Wir haben die Aussagen Ben Hodges‘ nicht überhören können, die er am 17. März in Washington abgegeben hat. Nach seinen Worten wird demnächst die US-Truppengruppierung in den osteuropäischen Ländern im Rahmen der Operation „Atlantic Resolve“ verstärkt werden. Unter anderem soll die zahlenmäßige Stärke der US-Panzertechnik (Panzer Abrams und Panzerfahrzeuge Bradley) von 60 auf 220 erhöht werden.

In Bezug auf die Stationierung dieser Technik sprach der General über ihre Stationierung unmittelbar in den osteuropäischen Ländern, und zwar „ohne eine zeitliche Begrenzung“. Das sei „ein normaler Sachverhalt“.

In diesem Zusammenhang müssen wir auf die Verpflichtungen der Allianz verweisen, keine großen Truppenteile auf dem Territorium der „neuen Mitglieder“ der Allianz ständig zu stationieren, die sie im Rahmen der Russland-Nato-Grundakte übernommen hat. Dabei geht es ausgerechnet um die osteuropäischen Länder, von denen Ben Hodges spricht. Nach unserer Einschätzung würden im Fall der ständigen Stationierung der US-Panzertechnik auf dem „östlichen Nato-Flügel“ in der genannten Zahl wichtige Gründe entstehen, die Erfüllung dieser Verpflichtungen durch die Allianz infrage zu stellen.

Wenn der Kurs auf die Verletzung der wichtigsten Bestimmungen der Grundakte für die USA ein neuer „normaler Sachverhalt“ ist, dann bedeutet dass, dass man in Washington die Interessen der europäischen Sicherheit offen vernachlässigt und die militärpolitische Situation absichtlich destabilisiert.

Wir hoffen, dass man in Europa die mit rücksichtsloser Befolgung der Empfehlungen von US-Generälen verbundene Gefahr einsieht und sich für Vorgehensweisen entscheidet, die eine militärische Konfrontation zwischen Russland und der Nato ausschließen.