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10 Januar 201818:59

Einführungsrede des Außenministers Sergej Lawrow bei Verhandlungen mit dem Außenminister Irans, Mohammed Dschawad Sarif, am 10. Januar 2018 in Moskau

12-10-01-2018

Sehr geehrter Herr Minister,

Liebe Freunde,

Ich freue mich, sie im Außenministerium der Russischen Föderation begrüßen zu dürfen. Im vergangenen Jahr trafen wir uns sehr oft, das war wichtig angesichts eines hohen Tempos der Kommunikation zwischen den Präsidenten Russlands und Irans.

Wir freuten uns, den Präsidenten Irans Hassan Rohani zu begrüßen, der zu einem offiziellen Besuch nach Moskau im März des vergangenen Jahres kam. Danach traf sich Irans Präsident Hassan Rohani mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Teheran und in Sotschi.

Wir haben enge Kooperation zwischen den Außenministerien, Apparaten der Sicherheitsraten, anderen Ministerien. Es wird eine weitere Sitzung der Zwischenregierungskommission für handelswirtschaftliche Zusammenarbeit vorbereitet. Wir haben vorgeschlagen, sie zu Beginn dieses Jahres durchzuführen.

Wir haben mit Ihnen was zu besprechen, vor allem bezüglich internationaler Tagesordnung. Wir befinden uns auf einer sehr verantwortungsvollen Etappe unserer russisch-iranisch-türkischen Initiative zur Austragung des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs in Sotschi. Wir sind davon überzeugt, dass ohne unsere initiativreichen Schritte, beginnend mit dem vor einem Jahr gestarteten Astana-Prozess auch die Genfer Verhandlungen nicht so wichtig für alle Teilnehmer dieses Prozesses wären. Wir sind davon überzeugt (und sprachen darüber vor kurzem in Moskau mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Syrien, Staffan de Mistura, den wir zusammen mit dem Verteidigungsminister Sergej Schoigu empfingen), dass der Kongress des syrischen nationalen Dialogs in Sotschi tatsächlich Bedingungen für eine erfolgreiche Durchführung der Genfer Verhandlungen beim Verständnis schaffen kann, dass der Teil der radikalen Opposition, der ständig Vorbedingungen setzt, darunter der Regimewechsel, von jenen „erzogen“ wird, die ihn kontrollieren.

Es ist wichtig, die Einschätzungen auszutauschen, wie der Gemeinsame umfassende Aktionsplan zur Regelung der Situation um das iranische Atomprogramm erfüllt wird. Wir verzeichnen eine eindeutige Feststellung des IAEO-Generaldirektors Yukiya Amano über die vollständige Erfüllung der Verpflichtungen durch den Iran. Wir werden weiterhin die Lebensfähigkeit dieses Programms, seinen wichtigsten Beitrag zur Festigung der regionalen Stabilität und Lösung des Problems der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen verteidigen.

Wir werden Meinungen zu anderen regionalen Fragen austauschen. Leider wird die Region des Nahen und Mittleren Ostens nicht ruhiger und uns ist wichtig, die Positionen regelmäßig abzustimmen.

Herzlich willkommen!

 

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