Reden des Ministers

16 Juli 201918:22

Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei der Sitzung des Geschäftsrats beim Außenminister der Russischen Föderation am 16. Juli 2019 in Moskau

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Wir führen eine weitere Sitzung des Geschäftsrats beim Außenminister durch. Auf der Tagesordnung steht ein breites Spektrum der Fragen, die mit der Förderung der Interessen des russischen Staates und der Unternehmen auf dem Afrikanischen Kontinent verbunden sind.

Die Länder des Kontinents gewinnen sicher an Gewicht und Einfluss in internationalen Angelegenheiten, nehmen energievoll an der Lösung der Probleme in der Weltpolitik und Wirtschaft teil. Im Ganzen festigt sich der afrikanische Kontinent als eine der wichtigsten Stützen des sich bildenden polyzentrischen Systems der Weltordnung. Die Entwicklung der Beziehungen mit afrikanischen Staaten und ihren Integrationsvereinigungen gehört zu Prioritären der Außenpolitik der Russischen Föderation.

Wir stützen uns auf das existierende und sich festigende Fundament des russisch-afrikanischen Zusammenwirkens. Wir haben es geschafft, den politischen Dialog, die Kooperation zwischen den Parlamenten und Zivilgesellschaften bedeutend zu intensivieren. Dieser positive Fortschritt ermöglicht einen aktiveren Ausbau der handelswirtschaftlichen und Investitionsaustausche, Erweiterung der Kooperation in der Bankentätigkeit, Umsetzung der gegenseitig vorteilhaften Projekte.

Für diese Ziele organisierten wir in der letzten Zeit mehrere thematische Veranstaltungen. Im Juni fand in Moskau eine außerordentliche Versammlung der Aktionäre der Afrikanischen Export- und Importbank statt. Zeitlich war sie mit der Wirtschaftskonferenz Russland-Afrika abgestimmt. Anfang Juli fand im Rahmen des Internationalen Forums zur Entwicklung des Parlamentarismus, das in unserer Hauptstadt stattfand, die parlamentarische Konferenz „Russland-Afrika“ statt. Auf ein neues Niveau kommen unsere Beziehungen zu Afrikanern, darunter im handelswirtschaftlichen Bereich. Besonderen Antrieb soll diesen Prozessen der erste in der Geschichte Russland-Afrika-Gipfel verleihen, der im Oktober in Sotschi unter einem gemeinsamen Vorsitz der Präsidenten Russlands und Ägyptens stattfindet.

Zur Unterhaltung eines hohen Tempos des russisch-afrikanischen Zusammenwirkens führen wir regelmäßig Sitzungen der profilierten bilateralen Zwischenregierungskommissionen durch, formulieren konkrete Vorschläge, organisieren politisch-diplomatische Begleitung der Projekte, die unter Teilnahme der russischen Unternehmen erfolgt, darunter viele hier anwesende Unternehmen.

Ich möchte gerne eine positive Dynamik des Handelsumsatzes verzeichnen. Im vergangenen Jahr belief er sich auf mehr als 20 Mrd. Dollar. Im Vergleich zu anderen Partnern Afrikas ist es vielleicht nicht so viel, doch wenn wir uns die Dynamik in den letzten Jahren ansehen, ist es eine sehr positive Kennzahl. Wichtig ist, dass sich die Nomenklatur unseres Handelsumsatzes erweitert, und das Potential des gegenseitigen Handels bei weitem nicht ausgeschöpft ist.

In Afrika sind erfolgreich solche Anführer des russischen Geschäfts wie Rosneft, Gazprom, ALROSA, Lukoil, Rosgeologija, Vi Holding, Renova u.a. vertreten.

Uns steht viel interessante Arbeit, die zusätzliche Anstrengungen erfordert, bevor. Heute möchten wir die Möglichkeit der Erhöhung der Effizienz der russisch-afrikanischen Zwischenregierungskommissionen besprechen. Anscheinend wäre es zweckmäßig, auf die Erfahrung Chinas aufmerksam zu machen, das seinen Unternehmen Staatsgarantien und Subventionen bereitstellt, womit die Fähigkeit der Unternehmen gewährleistet wird, auf einer systematischen und langfristigen Grundlage zu arbeiten. Zudem halten wir es für wichtig, die Möglichkeiten der Heranziehung der Klein- und mittleren Unternehmen auf afrikanische Märkte einzuschätzen. Dieses Segment unserer Zusammenarbeit ist bislang nicht bedeutend.

Unsererseits werden wir mit unserem Ministerium diese Initiativen umfassend unterstützen. Afrikanische Freunde äußern sich für ein engeres Zusammenwirken mit Russland, warten auf unsere Unternehmen auf ihren Märkten. Natürlich hängt vieles auch von Gegenschritten der russischen Geschäftsgemeinschaft, ihrer Bereitschaft, Initiative, Erfindergeist zu zeigen, qualitative Produkte und Dienstleistungen zu bieten.

Sehr geehrte Kollegen,

Zum Vorteil für uns sind hohe Erwartungen der afrikanischen Freunde von der Kooperation mit Russland. Solche Stimmung unserer Partner hängt auch damit zusammen, dass man sich auf dem Kontinent sehr gut an den Beitrag unseres Landes zum Kampf der afrikanischen Völker für Dekolonisierung, gegen Apartheid, für die Freiheit und Unabhängigkeit, den Beitrag zur Aufstellung ihrer Staatlichkeit, Schaffung der Grundlagen der nationalen Wirtschaften und Verteidigungsfähigkeit der jungen Staaten erinnert.

Heute sehen unsere afrikanischen Partner, dass die russische politische und wirtschaftliche Tagesordnung auf dem Kontinent konstruktiv ist. Wir fördern in der Praxis die Lösung der sozialwirtschaftlichen Probleme der afrikanischen Länder, bieten ihnen Handelspräferenzen, Gebühr- und Steuerermäßigungen, zahlen bedeutende Beiträge in die Programme zur Unterstützung Afrikas in verschiedenen internationalen Strukturen, vor allem im System der Vereinten Nationen.

Dabei wird berücksichtigt, dass man auf dem Afrikanischen Kontinent unter Bedingungen der wachsenden Konkurrenz seitens eines breiten Kreises der ausländischen Akteure vorgehen muss. Viele von ihnen nehmen die Aussicht eines neuen Niveaus unserer Beziehungen mit Afrika unverhohlen neidisch wahr. Konkurrenten stehen nicht an einem Ort, sie erweitern intensiv die Kooperation mit den Staaten Afrikas, darunter versuchen, das Feld ihrer gegenseitig vorteilhaften Kooperation mit Russland einzuschränken und sogar enger zu machen, wobei man in mehreren Fällen zu gewissenlosen Methoden greift.

Das heutige Gespräch ist von sehr großer Bedeutung. Uns steht der Meinungsaustausch zur Situation, die Skizzierung der Wege zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit Afrika im Wirtschaftsbereich, der Meinungsaustausch zu den Fragen über die attraktivsten Richtungen der Zusammenarbeit, die Besprechung der Wege der Erhöhung der Effizienz unserer gemeinsamen Arbeit bevor. Ich schlage vor, den Zustand und die Aussichten der Entwicklung der vertragsrechtlichen Basis der russisch-afrikanischen Beziehungen im handelswirtschaftlichen und Investitionsbereich einzuschätzen.

Für unser Ministerium ist das alles wichtig, um die Arbeit zur Unterstützung der durch die russischen Unternehmen fördernden Initiativen maximal effektiv zu unterstützen. Wir sind ebenfalls daran interessiert, eine kompetente Meinung der Vertreter des Wirtschaftsblocks der Regierung der Russischen Föderation, der führenden russischen Unternehmen und Unternehmensvereinigungen zu hören.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

 

 

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