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6 Januar 201718:52

Zum Telefongespräch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Entwicklung Frankreichs, Jean-Marc Ayrault

1-06-01-2017

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PRESSEMITTEILUNG

 

Am 6. Januar fand auf Initiative der französischen Seite ein Telefongespräch des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Entwicklung Frankreichs, Jean-Marc Ayrault, statt.

Es wurden die Aussichten der Nahostregelung besprochen. Jean-Marc Ayrault berichtete über den Verlauf der Vorbereitung auf die bevorstehende internationale Konferenz in Paris am 15. Januar. Sergej Lawrow berichtete über die Anstrengungen Russlands zur Förderung der Wiederherstellung der palästinensischen Einheit und legte den Schwerpunkt darauf, dass jetzt nicht in Worten, sondern in Taten wichtig ist, die Wiederherstellung der Kanäle des Dialogs zwischen den Konfliktseiten zu erreichen.

Der russische Minister informierte den Gesprächspartner über die aktuelle Situation in Syrien, wo dank den Garantien Russlands, der Türkei und Irans das Regime des Waffenstillstandes aufgestellt wurde, das im Ganzen aufrechterhalten wird, und die Grundlage für den Übergang zur politischen Regelung bilden soll. Von der russischen Seite wird dem Treffen der Vertreter der syrischen Regierung und der bewaffneten Opposition in Astana große Bedeutung beigemessen. Ohne den zwischensyrischen Dialog unter der Schirmherrschaft der UNO in Genf zu ersetzen, soll das kommende Treffen in der Hauptstadt Kasachstans als Ergänzung dienen, indem am Verhandlungstisch diejenigen zusammengesetzt werden, die die Situation auf dem Boden real kontrollieren und die übernommenen Verpflichtungen erfüllen können.

Es wurde das Problem der C-Waffen im Syrien-Konflikt besprochen. In diesem Zusammenhang wurden die möglichen Handlungen des UN-Sicherheitsrats besprochen. Sergej Lawrow betonte die Notwendigkeit, sich bei jeder Reaktion des UN-Sicherheitsrats auf die festgestellten Fakten zu stützen und jede Politisierung des „Chemischen Dossiers“ nicht nur in Syrien, sondern auch im Irak, Libyen und anderen Ländern der Region zu vermeiden.

Es gab einen Meinungsaustausch zur Regelung der Ukraine-Krise. Die Minister bestätigten die Alternativlosigkeit der völligen Erfüllung der Minsker Vereinbarungen.

 

 

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