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Erklaerung des russischen Aussenministeriums zu den Wahlergebnissen in Weissrussland

421-20-03-2006

In Weissrussland fanden am 19. Maerz Praesidentenwahlen statt. Laut vorlaeufigen Informationen des weissrussischen Zentralen Wahlkomitees beteiligten sich an den Wahlen mehr als 90% der Waehler. Fuer A.G. Lukaschenko gaben ihre Stimmen 80% der Waehler ab.

Die Wahlen fanden auf alternativer Grundlage statt. Das erlaubte, durch Wahlergebnisse die Meinung der Buerger Weissrusslands widerzuspiegeln, was einer der Indikatoren der Gesellschaftsbereitschaft ist, auf demokratischem Wege weiter zu gehen.

Man versteht das Interesse in Moskau am Wahlkampf und an der Situation rund um die Republik und in der Republik Weissrussland selbst waehrend der Wahlen. Weissrussland ist ja nicht nur der naechste Nachbar, sondern auch der Verbuendete Russlands und der perspektivische Partner in Wirtschaftsbeziehungen, der in unseren Handelsbeziehungen zu Europa eine wichtige Rolle spielt.

Die Wahlen wurden zum Zeugnis hoher Buergeraktivitaeten der Bevoelkerung, der Interessiertheit des weissrussischen Volkes an der Stabilitaet und Fortsetzung einer sozial verankerten Politik. Die Weissrussen bekundeten deutlich ihren Willen, und er soll respektiert werden.

Es gibt alle Gruende zu denken, dass die Wahlen entsprechend den anerkannten Standards durchgefuehrt wurden und dass ihre Legitimitaet keinen Zeifel hervorruft. Dieser Meinung ist auch eine grosse Gruppe von Wahlbeobachter von Russland und den GUS-Laendern, die an den Wahlbeobachtungskommissionen teilnahmen.

Die Praesidentenwahlen bekraeftigten die Tatsache, dass die Entwicklung der demokratischen Institute und Festigung der Grundlagen der Buergergesellschaft in Weissrussland in erster Linie von den inneren Prozessen im Land selbst, sowie auch von harmonischer Entwicklung der Beziehungen der Republik zu der Aussenwelt abhaengt.

20. Maerz 2006

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