7 Dezember 201210:14

Antworten des Aussenministers Russlands S.W. Lawrow auf die Fragen der russischen Medien und sein Kommentar zu Ergebnissen des dreiseitigen Gipfels mit US-Staatssekretärin H.Clinton und Sondergesandtem UN/LAS für Syrien L.Brahimi Dublin, den 6. Dezember 2012

2310-07-12-2012

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Wir haben uns darauf verständigt, dass unseren beliebigen Handlungen, - idealerweise gemeinsamen - das Genfer Kommunique zugrunde gelegt werden soll. Hier waren wir mit der amerikanischen Seite und L. Brahimi völlig einig. Zugleich wurde derzeitige Situation besprochen und wir sind dabei zum Schluss gekommen, dass sich die Teilnehmer der „Handlungsgruppe „ zu Syrien für Realisierung der Genfer Vereinbarungen vom 30. Juni d.J. einsetzen können.

Russland und USA werden sich aus naheliegenden Gründen ihrer besonderer Verantwortung für Aufrechterhaltung der internationalen Stabilität bewusst. Und dieser Aspekt wurde besonders von L.Brahimi betont, der eigentlich glaubt, dass Moskau und Washington eine gewisse Initiativrolle bei der Suche nach praktischen Realisierungswegen der Genfer-Vereinbarungen zu spielen versuchen könnten. Dabei geht er davon aus, dass Russland und die USA seinen Dialog mit den Machtbehörden und Opposition unterstützen und herausfinden, was man alles für die Realisierung des in Genf erreichten Kompromisses in der Praxis schaffen kann; dabei wird man sich darüber im klaren, dass es eigentlich bloss eine Chance gibt, und diese Chance ist gar nicht hundertprozentig.

Russland und die USA waren sich weitgehend darin einig, dass in den nächsten Tagen eine Brainstormingsitzung unter Beteiligung ihrer Experten, L.Brahimi und dessen Amtskollegen, sowie ein Meinungsaustausch darüber veranstaltet werden muss, was man alles für diese Regelung schaffen kann, wenn man das Genfer Kommunique hat und sich der realen Situation in und um Syrien bewusst ist. Es handelt sich darum, dass man den Plänen von L.Brahimi, ein gegenständliches Gespräch mit der Regierung und allen führenden Oppositionellen, einen richtigen Impuls gibt.

Hier will ich keine optimistischen Prognosen wagen, glaube aber, dass es unbegründet sei, die Bitte des Sonderbeauftragten UN/LAS für Syrien um Zusammenkunft zurückzuweisen. Solcher Meinung sind auch die USA. Ich kann nur wiederholen, dass nichts vorbestimmt sein kann - es geht darum, dass man eigenen Beitrag zur Suche nach Realisierungswegen der Genfer Vereinbarungen leisten muss und ich bin neugierig darauf .

Den 7. Dezember 2012

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