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18.09.1518:23

Interview des stellvertretenden Außenministers Russlands, Igor Morgulow, mit der Nachrichtenagentur TASS am 18. September 2015

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Frage: Wer leitet die russische Delegation am 18. und 19. September beim Forum in Peking anlässlich des 10. Jahrestags der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zu den Prinzipien der Denuklearisierung der Korea-Halbinsel durch die Sechsergruppe  (Russland, China, USA, Japan, Nordkorea, Südkorea)?

Wie sehen Sie die Aussichten auf die Wiederaufnahme der Sechser-Verhandlungen zum Atomproblem der Korea-Halbinsel? Wann können sie nach Ihrer Ansicht wiederaufgenommen und was soll dafür gemacht werden?

Antwort: Vom 18. bis 19. September findet in Peking eine internationale Konferenz statt, die dem 10. Jahrestag der Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung der Teilnehmer der Sechser-Verhandlungen zum Atomproblem der Korea-Halbinsel vom 19. September 2005 gewidmet ist. Die Russische Föderation wird bei dieser Veranstaltung durch den Botschafter für Sonderaufträge des Außenministeriums, Grigori Logwinow vertreten.

Bekannt ist, dass die Sechser-Verhandlungen fast vor sieben Jahren eingestellt wurden. Zugleich bedeutet dies nicht, dass die einbezogenen Seiten innerhalb dieser Zeit keine Anstrengungen zur Suche nach gegenseitig akzeptablen Varianten zur Lösung des Atomproblems unternahmen. Diese Arbeit wird auch heute durch mehrere Kontakte zwischen Teilnehmern auf gegenseitiger Grundlage durchgeführt. Doch das reicht leider nicht aus. Es ist ein offenes direktes Gespräch aller Teilnehmer der Sechsergruppe notwendig. Wir arbeiten jetzt in Richtung der Aufnahme solches Dialogs.

Was eine gemeinsame Erklärung betrifft, ist dort eine von allen Teilnehmern abgestimmte Vision der wichtigsten Ziele und Prinzipien der sechsseitigen Verhandlungen widerspiegelt. Die wichtigsten Elemente des Dokuments sind die Verpflichtung Nordkoreas, auf Atomwaffen, aller vorhandenen Atomprogramme zu verzichten und in möglichst kurzer Zeit zum Atomwaffensperrvertrag und IAEO zurückzukehren, sowie die Verkündigung der USA über die Abwesenheit der feindlichen Absichten gegenüber Nordkorea und die Bereitschaft, die gegenseitigen Beziehungen mit Pjöngjang zu normalisieren. Zudem bestätigten die Teilnehmer der Verhandlungen ihr Respekt des Rechtes Nordkoreas auf die friedliche Nutzung der Atomenergie und erklärten sich bereit, in annehmbarer Frist die Frage der Bereitstellung eines Leichtwasserreaktors diesem Land zu erörtern. Die Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung zeigte, dass beim Vorhanden eines guten Willens ein ergebnisbringender Dialog im Interesse des Erreichens von Kompromisslösungen geführt werden kann.

Ohne das Vorhanden der nuklearen und Raketen-Programme Nordkoreas zu rechtfertigen, das Verhalten dazu Russland mit seiner Abstimmung im UN-Sicherheitsrat eindeutig ausdrückte, denken wir jedoch, dass zur Lösung des Atomproblems der Korea-Halbinsel vor allem seine Ursachen beseitigt werden sollen. Darauf stützt sich unser Herangehen zur Regelung des Problems – das Gespräch soll in einem breiten Kontext der Förderung der militärischen Regelung in der Region, Demontage der Konfrontationsinfrastruktur und Bildung eines handlungsfähigen multilateralen Mechanismus zur Gewährleistung des Friedens und Sicherheit im Nordostasien geführt werden. Wir erklären unseren Partnern dieses Konzept. Nach unserer Meinung ist es heute die einzige realistische Variante des politisch-diplomatischen Auswegs aus der Sackgasse im Verhandlungsprozess.