17 Januar 201819:14

Zum Treffen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit Botschaftern arabischer Staaten

46-17-01-2018

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PRESSEMITTEILUNG

 

Am 17. Januar traf sich der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, mit den Leitern von diplomatischen Missionen arabischer Staaten und mit dem Vertreter der Arabischen Liga in Moskau.

Es fand ein ausführlicher Meinungsaustausch über die Situation im Nahen Osten und in Nordafrika statt, wobei der Hauptakzent auf die Aufgabe zur Abspannung der Lage in der Region und zur Krisenregelung gesetzt wurde. Zugleich wurde die Notwendigkeit der Konsolidierung der Bemühungen der arabischen Länder  und der ganzen Weltgemeinschaft bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus hervorgehoben.

Besonderes Augenmerk wurde auf das Problem der palästinensisch-israelischen Regelung gerichtet.

Sergej Lawrow unterstrich, dass Auswege aus der Situation um den endgültigen Status palästinensischer Territorien bei direkten palästinensisch-israelischen Verhandlungen in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht gefunden werden sollten, insbesondere auf Basis der entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und der UN-Vollversammlung sowie der Initiative der Arabischen Liga. Die russische Seite wäre bereit, den politischen Dialog zwischen den Palästinensern und Israelis  weiter zu fördern, und zwar sowohl im bilateralen Format als auch im Rahmen verschiedener internationalen Formate, insbesondere im „Nahost-Quartett“.

Der Außenminister bestätigte Russlands prinzipielle Vorgehensweise in Bezug auf die Regelung von innenpolitischen Problemen bzw. Konflikten in arabischen Ländern durch inklusiven nationalen Dialog und ohne Einmischung von außerhalb. Ausgerechnet auf diesem Fundament führt die russische Seite gemeinsam mit ihren regionalen Partnern die Vorbereitung des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs in Sotschi, dessen Aufgabe in der Intensivierung des „Genfer Prozesses“ unter der UN-Ägide und in der Unterstützung der Syrer bei der Entwicklung einer neuen Verfassung und bei der Vorbereitung neuer Wahlen in Übereinstimmung mit der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats besteht.

Im Rahmen des Treffens wurde das allseitige Interesse an der Festigung des Zusammenwirkens zwischen Russland und der Arabischen Liga, darunter im Rahmen des Russisch-Arabischen Kooperationsforums, bestätigt.

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