31 Januar 201417:34

Kommentar des offiziellen Vertreters des Außenministeriums Russlands, Alexandr Lukaschewitsch, zu den Ergebnissen des Gipfeltreffens der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC)

172-31-01-2014

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Am 28. und 29. Jänner fand in Havanna das Zweite Gipfeltreffen der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) statt.

Als Ergebnis wurde eine ausführliche Deklaration beschlossen, in der das Bestreben der Mitgliedsstaaten dieser Organisation für eine weitere Konsolidierung Lateinamerikas als neues Zentrum einer multipolaren Welt ihren Niederschlag fand. Die Gipfelteilnehmer kamen überein, Wege zur Lösung von regionalen und bilateralen Problemen ausschließlich durch Dialog und Verhandlungen auf Basis des Völkerrechts zu suchen.

Die Ergebnisse dieses großen und repräsentativen Forums bestätigten, dass Russland und die CELAC-Staaten allgemeine Prinzipien teilen, welche die Grundlage für die Außenpolitik unserer Länder bilden. Es geht hier in erster Linie um die bedingungslose Einhaltung des Völkerrechts und der UN-Charta, die souveräne Gleichheit der Staaten, die Nichtanwendung von Gewalt oder Gewaltandrohung, Demokratie, Schutz der Menschenrechte, wirtschaftliche, soziale und ökologische Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, globale und regionale Stabilität, Energie- und Lebensmittelsicherheit, die Lösung von durch den Klimawandel verursachten Problemen.

Nahe oder identisch sind unsere Positionen auch bei mehreren „heißen" internationalen Themen, darunter auch zu Syrien und dem Iran. Eine solche Position unserer lateinamerikanischen Partner schafft günstige Voraussetzungen für die weitere Festigung der Zusammenarbeit Russlands und der CELAC in einem breiten Fragenspektrum.

Die erfolgreiche Durchführung des Gipfels in Havanna unter dem Vorsitz Kubas bestätigte die hohe Autorität dieses Landes in der Region. Wir vermerken auch die von den CELAC-Mitgliedsstaaten betonte Ablehnung der von den USA gegenüber Kuba aufrecht erhaltenen Blockadepolitik im Wirtschafts-, Handels- und Finanzbereich. Das ist ein Anachronismus aus der Zeit des „Kalten Krieges", der nicht den Tatsachen der modernen Welt entspricht.

Die Entstehung der CELAC bewerten wir als vielversprechenden Prozess, der zur Harmonisierung der integrativen Entwicklung Lateinamerikas in mehreren Richtungen beiträgt. Wir sehen in dieser Gemeinschaft einen zukunftsträchtigen Partner.

Wir vermerken mit Zufriedenheit die Intensivierung der Kontakte Russlands mit der CELAC. Im Rahmen eines im Mai 2013 erfolgten Besuchs in Moskau der Außenminister der erweiterten „Troika" der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten wurde ein wichtige Abkommen geschlossen über die Einrichtung eines Mechanismus für den politischen Dialog und die Zusammenarbeit im Format Russland-CELAC. Wir werden unsere Kooperation mit dieser universalen Struktur, die alle Länder Lateinamerikas und der Karibik vereint, weiter vertiefen.

31. Jänner 2014

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