Kommentar des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, für Massenmedien nach dem Treffen mit dem Außenminister der Islamischen Republik Iran, Mohammed Dschawad Sarif, am 13. September 2017 in Sotschi

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Wir sind mit dem Außenminister der Islamischen Republik Iran, Mohammed Dschawad Sarif, eben von einem Treffen mit dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, zurückgekehrt. Danach hatten wir noch Verhandlungen auf unserer Ebene, und jetzt können wir feststellen, dass wir bei unseren heutigen Diskussionen den ganzen Umfang der Beziehungen zwischen Russland und der Islamischen Republik Iran erörtert haben – sowohl im bilateralen Formal als auch im Kontext der internationalen Tagesordnung.

Bei unseren bilateralen Verhandlungen konzentrierten wir uns auf die Vereinbarungen, die im Rahmen des Russland-Besuchs des iranischen Präsidenten Hassan Rohani im März dieses Jahres getroffen worden waren. Wir stellten fest, dass alle Behörden im Allgemeinen gut arbeiten, und unterstrichen die Bedeutung der weiteren intensiven Arbeit der bilateralen Regierungskommission für Handels- und Wirtschaftskooperation, des Hochrangigen Komitees für Industrie und Handel sowie der Kommission für militärtechnische Kooperation.

Besonderes Augenmerk richteten wir auf das Zusammenwirken im Bereich der Atomenergetik. Der erste Block des AKW Bushehr produziert Energie bereits in vollem Umfang seiner Kapazitäten. Derzeit wird über die Vorbereitung der Bauarbeiten am zweiten Meiler verhandelt. Wir sprachen auch über große Projekte, die sehr bald auf den Gebieten Elektrifizierung der Eisenbahnen im Iran und Bau von Heizkraftwerken gestartet werden sollen.

Im Kontext der internationalen Tagesordnung richteten wir aus verständlichen Gründen besonderes Augenmerk auf Syrien. Es wurden alle Vereinbarungen bestätigt, die dem „Astanaer Prozess“ und der Einrichtung von Deeskalationszonen zugrunde liegen. Morgen und übermorgen werden unsere Vertreter gemeinsam mit ihren türkischen Kollegen und den Beobachtern aus den USA und Jordanien sowie mit den UN-Vertretern in Astana die aktuelle Arbeit zwecks Einrichtung einer Deeskalationszone bei Idlib beenden. Wir rechnen mit einem erfolgreichen Abschluss dieser Arbeit.

Wir haben auch die Situation um die Umsetzung des Gemeinsamen allumfassenden Aktionsplans bezüglich des iranischen Atomprogramms erörtert. Die russische Seite stellte dabei fest, dass der Iran alle seine Verpflichtungen vollständig erfüllt hat. Dasselbe hatte auch der IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano öfter konstatiert.

Wir besprachen auch die Situation im Kaspiraum. Die Diskussionen über die Konvention zum rechtlichen Status des Kaspischen Meer haben ihre Abschlussphase erreicht. In den nächsten Wochen rechnen wir mit einer neuen Sitzung des Außenministerrates der Kaspi-Anrainerstaaten.

Wenn wir die Situation etwas umfassender betrachten, dann sind wir daran interessiert, dass sich die Lage in der Persischen Golfregion  normalisiert und dass die arabischen Länder und der Iran Möglichkeiten für einen Dialog haben, so dass sie die gegenseitigen Besorgnisse berücksichtigen und nach solchen Vereinbarungen suchen, die eine stabile Entwicklung dieser Region auf Basis der Prinzipien der guten Nachbarschaft ermöglichen würden.

Wir haben uns mit Herrn Sarif darauf geeinigt, unseren Dialog in der UN-Vollversammlung in der nächsten Woche fortzusetzen.

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