Kommentare und Aussagen von Ausländischen Ministeriumssprecher

1 September 201717:13

Stellungnahme der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zu ukrainisch-kroatischen Kontakten bezüglich der „Rückeroberung der unkontrollierten Territorien“

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Auffallend sind die Ende August in Kiew stattgefundenen Kontakte der ukrainischen Behörden mit der aus Zagreb gekommenen Ex-Justizministerin Kroatiens, Vesna Skare Ozbolt, dem ehemaligen Stellvertretenden Innenminister M. Moric, und dem früheren Vorsitzenden des Regierungsausschusses für Angelegenheiten der Flüchtlinge und Zwangsumsiedler, L. Pejkovic.

Aus Medienberichten lässt sich schließen, dass bei diesen Treffen das Thema „Rückeroberung der unkontrollierten Territorien“ auf Basis der kroatischen Erfahrungen der 1990er-Jahre besprochen wurde. Diese Erfahrungen sind, gelinde ausgedrückt, fraglich und sogar negativ. Erinnernswert sind die 250 000 serbische Flüchtlinge, die Kroatien wegen der Militäreinsätze Zagrebs im Jahr 1995 verlassen mussten. Und viele Menschen mussten damals sterben.

Wir müssen feststellen, dass sich hinter dem „Vorhang“ des Geredes von „guten Absichten“ und der „Notwendigkeit der Wiederherstellung des gegenseitigen Vertrauens“ in den Konflikträumen wieder gefährliche Thesen von der „Zulässigkeit“ solcher „Methoden zur friedlichen Reintegration“ geäußert werden. Sehr beunruhigend ist, dass man in Kiew solche Signale gerne wahrnimmt und seine eigenen Verpflichtungen im Rahmen des Minsker „Maßnahmenkomplexes“ offen ignoriert. Das Gerede von etwaigen „gewaltsamen Szenarien“  bezüglich der Donbass-Region klingt besonders jetzt, in den ersten Tagen des durch das "Normandie-Format" bewilligten Waffenstillstands zu Beginn des neuen Schuljahres, unmoralisch.

Im Kontext unseres Interesses an der Entwicklung der Freundschaftsbeziehungen mit Kroatien rufen wir Zagreb auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um Kiew zur strikten Einhaltung der Minsker Vereinbarungen im Interesse der baldmöglichsten friedlichen Regelung der innenpolitischen Krise in der Ukraine und der nachhaltigen Stabilisierung der Situation im Südosten der Ukraine zu zwingen.

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