Im Zusammenarbeit mit der neuen Spionagegeschichte in Tiflis verkünden wir Folgendes:

Das Saakaschwili-Regime leidet an chronischer antirussischer Spionomanie. In den letzten Jahren hat die georgische Führung solche Skandale öfters fabriziert. Dadurch hofft sie innen- und außenpolitische Vorteile zu erhalten. Das ist eine zynische Rechnung.

Auch der Zeitpunkt für die Provokation ist kein Zufall. Bald werden wichtige internationale Events stattfinden. Die georgische Führungsspitze will durch den Skandal, auf dem der NATO-Gipfel in Lissabon auf sich aufmerksam machen. Wir können es mit einem ähnlichen Fall vergleichen: Mit der angeblichen erfolgreichen Aufklärung des Schmuggels der Nuklearstoffe aus Abchasien vor der Internationalen Konferenz für nukleare Sicherheit in den USA im April dieses Jahres.

Offensichtlich will die georgische Seite zum OSZE-Gipfel in Astana am 1.-2.Dezember des laufenden Jahres eine neue Portion der antirussischen Rhetorik vorbereiten, um den Teilnehmern ihre Vision der Situation im Kaukasus aufzuzwingen. Es ist aber kein Geheimnis, dass in der letzten Zeit solche georgischen Versuche von der Weltgemeinschaft immer skeptischer aufgenommen werden, besonders nach dem Bericht der EU-Tagliavini-Kommission. Dieser Bericht hat erneut eindeutig bestätigt, dass gerade Saakaschwili den Militärkonflikt im Kaukasus in August 2008 entfesselt hat.

Ein weiteres klares Ziel ist das Schreckensgespenst der russischen Bedrohung zur Erhaltung der antirussischen Hysterie im Lande zu nutzen.

Doch diese fadenscheinige Provokation wird kaum die Auswirkung haben, mit der ihre Organisatoren rechnen. Alle wissen gut, was solche propagandistischen Tricks Tiflis‘ wert sind.

5. November 2010