17 November 201913:00

Kommentar der Presse- und Informationsstelle des Außenministeriums Russlands zum Arbeitsbesuch des Außenministers der Republik Belarus, Wladimir Makej, in die Russische Föderation

2359-17-11-2019

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Am 18. November wird der Außenminister der Republik Belarus, Wladimir Makej, auf Einladung des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, zu einem Arbeitsbesuch nach Russland kommen, in dessen Rahmen die jährliche gemeinsame Sitzung der Kollegien des Außenministeriums Russlands und des Außenministerium der Republik Belarus stattfindet.

Der Besuch findet im Vorfeld des Feierns eines Jubiläums – 20. Jahrestags seit der Unterzeichnung des Vertrags über die Schaffung des Unionsstaates statt.

Während des Auftritts auf dem VI. Forum der Regionen Russlands und Belarus am 18. Juli dieses Jahres in Sankt Petersburg hob der Präsident Russlands, Wladimir Putin, hervor, dass „Belarus für uns der engste Verbündete und strategischer Partner ist, die Beziehungen mit dem auf Prinzipien der guten Nachbarschaft, gegenseitigen Respektes und Berücksichtigung der jeweiligen Interessen ruhen“. Solches Herangehen ist auch im Konzept der Außenpolitik der Russischen Föderation festgeschrieben, wo als eine der regionalen Prioritäten der Kurs auf die Erweiterung des strategischen Zusammenwirkens mit der Republik Belarus im Rahmen des Unionsstaates zur Entwicklung der Integrationsprozesse in allen Bereichen sowie Vertiefung und Erweiterung der Integrationsprozesse in allen Bereichen sowie Vertiefung und Erweiterung der Integration zwischen unseren Ländern in der Eurasischen Wirtschaftsunion bestätigt ist.

Russland ist der führende Handelspartner von Belarus, sein Anteil am weißrussischen Handelsumsatz mit allen Ländern der Welt macht stabil rund 50 Prozent (2018 – 49,2 Prozent) aus. Vom Januar bis September 2019 sank der russisch-weißrussische Handelsumsatz unbedeutend gegenüber der Vorjahresperiode Januar-September 2018 - um 1,9 Prozent auf 25,83 Mrd. US-Dollar (der Export aus Russland nach Belarus belief sich auf 15,89 Mrd. Dollar (-5,1 Prozent), Import – 9,94 Mrd. Dollar (+3,7 Prozent)).

Es wird der russisch-weißrussische politische Dialog intensiv aufrechterhalten. 2019 fanden bereits acht Treffen der Präsidenten beider Länder im bilateralen Format und am Rande verschiedener multilateralen Veranstaltungen, zehn Kontakte der Regierungschefs statt.

Ein bedeutender Bestandteil der russisch-weißrussischen Beziehungen sind zwischenregionale Verbindungen, die eine bedeutende Rolle bei der weiteren Eröffnung des Potentials der handelswirtschaftlichen und humanitären Zusammenarbeit unserer Länder spielen. Mehr als 80 Subjekte der Russischen Föderation haben handelswirtschaftliche Beziehungen zu Belarus. Das VI. Forum der Regionen zum Thema „Zwischenregionale Verbindungen als Grundlage zur Bildung eines einheitlichen kulturellen und humanitären Raums der Völker Russlands und Belarus“ fand vom 16. bis 18. Juli in Sankt Petersburg statt. Auf dem Forum waren 56 russische Regionen und alle Gebiete von Belarus vertreten, es wurden mehr als 60 Abkommen unterzeichnet. In seinem Rahmen fanden ebenfalls das VII. Russisch-weißrussische Jugendforum und der Rat der Rektoren der Hochschuleinrichtungen Russlands und Belarus statt.

Durch hohe Intensität kennzeichnen sich Kontakte zwischen unseren Ländern im Bereich Bildung, Wissenschaft und Kultur. Regelmäßig finden die Tage der Kultur, Gastspiele der bekannten Ensembles und Darsteller, Theater- und Musikfestivals statt, die oft aus dem Haushalt des Unionsstaates finanziert werden, z.B. „Jugend für den Unionsstaat“, Internationales Kunstfestival „Slawischer Basar in Witebsk“ (ein weiteres Festival fand vom 8. bis 17. Juli dieses Jahres statt).

Eine der wichtigsten Richtungen des Integrations-Zusammenwirkens ist die Umsetzung der zwischenstaatlichen Wirtschafts-, Verteidigungs-, Sozial-Programme, Projekte und Veranstaltungen. Ihre Finanzierung erfolgt unter anderem aus dem Haushalt des Unionsstaates, deren Umfang 2019 in Höhe von 7,25 Mrd. russische Rubel auf der Einnahmenseite, 6,33 Mrd. russische Rubel auf der Ausgabenseite festgelegt wurde.

Das russisch-weißrussische Zusammenwirken zwischen den Außenministerien basiert auf den jede zwei Jahre verabschiedenden Programmen der abgestimmten Handlungen im Bereich Außenpolitik der Teilnehmerstaaten des Vertrags über die Schaffung des Unionsstaates. Regelmäßig finden Konsultationen zwischen den Einheiten der Außenministerien der zwei Länder zu einem breiten Spektrum der Fragen, die vom gegenseitigen Interesse sind, statt.

 

 

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