9 November 202010:11

Kommentar der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zum 30-jährigen Jubiläum des Vertrags über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Sowjetunion und der Bundesrepublik Deutschland vom 9. November 1990

1912-09-11-2020

  • ru-RU1 de-DE1 en-GB1

Am 9. November 2020 wird der 30. Jahrestag des „Großen Vertrags“ über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Sowjetunion und der Bundesrepublik Deutschland begangen, dessen alle Bestimmungen eng mit dem Inhalt des Vertrags über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland verbunden waren und die Bedingungen für die Zustimmung unseres Landes der Wiederherstellung der deutschen Einheit ausmachten.

30 Jahre später können wir feststellen, dass der „Große Vertrag“ eine wichtige Rolle bei der Etablierung der strategischen Partnerschaft Russlands mit der Bundesrepublik Deutschland und auch bei der Annäherung der Russen und Deutschen nach dem Ende des Kalten Kriegs in Europa gespielt hat. Dennoch werden heutzutage nicht alle seine Bestimmungen von der deutschen Seite klar und deutlich erfüllt, nämlich wegen der geopolitischen Präferenzen Berlins, das sich für den Kurs auf Eindämmung Russlands entschieden hat. Beispiele dafür gibt es viele: den Verzicht auf die Beziehungen der strategischen Partnerschaft mit Russland, auf regelmäßige zwischenstaatliche Beratungen, die „Ausschaltung“ anderer wichtigster Mechanismen des politischen Dialogs und der Absprache der Positionen.

Wir sind überzeugt, dass der Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit in der aktuellen Realität, die für den russisch-deutschen Dialog schwierig ist, dennoch akut bleibt und auch künftig als Orientier für die Förderung einer positiven Tagesordnung in den Beziehungen zwischen unseren Ländern und Völkern dienen wird. Wir rufen unsere Partner auf, sich ebenfalls an einer solchen konstruktiven Vorgehensweise zu richten.

 

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