Kommentar des Departements für Information und Presse des Außenministeriums Russlands zum Interview des NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen für die französische Tageszeitung Midi Libre

Anders Fogh Rasmussen tritt weiterhin mit ausgedachten Anschuldigungen gegenüber Russland auf. Leider bildet das Interview für die Zeitung „Midi Libre" dabei keine Ausnahme. Darin werden mit keinem Wort erwähnt die andauernde Strafoperation der ukrainischen Machthaber gegen das eigene Volk, der zunehmende Flüchtlingsstrom aus dem Land, der Beschuss von russischem Territorium und andere Provokationen. Verschwiegen werden auch die Bemühungen der Allianzländer zur Stärkung des militärischen Potentials der Ukraine, welches bekanntlich gegen die Zivilbevölkerung im Südosten des Landes eingesetzt wird.

Stattdessen versucht Fogh Rasmussen erneut in konfrontativer Form, die Verantwortung für die Zuspitzung der Krise in der Ukraine Russland zuzuschieben. Wie bei einer abgenutzten Schallplatte sind ständig Erklärungen über die „russische Aggression" und „Einflusssphären" zu vernehmen. Mit Eifer werden auch andere Propagandaklischees aus der Zeit des Kalten Kriegs wiedergegeben. Das alles geschieht zur Begründung der berüchtigten Notwendigkeit, vor einer angeblichen äußeren Bedrohung der NATO-Länder „die Reihen zu schließen", die Militärausgaben zu erhöhen und die Relevanz der Allianz im 21. Jahrhundert zu stärken. Ignoriert wurden sowohl die mehrmals von Russland erfolgten Klarstellungen als auch die jüngste Erklärung der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Navanethem Pillay, dass die UNO keine Beweise dafür hat, dass Russland Waffen in den Osten der Ukraine liefert. Unter den Bedingungen der begonnenen Untersuchung der Katastrophe des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 spricht Fogh Rasmussen, ohne die ersten Ergebnisse abzuwarten, ein politisiertes Urteil über die angebliche Beteiligung der Volksmilizen am genannten Ereignis.

Das alles zeugt davon, dass die NATO wie früher nicht in der Lage ist, die langfristigen Interessen zur Stärkung von Stabilität und Sicherheit in der euroatlantischen Region von ihren konjunkturellen Zielen zu unterschieden.

4. August 2014