4 August 201713:58

Stellungnahme der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zur Teilnahme des Außenministeriums Russlands, Sergej Lawrow, an einer Russland-ASEAN-Beratung, einem Treffen der Außenminister des Ostasien-Gipfels und der 24. Tagung des Regionale ASEAN-Forums für Sicherheit

1454-04-08-2017

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Vom 6. bis 8. August wird der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, in Manila (Philippinen) an den jährlichen Veranstaltungen der ASEAN teilnehmen, nämlich an einer Russland-ASEAN-Ministerberatung, einem Treffen der Außenminister der Mitgliedsländer des Ostasien-Gipfels und einer Tagung des Regionalen ASEAN-Forums für Sicherheit.

Für die russische Seite werden im Mittelpunkt die Festigung unserer Positionen im Asien-Pazifik-Raum, die Voranbringung der russischen Vorgehensweise zur Errichtung einer gleichberechtigten regionalen Sicherheitsarchitektur und der Großen Eurasischen Partnerschaft stehen.

In der Beratung mit den Außenministern der ASEAN-Länder wird die bisherige und künftige Umsetzung der bei einem Russland-ASEAN-Gipfel am 19. und 20. Mai 2016 in Sotschi getroffenen Entscheidungen zur Förderung der multilateralen strategischen Partnerschaft besprochen. Es ist unter anderem die Verabschiedung eines „Fahrplans“ zur Erfüllung der in Sotschi gebilligten Empfehlungen an die Gruppe angesehener Vertreter des Russland-ASEAN-Formats geplant, zur Förderung des Zusammenwirkens auf Gebieten wie Politik, Handel bzw. Wirtschaft, Sozialwesen und Kultur.

Eines der wichtigsten Themen des Dialogs im Russland-ASEAN-Format wird der Kampf gegen den Terrorismus und die transnationale Kriminalität sein. Die allgemeinen Positionen werden in einer gemeinsamen Sondererklärung zum Ausdruck gebracht. Unter anderem wird an den Möglichkeiten für die Erweiterung des Kaderpotenzials der Rechtsschutzorgane der ASEAN-Länder gearbeitet. Es wurde ein besonderer Kommunikationskanal zwecks Förderung der Drogenbekämpfung eingerichtet.

Großes Augenmerk wird auf konkrete Maßnahmen zum Ausbau der multilateralen Handels-, Wirtschafts- und Investitionskooperation gerichtet. Es wird auch die bisherige Umsetzung der Arbeitspläne auf Gebieten wie Energiewirtschaft, Wissenschaft, High-Tech, Landwirtschaft usw. analysiert. Dabei werden voraussichtlich regelmäßige Kontakte der Geschäftskreise abgesprochen, insbesondere im Rahmen des Östlichen Wirtschaftsforums in Wladiwostok.

Wir sind am weiteren Ausbau der kulturellen und humanitären Verbindungen mit der ASEAN interessiert. Wir werden an den Jubiläumsveranstaltungen zum 50. Jahrestag der ASEAN-Gründung aktiv teilnehmen. Dazu gehören ein neues Universitätsforum in Wladiwostok, ein Jugendgipfel, mehrere Auftritte eines russischen Symphonieorchesters auf den Philippinen und ein Festival traditioneller Musik.

Eine der wichtigsten Aufgaben besteht in der Intensivierung der Kontakte zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion, der ASEAN und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit im Sinne der „Netzwerkdiplomatie“ zwecks Umsetzung der Initiative zur Bildung der Großen Eurasischen Partnerschaft, die von den Teilnehmern des Gipfeltreffens in Sotschi einstimmig gebilligt wurde. In diesem Kontext werden die Seiten voraussichtlich diverse Schritte zur Formalisierung der Beziehungen zwischen der EAWU und der ASEAN sowie zur praktischen Erfüllung des Memorandums über die gegenseitige Verständigung der Sekretariate der ASEAN und der SOZ von 2005 behandeln. Prinzipiell wichtig ist, dass an den Veranstaltungen in Manila der SOZ-Generalsekretär Raschid Alimow teilnehmen wird.

Besonders wichtig sind die bevorstehenden Veranstaltungen angesichts des 50-jährigen Jubiläums der ASEAN. Seit seiner Gründung 1967 etablierte sich der Verband als wichtiges regionales Integrationszentrum, als eine der angesehensten multilateralen Organisationen der Welt, die seit mehr als 20 Jahren ein zuverlässiger Partner Russlands in Fragen der Stabilitätsförderung im Asien-Pazifik-Raum ist. Von der großen Bedeutung der Beziehungen mit den ASEAN-Ländern zeugt auch die für August anberaumte Eröffnung der Ständigen Vertretung Russlands bei der ASEAN in Jakarta.

Bei dem Treffen des Ostasien-Gipfels werden für Russland die Fragen, die die Tagesordnung des zwölften Gipfels ausmachen werden, der am 14. November auf den Philippinen stattfindet.

Russland betrachtet den Ostasien-Gipfel als einen äußerst wichtigen Mechanismus für die Entwicklung eines offenen und allumfassenden Systems der zwischenstaatlichen Beziehungen im Asien-Pazifik-Raum, dem das Prinzip der Oberhand des Völkerrechts, des gegenseitigen Vertrauens, der Gleichberechtigung und der Unteilbarkeit der Sicherheit, der friedlichen Regelung von Kontroversen, der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten einzelner Länder und des Verzichts auf Gewaltanwendung bzw. auf Gewaltdrohungen zu Grunde liegen. Wir sind überzeugt, dass das Forum die Schlüsselrolle bei der Bündelung der vorhandenen nationalen Initiativen im Sicherheitsbereich und zwecks Entwicklung von einheitlichen „Spielregeln“ für alle Länder der Region spielen könnte.

In diesem Zusammenhang halten wir die Fortsetzung des multilateralen Dialogs im Rahmen des Ostasien-Gipfels über die regionale Sicherheitsarchitektur für wichtig. Es fanden bereits sechs Runden der entsprechenden Beratungen statt: im November 2013 in Bandar Seri Begawan, im April 2014 in Moskau, im Oktober 2014 in Jakarta, im Juli 2015 in Phnom Penh, im Juni 2016 in Peking und im Mai 2017 in Bangkok. Wir sind bereit, diese Arbeit im erweiterten Format, und zwar auf dem Niveau der Ständigen Vertreter der Teilnehmer des Ostasien-Gipfels bei der ASEAN in Jakarta fortzusetzen, woran sich die Leiter der zuständigen Abteilungen der Außenministerien der Mitgliedsländer beteiligen würden.

Angesichts der immer größeren Gefahr des internationalen Terrorismus halten wir es für rechtzeitig, den Anti-Terror-Akzent in der Arbeit des Ostasien-Gipfels zu setzen. Gemeinsam mit Indonesien legen wir dem Gipfel auf den Philippinen eine Erklärung zur Vorbeugung der Verbreitung der terroristischen Ideologischen vor. Wir erwarten, dass dieses Dokument von unseren Partnern im Rahmen des Forums befürwortet wird.

Wir halten die Entwicklung der praktischen Kooperation im Rahmen des Ostasien-Gipfels für wichtig. Bei dem Ministertreffen sollen die Kooperationsperspektiven in solchen Bereichen wie Finanzwesen, Energiewirtschaft, Gesundheitswesen, regionale Verbindungen, Bildungswesen und Bekämpfung von diversen Notsituationen.  Darüber hinaus brachte der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew beim vorjährigen Gipfel die Initiative zur Bildung eines speziellen Mechanismus zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten zum Ausdruck. Unsere Partner begrüßten diese Idee. Im Oktober wollen wir in Russland ein Treffen von Gesundheitsbeauftragten des Ostasien-Gipfels organisieren, damit sie die in der Region bestehenden Gefahren besprechen, die mit Seuchen verbunden sind, sowie Maßnahmen zur Förderung der Effizienz ihrer Bekämpfung und die Perspektiven zur Bildung von spezialisierten Institutionen.

Das Regionale ASEAN-Forum für Sicherheit, das die zehn ASEAN-Mitglieder, ihre Dialogpartner und mehrere andere Länder vereinigt, ist eine der Stützen der künftigen Sicherheits- und Kooperationsarchitektur im Asien-Pazifik-Raum. Es spielt eine wichtige Rolle für das praktische Zusammenwirken an den Problemen der Friedens- und Stabilitätsförderung.

Besonderes Augenmerk wird im Rahmen des Forums auf die Entwicklung von Maßnahmen zum Vertrauen und zur Präventionsdiplomatie gerichtet, auf die Gegenwirkung dem Terrorismus und der organisierten Kriminalität, auf Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, auf die Förderung der Sicherheit auf hoher See und auf die Vorbeugung von Notsituationen. Russland beteiligt sich aktiv an der Arbeit des ASEAN-Forums für Sicherheit in allen diesen Richtungen und leistet einen wichtigen Beitrag dazu.

Sehr viel Aufmerksamkeit wird in der Tagung des ASEAN-Forums für Sicherheit auf die Vorbeugung von anderen neuen Herausforderungen gerichtet. Dabei sollen Erklärungen zur Bekämpfung von Drogen und vom illegalen, nicht geregelten und unkontrollierten Fischfang verabschiedet werden.

Im Rahmen der Veranstaltungen findet ein ausführlicher Meinungsaustausch über besonders akute internationale und regionale Probleme statt, unter anderem über die Situation auf der Halbinsel Korea und in Syrien sowie über die Nahost-Konfliktregelung.

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