9 November 202017:53

Zum Telefongespräch des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Ministerpräsidenten, Minister für europäische und auswärtige Angelegenheiten Albaniens, dem amtierenden Vorsitzenden der OSZE, Edi Rama

1917-09-11-2020

  • de-DE1 en-GB1 es-ES1 ru-RU1 fr-FR1

PRESSEMITTEILUNG

 

Am 9. November fand auf Initiative der albanischen Seite ein Telefongespräch des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem  Ministerpräsidenten Albaniens und amtierenden Vorsitzenden der OSZE, Edi Rama, statt.

Besprochen wurden die Fragen der Vorbereitung auf die Sitzung des Außenministerrats der OSZE in Tirana (03.-04. Dezember dieses Jahres), die im Videokonferenz-Format stattfindet, und die Aussichten der Arbeit der Organisation unter Bedingungen der Verschlechterung der sanitär-epidemiologischen Lage wegen der Pandemie der neuartigen Coronavirus-Infektion.

Es gab einen Meinungsaustausch zu den Wegen der Überwindung der institutionellen Krise in OSZE, Möglichkeiten für die Festigung des Dialogs und Erreichen eines konstruktiven Zusammenwirkens im Rahmen einer konsolidierenden Tagesordnung und auf Zusammenarbeit ruhender Sicherheit.

Bei der Erörterung der Situation in Belarus betonte Sergej Lawrow, dass der Start des Moskauer Mechanismus gegenüber Minsk die Möglichkeiten der OSZE, einen Dialog zwischen den Behörden und der Opposition in Belarus konstruktiv zu fördern, noch mehr beschränkte. Die Schlussfolgerungen des Berichterstatters Wolfgang Benedek sind voreingenommen und unprofessionell. Der Autor erlaubte sich unzulässige politisierte Empfehlungen, die weit über die Rahmen seiner Vollmachten und Kompetenz der Institutionen und Mechanismen der Organisation hinausgehen. An diesem Beispiel wurden die Doppelstandards noch offensichtlicher, die das Vertrauen zur OSZE untergraben.

 

Zusätzliche Materialien

Foto

x
x
Zusätzliche Such-Tools