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22 August 201720:27

Stellungnahme der Presse- und Informationsstelle des Außenministeriums Russlands zu Erklärungen der USA über die Anwendung von C-Waffen in Syrien am 21. August 2013

1559-22-08-2017

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Am 21. August 2013 wurde im Vorort von Damaskus, Östliches Ghuta, Giftstoff Sarin angewendet. Bei dieser unmenschlichen Aktion wurden nach verschiedenen Einschätzungen rund 1400 Menschen betroffen. Sie speziell geschaffene UN-Mission unter Leitung des schwedischen Professors Åke Sellström, stellte keine Verantwortlichen bei diesem Verbrechen fest. Zugleich bestätigte sie de facto die Schlussfolgerungen der russischen Experten über einen provokativen Charakter der Anwendung von Sarin aus Hausproduktion durch Extremisten-Gruppierungen.

In diesem Zusammenhang löst die Heuchelei des Weißen Hauses, des Außenministeriums  der USA und der Ständigen Vertretung der USA in der UNO Empörung aus, die nach vier Jahren „einstimmig“ die Regierung von Baschar Assad für den Terroranschlag im Östlichen Ghuta verantwortlich machten. Besorgnisse löst auch die Tatsache aus, dass die USA de facto im Namen der internationalen Gemeinschaft dem offiziellen Damaskus kategorisch die Anwendung von C-Waffen am 4. April dieses Jahres in der syrischen Ortschaft Chan Scheichun vorwarfen. Damit wird die syrische Regierung als schuldig bei der Verdeckung eines Teils seines militärchemischen Potentials bezeichnet, was eine direkte Verletzung der Konvention über das Verbot chemischer Waffen bedeuten würde. Zudem wird die syrische Regierung für die Anwendung von Giftstoffen gegen die friedliche Bevölkerung der Arabischen Republik Syrien verantwortlich gemacht.

Das löst kategorische Nichtannahme aus, weil eine zuständige internationale Stelle – Organisation für das Verbot chemischer Waffen – bestätigte, dass das chemische Arsenal Syriens unter internationaler Kontrolle vollständig vernichtet wurde. Zudem traf der Gemeinsame Untersuchungsmechanismus von UN und OPCW noch nicht seinen Beschluss bei der Untersuchung in Bezug auf die Verantwortlichen bei diesem chemischen Vorfall.

Washington versucht erneut, das Ereignis in Chan Scheichun zur Rechtfertigung seines Angriffs in der Nacht auf 7. April dieses Jahres gegen Syrien, einen souveränen Staat zu nutzen, der unter Umgehung des UN-Sicherheitsrats und Verletzung der Normen des Völkerrechts und humanitären Rechts versetzt wurde. Wir schließen nicht aus, dass solche unansehnliche offizielle Kommentare im Hinblick auf die künftige Stärkung der Einmischung in innensyrische Angelegenheiten geschrieben werden.

 

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