23 Juli 200917:10

Über Ergebnisse der 16. Tagung des Regionalen ASEAN-Sicherheitsforums (ASF)

1185-23-07-2009

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PRESSEMITTEILUNG

Am 23. Juli fand auf der Insel Phuket (Thailand) die 16. Tagung des Regionalen ASEAN-Sicherheitsforums (ASF) auf der Außenministerebene statt.

Die Minister haben die Erklärung „ASF-Vision" abgegeben. In dieser bekräftigen die Teilnehmer ihre Treue für die Festigung des Forums als einer der Stützen der sich entwickelnden regionalen Sicherheitsarchitektur. Darüber hinaus werden in der Erklärung Hauptrichtungen und konkrete Formen der weiteren Arbeit für den Frieden, Stabilität, Freundschaft und den Wohlstand im Asiatisch-Pazifischen Raum (ÀPR) dargelegt.

Besondere Aufmerksamkeit wurde der Koreanischen Halbinsel zugeteilt. Die Teilnehmer der Tagung haben die KVDR aufgerufen, die jeweiligen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats strikt einzuhalten und auf alle militärischen Nuklearprogramme sowie auf die Entwicklung und Tests ballistischer Raketen zu verzichten. Sie plädierten für die dringende Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche über die Regelung des Nuklearproblems der Koreanischen Halbinsel. Es wurde die Hoffnung geäußert, dass alle Parteien Zurückhaltung üben werden, um das Wettrüsten in Nordostasien zu vermeiden.

Die Minister haben Fragen der Zusammenarbeit der ASF-Länder bei der Bewältigung von Herausforderungen und Bedrohungen für die Sicherheit in der Region ausführlich erörtert. Es wurden mehrere Dokumente gebilligt, und zwar, der Bericht der ASF-Interimsgruppe für Förderung von Vertrauensmaßnahmen und präventive Diplomatie, Ergebnisse der ordentlichen Maßnahmen zur Beseitigung von Katastrophenfolgen und zur Bekämpfung des Terrorismus und der multinationalen Kriminalität, sowie Berichte der auf Beschluss der 15. ASF-Tagung (Singapur, Juli 2008) gestarteten neuer Interimstreffen für Meeressicherheit und Nichtverbreitung und Abrüstung. Die Teilnehmer haben ASF-Arbeitspläne für den nächsten Zeitraum bestätigt.

Unsere Partner im Forum wurden über den Stand der Vorbereitung auf den russischen Vorsitz 2010 im ASF-Interimstreffen für Bekämpfung des Terrorismus und der multinationalen Kriminalität informiert. Es wurde vorgeschlagen, zum Hauptthema des Treffens internationale Informationssicherheit und den Schutz der kritischen Infrastrukturen zu machen.

Russland ist beabsichtigt, besondere Aufmerksamkeit der Teilnahme an der „zweiten Bahn" des ASF zuzuteilen: Am Asiatisch-Pazifischen Rat der Zusammenarbeit für Sicherheit (APRZS). Zu diesem Zweck wurde kurz vor der 16. ASF-Tagung das Russische nationale APRZS-Komitee neu gewählt. Es wird vom bekannten Politikwissenschaftler W.A.Nikonow geleitet.

Zu Ergebnissen der Tagung wurde eine Erklärung des ASF-Vorsitzenden abgegeben.

23. Juli 2009

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