24 Juli 200813:18

Ueber Ergebnisse der 15.Tagung des Regionalen ASEAN-Sicherheitsforums

1087-24-07-2008

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PRESSEMITTEILUNG

Am 24.Juli hat der Aussenminister der Russischen Foederation Sergej Lavrov an der 15.Tagung, also Jubilaeumstagung, des Regionalen ASEAN-Sicherheitsforums (ARF) teilgenommen. Das ist einer der wichtigsten Mechanismen der Bildung eines komplexen Sicherheitssystems im Asiatisch-Pazifischen Raum. Er vereint 26 Staaten, darunter Russland, China, die USA, Japan, Indien, Pakistan, ASEAN-Staaten und die Europaeische Union.

Der Schwerpunkt wurde auf die Erhaltung des Friedens und der Stabilitaet in der Region gesetzt. Es wurden solche aktuellen Themen sachlich betrachtet, wie Zusammenarbeit bei der Reagierung auf Notfaelle, Nuklearproblematik der koreanischen Halbinsel, iranisches Nukleardossier, die Lage im Irak und in Afghanistan, die Nahostregelung.

Es wurden Fragen der Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit im Kampf gegen alte und neue Herausforderungen im Sicherheitsbereich ausfuehrlich behandelt. Die Teilnehmer haben den russischen Antrag auf den Mitvorsitz auf dem ARF-Zwischentagungstreffen zum Thema Bekaempfung des Terrorismus und der grenzuebergreifenden Kriminalitaet, das 2010 stattfinden soll, begruesst. Sie haben den russischen Vorschlag unterstuetzt, als eine der vorrangigen Richtungen in der Arbeit dieses Mechanismus Sicherung der Lieferungen von Energieressourcen und antiterroristischen Schutz der energetischen Infrastruktur zu betrachten.

Es wurde auf die Wichtigkeit der Abstimmung von Herangehen an die weitere Entwicklung des Forums hingewiesen. Gemeint wird die Vorbereitung und Verabschiedung des Dokuments „ARF-Vision bis 2020", das die wichtigsten Bereiche, Formen und Methoden der praktischen Zusammenarbeit auf lange Sicht festlegen soll.

Zu den neuen ARF-Aktivitaeten gehoeren ARF-Zwischentagungstreffen zu den Themen Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Abruestung sowie Sicherheit auf See. Die ARF-Erklaerung „Ueber die Zusammenarbeit zur Verhinderung des illegalen Handels mit Praekursoren", Beschluesse ueber die Vorbereitung des „Arbeitsplans ueber die Zusammenarbeit bei der Bekaempfung des Terrorismus und der grenzuebergreifenden Kriminalitaet" und ueber die Entwicklung des Mechanismus der ARF-Expertentreffen zu den Fragen der Gewaehrleistung der Cybersicherheit und Bekaempfung des Cyberterrorismus sind auf die Vertiefung der gemeinsamen Arbeit gerichtet.

Das naechste ARF-Treffen auf der Aussenministerebene findet im Juli 2009 in Bangkok statt.

24.Juli 2008

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