der Republik Estland
Antwort der offiziellen Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, auf Medienfrage über die Situation um die Nachrichtenagentur Sputnik in Estland
Frage: Wie könnten Sie die jüngste Erklärung des Außenministers Estlands, Urmas Reinsalu, über die Anwendung durch Tallinn der „EU-Sanktionen“ gegen die Nachrichtenagentur Sputnik, die nach dem Aufruf des OSZE-Vertreters für die Medienfreiheit, Harlem Dezir, an Estland erfolgte, sich unnötiger Einschränkungen zu enthalten, kommentieren?
Antwort: Wir betrachten die Nichtakzeptanz durch die estnische Führung der Empfehlungen des OSZE-Vertreters für die Medienfreiheit, Harlem Desir, bezüglich der Nachrichtenagentur Sputnik in Estland als ein sehr alarmierendes Signal. Wir denken, dass die Bezeichnung des Büros der Nachrichtenagentur als „Abteilung der Informationsoperationen“ absolut unannehmbar und unbegründet ist.
Die estnische Seite verweigert der Nachrichtenagentur, die im Lande nach festgelegten Regeln akkreditiert ist und ihre Tätigkeit gemäß den allgemein anerkannten journalistischen Standards führt, das Recht, als Massenmedium bezeichnet zu werden. Es entsteht die Frage – auf welcher Grundlage? Falls Tallinn Fakten der Nichtübereinstimmung der Tätigkeit der Sputnik-Abteilung mit den erklärten Zielen hat, mögen sie sie öffentlich vorlegen, wenn es keine solchen Fakten, wie immer es vorkommt, gibt, sollte man sich für diese Verleumdung entschuldigen.
Die Handlungen Estlands sind eine planmäßige provokative Arbeit gegen die russischen Medien, Untergrabung der entsprechenden völkerrechtlichen Garantien der Journalistentätigkeit zur Verzerrung des Statuses der Massenmedien und Verwandlung in ein Objekt des direkten politischen Drucks.