

In Russland wird sehr viel Aufmerksamkeit der Sicherheit der Journalisten geschenkt, dem Problem der Unterbindung der Straflosigkeit bei Verbrechen gegen sie. Es wird alles Mögliche gemacht, um Personen zur Verantwortung heranzuziehen, die Medienvertreter bei der Erfüllung ihrer Dienstpflichten behindern – ihre Straftaten werden beobachtet. Russland wirkt an diesen Fragen mit solchen internationalen Organisationen wie die OSZE und die UNESCO zusammen. Wir sind überzeugt, dass Verletzungen der Journalistenrechte, besonders Drohungen mit physischer Gewalt Reportern gegenüber, unzulässig sind und entsprechend geahndet werden sollten.

In diesem Zusammenhang ruft nach wie vor die Situation um die Sicherheit von Medienvertretern in der Ukraine große Sorgen hervor. Nicht weil das unser Nachbarland ist, sondern vor allem weil es dort Gefahren für russische Staatsbürger, insbesondere für Journalisten, gibt. Sie werden dort physischer Gewalt ausgesetzt. Unter anderem registrieren wir regelmäßig, dass russische Korrespondenten im Südosten des Landes von der ukrainischen Armee beschossen werden. Es bleiben immer noch jegliche Fortschritte bei der Ermittlung der Morde an den Journalisten Anatoli Kljan, Anton Woloschin, Igor Korneljuk, Andrej Stenin, Andrea Rocchelli, Oles Busina, Sergej Dolgow, Wjatscheslaw Weremij, Pawel Scheremet usw. aus.

Wir rufen zuständige internationale Strukturen, Menschenrechtsorganisationen auf, auf alle möglichen Formen des Drucks der ukrainischen Behörden auf Massenmedien, unter anderem auf Beseitigung von „ungünstigen“ Reportern, scharf zu reagieren und sie zu verurteilen.

Wir hoffen sehr, dass diese absolute Willkür, die sich in der Ukraine in den letzten Jahren beobachten lässt und die von den Kiewer Behörden einfach „übersehen“ wird, bald Geschichte (auch wenn eine schreckliche Geschichte) wird und jedenfalls keine weitere Entwicklung haben wird.

Ich habe schon genügend Fälle aufgezählt, die als Beispiele dafür dienen könnten, was künftig nicht passieren darf. Natürlich wird das eines der Themen sein, die auf der Tagesordnung der bevorstehenden Konferenz in Moskau stehen werden, die vom Büro des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, Harlem Désir, organisiert wird.

Wir wollen unsererseits betonen, dass sich Russland strikt an das Prinzip der Transparenz und Offenheit seines Informationsraums hält, indem es die störungsfreie Arbeit von russischen und ausländischen Journalisten auf seinem Territorium sichert und mit zuständigen internationalen Strukturen zusammenwirkt. Wir müssen erinnern, dass wir jedes Jahr freiwillig einen Bericht über die Ermittlung von gegen Reporter begangenen Verbrechen an die UNESCO weiter leiten. Wir arbeiten mit dem OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, Harlem Désir, zusammen, machen ihn auf Verletzungen der Journalistenrechte im OSZE-Raum aufmerksam und geben ihm ausführliche Antworten auf Fragen, die mit Verletzungen der Journalistenrechte bzw. mit Gefahren für ihre Sicherheit auf dem Territorium unseres Landes verbunden sind. Wir tun das, weil wir den guten Willen zeigen, kooperationsbereit sind und verstehen, dass für uns in erster Linie solche im Völkerrecht verankerten Thesen wie Medienfreiheit und Journalistensicherheit wichtig sind. Im Allgemeinen tragen wir zur Festigung der internationalen Standards auf dem Gebiet Journalistenfreiheit bei. Wir werden diese Arbeit auch weiter fortsetzen.

Wir rechnen damit, dass die Problematik der Journalistensicherheit zum Gegenstand einer ernsthaften Expertendebatte auf der bereits erwähnten Veranstaltung am 6. November in Moskau wird. Lassen Sie mich abermals erinnern: Das wird eine internationale Konferenz zum Thema Medienfreiheit sein, die unter der Ägide des Büros des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit und vom Außenministerium Russlands organisiert wurde. Unsere Experten, Korrespondenten, unter anderem Militärkorrespondenten, die über einmalige Erfahrungen verfügen (wie man uns im Büro des OSZE-Beauftragten sagt), wurden ebenfalls zur Diskussion eingeladen.

 

Zur Vermittlung und zu Fehlern bei der E-Visa-Ausfertigung für Besuche von einzelnen Regionen der Russischen Föderation

 

In letzter Zeit gab es sehr viele Berichte (und zwar nicht nur in fachlichen Medien, sondern auch in sozialen Netzwerken), die das Thema E-Visa-Ausstellung für Besuche von einzelnen Regionen Russlands betrafen. Wir verfolgen die Situation auf diesem Gebiet. In letzter Zeit gab es Berichte, in denen über verschiedene Websites von Reisebüros, fragwürdigen Vermittlern erzählt wurde, die ihre Hilfe bei der E-Visa-Ausstellung anbieten, unter anderem gegen Entlohnung. Dafür verlangen sie im Durchschnitt von 15 bis 40 Euro, aber es gibt auch andere Preise. Es ist natürlich das gute Recht der Ausländer, ihr Geld so auszugeben, wie sie wollen, unter anderem für Ausfertigung von Dokumenten. Aber ich möchte darauf verweisen, dass E-iVisa für Besuche von einzelnen Regionen Russlands kostenlos ausgefertigt werden, und zwar nur auf der spezialisierten Website des Außenministeriums Russlands: evisa.kdmid.ru. Man muss ja nur einmal die Website besuchen, um diese Rubrik zu finden. Um das E-Visum ausgestellt zu bekommen, braucht man weder eine Einladung noch ein Hotel-Voucher, noch irgendwelche anderen Dokumente, die das Ziel der Russland-Reise bestätigen würden.

Die Ausstellung des E-Visums nimmt höchstens vier Kalendertage seit dem Tag der Antragstellung in Anspruch. Deshalb sind die Versprechungen jeglicher Vermittler, die Visaausstellung zu beschleunigen (unter anderem gegen Entlohnung), völlig unbegründet. Außerdem können auch die Vermittler bei der Ausfüllung des Visumantrags für seine Kunden Fehler machen, und das könnte ein Grund dafür sein, dass der Reisende über die russische Staatsgrenze nicht gelassen wird.

Wir müssen noch darauf verweisen, dass das E-Visum (wie auch das übliche Visum auf dem Papier) keine automatische Garantie bedeutet, dass man nach Russland einreisen darf. Die endgültige Entscheidung über die Einreise eines ausländischen Bürgers wird unmittelbar an der jeweiligen Grenzkontrollstelle getroffen, was im Grunde in der ganzen Welt so angebracht ist.

In Massenmedien gab es auch viele Kommentare, es würden bei der Überschreitung der russischen Staatsgrenze viele Schwierigkeiten geben, Ausländer könnten aus Russland wegen der Fehler im E-Visum, wegen der Verletzung der darin festgelegten Aufenthaltsfrist ausgewiesen werden. Wir analysieren alle diese Angabe und stellen dabei fest, dass Menschen ganz banal unaufmerksam sind und die Vorschrift (und diese gibt es ja) zur Ausstellung des E-Visums ignorieren, die ebenfalls Teil der Ausfüllung des Visumantrags ist. In der Vorschrift sind sehr ausführliche Beispiele angeführt, wie die Felder für den Vor- und Nachnamen usw. auszufüllen sind. Unter anderem ist dort gezeigt, wie komplizierte Buchstaben geschrieben werden sollten, wie andere persönliche Daten angegeben werden sollten. Ein großer Teil der Vorschrift ist der richtigen Berechnung der Aufenthaltsfrist und dem Datum der Ausreise aus Russland gewidmet, damit man nicht zur Verantwortung für Verletzung der russischen Migrationsgesetze herangezogen wird.

Das alles ist nicht nur Schritt für Schritt, sondern sehr detailliert beschrieben. Wir müssen darauf verweisen, dass E-Visa aufgrund des Antrags ausgestellt wird, der vom jeweiligen ausländischen Bürger gestellt wird und nicht von Vermittlern. Und von der Richtigkeit der Ausfüllung des entsprechenden Formulars hängt eben ab, wie angenehm die Russland-Reise sein wird und ob sie überhaupt stattfindet.

Mehr noch: Bei gibt es die Website der Konsularischen Verwaltung und ihre Seiten in sozialen Netzwerken, wo man notfalls dringend diese oder jene Fragen stellen und die Antworten bekommen. Unsere konsularischen Abteilungen und Konsulate gibt es weltweit, und dort kann man ebenfalls Fragen stellen, etwas präzisieren usw.

Ich muss sagen, dass das System zur Online-Visaausstellung immer weiter vervollkommnet wird. Das wird im Interesse der einfachsten und bequemsten Einreise nach Russland mit dem E-Visum und zwecks möglichster Verhinderung von Zwischenfällen getan, die mit falsch ausgefüllten Visaanträgen verbunden sein könnten. Zudem werden dabei die Forderungen der russischen Gesetze hinsichtlich der Ein- und Ausreise aus unserem Land berücksichtigt.

Wir bleiben ständig in Kontakt mit allen russischen Behörden, die für diese Richtung zuständig und verantwortlich sind. Das System wird vervollkommnet. Wir analysieren umfassende Datenmengen und bemühen uns operativ um die Lösung von Fragen bzw. Problemen, die sich leider auf die eben erwähnten Umstände zurückführen lassen.

 

Zu vandalischen Aktionen auf sowjetischen Soldatenfriedhöfen in Tschechien

 

Wir müssen auf vandalische Aktionen gegenüber sowjetischen Soldatenfriedhöfen in einer ganzen Reihe von europäischen Ländern reagieren, auch wenn diese Informationen ausgerechnet hier, in diesem Museum in Wolgograd, besonders frappant klingen.

Wir verurteilen entschlossen die immer häufigeren vandalischen Aktionen auf den Gräbern von gefallenen Rotarmisten in Tschechien.

Die jüngsten empörenden Ausschreitungen wurden vor kurzem in Ostrava und Brno registriert – in den Regionen Tschechiens, wo man traditionell sehr behutsam mit Gedenken an gefallene sowjetische Soldaten umgeht, die gemeinsam mit ihren Waffenbrüdern vom 1. Tschechoslowakischen Armeekorps kämpften und ihre Leben im Kampf für die Befreiung des Landes von Nazis lassen mussten.

Wir müssen unterstreichen, dass Vertreter der städtischen Behörden auf diese rechtswidrigen Aktionen operativ reagiert und sie entsprechend aus historischer und rechtlicher Sicht  bewertet haben. Die Denkmäler werden wieder in Ordnung gebracht. Wir rechnen damit, dass alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden, um solche empörenden Aktionen künftig zu unterbinden.

Dennoch entsteht der Eindruck, dass solche vandalischen Aktionen in Mähren und Schlesien nicht ganz zufällig passieren. Jemand will offenbar die „Bazille“ der „Kriegs gegen Denkmäler“ über das ganze Territorium des Landes verbreiten.

 

Zu neuen vandalischen Aktionen gegen sowjetische Soldatendenkmäler in Estland und Lettland

 

Sehr beunruhigend ist die andauernde Schändung von Denkmälern für sowjetische Soldaten in Estland und Lettland, die diese baltischen Völker vor der Versklavung durch die Nazis gerettet haben.

Im estnischen Gebiet Lääne-Nigula kam es unter dem Vorwand der Erweiterung eines Schulgeländes zu einer schockierenden zynischen Aktion: Mit dem Einsatz der Bautechnik wurde ein Friedhof abgetragen, wo sowjetische Soldaten beerdigt waren, die während des Zweiten Weltkriegs ums Leben gekommen waren. Was einst den Faschisten nicht gelang, gelingt jetzt mitten in Europa der angeblich zivilisierten Weltgemeinschaft, die an etlichen Abkommen, Memoranden, Erklärungen auf dem Gebiet Menschenrechte beteiligt ist, mit den Menschenrechten jedoch nichts zu tun hat – das sehen wir jetzt angesichts ihrer praktischen Taten. Wegen dieses barbarischen Vorgehens bleibt jetzt das Schicksal der sterblichen Überreste von 26 Soldaten unklar.

Das passiert im Jahr 2019 in Europa. Mehr noch - in der Europäischen Union, die immer wieder vom „historischen Gedächtnis“ redet, von Menschenrechten, von Freiheit, Demokratie usw.

In Lettland haben Vandalen das Denkmal für Befreiungssoldaten im Siegespark in Riga mit der Aufschrift „Okkupanten“ beschmutzt, die später von Volontären aus russischsprachigen Organisationen entfernt wurde.

Es ist offensichtlich, dass diese Ereignisse aus den langjährigen Aktivitäten Rigas und Tallinns zwecks Fälschung der Geschichte und Bekämpfung des so genannten „sowjetischen Besatzungserbes“ resultieren. Und das lettische Parlament behandelt aktuell die Frage von der „Umbenennung“ des Denkmals in Riga und zur Aufstellung einer neuen Tafel davor, die „den historischen Kontext widerspiegeln“ sollte. Es ist ja nicht schwer, zu erraten, was für „Wahrheit“ die hinter dieser Initiative stehenden lettischen Parlamentarier ihren Mitbürgern mitteilen wollen. Sie machen sowieso kein Hehl daraus, dass das Motto lautet: „Das Monument abreißen – wenn nicht physisch, dann psychologisch“.

Wir bestehen auf einer gründlichen Ermittlung der neuen vandalischen Aktionen in Lettland und Estland sowie auf Maßnahmen zur Heranziehung der Schulden zur Verantwortung. Die Botschaften Russlands in Tallinn und Riga haben sich bereits an die Behörden mit entsprechenden Forderungen gewandt.

Estland trägt als künftiges nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats eine besondere Verantwortung für die Einhaltung der humanitären Völkerrechtsnormen, unter anderem im Sinne der Genfer Konventionen von 1949 und des Zusatzprotokolls zu diesen Dokumenten von 1977. Sie betreffen den Schutz der Opfer von internationalen bewaffneten Konflikten, auch nach deren Ende. Diese Normen sehen auch die Regeln des respektvollen Umgangs mit Soldatendenkmälern vor.

 

Zur Hetze gegen die Internationale Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“ in den Baltikum-Ländern

 

Wir müssen die frappierende Diskriminierung von russischen Massenmedien in den Baltikum-Ländern hervorheben, bei der es im Grunde um eine regelrechte Hetze geht, wobei „Fake News“ verbreitet werden, wobei sie verleumdet und unter finanziellen und wirtschaftlichen Druck gesetzt werden.

Am 25. Oktober veröffentlichte die litauische Website Ekspertai einen Artikel unter dem Titel „Swedbank wirft „Rossiya Segodnya“ Geldwäsche und Finanzierung des Terrorismus vor“. Das ist eine klassische Desinformation: klangvolle Überschrift ohne jegliche Beweise. Stattdessen gibt es nur eine fragliche Berufung darauf, dass ein gewisser Staatsbürger Litauens angeblich von der schwedischen Swedbank einen Brief mit enthüllenden Informationen erhalten hätte. Obwohl diese litauische Website immer noch keine Bestätigung von der Bank bekommen hat, wurde dieser Beitrag veröffentlicht, der dem geschäftlichen Image der Nachrichtenagentur schadet.

Mehr noch: Am 30. Oktober veröffentlichte die Website in einem anderen Artikel, der der Weigerung Dänemarks gewidmet war, Litauens Aufrufe zur Behinderung des Baus der Gasleitung Nord Stream 2 zu berücksichtigen, dieselben Informationen, die die Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“ verleumden, abermals.

Gleichzeitig bemüht sich die Swedbank, eine der größten Banken in den Baltikum-Ländern, seit mehreren Wochen um die Beschränkung der Aktivitäten von russischen Massenmedien in den Baltikum-Ländern, indem sie ihren Mitarbeitern, Kontrahenten und Partnern Geldüberweisungen untersagt.

Das ist natürlich keine Koinzidenz, sondern ein klarer Beweis für die große Kampagne zur Behinderung der Aktivitäten russischer Medien in den Baltikum-Ländern, zu ihrer Diskreditierung in den Augen des Publikums. Das sind alles nicht nur „Doppelstandards“, die gewissen Aktivitäten widersprechen. Das widerspricht all den Verpflichtungen zur Vorbeugung vorsätzlicher Diskreditierung und der Veröffentlichung von Desinformationen und „Fake News“, die der Staat und dementsprechend seine Medien sowohl in der OSZE als auch in anderen internationalen Institutionen übernehmen. Wir verwiesen schon öfter darauf, dass Riga eine repressive Politik gegenüber russischen Massenmedien ausübt, aber jetzt werden nicht nur Journalisten ausgewiesen und russischsprachige Medien blockiert, sondern auch solche Dinge zugelassen: Der Finanzsektor und Massenmedien bündeln ihre Kräfte.

Solche Handlungen sind unzulässig, weil dadurch alle internationalen Normen auf dem Gebiet Meinungsfreiheit verletzt werden. Das wird auch ein Thema der bevorstehenden Moskauer Konferenz sein.

 

Zur Einweihung eines erneuerten Denkmals für Friedrich Martens in St. Petersburg

 

Während in einem Teil Europas gegen Denkmäler gekämpft wird, wobei sie abgerissen und vandalischen Aktionen ausgesetzt werden, werden in einem anderen Teil des Kontinents Denkmäler aufgestellt, erneuert und wiedereröffnet. Am 23. Oktober wurde auf dem lutherischen Wolkowo-Friedhof in St. Petersburg das erneuerte Denkmal für den russischen Diplomaten und Juristen Friedrich Martens (1845-1909) wiedereröffnet.

Diese Veranstaltung war dem 110. Jahrestag des Todes des Wissenschaftlers gewidmet und wurde unter Mitwirkung der Vertretung des Außenministeriums Russlands in St. Petersburg organisiert. An der Veranstaltung nahmen die Leiter der Generalkonsulate Ungarns, Südkoreas, Spaniens, Lettlands, Litauens, der Slowakei sowie ein Vertreter des Außenministeriums Estlands teil.

Friedrich Martens war einer der bekanntesten Experten für Völkerrecht in der Welt. Das ist ein sehr gutes Beispiel dafür, dass wir die Geschichte nicht in unsere und fremde teilen. Wir lehnen nicht diejenigen ab, die ihre Verbindung mit diesem oder jenem Prozess oder mit dieser oder jener historischen Figur spüren. Wir haben damit kein Problem. Eine ganze Reihe von Rechtsnormen, an deren Bestimmung er sich beteiligte, bleibt auch heutzutage in Kraft.  Martens war einer der Organisatoren der auf Initiative des Kaisers Nikolaus II. in den Jahren 1899 und 1907 einberufenen Haager Friedenskonferenzen, die als „Friedenskonferenzen“ bekannt sind und einen riesigen Beitrag zur Gestaltung des modernen Völkerrechtssystems geleistet haben, der sich kaum überschätzen lässt.

Ich möchte die Menschen, die mit dem Thema nicht vertraut sind, auf die „Martens’sche Klausel“ aufmerksam machen. Sie können gerne Artikel finden (im Internet gibt es sie jede Menge), was das ist, denn die „Martens’sche Klausel“ ist und bleibt einer der Eckpfeiler des humanitären Völkerrechts. Sie wurde in eine ganze Reihe von grundlegenden internationalen Konventionen aufgenommen, unter anderem in die Konvention über Landkriegsgesetze von 1899 und in das Zusatzprotokoll aus dem Jahr 1977 zu den Genfer Konventionen über den Schutz der Kriegsopfer von 1949, in die Konvention über Verbot von einigen Waffenarten von 1980, auf die sich das Internationale UN-Gericht in den späten 1990er-Jahren berief.

Kurz und knapp, geht es bei dieser Bestimmung darum, dass selbst wenn diese oder jene Bestimmungen in Artikeln des gültigen Rechtes nicht direkt vorgesehen sind, müssen sich Teilnehmer von bewaffneten Konflikten vor allem an den Prinzipien der Humanität, Menschlichkeit und der gesunden Vernunft richten. Ich muss erinnern, dass Friedrich Martens das noch Ende nicht des vorigen, sondern des vorvorigen Jahrhunderts initiiert hat. Aber wie progressiv ist diese Klausel noch in den heutigen Tagen!

 

Zur Förderung der russischen Gegenwartskunst in Tschechien

 

Vom 27. September bis zum 20. Oktober fanden in Tschechien die Zweiten russischen Filmfestspiele „Neuer russischer Film“ statt. Der Initiator der Veranstaltung war wie auch im vergangenen Jahr die Botschaft Russlands in Tschechien. Die Filmfestspiele wurden zusammen mit der tschechischen Nachrichtenagentur „Essential Communication“ bei Unterstützung der Vertretung von Rossotrudnitschestwo in Tschechien organisiert. Die Filmfestspiele finden das zweite Jahr in Folge unter Schirmherrschaft von Präsident Tschechiens Milos Zeman statt.

Die Filmfestspiele fanden in fünf tschechischen Städten statt. Ins Schauprogramm wurden mehr als 40 Spiel-, Dokumentar- und Zeichenfilme aufgenommen, die auf eine umfassende Präsentation Russlands, seines kulturellen, historischen Erbes gezielt sind.

Ein einzelner Block der Filmfestspiele 2019 war das Programm „Reise durch Russland“, bei dem das Treffen mit dem weltweit bekannten Reisenden Fjodor Konjuchow und seinem Kollegen, Reisenden, Ethnograf und Regisseur, Mitglied der Russischen Geografischen Gesellschaft, Leonid Kruglow, für großes Aufsehen sorgte.

Das Kulturministerium der Tschechischen Republik brachte eine Initiative zur Organisation einer gemeinsamen mit Russland Schau der sowjetischen bzw. russischen und tschechoslowakischen bzw. tschechischen Filme über den Zweiten Weltkrieg anlässlich des 75. Jahrestags des Sieges über Nazismus auf. Solche Initiative wurde nach der Austragung dieser Filmfestspiele erläutert.

 

Zur Durchführung der internationalen Aufklärungsaktion „Geografisches Diktat“ 2019

 

Am 27. Oktober fand in Russland und im Ausland eine internationale Aufklärungsaktion „Geografisches Diktat“ statt.

Die Aktion wird seit 2015 jedes Jahr auf Initiative des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, durch die Russische geografische Gesellschaft bei Unterstützung von Rossotrudnitschestwo und seiner ausländischen Vertretungen zur Popularisierung der geografischen Kenntnisse und Erhöhung des Interesses an der Geografie Russlands durchgeführt.

Seit 2017 ist die Aktion international geworden und versammelt auf ihrer Plattformen nicht nur die im Ausland wohnenden Landsleute, sondern auch Ausländer in der ganzen Welt. Im vergangenen Jahr wurde das Diktat in 97 Ländern geschrieben, die Anführer nach der Zahl der ausländischen Plattformen waren China und die Republik Belarus.

2019 wurden die Fragen des Diktats erstmals nicht nur in der russischen, sondern auch in der englischen Sprache angeboten.

Insgesamt nahmen am Diktat seit vier Jahren seiner Austragung mehr als 900.000 Menschen teil.

 

Zum IX. Internationalen Forum „Arktis: Gegenwart und Zukunft“

 

Vom 5. bis 7. Dezember findet in Sankt Petersburg das IX. Internationale Forum „Arktis: Gegenwart und Zukunft“ statt, das jedes Jahr von der Internationalen Gesellschaftsorganisation „Verband der Polarforscher“, die vom Sonderbeauftragten des Präsidenten der Russischen Föderation für internationale Kooperation in der Arktis und Antarktis, Artur Tschilingarow, geleitet wird, organisiert wird.

Das Forum zeigte sich als eine angesehene Diskussionsplattform für die Besprechung der aktuellen Fragen der Entwicklung der Arktis. Am Forum sollen Vertreter aus mehr als 20 Ländern teilnehmen.

Im Rahmen des zweitägigen Programms sind mehr als 30 Geschäftsveranstaltungen zu verschiedenen thematischen Richtungen, darunter die Umsetzung des Ressourcen-Potentials der Arktis; Verkehr, Verbindung; Innovationen und Technologien; Umwelt; Wissenschaft, Bildung und Ausbildung der Fachkräfte; internationale Kooperation; Sicherheitsfragen in der Arktis; Wirtschaftsmechanismen der Entwicklung der Region, Unterstützung der indigenen Völker geplant.

Während des Forums wird auch eine Ausstellung organisiert, wo aussichtsreiche Projekte im Bereich sozialwirtschaftliche Entwicklung der Arktis und entsprechende Technologien präsentiert werden sollen.

 

Zum Start einer offiziellen Webseite des Außenministeriums Russlands in der portugiesischen Sprache

 

Jetzt starten wir fast im Online-Betrieb aus Wolgograd eine offizielle Webseite des Außenministeriums Russlands in der portugiesischen Sprache. Die offizielle Webseite des Außenministeriums Russlands funktioniert aktiv, das ist schon ein wahres Portal. Wir setzen die Arbeit zur Popularisierung und Erweiterung der Zugänglichkeit der Informationen auf der Webseite fort. Ab jetzt können alle Interessierte die Tätigkeit des Ministeriums, die russische Außenpolitik, unsere Teilnahme an internationalen Angelegenheiten in der portugiesischen Sprache verfolgen.

Ich würde ein Geheimnis lüften: das war die Initiative der Botschaft Russlands in Portugal, unmittelbar des Botschafters Russlands in Portugal, Michail Kamynin, der früher der Leiter der Presse- und Informationsstelle war und in diesen Jahren ein aktiver Anhänger unserer Informationstätigkeit, Popularisierung der Informationen über die russische Außenpolitik blieb. Das war seine Initiative, die wir nicht einfach unterstützten, sondern umsetzten.

Wir betrachten das als eine Möglichkeit der Förderung der Position Russlands zum ganzen Spektrum der internationalen Beziehungen im portugisischsprachigen Informationsraum und der weiteren Entwicklung der digitalen Diplomatie.

Wir halten diese Richtung unserer Außenpolitik für äußerst wichtig und hoffen, dass die Eröffnung einer portugiesischen Webseite eine positive Rolle bei ihrer Entwicklung spielen wird.

Ich würde hervorheben, dass die Webseite bereits in sieben Sprachen funktioniert (Englisch, Deutsch, Französisch, Spanisch, Chinesisch, Arabisch und nun auch Portugiesisch).

 

Aus Antworten auf Fragen:

Frage: Wir würden Sie die Erklärung der Menschenrechtskommissarin des Europarats Dunja Mijatovic kommentieren, wo sie die Politik der Ukraine und Lettlands gegenüber der russischsprachigen Bevölkerung kritisiert?

Antwort: Wir wurden auf einen von Dunja Mijatovic am 29. Oktober auf ihrer Webseite veröffentlichten Kommentar aufmerksam, dessen Titel für sich selbst spricht – „Sprachpolitiker sollen Vielfalt berücksichtigen, Rechte der Minderheiten schützen und Spannung in der Gesellschaft senken“.

Da wird gerechtfertigt das Thema der systematischen Unterdrückungen der sprachlichen Minderheiten in der Ukraine und Lettland angeschnitten, worüber wir im Laufe von vielen Jahren sprechen. Die Politik Kiews und Rigas hat einen offen diskriminierenden Charakter. Das widerspricht nicht nur den grundlegenden Völkerrechtsprinzipien, sondern auch den Verpflichtungen dieser Länder im Rahmen der von ihnen ratifizierten Konventionen des Europarats, darunter die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitssprachen.

In diesem Material musste die Menschenrechtskommissarin des Europarats erneut Besorgnisse wegen des durch Kiew hastig verabschiedeten Gesetzes „Über die Gewährleistung des Funktionierens der ukrainischen Sprache als Amtssprache“  und seiner offen negativen Folgen für zahlreiche in der Ukraine wohnende Sprachminderheiten ausdrücken. Doch die russischsprachige Bevölkerung, die in der Ukraine wohnt, eine „Minderheit“ zu nennen – das können nur jene sagen, die keine Vorstellung von der Geschichte und Geografie hat.

Wir machten die Weltgemeinschaft mehrmals auf die wahren Motive der Verfasser dieses Gesetzes aufmerksam – sie bestehen in einer zwanghaften und totalen Ukrainisierung, die mit den Methoden umgesetzt wird, die den Verpflichtungen der Ukraine gemäß dem Völkerrecht widersprechen – sowie auf seine Nichtübereinstimmung mit den Völkerrechtsnormen im Ganzen, der Verfassung der Ukraine und den Minsker Vereinbarungen, wo das Recht auf die sprachliche Selbstbestimmung eindeutig fixiert wurde. Wir rechnen damit, dass in einem durch die Venedig-Kommission des Europarats vorbereitenden Gutachten adäquate juridische Einschätzungen dieses Gesetzes gegeben werden.

Leider sind auch die Befürchtungen begründet, dass Riga die lettische Sprache die einzige Sprache der Ausbildung in den Staatsschulen machen will und die Bildungsreform 2018 in Lettland das im Lande seit 2004 existierende System der doppelsprachigen Ausbildung zerstört. Das Erstaunlichste ist, dass dieses System und die Möglichkeit für Menschen verschiedener Generationen, zwei Sprachen zu nutzen, Lettland und der Region nichts Schlechtes brachte. Alle Probleme der Region haben ganz andere Gründe. Das bereichert nur die Bevölkerung, gibt eine weitere Möglichkeit für die Menschen, ihr Potential umzusetzen, ihre Lage damit zu verbessern, dass sie keine sprachlichen Grenzen und Barrieren haben. Wie das sich plötzlich in ein Problem verwandelte, ist unklar.

Wir sind davon überzeugt, dass dieses Thema im Fokus der Aufmerksamkeit der profilierten Strukturen bleiben soll.

Wir heben hervor, dass die Schritte der Ukraine und Lettlands zur Schaffung der besonderen Bedingungen für den Unterricht der Sprachen der EU-Länder zum Nachteil der Rechte anderer Sprachminderheiten nicht nur uns, sondern auch die Kommissarin beunruhigen. Mir scheint, dass das Hauptproblem darin besteht, dass Menschen nicht gehört werden. Natürlich gibt es das Recht, Konventionen, Politik, doch es gibt auch lebendige Menschen. Wenn wir über Demokratie, Bewegung in Richtung mehr Demokratisierung, und im Falle der Ukraine – einfach in Richtung davon, was mit Demokratie verbunden ist, sprechen, soll man sich immer daran erinnern, dass das Wort „Demokratie“ die Macht des Volkes bedeutet – Repräsentanz des Willens des Volkes. Da stellt sich aber heraus, dass Menschen, die gar keine Minderheit, sondern im Gegenteil wahre Vertreter aller Lebensbereiche – Kultur, Wirtschaft, Finanzen – sind, einfach nicht gehört werden. Dabei erlaubte sich das Establishment, dass in diesen Jahren aktiv zur gewaltsamen Ukrainisierung aufrief, in einer für sich bequemen Sprache zu sprechen. Sie erinnern sich alle gut an die Sitzungen der Regierung in der Ukraine 2014, wo Menschen von der ganzen Welt anwesend waren, die in den Sprachen redeten, die für sie bequem waren. Also die Mitglieder der Regierung können auf den Sitzungen jede Sprache sprechen – ob mit Dolmetscher oder ohne – unabhängig davon, ob sie verstanden werden oder nicht. Und Menschen, die im System der Doppelsprache aufwuchsen, wo die russische Sprache die Amtssprache war, die der Ukraine große literarische Werke gab, haben keine Rechte – auch kein Recht, gehört zu werden.

Dadurch wird die von den Behörden ausgeübte Politik zur Segregation der Bevölkerung verstärkt, wobei Menschen in die „erste“ und „zweite“ Sorte aufgeteilt werden. Und de facto werden die russischsprachigen Einwohner doppelt diskriminiert.

Dabei können wir nicht den Formulierungen Dunja Mijatovics kaum zustimmen, wobei sie russischsprachige Einwohner der Ukraine und Lettlands als „Sprachminderheit“ bezeichnet. Die russischsprachigen Einwohner, die von der diskriminierenden Politik am meisten leiden, machen einen bedeutenden, staatsbildenden Teil der Bevölkerung dieser Länder aus.

Frage: Sie haben erwähnt, dass Denkmäler in europäischen Ländern abgerissen und geschändet werden. Wir sehen in Wolgograd zunehmende Aktivitäten von deutschen Gesellschaftsorganisationen, die in letzter Zeit mit Initiativen auftreten, die nach unserer Auffassung ziemlich fraglich sind. Unter anderem schlugen sie vor, am Flughafen Wolgograd ein Denkmal für Franz Josef Strauß aufzustellen, der nach dem Großen Vaterländischen Krieg den Posten des Verteidigungsministers der Bundesrepublik Deutschland bekleidete, während der Schlacht von Stalingrad aber Flak-Kanonier gewesen war. Noch wurde vorgeschlagen, auf dem Gelände des Memorialfriedhofs „Rossoschki“ eine Ausstellung zu organisieren, die der Biografie von Feldmarschall Friedrich Paulus gewidmet wäre. Nach Wolgograd kommen rumänische Botschafter und erklären, sie würden ihre Helden neu beerdigen. Wie ist die Position des Außenministeriums zu dieser Frage? Wie sollte man auf solche Initiativen der Gesellschaftsorganisationen reagieren?

Antwort: Vertreter von Gesellschaftsorganisationen, die nach Russland aus anderen  Ländern kommen, sonnten daran denken, dass es hier eigene Gesellschaftsorganisationen gibt. Und die Priorität sollte ausgerechnet der konsolidierten Meinung der Menschen gehören, die in den Städten und Regionen unseres Landes leben. Natürlich ist das eine Frage für Experten. Aber niemand, selbst verehrte ausländische Experten, kann nicht die entscheidende Rolle spielen, wenn es um Aufstellung von Denkmälern, um Vervollkommnung bzw. Veränderung von Expositionen geht. Wir können ihre Meinung als Wunsch zur Kenntnis nehmen, aber die Entscheidung ist natürlich unserem Land, den Einwohnern der jeweiligen Städte, Regionen und Gebiete vorbehalten. Wenn solche Entscheidungen getroffen werden, sollten nicht nur solche Noten oder nur die Meinung der Behörden, oder auch nur die Meinung der in der jeweiligen Region lebenden Menschen als Basis gelten – es ist sehr wichtig, die Meinungen der Öffentlichkeit, der Historiker zu konsolidieren, die ein Expertengutachten formulieren oder entsprechende Dokumente vorlegen oder finden könnten. Sehr oft werden wir Augenzeugen von umfassenden und aufsehenerregenden öffentlichen Debatten, die sich aber von der historischen Realität ablenken.

Diskussionsplattformen gibt es jede Menge: Gesellschaftsräte, Forschungsinstitute, Museen, Universitäten und Hochschulen, akademische Einrichtungen, wo spezielle Konferenzen organisiert  werden – dort könnten solche Fragen entschieden werden.

Aus meiner Sicht gibt es gerade in unserem Land hervorragende Beispiele dafür, dass unter der Bedingung der absoluten Einhaltung des historischen Gedächtnisses und des Respekts für die eigene historische Realität und für unsere Helden auch an einfache Menschen gedacht wird, die Kriegsopfer wurden. Wolgograd ist eines der krassesten Beispiele dafür.

Frage: Das Gebiet Wolgograd bemüht sich in den letzten Jahren um den Status des Zentrums der Gesellschafts- bzw. Volksdiplomatie. Wie gelingt uns das aus Ihrer Sicht? Wäre das Außenministerium Russlands bereit, uns bei dieser Arbeit zu helfen? Wie ist Ihre persönliche Meinung, Ihr Eindruck von unserer Stadt? Sie haben unsere Stadt schon mehrmals besucht – haben Sie diese oder jene Veränderungen bemerkt?

Antwort: Wenn Sie erlauben, werde ich zunächst den zweiten Teil Ihrer Frage beantworten. Natürlich habe ich Veränderungen bemerkt. Sie haben jetzt sehr gute Straßen – das wird wohl jeder Mensch sehen, der Ihre Stadt besucht. Das ist sehr erfreulich. Ich würde sogar sagen, der Unterschied ist so groß wie zwischen der Erde und dem Himmel.

Leider konnte ich vorerst kaum noch etwas sehen – nicht weil ich das nicht bemerkte, sondern weil ich vom Flughafen sofort zu unserem Briefing gefahren bin. Aber nach dem Briefing und dem Forum, zu dem ich gekommen bin, werden mir noch mehrere Stunden bleiben, um die Stadt zu sehen.

Ich kann sagen: Als ich zum ersten Mal nach Wolgograd gekommen war, hat mich der Mamajew-Hügel fasziniert. Natürlich hatte ich ihn noch als Schulkind auf den Fotos in Lehrbüchern, Alben gesehen. Das ist ja immer bei dir. Aber der Umfang traf mich mitten ins Herz. Ich hatte nicht erwartet, so etwas zu sehen. Ich erzähle darüber allen meinen Freunden, und zwar nicht nur ausländischen, sondern auch den Russen, die Wolgograd nie besuchten, was das war. Ich war hier im Frühjahr, im Mai, es begann gerade die Blütezeit, aber ich wurde davon fasziniert, dass diese fantastisch umfassende, atemberaubende Konstruktion gleich nach dem Krieg errichtet worden war – in der Zeit, als die Stadt immer noch blutete, als die Wunden immer noch nicht geheilt waren. Es wurde bis dahin noch nichts wiederaufgebaut, doch das Monument gab es schon. Wenn du die Größe des Monuments begreifst und einsiehst, dass es praktisch gleich nach dem Krieg aufgestellt wurde, wird es dir quasi schwindelig.

Ich hoffe, dass ich heute noch die Möglichkeit haben werde, Eindrücke von der Stadt zu sammeln, davon, was hier getan wurde. Ich habe viel davon gehört, möchte das auch selbst sehen.

Sie sagten, die Stadt etabliert sich als eine der zentralen Plattformen der Volksdiplomatie. Meines Erachtens ist das wunderbar. Das ist interessant für die Stadt selbst, für ihre ausländischen Gäste, die ins Zentrum Russlands kommen, hervorragend Moskau und St. Petersburg kennen; aber wir möchten ja, dass sie auch ins Zentrum kommen, unsere Städte sehen, die eine besondere Bedeutung für unsere Geschichte haben, für die Etablierung unseres Volkes und unseres Staates. Und wir unterstützen Sie dabei in jeder Hinsicht.

Frage:  Grigori Karassin hat vor kurzem seinen Posten im Außenministerium Russlands verlassen und wurde Mitglied des Föderationsrats. Wie ist in diesem Zusammenhang das Schicksal des russisch-georgischen Dialogs im „Karassin-Abaschidse-Format“?

Antwort: Dieser informelle Dialogmechanismus wurde 2012 gestartet. All diese sieben Jahre spielten die informellen Treffen Grigori Karassins mit dem Sonderbeauftragten des georgischen Ministerpräsidenten für Beziehungen mit Russland, Surab Abaschidse, die in Prag stattfanden, eine sehr wichtige Rolle für die Normalisierung der bilateralen Beziehungen. Wie Sie wissen, gibt es zwischen Moskau und Tiflis keine offiziellen diplomatischen Beziehungen, wobei aber humanitäre, wirtschaftliche Kontakte aufrechterhalten bleiben – Menschen reisen hin und her und wollen noch öfter einander besuchen.

Im Auftrag der russischen Staatsführung wird sich Herr Karassin auch weiterhin an diesem Format beteiligen. Das nächste, schon das 23. Treffen in Prag ist vorerst für Ende November geplant. Über die Einzelheiten werden wir extra mitteilen.

Frage: Sie sind eine der „offenen“ Diplomatinnen bzw. Diplomaten in sozialen Netzwerken. Was halten Sie von sozialen Netzwerken aus der Sicht der Entwicklung der Diplomatie generell und der russischen Diplomatie speziell?

Antwort: Sie haben ganz richtig gesagt: Ich bin „eine von…“ Wir haben viele Diplomaten: die Führung des Außenministeriums, unsere Botschafter, Generalkonsuln, Ständige Vertreter. Sehr viele legen auf diese Richtung einen besonderen Wert, indem sie ihre persönlichen Seiten registrieren lassen oder der Entwicklung dieser Richtung auf offiziellen Seiten unserer ausländischen Vertretungen einen gewissen Ansporn verleihen.

Wir beschäftigen uns damit schon seit 2011, haben also ziemlich große Erfahrungen dabei. Wir haben ein umfassendes „Netzwerk“ von unseren offiziellen Seiten in allen führenden sozialen Netzwerken – westlichen, östlichen und natürlich russischen. Wir haben so ein System und so einen Mechanismus. Das alles führte dazu, dass die spezielle Abteilung der digitalen Diplomatie gebildet wurde. Das ist nicht unser Knowhow – in diesem Fall richteten wir uns an fremden Erfahrungen, auf die wir auch zurückgegriffen haben und jetzt weiter entwickeln. Ich denke, das ist eine sehr wichtige Richtung, denn wenn es die Digitalwelt gibt, die alle Profis, die Öffentlichkeit, Massenmedien vereinigt, wenn dabei ein Dialog vorgesehen ist und einen Weg zur Mitteilung von Inhalten, für Meinungsaustausch, für Diskussionen bietet, wobei neue technologische Möglichkeiten gebraucht werden, dann müssen wir da sind – und wir sind auch da.

Unser Briefing wird gerade live übertragen, und zwar nicht nur von den hier vertretenen TV-Sendern, sondern auch durch neue Formen der Zustellung von Inhalten – man kann uns in allen sozialen Netzwerken sehen. Im Moment sind wir auf Facebook online. Übrigens: Hallo an alle, die uns jetzt zusehen!

Wir veröffentlichen unsere digitalen Inhalte nicht nur auf Facebook, sondern auch in anderen sozialen Netzwerken, indem wir Videos, Texte, die wichtigsten Thesen usw. posten.

Für uns ist das eine sehr wichtige Richtung, denn dadurch können wir erstens ein noch umfassenderes Publikum erreichen, zweitens unmittelbar mit der Öffentlichkeit – ohne „Vermittlung“ der Massenmedien – kontaktieren und mit ihnen direkten Dialog führen, viertens das noch schneller tun (es gibt es solche modernen Möglichkeiten).

Ich weiß noch, wie über Auslandsreisen des Außenministers Sergej Lawrow berichtet wurde. Wir hatten oft Probleme, denn Pressemitteilungen und Kommentare mussten wir damals faxen. Und eine Audio- oder Videodatei schicken – das kam damals nicht einmal infrage. Und heute führen wir Pressekonferenzen, Briefings usw. einfach online durch.

Ich habe heute die wunderbare Gelegenheit, Wolgograd zu besuchen. Aber wenn es eine Veranstaltung gibt, die ich rein physisch nicht besuchen kann (wegen der langen Flüge oder weil mehrere Veranstaltungen gleichzeitig stattfinden), dann gehen wir online. Das hängt nicht von der Geografie ab (entlegene Städte besuche ich auch). Es passiert manchmal auch, dass wir irgendwo im Gebiet Moskau online gehen, einfach weil wir denken, dass dies schneller ist, so dass wir manchmal noch eine andere Veranstaltung besuchen könnten. In unserem Pressezentrum organisieren wir Online-Übertragungen, die genauso emotional und heftig sind. Wir tun das. Das ist eine wichtige und nötige Richtung.

Ich bin immer gespannt: In welche Richtung wird sich die Welt weiterentwickeln, denn dieser Bereich ist schon sehr gut entwickelt. Was kommt weiter? Jetzt beschäftigen sich alle mit dem 5G-Format. Es werden wohl auch andere, neue Kommunikationstechnologien entwickelt, es wird neue Möglichkeiten, neue Geschwindigkeiten geben. Deshalb ist es wichtig, sie maximal zu entwickeln und einzusetzen.

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