25 Juli 200100:05

STENOGRAMM DER ANTWORTEN DES AUSSENMINISTERS RUSSLANDS I.S.IWANOW AUF DIE FRAGEN DER RUSSISCHEN JOURNALISTEN BEIM EINTREFFEN IN HANOI FUER DIE TEILNAHME AN DER 8.SITZUNG DES ARF UND POSTMINISTERKONFERENZ DER ASEAN-STAATEN MIT DEN DIALOGPARTNERN (AM 24.JULI 2001)

1377-24-07-2001

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Frage: Was erwarten Sie von den Hanoi-Treffen?

Antwort: In Hanoi wird es einige Veranstaltungen geben, unter anderem Sitzung des Regionalem Forums des ASEAN, eine Sondersitzung "ASEAN-Russland" sowie einige bilaterale Treffen. Auf der Tagesordnung werden natuerlich vor allem Fragen der regionalen Sicherheit und Stabilitaet stehen, die fuer Russland und den asiatisch-pazifischen Region von grosser Bedeutung sind. Russland spielt eine aktive Rolle bei der Sicherung der Stabilitaet und Sicherheit.in dieser Region, darum sind wir an der engen Zusammenarbeit mit ASEAN als der fuehrenden regionalen Organisation sowie mit anderen regionalen Strukturen interessiert.

Ich glaube, es ist nicht noetig, die Bedeutung hervorzuheben, die die die Laender der asiatisch-pazifischen Region der Gruendung der neuen regionalen Organisation – der Schanghaier Organisation fuer Zusammenarbeit – schon heute schenken. Wir sind an der Gruendung und Staerkung dieser Organisaton sowie an der Entwicklung ihrer Zusammenarbeit mit anderen Organisationen dieser Region interessiert.

Auf der Tagesordnung stehen auch Fragen der Entwicklung von Integrationsprozessen in der Region stehen, sowohl im wirtschaftlichen als auch im politischen Bereich. Sie wissen, dass Russland an der Taetigkeit des ATES sowie anderer regionaler Organisationen teilnimmt. Wir sind daran interessiert, dass diese Integrationsprozesse an Kraft gewinnen.

Im Rahmen der bilateralen Beziehungen werden wir unseren Dialog zu regionalen und bilateralen Problemen fortsetzen. Wir werden ein extra Treffen mit dem Staatssekretaer der USA Herrn Powell haben. Wie Sie wissen, wurde in Genua im Laufe der Treffen zwischen den Praesidenten von Rusland und der USA die Vereinbarung getroffen, mit tieferen Beratungen zum komplexen Fragenkreis der Offensiv- und Verteidigungssysteme zu beginnen, und wir hoffen, dass das kuenftige Treffen es uns ermoeglicht mit diesen Beratungen zu beginnen. Wir werden uns auch mit anderen Kollegen treffen, und zwar, mit den Aussenministern Chinas, Vietnams sowie einiger anderen Laender. Im Laufe dieser Kontakte setzen wir den aktiven Dialog zu den Fragen unserer beiderseitigen Zusammenarbeit fort.

Frage: Igor Sergejewitsch, welche Bedeutung messen Sie den Vereinbarungen von Genua bezueglich Offensiv- und Verteidigungswaffen bei?

Antwort: Unsere Position bestand immer darin, dass Fragen der Offensiv- und Verteidigungssystem immer im Komplex und im direkten Zusammenhang miteinander behandelt werden sollen. Das ist auch die Grundlage der strategischen Stabilitaet. In der letzten Zeit gab es Versuche diese Systeme zu spalten, die Aufmerksamkeit nur den Verteidigungssystemen zum Nachteil der Offensivsysteme zu schenken. Das kann das Gleichgewicht stoeren, das Grundlage der strategischen Stabilitaet war. Sehr wichtig ist es natuerlich, dass jetzt in einer gemeinsamen Erklaerung der Praesidenten von Russland und den USA dieser Zusammenhang festgesetzt ist. Das ist die Widerspiegelung unserer Position, auf der wir eignetlich unser Verhandlungsprozess aufbauten. Wir meinen, dass es die konstruktive Fortsetzung der Beratungen, ueber die sich die Praesidenten verabredet hatten, foerdern wird.

Frage: Igor Sergejewitsch, soll das heissen, dass Russland zu einigen Zugestaendnissen bereit ist?

Antwort: Es geht nicht um Zugestaendnisse weder von der amerikanischen noch von der russischen Seite. Es ist nur ein politischer Beschluss ueber die Beratungen zu einem ganzen Fragenkreis. Die wichtigste Vereinbarung auf dem Gipfel in Genua ist es, mit tieferen Beratungen zu beginnen. Dabei moechte ich noch einmal hervorheben, dass es um den ganzen Fragenkomplex geht, also um Verteidigungs- und Offensivwaffen, die direkt miteinander zusammenhaengen. Deshalb beginnt jetzt eine sehr komplizierte und wichtige Etappe solcher Beratungen auf dem Sachverstaendigenniveau. Die Einstellung Russlands zu diesen Fragen ist gut bekannt. Sie wurde mehrmals oeffentlich verkundigt, auch auf der hoechsten Ebene vom Praesidenten Russlands. Unsere Position hat sich inzwischen nicht geaendert. Das Ziel der Beratungen ist es, die Position der amerikanischen Seite zu verstehen, die Bedeutung konkreter politischer Erklaerungen, um gemeinsame Ansaetze zu den Fragen der Aufrechterhaltung und Festigung der strategischen Stabilitaet auszuarbeiten.

Den 24. Juli 2001

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