Russisch-österreichische Beziehungen

Die Geschichte der russisch-österreichischen Beziehungen reicht bis ans Ende des 15. Jahrhunderts zurück. Der erste Austausch von Botschaftsmissionen fand 1489 zwischen Iwan III. und Friedrich III. statt – Moskau besuchte Nikolaus Poppel (Nikolaus von Popplau) als Kaisergesandte. Dann folgten die Antwortmissionen. Reguläre Beziehungen mit dem österreichischen Hof wurden in der Zeit von Peter I. aufgenommen, der 1698 im Bestande der Großbotschaft Wien besuchte und sich mit Kaiser Leopold I. traf.

Die diplomatischen Beziehungen der Sowjetunion mit der Ersten Republik Österreich wurden im Februar 1924 aufgenommen und im März 1938 nach dem Anschluss Österreichs von Nazideutschland eingestellt. Im Oktober 1945 wurden die diplomatischen Beziehungen auf Ebene der bevollmächtigten Vertretungen, die 1953 in die Botschaften umstrukturiert waren, wiederaufgenommen.

2014 begingen unsere Länder den 90. Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Sowjetunion und Österreich und den 525. Jahrestag der ersten diplomatischen Kontakte zwischen Moskau und Wien. Am 26. Februar 2014 fand in der Wiener Diplomatenakademie ein feierlicher Akt anlässlich dieser Jahrestage statt. Daran nahm der Föderale Präsident Österreichs teil. Es wurden Begrüßungsschreiben der Außenamtschefs verlesen.

Die Beziehungen der Russischen Föderation mit Österreich entwickeln sich positiv, stabil, vorhersehbar und ohne große Probleme. Österreich führt eine Linie auf die Aufrechterhaltung des Dialogs mit Moskau und des erarbeiteten positiven Zusammenwirkens in verschiedenen Bereichen sowie auf den Einsatz des politisch-diplomatischen Instrumentariums für die Normalisierung der Situation um die Ukraine durch.

Es werden die regelmäßigen politischen Kontakte auf höchster und hoher Ebene aufrechterhalten. Vom 8. bis 10. Februar 2001 fand ein Arbeitsbesuch, am 23. und 24. Mai 2007 und am 24. Juni 2014 fanden die offiziellen Besuche des Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, in Österreich statt. Am 17. Oktober 2014 fand ein Arbeitstreffen des Präsidenten Russlands mit dem Kanzler, dem Bundeskanzler Werner Faymann, am Rande des ASEM- Gipfels in Mailand statt.

Der Bundespräsident der Republik Österreich, Thomas Klestil, weilte vom 22. bis 24. Juni 2001 in Russland zu einem offiziellen Besuch, zu einem privaten Besuch - am 14. und 15. Februar 2004. Der Präsident Österreichs, Heinz Fischer, nahm in Moskau an den Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestages des Sieges am 9. Mai 2005. Dmitri Medwedew traf sich mit Heinz Fischer am 23. September 2009 in New York und am 1. Dezember 2010 am Rande des OSZE-Gipfels in Astana. Vom 18. bis 21. Mai 2011 sowie am 5. und 6. April 2016 fanden offizielle Besuche von Heinz Fischer in der Russischen Föderation statt.

Im Januar 2002 und Dezember 2005 weilte der Bundeskanzler Österreichs, Wolfgang Schüssel, in Russland zu einem Arbeitsbesuch. Am 10. und 11. November 2009 weilte der Bundeskanzler Werner Faymann in Moskau zu einem Arbeitsbesuch. Er wurde von Dmitri Medwedew empfangen, führte die Verhandlungen mit Wladimir Putin durch. Am 24. und 25. April 2010 weilte der Regierungschef Russlands, Wladimir Putin, in Wien zu einem Arbeitsbesuch. Am 2. Juni 2017 fand am Rande des 21. Petersburger internationalen Wirtschaftsforums ein Treffen des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, mit dem Bundeskanzler Christian Kern statt.

Regelmäßig finden Treffen der Außenminister Russlands und Österreichs statt (zuletzt fand das Gespräch Sergej Lawrows mit dem Minister für Europa, Integration und Äußeres, dem amtierenden Vorsitzenden der OSZE Sebastian Kurz, am 11. Juli 2017 am Rande des informellen OSZE-Ministertreffens in Mauerbach statt).

Es entwickeln zwischenparlamentarische Beziehungen. Bei seinem Arbeitsbesuch in Österreich nahm der Vorsitzende der Staatsduma, Sergej Naryschkin, am 4. und 5. Mai 2013 an der Eröffnungsveranstaltung der erneuerten Exposition der Gedenkstätte im ehemaligen Konzentrationslager Mauthausen teil, wurde von Heinz Fischer empfangen, führte die Verhandlungen mit der Präsidentin des Nationalrates, Barbara Prammer, durch. Am 10. und 11. Juni 2013 fand ein offizieller Besuch der Vorsitzenden des Föderationsrates, Walentina Matwijenko in Wien statt, bei dem Treffen mit den Chefs beider Kammern des Parlaments und dem Vizekanzler, dem Außenminister Michael Spindelegger statt. Am 14. November 2013 wurde der Präsident des Bundesrats Österreichs, Reinhard Todt, der sich wegen der Teilnahme am Zweiten Internationalen Parlamentsforum in Moskau befand, von Walentina Matwijenko empfangen. 

Am 14. September 2015 fand in Moskau ein Treffen des Zweiten Präsidenten des Nationalrats (des Unterhauses des Parlaments), Karlheinz Kopf, mit dem Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der Staatsduma, Iwan Melnikow, statt, am 16. Juni 2017 wurde er in Moskau vom Vorsitzenden der Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, empfangen. Am 2. und 3. Mai 2016 weilte die stellvertretende Vorsitzende des Föderationsrats, Galina Karelowa, in Wien zu einem Arbeitsbesuch auf Einladung des Präsidenten des Bundesrates Österreichs, Josef Saller. Walentina Matwijenko unterhielt sich mit dem Präsidenten des Bundesrates, Mario Lindner, am Rande der Konferenz der Parlamentsvorsitzenden der Mitgliedsländer des Europarats (Straßburg, am 15. und 16. September 2016). Die Delegation des Komitees des Föderationsrates für internationale Angelegenheiten mit ihrem Leiter, Konstantin Kossatschow, befand sich in Wien am 19. und 20. Dezember 2016.

Es finden Kontakte der parlamentarischen „Freundschaftsgruppen“ (zuletzt am 16. Juni 2017 in Moskau auf Ebene der Kovorsitzenden) statt. Der Koordinator der Gruppe des Föderationsrates für Beziehungen mit dem Parlament der Republik Österreich ist von der russischen Seite das Mitglied des Komitees für internationale Angelegenheiten, Waleri Ponomarjow; der Koordinator der Deputiertengruppe der Staatsduma – Abgeordnete von der Partei „Geeintes Russland“, das Mitglied des Komitees für Wirtschaftspolitik, Industrie, innovative Entwicklung und Unternehmertum, Alexej Burnaschow. Der Koordinator von der österreichischen Seite ist der Zweite Präsident des Nationalrats Österreichs, Karlheinz Kopf. Die parlamentarische Delegation Österreichs nahm an der Arbeit des internationalen von der Staatsduma organisierten Rundtisches "Wege der Überwindung der Vertrauenskrise in Europa“ (Moskau, 25. November 2014) teil.

Die vertragsrechtliche Basis der russisch-österreichischen Beziehungen enthält sowohl die Vereinbarungen der sowjetischen Zeit, die den neuen Bedingungen angepasst wurden, als auch die Abkommen, die nach 1991 geschlossen wurden. Im April 2000 wurde die Konvention zur Vermeidung der Doppelbesteuerung in Bezug auf die Kapital- und Einkommensbesteuerung (trat am 30. Dezember 2002 in Kraft), im Januar 2002 - das Abkommen über die Kooperation auf dem Gebiet des Tourismus, im April 2010 - das Abkommen über die Kooperation in der Umsetzung des Gasleitungsprojekts „South Stream“. Bei dem Besuch von Heinz Fischer im Mai 2011 in Russland wurde von den Präsidenten der beiden Länder die Deklaration über die Partnerschaft für die Modernisierung zwischen der Russischen Föderation und Republik Österreich unterschrieben. Es wurden die Abkommen über die wissenschaftstechnische Zusammenarbeit zwischen den Regierungen und über die zwischenbehördliche Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Konkurrenzpolitik geschlossen. Im April 2012 wurde der Vertrag auf Regierungsebene über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Technologien der Infrastruktur unterzeichnet. Am 24. Juni 2014 wurde das Abkommen auf Regierungsebene über die gegenseitige Hilfe im Falle von Natur- und technogenen Katastrophen und die Zusammenarbeit bei deren Verhinderung unterzeichnet.

Der Entwurf des Abkommens über die Zusammenarbeit im Kampf gegen Kriminalität befindet sich in der Ausarbeitung.

Zusammenarbeit im Bereich Handel, Wirtschaft und Investitionen. Nach russischen Angaben ging das bilaterale Handelsvolumen 2016 um 9,1 Prozent auf 2,9 Mrd. US-Dollar im Vergleich zum Jahr 2015 zurück, darunter der russische Export -  auf 1,1 Mrd. US-Dollar (-9,5 Prozent), der Import -  auf 1,8 Mrd. US-Dollar (-8,8 %). Vom Januar bis Mai 2017 nahm der russisch-österreichische Warenumsatz um 31,5 Prozent im Vergleich zur gleichen Periode im Jahr 2016 zu und betrug 1,3 Mrd. US-Dollar, darunter der russische Export – 510,1 Mio. US-Dollar (+49,1 Prozent), der Import – 780,8 Mio. US-Dollar (+22,1 Prozent).

Das Volumen der angesammelten russischen Investitionen in Österreich nach Abschluss 2016 beläuft sich auf 23,3 Mrd. US-Dollars (Hauptobjekte sind Verarbeitungsproduktionen, Gewinnung von Bodenschätzen, Produktion der Elektroenergie, Finanzen, Tourismus). Die österreichischen Investitionen in der russischen Wirtschaft betragen 6,9 Mrd. US-Dollar (Bau und Modernisierung von Werken zur Produktion von Holzwerkstoffplatten, Zellstoff- und Papierkombinate, Eisenwerke, Erdölraffinerien, Holzverarbeitungs- und verarbeitungsbetriebe, Baustoffproduktion).

Seit 1994 funktioniert die Gemischte Russisch-österreichische Kommission für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit.  Der Kovorsitzende von der russischen Seite ist der stellvertretende Vorsitzende der Regierung, Dmitri Kosak, von der österreichischen - der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Harald Mahrer (nach dem freiwilligen Rücktritt seines Vorgängers Reinhold Mitterlener im Mai 2017). Die letzte Sitzung der Gemischten Russisch-österreichischen Kommission für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit auf Ebene der Kovorsitzenden fand in Moskau am 2. Februar 2016 statt. Ein informelles Treffen von Dmitri Kosak mit Reinhold Mitterlehner fand am Rande der Konferenz der „OSZE-Sicherheitstage“ (Wien, 30/31. März 2017) statt.

2008 nahm der Russisch-Österreichische Geschäftsrat ihre Arbeit auf, dessen Gründungsinitiative bei dem Geschäftsforum im Rahmen des offiziellen Besuches, Wladimir Putin, im Mai 2007 in Österreich eingebracht wurde. Die Kovorsitzenden: von der russischen Seite – der erste stellvertretende Generaldirektor der Staatsholding „Rostec“, Wladimir Artjakow, von der österreichischen Seite – der Präsident des Unternehmens „AVL LIST GmbH“, Helmut List. Der stellvertretende Regierungschef der Russischen Föderation, Dmitri Kosak, nahm am 14. September 2015 in Moskau an der erweiterten Ratssitzung teil. Die weitere Sitzung fand 18. November 2016 in Wien statt, am 21. Juni 2017 fand in Wien das Jubiläumstreffen anlässlich des 10. Jahrestages der Gründung des Rates mit der Verlesung von Begrüßungen des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und des Bundeskanzlers Österreichs, Christian Kern. Die planmäßige Sitzung des Russisch-Österreichischen Geschäftsrats ist für den 23. und 24. November 2017 in Kasan angesetzt.

Es entwickelt sich das Zusammenwirken der Rechtsschutzorgane. Das Innenministerium Russlands und Österreichs unterstützen die regelmäßigen Arbeitskontakte. Es funktioniert das zwischenbehördliche Abkommen über die Zusammenarbeit im Kampf gegen illegalen Drogenhandel und organisierte Kriminalität (1990). Im Dezember 2010 fand ein Besuch der Bundesministerin für Inneres Österreichs, Maria Fekter, in Moskau statt. Regelmäßig finden Arbeitstreffen des Staatssekretärs – des stellvertretenden Innenministers Russlands mit dem Bundesminister für Inneres Österreichs (zuletzt am 13. März 2017 in Wien), des Justizministers Russlands, Alexander Konowalow, mit seinem österreichischen Kollegen, Wolfgang Brandstetter (zuletzt am 7. September 2017 in Wien). Am 23. Mai 2017 fanden in Wien ein Gespräch des stellvertretenden Außenministers, Oleg Syromolotow, mit dem Bundesminister für Inneres, Wolfgang Sobotka, und Beratungen mit den österreichischen Experten zum Anti-Terror-Problem statt. Im Rahmen der Arbeitsreise von Wolfgang Sobotka fanden am 29. und 30. Mai 2017 in Moskau seine Treffen mit dem Innenminister der Russischen Föderation, Wladimir Kolokolzew, dem Minister für Nordkaukasus-Angelegenheiten, Lew Kusnezow, und dem Zivilschutzminister Russlands, Wladimir Putschkow, statt. 

Im Rahmen der Kontakte durch den Sicherheitsrat Russlands nahmen die österreichischen Vertreter an den internationalen Treffen der hohen Vertreter   2010 bis 2013 in Russland, die die Sicherheitsfragen betreuen. Am 14. und 15. November 2012 reiste der Sekretär des Sicherheitsrats Russlands, Nikolai Patruschew, nach Österreich und führte dort Treffen mit dem Kanzler Werner Faymann sowie dem Außen- und Innenminister durch.

Es gibt Beziehungen auf regionaler Ebene. Aktivste Kontakte mit den österreichischen Partnern fördern Moskau, Sankt Petersburg, Tatarstan, Baschkortostan, die Region Krasnodar, die Gebiete Wologda, Kaluga, Kemerowo, Moskau, Nischni Nowgorod, Pensa, Swerdlowsk, Uljanowsk, Tscheljabinsk. Regelmäßig werden die Präsentationen der russischen Regionen in Österreich durchgeführt. Im August 2017 wurde von den Chefs der russischen Republik Karatschai-Tscherkessien und Tirols ein Rahmenabkommen über die handelswirtschaftliche, wissenschaftstechnische, soziale und kulturelle Zusammenarbeit unterzeichnet.

Österreich sind gegenüber der Bewahrung der sowjetischen militärischen Gedenkstätten und Grabstätten aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs verantwortungsvoll (die entsprechende Verpflichtung ist im Staatsvertrag von 1955 verankert), führt regelmäßig Sanierungen durch (2008 erfolgte aus Finanzmitteln der Republik eine Generalüberholung des zentralen Denkmals für die sowjetischen Befreier am Schwarzenbergplatz in Wien) durch. In Österreich erkennt man den entscheidenden Beitrag der Sowjetunion zur Zerschlagung des Faschismus und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus an.

2002 wurde von der Hauptmilitärstaatsanwaltschaft gemäß dem Gesetz der Russischen Föderation "Über die Rehabilitierung der Opfer der politischen Repressalien“ vom 18. Oktober 1991 der Prozess der Rehabilitierung der ungerecht bestraften österreichischen Bürger durch sowjetische Organe abgeschlossen. Es wurden mehr als 1000 Anfragen behandelt, mehr als 660 Menschen wurden rehabilitiert

Im Dezember 2008 wurde die Gemeinsame russisch-österreichische Kommission der Historiker auf Initiative der Russischen und Österreichischen Akademien der Wissenschaften zur Erforschung der Beziehungen zwischen unseren Ländern ins Leben gerufen.

Im 19. und 20. Jahrhundert wurden die Kovorsitzenden der Kommission von der russischen Seite der Direktor des Institutes für allgemeine Geschichte der Russischen Akademie der Wissenschaften, Akademiemitglied Alexander Tschubarjan gewählt. Von der österreichische Seite war das  der Leiter des Ludwig Boltzman-Institutes für Kriegsfolgen-Forschung, Professor Stefan Karner. Die nächste Sitzung der Kommission wird am 30. Mai 2017 in Graz durchgeführt.

Eine traditionell wichtige Stelle in den russisch-österreichischen Beziehungen nehmen die kulturellen Beziehungen ein. Aufgrund des Zwischenregierungsabkommens über die kulturelle Zusammenarbeit 1998 wird eine Reihe der Programme auf dem Gebiet der Kultur und Kunst umgesetzt, es werden ergiebige Kontakte zwischen Theater- und Musikgruppen, Museen, Bibliotheken, Kunsthochschulen aufrechterhalten. Es entwickeln und vervollkommnen sich direkte Beziehungen zwischen den Städten und Regionen der beiden Länder.

Von 2013 bis 2015 fanden erstmals in der Geschichte der bilateralen Beziehungen „Kreuzsaisons“ der Kultur Russlands und Österreichs, die zu einem wichtigen Meilenstein in den russisch-österreichischen kulturellen Beziehungen wurden, statt. Am 12. Oktober 2016 wurde in Wien die Gemeinsame Erklärung über die Durchführung des Tourismus-„Kreuzjahres“ Russland-Österreich im Jahr 2017 unterzeichnet, das am 12. Januar 2017 in Wien in Anbindung an die internationale „Ferienmesse Wien“ startete. Am 16./17. November 2017 wird das „Kreuzjahr 2017“ in Sankt Petersburg für abgeschlossen erklärt.

Am 9/10. Dezember 2016 wurde in Wien der gemeinsame Aktionsplan Russlands und Österreichs auf dem Gebiet der Kultur im Jahr 2017 (von der russischen Seite ist das der Kulturminister, Wladimir Medinski) unterzeichnet.

In Österreich funktionieren Koordinationsstrukturen der Landsleute: die Österreichische Assoziation der Landsleute aus Russland und der Koordinationsrat. 2010 nahm die Beratungsstelle des Koordinationsrates ihre Arbeit auf. Die ins Leben gerufene Website WARS tritt als vereinigende Plattform und führendes Informationsportal für Landsleute auf. In Österreich werden „Neues Wiener Magazin“ sowie die Zeitung „Dawei!“ herausgegeben. Von der russischen Seite werden die Forderungen der Regierung Österreichs auf die Rückführung einer Reihe der Kulturschätze, die in der Zeit des Zweiten Weltkriegs verlegt wurden. Im November 2006 wurde von der russischen Regierung die Rückführung von 51 Archivfonds österreichischer Herkunft an Österreich verordnet (Die Übergabe fand bei dem Besuch Sergej Lawrows in Wien im Juni 2009 statt). Im Juni 2016 wurden alle juristischen Formalitäten der Übergabe der Buchkollektion Esterházy an Österreich auf Grundlage des Zwischenregierungsabkommen vom 21. September 2012 abgeschlossen.

Österreich 2005 hat die auf seinem Territorium entdeckte Skulptur „Fliegender Merkur“ aus dem Palastmuseum der Stadt Pawlowsk freiwillig zurückgegeben, und im Februar 2012 das Porzellanmedaillon mit dem Konterfei von Peter I., das aus dem „Museumshof Ostankino“ gestohlen worden war. Im Januar 2015 wurde die Weiße Marmorvase, die die österreichische Wirtschaft ihrem deutschen Besitzer abgekauft hatte, an das Palastmuseum Pawlowsks zurückgegeben.