6 Dezember 201919:44

Zur Teilnahme des Vizeaußenministers Russlands, Sergej Rjabkow, an einer Sitzung der Gemeinsamen Kommission im Rahmen der Umsetzung des Gemeinsamen allumfassenden Aktionsplans zur Regelung der Situation um das iranische Atomprogramm

2546-06-12-2019

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PRESSEMITTEILUNG

 

Am 6. Dezember fand in Wien eine Sitzung der Gemeinsamen Kommission der Teilnehmer des Gemeinsamen Aktionsplans – Russlands, Großbritanniens, Deutschlands, des Irans, Chinas und Frankreichs – auf dem Niveau der politischen Direktoren der außenpolitischen Behörden statt, wobei der Europäische Auswärtige Dienst die koordinierende Rolle spielte. Von der russischen Seite nahm daran Vizeaußenminister Sergej Rjabkow teil.

Die Teilnehmer des Treffens bestätigten ihre Treue dem Gemeinsamen Aktionsplan und einigten sich auf die Notwendigkeit der Einhaltung der Bedingungen des Plans durch alle Seiten. Das einzige Hindernis für die Wiederherstellung der im Gemeinsamen Plan vorgesehenen Balance ist die destruktive antiiranische Position der USA, die einseitig die Erfüllung ihres Teils des „Atomdeals“ verweigerten, der nicht der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats befürwortet worden war, und seine Umsetzung durch die anderen Seiten behindern. In diesem Kontext ist prinzipiell wichtig, dass die Schritte des Irans zur Reduzierung seiner Verpflichtungen im Sinne des Gemeinsamen Aktionsplans umkehrbar sind, während das Atomprogramm der Islamischen Republik weiterhin von der IAEO streng kontrolliert wird.

Die russische Seite verwies auf die Notwendigkeit der Bündelung der Kräfte der gebliebenen Teilnehmer des Aktionsplans zwecks Aufrechterhaltung der Vereinbarungen zum iranischen Atomprogramm und zwecks Bildung einer gesicherten Umgebung für die Erfüllung solcher wichtigen Elemente des Aktionsplans wie der Umbau des Betriebs in Fordo für die Produktion von stabilen Isotopen und die Modernisierung des Meilers in Arak.

Am Rande der Sitzung der Gemeinsamen Kommission fanden einzelne Treffen Sergej Rjabkows mit dem politischen Direktor des Außenministeriums Frankreichs, Philippe Errera, dem Direktor der Abteilung für Rüstungskontrolle des Außenministeriums Chinas, Fu Cong, dem Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Helga Schmid, statt.

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