Reden des Ministers

16 Juli 201915:31

Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach Verhandlungen mit der Ministerin für Äußeres und Außenhandel Jamaikas, Kamina Johnson Smith, am 16. Juli 2019 in Moskau

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Sehr geehrte Damen und Herren,

wir hielten gute Verhandlungen in einer sehr konstruktiven und freundschaftlichen Atmosphäre ab.

Wir besprachen aktuelle Fragen der bilateralen Beziehungen und internationalen Tagesordnung. Besondere Aufmerksamkeit wurde der Situation in Integrationsvereinigungen Lateinamerikas und der Karibik, den Beziehungen zwischen diesen Strukturen und der Russischen Föderation gewidmet.

Wir sprachen natürlich über Venezuela. Wir sind daran interessiert, dass die Regierung und die Opposition schnellstmöglich einen Ausweg aus der aktuellen Krise vereinbaren. Wir begrüßen die Verhandlungen, die im Rahmen des Oslo-Prozesses laufen.

Die Russische Föderation ist damit zufrieden, wie sich unsere Beziehungen mit Jamaika entwickeln. Während der Verhandlungen wurde eine gegenseitige Ausrichtung auf die Aufrechterhaltung des politischen Dialogs, darunter via regelmäßige Treffen der Außenamtschefs bestätigt, eine solche Möglichkeit ist unter anderem jedes Jahr am Rande der UN-Vollversammlung vorhanden. Es gibt ein Verständnis davon, dass der Mechanismus der Konsultationen zwischen den Außenministerien aktiver genutzt werden soll, der zwar existiert, jedoch nicht so oft genutzt wird, wie man es sich wünscht. Die vorangegangen Konsultationen fanden 2015 in Kingston statt. Wir baten unsere Kollegen, uns bequeme Daten für eine weitere Runde mitzuteilen, die wir in der Russischen Föderation abhalten möchten.

Wir sprachen darüber, wie man die Erörterung mehrerer Entwürfe der Verträge und Abkommen beschleunigen kann, die durchgearbeitet werden und die unsere völkerrechtliche Basis stärken würden.

Wir sprachen auch über die Wirtschaftskooperation. Das ist die Stütze unseres Zusammenwirkens. Wir verzeichneten im positiven Sinne die Arbeit des russischen Unternehmens RUSAL – eines der größten Unternehmen auf dem jamaikanischen Markt für Förderung der Boxite und Tonerde. Seit mehr als zehn Jahren leistet es einen bedeutenden Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaft der Insel, und nicht nur in der Aluminium-Industrie, sondern auch im Bereich Viehzucht. Unsere Kollegen bestätigten bei den heutigen Verhandlungen ihr Interesse an der Lösung der Fragen, die es diesem Unternehmen ermöglichen würden, in die Wirtschaft Jamaikas aktiver zu investieren.

Wir haben ein gutes Potential für die Umsetzung der neuen Projekte in Bereichen Wirtschaft, Investitionen, Bildung und Kultur. Seit November des vergangenen Jahres funktioniert das Zwischenregierungsabkommen über die Bedingungen des Verzichts auf Visaformalitäten bei gegenseitigen Reisen der Staatsbürger. Wir haben es mit Frau Johnson Smith im September des vorigen Jahres in New York unterzeichnet. Es trat sehr schnell in Kraft und bewies seine Wichtigkeit für den Ausbau der touristischen Kontakte und der Austausche auf Gebieten wie Business, Bildungs- und humanitäres Wesen. Die Zahl der Russen, die Jamaika besuchen, ist in dieser Zeit wesentlich gestiegen. Ich bin überzeugt, dass sich Jamaika als eines der populärsten Reiseziele für russische Touristen in Lateinamerika und der Karibik etablieren wird.

Wir begrüßen die Teilnahme von jamaikanischen Spezialisten an Programmen zur Personalausbildung für Beamte der Rechtsschutzorgane in Übungszentren des Innenministeriums Russlands sowohl in unserem Land als auch in Lateinamerika, wo es regionale Fortbildungskurse gibt. Wir haben auch auf die Möglichkeiten verwiesen, über die das Regionale russisch-kubanische Übungszentrum für Feuerwehrbeamte in Havanna verfügt. Unseres Erachtens sollte es von allen Ländern der Region möglichst intensiv genutzt werden. Gleichzeitig bestätigten wir unsere Einladung an jamaikanische Diplomaten, spezielle Kurse für Mitarbeiter von lateinamerikanischen Außenministerien zu besuchen, die auf Basis der Diplomatischen Akademie des Innenministeriums Russlands funktionieren.

Darüber hinaus haben wir über die Perspektiven für die Fortsetzung unserer außenpolitischen Kooperation gesprochen, insbesondere in der UNO. Unsere Kollegen befürworten traditionell die wichtigsten Initiativen Russlands im Rahmen der UNO. Dabei geht es um Fragen, die die Unzulässigkeit der Heroisierung des Nazismus, die Aufgabe zur Verhinderung des Wettrüstens im Weltall, die Förderung des Zusammenwirkens zwecks Vertrauensfestigung im Weltall, auf dem Gebiet der Informations- und Cybersicherheit betreffen. All diese Initiativen Russlands genießen die Unterstützung unserer jamaikanischen Kollegen.

Im Allgemeinen kann ich feststellen, dass unsere Verhandlungen bestätigt haben, dass Jamaika für Russland ein aussichtsreicher Partner in der Karibischen Subregion ist. Wir hoffen auf den weiteren Ausbau der gegenseitigen Kontakte, auf die Fortsetzung unserer Beziehungen, die sich auf Basis der Freundschaft, der gegenseitigen Berücksichtigung der Interessen und des Pragmatismus entwickeln. Im kommenden Jahr werden wir den 45. Jahrestag unserer diplomatischen Beziehungen begehen. Wir haben uns mit Frau Johnson Smith darauf geeinigt, dieses Datum entsprechend zu feiern.

 

 

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