Frage: Wie könnten Sie den Beschluss der britischen Behörden über die Verweigerung der Akkreditierung für die russischen Nachrichtenagenturen RT und Sputnik zur Globalen Konferenz für Medienfreiheit kommentieren?

Antwort: Es bildet sich der Eindruck, dass London mit der Ankündigung einer Veranstaltung mit einem auffallenden Titel der ganzen Welt das Beispiel der Manipulation der öffentlichen Meinung zeigte. Sehen sie selbst. Zu den wichtigsten erklärten Zielen dieses Forums gehören die Vereinigung der diplomatischen Anstrengungen zum Schutz der Medienfreiheit und die Besprechung der Handlungen im Falle der Verletzung der Rechte der Medienmitarbeiter. Was haben wir doch in der Tat?

Die ganze Vorbereitung auf die Konferenz erfolgte hinter Kulissen – es ist schwer, ein anderes Wort zu finden. Die Tagesordnung sah zwar eine offene und breite Besprechung vor, den Delegationen wurde jedoch nicht vorgeschlagen, an der Ausarbeitung des Schlussdokumentes teilzunehmen – es wurde von einer engen Gruppe der Länder in einer geheimen Atmosphäre vorbereitet. Vielleicht gerade aus diesem Grund werden sich viele Länder trotz des von den Briten angekündigten Ministerniveaus der Veranstaltung mit der Entsendung der Leiter der diplomatischen Missionen in London bzw. Vertreter aus den Hauptstädten auf dem Expertenniveau beschränken.

Trotz einer offiziell an die russische Seite geschickten Einladung zur Veranstaltung wurden die Vertreter unserer Botschaft in London nicht zu einem Briefing für diplomatisches Korps für diese Veranstaltung gerufen.

Weiter noch mehr. Die Organisatoren verweigerten den russischen Nachrichtenagenturen RT und Sputnik die Akkreditierung für die Veranstaltung. Die britische Seite entzog de facto der offiziellen russischen Delegation die Möglichkeit der Teilnahme an der Konferenz, indem keine Einreisevisa ausgestellt wurden.

Doch auch mit diesen Restriktionen beschränkte man sich nicht. Die Verweigerung der Akkreditierung für erwähnte russische Medien wurde vom britischen Außenministerium auf folgende Weise kommentiert: „Wir akkreditierten nicht die RT und Sputnik wegen ihrer aktiven Rolle bei der Verbreitung von Desinformation“. Damit wurden von Behörden Großbritanniens gegen unsere Nachrichtenressourcen öffentlich schwere Vorwürfe erhoben.

Anscheinend will London zu dem vom Außenminister Großbritannien, Jeremy Hunt, erläuterten Konzept der „strategischen Unbestimmtheit“ greifen, indem Vorwürfe erhoben werden, ohne Fakten vorzulegen. Solches Herangehen ist nicht akzeptabel. Wir fordern vom offiziellen London innerhalb 24 Stunden konkrete Fakten vorzulegen, auf deren Grundlage eine entsprechende Erklärung gemacht wurde. Im Gegenfall müssen wir die erhobenen Vorwürfe als Verleumdung, die den geschäftlichen Ruf der russischen Medien anschwärzt, ein auffallendes Beispiel der Verbreitung von Fake-News und Desinformation bezeichnen.

Was die Konferenz selbst betrifft, zeigten die Organisatoren ihre wahren Absichten und das Verhalten zur Meinungsfreiheit, indem die Veranstaltung in ein Instrument zur Umsetzung der konjunkturbedingten politischen Aufgaben verwandelt wurde. Wir denken, dass andere Länder und verantwortungsvolle Journalisten entsprechende Schlussfolgerungen machen werden. Wir hoffen, dass Menschenrechts-Nichtregierungsorganisationen und profilierte internationale Strukturen ihre Position ungehemmt ausdrücken werden. Wir werden unter anderem die Auftritte des OSZE-Beauftragten für die Freiheit der Medien, Harlem Desir, aufmerksam verfolgen, der an dieser Veranstaltung teilnehmen soll. Wir haben an ihn übrigens bereits einen Appell mit der Darlegung der entstandenen Situation gesendet.