18 November 201913:22

Kommentar der Presse- und Informationsstelle des Außenministeriums Russlands zur Übergabe an die Ukraine der Kriegsschiffe, die im November 2018 bei einer Provokation Kiews in der Straße von Kertsch festgehalten wurden

2361-18-11-2019

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Am 18. November fand die Übergabe an die ukrainische Seite von drei Schiffen der Kriegsflotte der Ukraine, die im November 2018 die Grenze der Russischen Föderation während einer absichtlichen Provokation Kiews in der Straße von Kertsch verletzten und von russischen Rechtsschutzorganen festgenommen wurden.

Die angegebenen Schiffe sind Beweisstücke in einem in Russland andauernden Strafverfahren über eine illegale Überquerung unserer Grenze. Ihre Übergabe zur treuhänderischen Verwahrung an die ukrainische Seite wurde möglich, weil die russischen  zuständigen Organe die notwendigen Ermittlungshandlungen gegen die Schiffe beendeten und ihr Aufenthalt in der Russischen Föderation zur Fortsetzung des Strafverfahrens nicht erforderlich ist.

Wir möchten nochmals hervorheben, dass die Handlungen der Kiewer Behörden, die ihren Militärs befahlen, provokative Handlungen im November 2018 zu machen, ein Verbrechen nicht nur gegen die Souveränität der Russischen Föderation, sondern auch gegen die Staatsbürger der Ukraine sind, die bewusst einer Gefahr ausgesetzt und zu Rechtsverstößen bewegt wurden.

Die russische Seite wird weiterhin jede Provokationen an ihren Grenzen rigoros unterbinden, darunter zur Gewährleistung der Sicherheit der Schifffahrt gemäß der russischen Gesetzgebung, bilateralen Verträgen und anderen anwendbaren Völkerrechtsnormen.

 

 

 

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