19.12.1713:56

Zur Sitzung des Kollegiums des Außenministeriums Russlands

2460-19-12-2017

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PRESSEMITTEILUNG

 

Am 19. Dezember fand unter Vorsitz des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, eine Sitzung des Kollegiums des Außenministeriums Russlands statt, bei der zwei Fragen erörtert wurden: „Zur Vorbereitung der Einrichtungen des Systems des Ministeriums auf die Durchführung der Wahlen des Präsidenten der Russischen Föderation am 18. März 2018“ und „Unsere Aufgaben in der UNO angesichts von sich ändernden Bedingungen“.

Bei der Besprechung der Frage der Durchführung von Wahlen des Präsidenten der Russischen Föderation wurde hervorgehoben, dass die Einrichtungen des Ministeriums im vollen Ausmaß die Bestimmungen des Wahlgesetzes Russlands bei der Umsetzung der Wahlrechte der russischen Staatsbürger außerhalb der Russischen Föderation erfüllen. Auf einem gehörigen Niveau werden organisatorisch-technische Veranstaltungen zur Vorbereitung und Gewährleistung des Wahlprozesses organisiert.

In mehreren Staaten unternehmen ausländische Einrichtungen unter Berücksichtigung der nationalen Gesetzgebung Schritte zur vorgezogenen Abstimmung, Eröffnung zusätzlicher Wahllokale außerhalb der Botschaften und Konsulate.

Es wurde zugegeben, dass zur maximal effektiven Einbeziehung der russischen Wähler in den Wahlprozess im Ausland die vorrangige Aufmerksamkeit der Informations- und Aufklärungsarbeit mit russischen Gemeinden und Vereinigungen der Landsleute gewidmet werden soll, darunter mit der Nutzung der Möglichkeiten der Medien und sozialen Netzwerke.

Nach der Behandlung der Frage der russischen Teilnahme an der Arbeit der UNO bestimmte das Kollegium konkrete Aufgaben, deren Erfüllung den Schutz russischer Interessen im Rahmen der Vereinten Nationen fördern soll. Es wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, die Festigung der UNO, maximale Nutzung ihres Potentials zur Umsetzung außenpolitischer Prioritäten und Interessen unseres Landes zu erreichen.

Dabei erfordern Reform-Initiativen des Generalsekretärs der UNO, die obligatorisch mit den Mitgliedsstaaten abgestimmt werden sollen, besondere Aufmerksamkeit. Es wurde festgestellt, dass bei objektiver Nachgefragtheit der Reformen keine Verzerrung in der gemeinsamen Architektur der Organisation zugelassen werden soll, die für einzelne Länder bzw. ihre Gruppen vorteilhaft ist.

Es wurde die Notwendigkeit der Festigung der zentralen Koordinierungsrolle der UNO in der internationalen Antiterrorkooperation bei strikter Einhaltung der Völkerrechtsnormen hervorgehoben.

Es wurden die Fälle der Missdeutung der grundlegenden Prinzipien und Völkerrechtsnormen, darunter das Recht auf Selbstverteidigung und die Notwendigkeit des Kampfes gegen Terrorismus gemäß Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, darunter am Beispiel Syrien, durch die Länder des Westens analysiert.

Es wurde hervorgehoben, dass UN-Sanktionen eine wichtige, aber eine extreme und adressierte Einflussmaßnahme ist, die auf die Beseitigung der Bedrohungen für den internationalen Frieden und Sicherheit gerichtet ist. Es wurden Wege des Widerstandes der Anwendung rechtswidriger einseitiger Restriktionen erörtert, die zusätzlich zu Maßnahmen eingeführt werden, die vom UN-Sicherheitsrat abgestimmt wurden.

Es wurde die Wichtigkeit der Erhöhung der Vertretung Russlands auf den führenden Posten in der UNO hervorgehoben, darunter in Feldmissionen.

Die Ergebnisse der Diskussion wurden in einer vom Kollegium verabschiedeten Anordnung widerspiegelt.