20 November 202019:00

Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, während einer Sitzung zur russischen Friedensmission in Bergkarabach im Videokonferenz-Format

20-11-2020

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Sehr geehrter Herr Putin,

Sehr geehrte Kollegen,

in diesen Tagen nach 13. November stehen wir in einem engen Kontakt mit den Korsorsitzenden, Amerikanern und Franzosen, die Moskau besuchten. Ich traf mich mit ihnen, mit ihnen trafen sich meine Kollegen. Ihnen wurden die vollständigen Informationen, die erneut bestätigten, dass die Vereinbarung, die von den Präsidenten Russlands, Aserbaidschans und Armeniens am 9. November unterzeichnet wurde, vollständig im Sinne der Prinzipien geht, die in den letzten Jahren zwischen den Kovorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE abgestimmt wurden und eine breite Unterstützung in der Welt bekamen.

Auf dieser Etappe, wie Sie, Herr Putin, sagten, konzentrieren wir uns auf der Arbeit mit internationalen Organisationen. Das ist vor allem das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, dessen Präsident Peter Maurer zu einem Besuch nach Moskau kam und ausführlich die Situation und die Aussichten unseres Zusammenwirkens im Außenministerium, Verteidigungsministerium, Zivilschutzministerium, mit anderen unseren Diensten, die auf eine gewisse Weise in diese Arbeit einbezogen sind, besprach.

Die Einmaligkeit des Roten Kreuzes besteht darin, dass er Vertretung sowohl in Jerewan, als auch in Baku und Stepanakert hat. Aus Stepanakert mussten sie während der Kampfhandlungen zurückziehen, doch bereits seit einigen Tagen kehrten sie da zurück. Sie sind am engsten Kontakt mit unseren Friedenstruppen und dem Ressortübergreifenden Zentrum für humanitäres Reagieren interessiert. Diese Aufgaben wurden von Ihnen bereits gekennzeichnet, wir richten uns aktiv danach.

Es stehen mehr Handlungen seitens der UN-Organisationen bevor. Dazu gehören das Büro des UN-Flüchtlingskommissars, Welternährungsprogramm, Amt für die Koordinierung der humanitären Angelegenheiten, UNESCO. Diese Strukturen haben nicht überall Vertretung in der Region, obwohl entsprechende Anstrengungen unternommen werden.

Vom Flüchtlingskommissar soll eine glaubwürdige Statistik über die Zahl der Menschen, die Hilfe benötigen, erstellt werden. Es handelt sich ungefähr um 90.000 Menschen, die nach Armenien gingen, und rund 45.000 Aserbaidschaner, die vor dem Hintergrund der Kampfhandlungen die nahe Bergkarabach gelegenen Gebiete verließen.

Natürlich sind wir an dieser Verwaltung interessiert, die Unterstützung aller entsprechenden Seiten zu bekommen, damit sie ihre Arbeit aufnehmen können, darunter bei der Hilfe bei Heimkehr für jene, die ihre Häuser verlassen mussten, wobei die gewaltsame Aussiedlung verhindert wird, wie zum Beispiel in Schuscha, das im Ganzen nicht stark betroffen wurde, und wohin sich jetzt viele Interessierte aus Aserbaidschan begeben. Unsere Friedenstruppen fördern aktiv diese Prozesse.

Und natürlich eine einzelne Frage – so genannte historische Flüchtlinge aus Aserbaidschan, die die Region bereits 1992-1994 während des damaligen Krieges verließen. Das Welternährungsprogramm bekam offiziell eine Einladung aus Jerewan. Zugleich nahmen sie Kontakt mit Aserbaidschan auf, obwohl dort, in Baku seit 2013 kein Büro der Welternährungsprogramms besteht, doch ein entsprechender Vorschlag mit den Ideen, die zur Lebensmittelhilfe eingesetzt werden können, wurde unter anderen auch Baku übermittelt.

Ich habe heute mit der Generalsekretärin von UNESCO, Audrey Azoulay, gesprochen. Sie machte bereits heute eine Erklärung, wo sie über ihre Absicht mitteilte, in das Konfliktgebiet eine Sondermission von UNESCO zu entsenden, um vor Ort die Situation und den Umfang der Aufgaben aus der Sicht der Wiederherstellung und Schutzes der historischen Denkmäler, Religionsanlagen, Leistung der Hilfe im Bildungsbereich einzuschätzen. Natürlich handelt es sich um die Unterstützung sowohl für die armenische, als auch für aserbaidschanische Seite.

Wir gehen davon aus, dass alle diesen UN-Strukturen, die ich erwähnte, die Sie, Herr Putin, erwähnten, dazu bewegt werden sollen, ihre Möglichkeiten den Seiten aktiver anzubieten. Am besten kennen diese Möglichkeiten die UN-Strukturen selbst. Wir riefen unsere Partner von der Troika der Kovorsitzenden – die Amerikaner und Franzosen, andere Mitglieder der Minsker Gruppe der OSZE und des UN-Sicherheitsrats, eine solche Aktivität der internationalen Organisationen umfassend zu fördern.

Leider besteht eine Tendenz, wir spüren sie, die darauf abzielt, zu versuchen, die Erfüllung der Erklärungen der Präsidenten Russlands, Aserbaidschans und Armeniens vom 9. November zu bremsen, damit diese Erklärung nicht völlig zustande kommt, obwohl alle zugeben müssen, dass sie erfolgreich umgesetzt wird. Und wir sehen auch die Versuche, den Charakter der Friedensoperation zu ändern, die zwar unausgesprochen sind, doch es gibt sie.

Deswegen besteht unsere Aufgabe darin, dass wir zusammen mit dem Verteidigungsministerium, dem Zivilschutzministerium, unserem Grenzschutzdienst an der Einschätzung der Situation auf dem Boden teilnehmen und dementsprechend die Signale korrelieren, die wir den internationalen Organisationen senden, wobei sie so aktiv wie möglich dazu bewegt werden, ihre Möglichkeiten für die schnellstmögliche Regelung der humanitären Fragen, Fragen der Aufrechterhaltung des Kulturerbes im Konfliktbereich anzubieten.

 

Quelle: Offizielle Webseite des Präsidenten Russlands kremlin.ru

 

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