6 August 202016:12

Pressebriefing des stellvertretenden Direktors der Presse- und Informationsstelle des Außenministeriums Russlands, Alexej Saizew, am 6. August 2020 in Moskau

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Zur aktuellen Situation um Covid-19

 

Die Spannung der epidemiologischen Situation in der Welt geht nicht zurück. Das Tempo der Ausbreitung der Coronavirus-Infektion bleibt hoch. Die Gesamtzahl der Erkrankten in der Welt seit Beginn der Pandemie beläuft sich auf mehr als 19 Mio. Menschen. Die meisten Covid-19-Fälle sind in Nord- und Südamerika registriert – rund zehn Mio. Menschen und in Europa – mehr als 3,5 Mio. Menschen. In mehreren Ländern wie Deutschland und Estland wurde über die zweite Welle der Epidemie verkündet.

Angesichts eines bedeutenden Anstiegs der Zahl der Covid-19-Infizierten auf dieser Etappe müssen mehrere Länder die Umsetzung der Pläne zur allmählichen Aufhebung der Beschränkungen sowohl gegenüber den einreisenden Ausländern, als auch gegenüber eigenen Staatsbürgern einstellen.

Am 31. Juli fand die vierte Sitzung des Expertenausschusses der WHO zur außerordentlichen Situation, die durch den Ausbruch von Coronavirus ausgelöst wurde, statt, wobei in der angenommenen Erklärung „ein sich in die Länge gezogener Charakter“ der Pandemie festgestellt wurde. Das erfordert die Fortsetzung der Maßnahmen gegen die Epidemie auf der örtlichen, nationalen und globalen Ebene. Dem WHO-Sekretariat und Mitgliedsländern wurde vorgeschlagen, die Ressource der multilateralen Mechanismen, darunter die Partnerschaft zu einem beschleunigten Zugang zu Instrumenten zum Kampf gegen Covid-19, aktiv einzusetzen. Weitere Informationen über die Empfehlungen sind auf der Webseite der Organisation zu finden.

 

Zur Unterstützung bei der Rückkehr der russischen Staatsbürger in die Heimat

 

Wie bekannt, wurde am 1. August der regelmäßige Flugverkehr mit drei Staaten – Großbritannien, der Türkei und Tansania – wiederaufgenommen. Ab 10. August werden zusätzliche Destinationen aus der Türkei gestartet – Antalya, Bodrum und Dalaman. Zudem wurde gemäß einer Verordnung der Regierung der Russischen Föderation der Verkehr über die russisch-abchasische Grenze für die Staatsbürger beider Länder wiederaufgenommen. Darüber hinaus wurde die Liste der Staaten, deren Staatsbürger in Russland einreisen können, erweitert – in die Liste wurde die Schweiz aufgenommen.

Inzwischen wird parallel mit der Umsetzung der Linienflüge das Programm der Unterstützung bei der Rückkehr der russischen Staatsbürger aus dem Ausland fortgesetzt. Zum jetzigen Zeitpunkt beläuft sich die Gesamtzahl der seit Mitte März zurückgekehrten Menschen auf mehr als 275.000, davon mehr als 67.000 seit dem Start des Rückhol-Mechanismus am 7. April.

Die Rückholflüge ermöglichen die Rückkehr in die Heimat vor allem für unsere Staatsbürger, die sich in den entferntesten Ländern befinden. So soll am Flughafen Scheremetjewo morgen ein Flugzeug von Azur Air aus Caracas (Venezuela) und La Romana (Dominikanische Republik) landen, das mehr als 150 Landsleute sowie GUS-Staatsbürger in die Heimat bringen wird.

Für die nächsten Wochen sind Flüge aus den Ländern, mit denen auf dieser Etappe der regelmäßige Flugverkehr nicht wiederaufgenommen wurde, geplant – aus den USA (New York, Los Angeles), Israel, Deutschland (Frankfurt), Frankreich (Paris) und VAE (Dubai) sowie GUS-Staaten. Eine entsprechende Rubrik auf der Webseite Gosuslugi wird regelmäßig aktualisiert bezüglich der bis Ende August geplanten Rückholflüge. Wir rufen dazu auf, die aktuellen Informationen zu verfolgen.

Es funktioniert weiterhin erfolgreich ein Hybrid-Schema – Ankopplung eines Linienfluges der ausländischen Airlines mit den Rückholflügen der russischen Airlines – via Seoul, Dubai, Frankfurt, Paris. Damit kehrten nach Russland bereits hunderte Landsleute aus ganz verschiedenen Teilen der Welt zurück.

Wir machen ebenfalls auf die sich seit 1. August geänderten Regeln der sanitärepidemiologischen Kontrolle aufmerksam. Gemäß der Verordnung Nr. 22 des Obersten Sanitärarztes müssen ausländische Staatsbürger, die nach Russland mit Linien- bzw. Rückholflügen kommen, sich eine Bescheinigung über einen negativen Covid-19-PCR-Test beschaffen, der frühestens 72 Stunden vor der Einreise in die Russische Föderation gemacht wurde.  Es soll berücksichtigt werden, dass die Flugzeit auch berechnet wird – also bei der Planung der Reise sollen transkontinentale Flüge mit einer Dauer von mehr als 10-15 Stunden berücksichtigt werden. Darüber hinaus soll ein Fragebogen ausgefüllt werden, der auf der Webseite von Rospotrebnadsor zu finden ist.

Die Forderung der 14 Tage langen Selbstisolation bleibt für die ausländischen Staatsbürger und Personen ohne Staatsbürgerschaft bestehen, die nach Russland zur Ausübung der Arbeitstätigkeit kommen.

Russische Staatsbürger müssen innerhalb drei Tage nach der Ankunft einen Covid-19-PCR-Test machen und das Ergebnis dem Fragebogen beifügen, der nach der Ankunft auf der Webseite von Gosuslugi (www.gosuslugi.ru/394604) ausgefüllt wird.

 

Zu den Verhandlungen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland, Heiko Maas

 

Am 11. August kommt der Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland, Heiko Maas, zu einem Arbeitsbesuch nach Moskau und Sankt-Petersburg. Die Reise findet im Vorfeld des 50. Jahrestags der Unterzeichnung des Moskauer Vertrags vom 12. August 1970 zwischen der Sowjetunion und der Bundesrepublik Deutschland.

Für Vormittag sind Verhandlungen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit Heiko Maas geplant. Die Außenamtschefs Russlands und Deutschlands werden die Hauptfragen der russisch-deutschen Tagesordnung besprechen, den Terminplan der bis zum Jahresende bevorstehenden Kontakte im politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Bereich abstimmen. Besondere Aufmerksamkeit soll den thematischen Initiativen gewidmet werden.

Es steht ein vertiefter Meinungsaustausch zu den aktuellsten internationalen Problemen, darunter die Lage in der Ukraine, in Syrien und Libyen, die Situation um den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zum iranischen Atomprogramm sowie Problematik der globalen Stabilität und strategischen Sicherheit bevor. Selbstverständlich sollen die Russland-EU-Beziehungen unter Berücksichtigung des deutschen Vorsitzes im Rat der EU in der zweiten Hälfte 2020 angeschnitten werden.

Am Nachmittag trifft sich Heiko Maas mit dem Gouverneur Sankt Petersburgs Alexander Beglow und wird im Videokonferenz-Format mit Überlebenden des Blockade-Leningrads sprechen.

 

Zur Botschaft des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, an den Bürgermeister und die Einwohner von Hiroshima anlässlich des Jahrestags der Bombenangriffe

 

Heute erinnert sich die ganze Welt an die tragischen Ereignisse 1945. Anlässlich des Jahrestags der US-Atombombenangriffe auf Japan schickte der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, an den Bürgermeister und die Einwohner von Hiroshima eine Botschaft, wo er betonte, dass das Jahr 2020 durch den 75. Jahrestag des Endes des größten und blutigsten Krieges in der Geschichte der Menschheit geprägt ist.

In der Botschaft heißt es unter anderem, dass die russische Seite heute mit großer Besorgnis den Verfall des internationalen Rüstungskontrollsystems, Vernichtung der Verträge, Vernachlässigung der Prinzipien der Nicht-Schadens für die Sicherheit der Staaten, ein bedeutendes Wachstum der Atomrisiken verzeichnet. Es sind alarmierende Verschiebungen in den in Doktrinen festgelegten militärpolitischen Positionen in Richtung Zulassung einer praktischen Anwendung der Atomwaffen als Kriegsmittel zu erkennen.

Der Minister betonte, dass das Risiko der militärischen Zusammenstöße zwischen den Atommächten und die Möglichkeit eines Atomkriegs ausgeschlossen werden soll. Darin kann es keine Sieger geben, er darf nie entfacht werden. Mit gemeinsamen Anstrengungen müssen wir garantieren, dass das Schrecken und Unglück von Hiroshima und Nagasaki sich nie wiederholen.

Der vollständige Text der Botschaft ist auf der offiziellen Webseite des Außenministeriums Russlands zu finden (https://www.mid.ru/ru/foreign_policy/news/-/asset_publisher/cKNonkJE02Bw/content/id/4279615).

 

Zum 45. Jahrestag der Schlussakte von Helsinki

 

Am 1. August waren es 45 Jahre seit der Unterzeichnung der Helsinki-Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Dieses Dokument wurde in einer gespannten internationalen Lage dank dem politischen Willen der Seiten, der Fähigkeit zur gegenseitigen Berücksichtigung der Interessen und Suche nach Kompromissen erreicht. Es wurde zum Symbol der „Entspannung“ und eine der Stützen der gemeinsamen Architektur der europäischen Sicherheit.

Das System der europäischen Sicherheit erlebt heute wieder nicht einfache Zeiten. Es läuft die Erosion der völkerrechtlichen Instrumente der Gewährleistung der globalen Stabilität, die Trennungslinien verschwanden nicht, sie wurden lediglich gen Osten verschoben, und jetzt vertiefen sich noch mehr. Der fehlende Wunsch der westlichen Länder, auf Konfrontations-Blockherangehensweisen und Instrumente der Umsetzung der eigenen geopolitischen Ambitionen auf Kosten der Sicherheit der Anderen zu verzichten, untergräbt das Vertrauen im Euro-Atlantik und außerhalb der Region.

Die OSZE - die am meisten repräsentative nach ihrer Zusammensetzung, einmalige gesamteuropäische Organisation – erwies sich in der Krise und erinnert immer mehr an einen Diskussionsklub, statt als eine Plattform der Ausarbeitung der gemeinsamen Lösungen im Sicherheitsbereich zu dienen.

Die Basisprinzipien der OSZE, die in den Schlussakten von Helsinki 1975, Charta von Paris für ein neues Europa 1990, Europäischer Sicherheitscharta 1999, Erklärung von Astana 2010 und anderen grundlegenden Dokumenten dargelegt sind, bleiben weiterhin aktuell. Wichtig ist zu erreichen, dass der ganze Komplex der gegenseitig verbundenen Prinzipien und Verpflichtungen einheitlich von allen Teilnehmerstaaten verstanden wird und in der Praxis ohne Selektivität und Doppelstandards angewendet wird.

Russland tritt für die Reform, Festigung des Rechtsstatus und Erhöhung des Ansehens der OSZE ein. Trotz aller Mängel und Probleme kann man nicht die Aussichten der Organisation untergraben. Es ist einfach unmöglich, aufs Neue solchen Mechanismus in der jetzigen Situation zu schaffen. Angesichts einer breiten geografischen Umfassung, umfassenden Herangehens zur Sicherheit, Konsensregel und Dialog-Kultur kann und soll sie eine stärkere Rolle bei der Lösung der aktuellen internationalen Fragen spielen.

Unter Bedingungen des globalen Kampfes gegen Herausforderungen und Drohungen der neuen Generation, darunter Coronavirus-Pandemie, soll man auf der Tagesordnung der OSZE vereinigende Positionen schaffen und festigen, zu einem konstruktiven Dialog statt einem leeren und aussichtslosen Austausch von Vorwürfen übergehen. Die Organisation kann ihr Potential umsetzen und einen gewichtigen Beitrag zur Deeskalation der militärpolitischen Spannung, Kampf gegen grenzübergreifende Drohungen leisten, die Ankopplung der Integrationsprozesse in Eurasien und Verbesserung des Lebens der Menschen fördern.

Es bestehen keine Zweifel daran, dass die Teilnehmerstaaten der OSZE nach der Rückkehr zum Aufbau der wahren gleichberechtigten Beziehungen jede Krisenerscheinungen überwinden und sich auf dem Wege der Bildung einer einheitlichen Gemeinschaft der gleichen und unteilbaren Sicherheit und gegenseitig gewinnbringenden Kooperation im großen Raum Euro-Atlantiks und Eurasiens, der eine strategische Richtlinie bleibt, vorwärts bewegen können.

 

Zum Russland-Bericht des Zentrums für globales Engagement des US-Außenministeriums

 

Wir wurden auf den vom US-Außenminister Mike Pompeo vorgelegten Bericht „Säulen des russischen Ökosystems der Desinformation und Propaganda“, der vom Zentrum für globales Engagement des US-Außenministeriums vorbereitet wurde, aufmerksam. Wir werden dieses Dokument noch aufmerksamer lesen. Doch selbst ein oberflächlicher Blick reicht aus, um zu verstehen, dass es ein krasses Beispiel des politischen Kurses der US-Behörden auf Anschwärzen Russlands ist. Washington kritisiert jede Informationsquellen, die alternative Positionen verbreiten, versucht jede Stimme einzudämmen, die den US-Herangehensweisen und Einstellungen widerspricht. Eine entsprechende Liste ist ausgehend von politisch motivierten konjunkturbedingten Ideen erstellt, hat einen eindeutig voreingenommenen Charakter.

Solche Rhetorik gegenüber unserem Land ist unannehmbar. Das von US-Administration gezeigte nichtkonstruktive Herangehen fördert nicht die Wiederaufnahme und Intensivierung der realen Kooperation unserer Länder in den wichtigsten Bereichen des globalen und bilateralen Zusammenwirkens. Wir betrachten den Bericht als einen weiteren Versuch der USA, die Tätigkeit der Medien unter Kontrolle zu nehmen, was wir als Angriff gegen Meinungsäußerung betrachten.

Die Botschaft Russlands in den USA gab einen Kommentar mit einer Einschätzung des Berichts des US-Außenministeriums. Da ist auch der Aufruf an alle vernünftigen Kräfte sowohl in den USA selbst, als auch in der internationalen Gemeinschaft, sich auf die offiziellen russischen Informationen über unsere realen Herangehensweisen zur Entwicklung der bilateralen Beziehungen, nicht zu unbegründeten Vorwürfen gegen unser Land zu rutschen, enthalten.

 

Zum Unabhängigkeitstag der Republik Côte d’Ivoire

 

Am 7. August feiert die Republik Côte d’Ivoire den 60. Jahrestag der Unabhängigkeit. Vor 60 Jahren trat Côte d’Ivoire, ebenfalls als Elfenbeinküste (übersetzt aus dem Französischen) bekannt, aus der Französischen Gemeinschaft aus und begann mit dem Aufbau eines neuen Lebens, das frei von der äußeren Abhängigkeit ist. Diesem bemerkenswerten Ereignis ging eine nicht einfache Periode in der Geschichte des Staates voraus, die mit der Kolonialvergangenheit verbunden ist.

Die Europäer strandeten an der Küste der heutigen Elfenbeinküste  im 15. Jh. Die ersten Siedler waren französische Missionaren, die da 1637 kamen. Doch eine aktivere Erschließung der Elfenbeinküste begann in den 40er-Jahren des 19. Jh. 1856 stellten die Franzosen Protektorat  fast über das ganze Küstengebiet auf. 1893 wurde die Elfenbeinküste in eine einzelne französische Kolonie abgesondert, 1895 in Französisch-Westafrika aufgenommen. Im Oktober 1946 wurde dem Land der Status des überseeischen Gebiets Frankreichs bereitgestellt, 1958 – des Mitgliedstaats der Französischen Gemeinschaft. Erst am 7. August 1960 bekam Côte d’Ivoire endgültig die Souveränität und trat aus der Französischen Gemeinschaft aus.

Allmählich hörte das Land auf, die Funktion des agraren und Rohstoffanhängsels der ehemaligen Metropole zu erfüllen, und es wurde die Basis der Industrieproduktion gelegt. Schon 1979 etablierte sich die Republik als Spitzenreiter nach der Kakaoproduktion weltweit.

Als die Elfenbeinküste die Zeiten der Instabilität und der innenpolitischen Erschütterungen überwand, wurde sie zu einem einflussreichen Mitglied der Gemeinschaft der Staaten Westafrikas und beteiligt sich an den regionalen Integrationsprozessen und genießt die verdiente Autorität auf dem ganzen Afrikanischen Kontinent. Das Land löst mit Erfolg seine sozialwirtschaftlichen Aufgaben, zu denen unter anderem die Erhöhung des Lebensniveaus seiner Bevölkerung gehört.

Die Beziehungen zwischen Russland und der Elfenbeinküste entwickeln sich in der Atmosphäre der Freundschaft und des gegenseitigen Respekts. Es wird der politische Dialog unterhalten, die Beziehungen auf Gebieten wie Handel, Wirtschaft und humanitäres Wesen werden immer intensiver. Einen wichtigen Impuls den bilateralen Kontakten verlieh die Teilnahme der ivorischen Delegation um den Präsidenten Alassane Ouattara am Gipfeltreffen und am Wirtschaftsforum Russland-Afrika im Oktober 2019 in Sotschi. Damals wurden die vorrangig wichtigen Richtungen des russisch-ivorischen Zusammenwirkens für die nächste Perspektive bestimmt.

Wir möchten diese Gelegenheit nutzen und unseren ivorischen Freunden zu ihrem nationalen Feiertag gratulieren und ihnen Frieden und Gedeihen wünschen.

 

Zum Tag der Unabhängigkeit der Republik Singapur

 

Am 9. August wird der 55. Jahrestag der Unabhängigkeit der Republik Singapur begangen. Lange Zeit war das Teil des Britischen Reiches. Die Engländer sahen die Lukrativität der geografischen Lage der Insel ein und gründeten dort eine Handelsfaktorei, die mehr als 100 Jahre bestand (von 1819 bis 1942).

Während des Zweiten Weltkriegs war Singapur von Japan besetzt, und danach kehrte es wieder unter die britische Kontrolle zurück, allerdings  mit einem hohen Niveau der Selbstverwaltung. Seit 1963 war es Teil der Föderation Malaya, und am 9. August 1965 wurde seine Unabhängigkeit ausgerufen.

In der Zeit, die seit diesem Moment vergangen ist, konnte sich Singapur als globales Finanz- und Geschäftszentrum etabliert und riesige Fortschritte im sozialwirtschaftlichen Bereich gemacht, so dass es jetzt eine große Autorität in der internationalen Arena genießt.

Wir betrachten Singapur immer als einen wichtigen und aussichtsreichen Partner Russlands im Asien-Pazifik-Raum, als ein einflussreiches ASEAN-Mitglied. Wir verfügen über einmalige Kooperationserfahrungen in diversen Bereichen und haben günstige Voraussetzungen für die weitere nachhaltige Entwicklung der vielfältigen bilateralen Beziehungen.

Im Vorfeld seines nationalen Feiertags wünschen wir dem befreundeten Volk Singapurs einen hohen Wohlstand und Gedeihen in der Zukunft.

 

Zum Tag der Unabhängigkeit der Republik Tschad

 

Am 11. August begeht die Republik Tschad, mit der wir durch traditionelle freundschaftliche Beziehungen verbunden sind, den 60. Jahrestag ihrer Souveränität.

Die Geschichte dieses Landes zeugt vom schweren Weg, den es gehen musste, bis es die nationale Souveränität errang. Im 15. und  16. Jahrhundert gab es auf dem Territorium des jetzigen Tschads drei Staaten: Bornu, Bagirmi und Wadai, deren selbstständige Entwicklung durch die koloniale Expansion Frankreichs unterbrochen wurde. Im Januar 1910 wurde Tschad Teil Französisch-Äquatorialafrikas und 1914 eine einzelne Kolonie. Im November wurde das Land zu einer autonomen Republik im Rahmen der Französischen Gemeinschaft, und am 11. August 1960 rief Tschad seine Unabhängigkeit aus.

Die wichtigste Aufgabe, die vor den Behörden Tschads aktuell steht, ist die Verabschiedung von effizienten Maßnahmen zwecks Stabilisierung der Situation im Sicherheitsbereich, zwecks Sanierung der nationalen Wirtschaft und zwecks Verbesserung des Lebens der Einwohner.

Die im November 1964 aufgenommenen diplomatischen Beziehungen zwischen unseren Ländern entwickeln sich konsequent. Es wird der bilaterale politische Dialog gepflegt, sie kooperieren bei der Kaderausbildung an russischen Universitäten auf Kosten des föderalen Haushalts. Zu einer wichtigen Phase der Entwicklung der bilateralen Beziehungen wurde die Teilnahme des Präsidenten Tschads, Idriss Déby, am Gipfeltreffen und am Wirtschaftsforum Russland-Afrika im Oktober 2019 in Sotschi.

Wir freuen uns sehr, die Möglichkeit zu haben, unseren Partnern in Tschad zu ihrem nationalen Feiertag zu gratulieren und ihnen Frieden und Gedeihen zu wünschen.

 

Zur Veröffentlichung des „Diplomatischen Anzeigers“ für das Jahr 2019

 

Es ist der „Diplomatische Anzeiger“ des Außenministeriums Russlands für das Jahr 2019 erschienen, der von der Informations- und Presseabteilung vorbereitet wurde.

Der „Anzeiger“ beinhaltet Reden, Interviews und Beiträge des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, in russischer und englischer Sprache für verschiedene Massenmedien, die in verschiedene Rubriken aufgeteilt wurden und den wichtigsten Fragen der Außenpolitik Russlands im vergangenen Jahr gewidmet waren. Die Informationsbasis des „Anzeigers“ bilden traditionsgemäß Berichte bzw. Fotoberichte der Website des Außenministeriums. Die digitale Version des Anzeigers ist auf der Website des Außenministeriums zu finden (https://www.mid.ru/ru/ezegodnik-diplomaticeskij-vestnik-za-2019-g.).

 

Aus Antworten auf Fragen:

Frage: Wie schätzt das Außenministerium Russlands die biomilitärischen Aktivitäten der USA im postsowjetischen Raum ein?

Antwort: Die Intensivierung der biomilitärischen Handlungen der USA und ihrer Verbündeten außerhalb ihrer nationalen Grenzen (auch im postsowjetischen Raum) ruft bei uns große Besorgnisse im Kontext der Erfüllung der Biowaffenkonvention hervor.

Unter dem Vorwand der Hilfe bei der Regelung der sanitären bzw. epidemiologischen Situation baut und modernisiert Pentagon mikrobiologische Laboratorien in den Republiken der Ex-Sowjetunion. Dabei ist es kaum möglich, den Grad der Involvierung solcher Objekte in gemeine Forschungsprogramme zu überprüfen, die von der US-Militärbehörde umgesetzt werden. Die von US-amerikanischen Militärbiologen Stämme von Infektionserregern können künftig zu Zwecken verwendet werden, die den Interessen der nationalen Sicherheit Russlands und der anderen GUS-Länder widersprechen.

Angesichts dessen treten wir konsequent für die Festigung des Regimes der Biowaffenkonvention ein, die das grundlegende völkerrechtliche Instrument für komplexen Widerstand Gefahren und Risiken der Verwendung von biologischen Stoffen als Waffen ausmachen. Darüber hinaus plädieren wir für weitere Entwicklung der internationalen friedlichen Kooperation im Biobereich. Unter anderem schlagen wir vor, in Berichte, die die Mitgliedsländer der Konvention jedes Jahr im Rahmen der Vertrauensmaßnahmen veröffentlichen, Informationen über biomedizinische Aktivitäten im Ausland aufzunehmen. Aber unsere amerikanischen Kollegen sind nicht bereit, solche Informationen mit anderen Ländern zu teilen.

Für die Koordinierung der Bemühungen im Bereich der Biosicherheit setzen wir entsprechende internationale Plattformen intensiv ein. Wir verweisen unseren Partnern auf die Wichtigkeit des weiteren sachlichen Dialogs über diese Problematik.

Bei unseren bilateralen Kontakten mit den GUS-Ländern heben wir die Notwendigkeit der strikten nationalen Kontrolle über jegliche Aktivitäten im Biobereich hervor, die auf ihrem Territorium erfolgen. Wir sprechen weiterhin bilaterale Memoranden über Biosicherheit ab. Das erste solche Dokument wurde im April 2019 in Tadschikistan unterzeichnet. Seine Umsetzung leistet einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung des Zusammenwirkens zwecks sanitären bzw. epidemiologischen Wohlstandes der Menschen und macht ein positives Beispiel für die anderen Länder der Region aus.

Um Fragen, die mit den biomilitärischen Aktivitäten der USA an den russischen Grenzen verbunden sind, vom Tisch zu räumen, sollte unseres Erachtens der Mechanismus des Artikels V der Biowaffenkonvention eingesetzt werden, dem zufolge die Mitgliedsländer die Lösung von jeglichen Fragen im Kontext der Ziele der Konvention absprechen sollten. Wir rufen die US-Seite auf, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen und im bilateralen Format alle Fragen zu besprechen, die mit den biomilitärischen Aktivitäten der USA verbunden sind.

Frage: Der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Robert O’Brien erklärte, Russland müsste „einen hohen Preis zahlen“, falls die Vorwürfe bestätigt werden sollten, dass es Vereinbarungen mit den Taliban getroffen hätte. Was halten Sie davon?

Antwort: Wir haben uns schon längst an unbegründete Fantasien der Amerikaner gewöhnt. Sie hatten ja immerhin alles Mögliche Russland vorgeworfen: Wir hätten uns in den Präsidentschaftswahlkampf in die USA eingemischt, Cyberangriffe organisiert und sogar versucht, irgendwelche Grundlagen der amerikanischen Gesellschaft zu zerstören. Und nichts davon wurde bisher mit Fakten belegt. Diesmal werden  den russischen Geheimdiensten irgendwelche Absprachen mit den Taliban vorgeworfen, die angeblich Diversionen gegen US-Militärs in Afghanistan vorsehen. Das ist aber nichts als die nächste Lüge, die es nicht einmal wert ist, kommentiert zu werden.

Hier geht es nicht einmal darum, dass solche Erklärungen von hochrangigen US-Offiziellen nichts als Fantasien der Kräfte in Washington sind, die unseren bilateralen Dialog zum Scheitern bringen und eine systemische Herausforderung an Russland als Staat zementieren wollen. Aber genauso gefährlich ist etwas anderes: Es wird die Logik des russisch-amerikanischen Zusammenwirkens im Afghanistan-Kontext gefährdet.

Wir konnten in diesem Zusammenhang auch den jüngsten Kommentar des Ersten Vizeaußenministers der USA, Stephen Biegun, im US-Senat nicht übersehen, der nämlich sagte, dass jede Vermutung, Russland bzw. „irgendein Teil der russischen Regierung“ könnte mit der Versorgung der Kämpfer mit Ressourcen zwecks Angriffe gegen US-Militärs verbunden sein, „maximal ernste Folgen haben“ würde. Wir halten solche Erklärungen für verantwortungslos und unzulässig für einen hochrangigen Vertreter jedes Staates.

Frage: Was können Sie zur Erklärung des Sicherheitsberaters des US-Präsidenten, Robert O’Brien, sagen, die USA und Russland könnten in wenigen Monaten einen Dialog über Terrorbekämpfung führen?

Antwort: Wir plädieren für die Fortsetzung unseres interministerialen Dialogs mit den USA auf dem Gebiet Terrorbekämpfung, der, objektiv  gesehen, nötig ist und sowohl unseren nationalen Interessen als auch den Aufgaben zur Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit entsprechen würde. Bis zuletzt fanden in Wien vier unter der Ägide der außenpolitischen Behörden vier Expertentreffen statt. Unsere Länder sind imstande, gemeinsam viel zu tun, um dem internationalen Terrorismus und anderen Gefahren der Gegenwart effizient zu widerstehen. Aber solches Zusammenwirken sollte beiderseitig nützlich sein und darf nicht politisiert werden. Wir sind für Zusammenwirken mit Washington an einem umfassenden Kreis von Fragen der Terrorbekämpfung offen, aber nur wenn die Amerikaner das genauso brauchen, wie wir.

Im Moment befindet sich der „Ball“ im Kontext unserer Kooperation auf diesem Gebiet auf der amerikanischen „Spielfeldseite“.

Frage: Was können Sie zu den Plänen der USA zur Reduzierung ihres Kontingents in Afghanistan sagen?

Antwort: Wir begrüßen Washingtons Absicht zur weiteren Reduzierung des US-Kontingents in Afghanistan, damit die Zahl der Soldaten bis November dieses Jahres auf 4000 bzw. 5000 gesenkt wird.

Wir betrachten die entsprechende Erklärung des US-Präsidenten Trump als Bestätigung seiner Treue seinem Wahlversprechen, die US-Truppen aus Afghanistan abzuziehen, und der Entschlossenheit des Weißen Hauses, seinen Teil der Verpflichtungen  im Sinne des Friedensabkommens mit den Taliban zu erfüllen. Wir sind überzeugt, dass die vollständige Umsetzung dieses Abkommens neben dem Start der direkten afghanisch-afghanischen Verhandlungen den Weg zur langfristigen Regelung der Situation in Afghanistan frei machen würde.

Frage: Könnte das Außenministerium Russlands die Situation um ein Lager von Migranten in den Gebieten Orenburg und Samara an der Grenze zu Kasachstan kommentieren, die dort steckengeblieben sind? Welche Vereinbarungen zur Einrichtung eines Transitkorridors aus Russland durch Kasachstan für Staatsbürger Usbekistans und Kirgisiens konnten getroffen werden?

Antwort: Am 3. August versuchte eine Gruppe von usbekischen Bürgern um 10.00 Uhr, den Grenzraum im Gebiet Orenburg eigenwillig zu betreten, um dann die russisch-kasachische Grenze zu überschreiten. Nach entsprechenden Maßnahmen, die Vertreter unserer Rechtsschutzorgane ergriffen haben, und nach einem Aufklärungsgespräch wurden diese Personen entlassen.

Allerdings wurden drei Staatsbürger Usbekistans in das Polizeirevier des Kreises Bolschaja Tschernigowka (Gebiet Samara) eingeliefert,  die Polizeibeamten Widerstand geleistet hatten. Dort wurden entsprechende Protokolle aufgesetzt. Das Gericht des Kreises Bolschaja Gluschiza (Gebiet Samara) hat diese Personen zu einer zweitägigen Haftstrafe verurteilt.

Im Moment bleibt die Situation an der administrativen Grenze zwischen den Gebieten Samara und Orenburg stabil; es wurden keine Fälle der öffentlichen Ruhestörung registriert. Staatsbürger der Republik Usbekistan äußern keine Forderungen mehr.

Stand 5. August befanden sich im Landkreis Bolschaja Tschernigowka (Gebiet Samara) 849 usbekische Staatsbürger, die auf die Möglichkeit warten, die russisch-kasachische Grenze zu überschreiten. Demnächst sollen sie mit einem Zug der Gesellschaft „Usbekische Eisenbahnen“ aus Kinel (Gebiet Samara) nach Taschkent ausgeführt werden.

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