Wir nehmen an, dass die in den USA und auf Kuba verkündeten Entscheidungen und die dort unternommenen konkreten Schritte, welche auf eine Normalisierung des bilateralen Dialogs abzielen, den Interessen beider Länder und der internationalen Sicherheit insgesamt entsprechen. Die Beendigung der haltlosen Beschuldigungen Havannas durch Washington, den Terrorismus zu unterstützen, die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen, die Aufhebung wenigstens eines Teils der Reisebeschränkungen für amerikanische Staatsbürger auf die Insel und der erfolgte Austausch von verurteilten Personen sind überfällige Maßnahmen.

Wir haben die USA oft dazu aufgefordert, diesen Weg zu beschreiten und die ideologischen Vorurteile des vergangenen Jahrhunderts hinter sich zu lassen. Wir stellen mit Befriedigung fest, dass die Aufhebung der Behinderungen für Banküberweisungen im Sinne der Resolution „Über die Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten von Amerika gegenüber Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade" erfolgt, welche im Laufe vieler Jahre die UNO-Generalversammlung mit aktiver Unterstützung Russlands jährlich verabschiedet. Wir erwarten, dass es zu einer vollständigen Aufhebung des seit 1961 aktiven amerikanischen Handelsembargos gegen die Insel kommen wird.

Es ist charakteristisch, dass der US-Präsident die Unwirksamkeit der vieljährigen Versuche zur „Isolierung" Kubas eingestand. Es bleibt zu hoffen, dass man in Washington die Unwirksamkeit eines analogen Sanktionsdrucks auf andere Länder schneller erkennt.

17 Dezember 2014