PRESSEMITTEILUNG

Am 8. Dezember erfolgte auf Initiative der palästinensischen Seite ein Telefongespräch des Außenministers Russlands S. Lawrow mit dem Oberhaupt der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) M. Abbas. M. Abbas erzählte über seine Bewertungen des Zustands der nahöstlichen Regelung unter Berücksichtigung der in letzter Zeit unternommenen Bemühungen zur Wideraufnahme der direkten palästinensisch-israelischen Verhandlungen bei der Einfrierung des israelischen Siedlungsaktivitäten am westlichen Ufer des Jordan und in Ostjerusalem.

Es erfolgte ein vertraulicher Meinungsaustausch über die Wege des Ausgangs aus der Situation, die im Friedensprozess entstanden ist. Das Oberhaupt der PNA schätzte die Rolle Russlands in der nahöstlichen Regelung und in der Region überhaupt hoch ein und sprach sich für die Aktivierung der internationalen Bemühungen zur Entblockung der Situation aus.

S. Lawrow unterstützte die Einstellung der palästinensischen Führungsspitze zugunsten der Regelung der palästinensischen Frage durch Verhandlungen auf allgemein anerkannter internationalrechtlicher Grundlage. Der Minister informierte über Kontakte, die zu diesem Zweck von der russischen Seite als einem Mitglied des nahöstlichen „Quartetts" von internationalen Vermittlern und auf bilateraler Grundlage verwirklicht werden und sprach sich gegen einseitige Schritte, die die Ergebnisse der Verhandlungen vorwegnehmen, aus. Nicht minder wichtig sind hier – wie es S. Lawrow betonte – auch gut koordinierte kollektive Bemühungen der Weltgemeinschaft als eine äußere Begleitung des Friedensprozesses.

Man besprach die aktuellen Fragen bezüglich der Festigung von russisch-palästinensischen bilateralen Beziehungen. Man bestätigte die Absicht Russlands, der PNA weiterhin finanzielle Unterstützung zu leisten und Sondergüter für die palästinensischen Strafverfolgungsbehörden zu liefern.

9. Dezember 2010