22 Oktober 200313:32

ARTIKEL DES AUSSENMINISTERS RUSSLANDS I.S.IWANOW „DAS NEUE AUSSENPOLITISCHE JAHR FUER DIE WELT UND FUER RUSSLAND”, VEROEFFENTLICHT IN DER ZEITSCHRIFT “MESHDUNARODNAJA SHIZN” N 9-10 2003

2383-21-10-2003

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Schon ueber ein halbes Jahrhundert beginnt das Arbeitsjahr fuer Diplomaten in der ganzen Welt in vielem im September, wenn in dem ersten Herbstmonat eine ordentliche Sitzung der Vollversammlung der UNO – im Grunde genommen das wichtigste aussenpolitische Forum fuer die ganze internationale Gemeinschaft anfaengt. Gerade auf der Sitzung der Vollversammlung werden Hauptmarksteine der Weltentwicklung fuer das naechste Jahr geplant.

Die russische Diplomatie ist praezedenzlos aktiv. Die Sphaere ihrer Taetigkeit ist wesentlich breiter geworden, der Zeitplan von internationalen Treffen ist wie nie zuvor dicht. Wichtig ist aber nicht die Intensitaet der diplomatischen Kontakte, sondern ihr Inhalt. Eben deswegen moechte ich zusammen mit Lesern einige Schluesselprobleme betrachten, die fuer unsere Aussenpolitik im naechsten Jahr besonders aktuell sein werden.

Vor internationaler Gemeinschaft steht eine Reihe von Problemen, die einer unverzueglichen und adaequaten Loesung beduerfen. Das wichtigste von ihnen - solch ein Model der modernen Weltordnung fuer die naechsten Jahre und Jahrzehnte zu bestimmen, die den Interessen aller Laender und Volker, grosser und kleiner, entsprechen wuerde.

Die Ereignisse der letzten Zeit und vor allem die irakische Krise zeigten mit der ganzen Schaerfe, dass sich die heutige "Uebergangsperiode" der Weltentwicklung von der Epoche des "kalten Krieges" zu einer neuen Weltordnung unzulaessig hinzog. Im System der internationalen Beziehungen entstand eine uebermaessige Spannung, eine unbestimmte Situation, die sich durch eine konstante Unstabilitaet kennzeichnet.

Es faellt einem kaum eine andere Periode in der gegenwaertigen Geschichte ein, wo es in der Welt gleichzeitig so viele ungeloeste regionale Probleme, die die internationale Sicherheit real gefaehrden, gaebe. Dazu soll man solche Drohungen, wie Terrorismus, Separatismus und andere Formen des Extremismus, die Gefahr der Vebreitung von Massenvernichtungswaffen (MVW) und ihrer Befoerderungsmittel, Drogenhandel, organisierte Kriminalitaet hinzufuegen.

Es wird klar, dass es unmoeglich ist, auf die neuen, eine nach der anderen entstehenden Krisensituationen nur zu reagieren. Man braucht eine neue Weltordnung, die auf der globalen Ebene Stabilitaet und Sicherheit gewaehrt, gegenwaertige Herausforderungen neutralisiert und die Entstehung von neuen Herausforderungen nicht zulaesst.

Russland wird auch in der Zukunft bei der Bildung dieser Weltordnung eine aktive, initiative Rolle spielen. Diese Aktivitaet wird selbstverstaendlich von unseren nationalen Interessen diktiert. Fuer uns ist es prinzipiell wichtig, solche Aussenbedingungen zu sichern, die den russischen Buergern Sicherheit und Prosperitaet zuverlaessig gewaehren, die die sozial-oekonomische Entwicklung unseres Landes foerdern wuerden.

Wir verstehen aber sehr gut, dass dieses Ziel nur in dem Falle erreicht werden koennte, wenn es Russland zusammen mit anderen Laendern gelingt, solche Grundprinzipien auszuarbeiten, die den zwischenstaatlichen Beziehungen zugrunde liegen werden. Und hier ist das neue demokratische Russland fuer die internationale Gemeinschaft ein zuverlaessiger, voraussagbarer Partner, der zum Dialog und zur Suche nach den gegenseitig annehmbaren Beschluessen auf Grund der UN-Charta und der Prinzipien des Voelkerrechtes bereit ist.

Nach unserer tiefen Ueberzeugung ist die internationale Gemeinschaft zweifellos imstande, solch eine Weltordnung zu bilden, in der jeder Staat seinen Teil der Verantwortung fuer die Zukunft der Menschheit tragen wuerde, und die internationale Gemeinschaft ihrerseits legitime Interessen jedes einzelnen ihrer Mitglieder bewahren wuerde. Mit anderen Worten: Prosperitaet und Sicherheit durch das internationale Zusammenwirken unter Beibehaltung der nationalen Eigenart – das ist unser Prinzip.

Darin sehen wir auch den Hauptsinn der Konzeption von Multipolaritaet in der Epoche der Globalisierung. Nach unserem Verstaendnis hat es mit der Konfrontation oder Kollision einiger Staaten mit anderen nichts zu tun. Umgekehrt, bedeutet die Multipolaritaet fuer uns vor allem ein enges Zusammenwirken aller Laender und Regionen auf Grund der Gleichberechtigung, Demokratie und kostruktiven Partnerschaft. Es ist noetig, internationale Probleme auf Grund der multilateralen Kooperation unter Beruecksichtigung der Interessen aller Staaten zu loesen. Ohne dieses breite Zusammenwirken stellen wir uns die Bildung einer neuen Weltordnung nicht vor.

All das diktiert die Notwendigkeit, multilaterale Institutionen und vor allem eine zentrale und koordinierende Rolle der UNO und ihres Sicherheitsrates weiter zu staerken. Eben die UNO soll zu einer Kernstruktur des modernen internationalen Lebens, zum Garant der Unerschuetterlichkeit der fundamentalen Prinzipien des Voelkerrechtes werden.

Die in New-York eroeffnete 58. Tagung der UN-Vollversammlung verlaeuft unter dem Zeichen einer aktiven Suche nach den Wegen von Reformierung der Organisation. Der UN-Generalsekretaer K.Annan brachte seine Absicht zum Ausdruck, einen "Rat der Weisen" fuer die Vorbereitung entsprechender Vorschlaege, die nachher in der UNO behandelt werden, zu bilden. Russland wird sich selbstverstaendlich auch an ihrer Ausarbeitung und Besprechung teilnehmen. Gleichzeitig gehen wir davon aus, dass die Reform nicht wegen der Reform durchgefuehrt wird, sie soll nur eins bezielen – die Effektivitaet der UNO zu erhoehen.

Die Teilnahme vom Praesidenten Russlands W.W.Putin an der heutigen Tagung der Vollversammlung wurde zu einem deutlichen Beweis der allseitigen Unterstuetzung der UNO seitens Russlands.

In seiner Programmrede machte das Oberhaupt des Russischen Staates einige konkrete, auf die Festigung der internationalen Sicherheit und Stabiliatet gerichtete Vorschlaege. So, auf Initiative Russlands, wird in diesem Jahr ein Resolutionsentwurf ueber die Schaffung eines globalen Systems des Widerstandes den neuen Drohungen und Herausforderungen, in erster Linie dem internationalen Terrorismus, besprochen.

Einen wichtigen Platz in der Rede des Praesidenten Russlands nahm ein Komplex von den mit der Nichtverbreitung der Massenvernichtungswaffen zusammenhaengenden Fragen ein. Es ist nicht noetig, zu erklaeren, wie gefaehrlich diese Waffe in den Haenden der Terroristen waere. Ein konkreter von W.W.Putin vorgeschlagener Aktionsplan zur Staerkung und Vervollkomnung der internationalen Regimes der Nichtverbreitung von MVW ist gerade auf die Vorbeugung dieser Drohung gerichtet.

Eine besondere Aufmerksamkeit widmete der Praesident den humanitaeren Aspekten der UN-Taetigkeit. Es ist vollkommen klar, dass der Kampf gegen gegenwaertige Drohungen und Herausforderungen nur in dem Falle effektiv wird, wenn er von Anstrengungen zur Ueberwindung der Armut und Rueckstaendigkeit, zur Erleichterung der Last von oekologischen und anderen globalen Problemen unterstuetzt wird. Und hier soll die UNO auch initiativ und energisch arbeiten.

Die Aufgabe der russischen Diplomatie besteht heutzutage darin, diese wichtigen Grundsaetze in die realen Taten und Beschluesse der UNO umzusetzen. Dabei planen wir maximal konstruktiv zu arbeiten, mit der Absicht, das breiteste internationale Einvernehmen zu erreichen. Die Ereignisse der letzten Zeit zeigten besonders deutlich, dass wenn die internationale Gemeinschaft gemeinsam handelt, so ist sie sogar der kompliziertesten Aufgaben gewachsen. Wenn sie getrennt agiert, so faellt es ihr schwerer, gegen moderne Drohungen und Herausforderungen zu kaempfen.

Die Schwierigkeiten, mit denen die internationale Gemeinschaft bezueglich der Verschaerfung der irakischen Krise konfrontiert wurde, sind ein anschaulicher Beweis dafuer. Russland nahm vom Beginn des Konfliktes eine klare, prinzipielle und ehrliche Position ein. Wir waren gegen seine Kriegsloesung.

Gleichzeitig aber haelt Russland zur Zeit fuer noetig, die Bemuehungen der internationalen Gemeinschaft zwecks der Erzielung einer Regelung, die den Interessen des Iraks selber, den Interessen der Stabilitaet in dieser Region entsprechen wuerde, zu vereinen. Das Wichtigste besteht darin, dass das irakische Volk die Perspektive der Wiederherstellung der Souveraenitaet des Landes und der Uebergabe der Macht an seine legitimen Vertreter sieht. Ohne dies ist die Loesung anderer Probleme, wie die Gewaehrung der Sicherheit und derwirtschaftliche Aufbau Iraks nicht moeglich.

Die russische Diplomatie ist auch weiterhin bereit, sehr aktiv an der Regelung dieser und anderer Krisensituationen mitzuwirken. Als ein verantwortungsvoller Teilnehmer der „Vier"internationalen Vermittler zum Nahen Osten wird Russland sich alle Muehe geben, damit der Prozess der Regelung des palaestinensisch-israelischen Konfliktes nicht zurueckgeworfen wird. Denn es gibt fuer Realisierung der "Landkarte" keine Alternative.

Eine wichtige Zeitperiode naehert sich im Leben des afghanischen Volkes. Wir werden aktiv dazu beitragen, dass Afghanistan zu einem wuerdigen Mitglied der internationalen Gemeinschaft mit stabilen Machtinstituten, dem Staat, der fuer seine Nachbarn keine Gefahr darstellt und die Produktion der Drogen eingestellte, wird.

Es ist prinzipiell wichtig, dass in diesem Jahr ein Dialog zum nuklearen Programm Nordkoreas anfing. Russland schaetzt die Ergebnisse der in Bejing stattgefundenen Verhandlungen im sechseitigen Format positiv ein, tritt fuer ihre Fortsetzung ein, und wird maximal dazu beitragen, moegliche Kompromisse fuer die Annaeherung der Positionen von Seiten zu finden.

Die Regelung der regionalen Probleme, wie auch die Stabilitaet und die Voraussagbarkeit in der Welt insgesamt, haengt in vielem vom Zusammenwirkungsgrad Russlands und der USA ab. Moskau ist daran interessiert, zusammen mit Washington wie auch mit anderen Partnern im Rahmen des UN-Sicherheitsrates, der „G8" und anderer Mechanismen des multilateralen Zusammenwirkens nach konstruktiver Loesung der internationalen Probleme zu suchen.

Das am 26.-27. September in Camp David stattgefundene Treffen der Praesidenten W.W.Putin und J.Bush zeigte nochmal die Verantwortung Russlands und der USA fuer die Gewaehrung der internationalen Sicherheit und der Stabilitaet. Trotz aller Schwierigkeiten und Pruefungen, die in den letzten Jahren russisch-amerikanische Beziehungen durchmachten, ist es gelungen, die Grundprinzipien unseres Zusammenwirkens – Vertrauen, Offenheit und Respekt von gegenseitigen Interessen aufzubewahren.

Neben der Vertiefung des Dialogs zu internationalen Schluesselfragen bestand die wichtige Aufgabe des Gipfels darin, eine gemeinsame Vision der neuen strategischen Beziehungen zwischen Russland und der USA in reale Taten der Entwicklung des bilateralen Zusammenwirkens in verschiedenen Bereichen umzusetzten. Die Praesidenten gaben ihren Regierungen konkrete Auftraege dazu, bestimmten Grundbereiche, wo der Fortschritt bereits in der naechsten Zeit erzielt werden soll. Unter ihnen sind Kooperation im Energiebereich, Weltallerschliessung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Aufhebeung von Hindernissen fuer Handel und Investitionen aufzuzaehlen.

Im grossen und ganzen gelang es, wie W.W.Putin betonte, im Laufe des Gipfels in der realen, respektvollen Partnerschaft zwischen Russland und der USA wesentlich vorzuruecken.

Von der neuen Dynamik unserer Beziehungen spricht auch die Tatsache, dass in den ersten sechs Monaten 2003 der russisch-amerikanische Warenumsatz mehr als um ein Drittel zunahm. Das stimmt dafuer, dass auch die von den Praesidenten gestellten neuen Aufgaben fuer die Entwicklung der Partnerschaft Russlands und der USA verwirklicht werden.

Nicht weniger wichtige Aufgaben haben wir auch bei der Entwicklung der neuen Qualitaet der Beziehungen Russlands und der Europaeischen Union, bei der Realisierung der im Laufe des Petersburger Gipfels Russland-EU erzielten Vereinbarungen zu meistern. Das Wesen dieser Vereinbarungen besteht darin, reale Bedingungen fuer den Aufbau eines wirklich Grossen Europas, das alle Laender unseres Kontinentes, unabhaengig davon, ob sie Mitglieder der Europaeischen Union sind oder nicht, vereint.

Fuer Russland ist das von einer prinzipiellen Bedeutung. Obwohl unser Land auf Grund der objektiven Umstaende in einer absehbaren Zeit keine Absicht hat, seinen formellen Anschluss zur EU zu beantragen, ist und bleibt Russland ein europaeisches Land. Hier sind unsere strategischen und oekonomischen Interessen konzentriert. Russische Buerger sind durch eine Vielfalt von historischen, oekonomischen und kulturellen Banden mit ihren Nachbarn in Europa verbunden. Wir sind an den engsten und gegenseitig vorteilhaftesten Beziehungen mit der Europaeischen Union, der sich immer neue Mitglieder anschliessen, die traditionsgemaess langjaehrige Beziehungen zu Russland haben, interessiert. Eben deswegen nehmen wir zusammen mit der EU am Prozess der Bildung eines Systems der einheitlichen Raeume: im Bereich der Wirtschaft und des Handels, der inneren und der aeusseren Sicherheit, der Rechtssprechung, der Wissenschaft und der Kultur aktiv teil. Wir rechnen fest damit, dass wir dem Novembergipfel Russland-Eurounion, der in Rom stattfindet, konkrete Ergebnisse in dieser und anderen Sphaeren vorweisen koennen.

Eine besondere Richtung unseres Dialogs mit der Europaeischen Union bezieht sich auf die Schaffung von Bedingungen fuer ein zukuenftiges visenloses Reiseregime. Es ist nicht zuzulassen, dass auf dem Wege der heutigen und der zukuenftigen Generationen der Europaer, die gemeinsam das europaeische Haus bauen wollen, immer neue „Waende" und „Vorhaenge", in diesem Fall visenartige, ausgedacht werden.

Heute ist es wie nie zuvor wichtig, solch einen Mechanismus zu schaffen, der ein staendig wachsendes Volumen an gemeinsamen Taetigkeiten Russlands und der Eurounion zu erledigen ermoeglichte. Zu solch einer Struktur soll der auf dem Gipfel in Sankt-Petersburg gebildete Staendige Partnerschaftsrat werden. Wir rechnen damit, dass dieses Gremium uns ermoeglicht, auf gleichberechtigter Grundlage und im Regime on-line einen offenen und aufschlussreichen Dialog in verschiedenen Formaten nach der Formel Russland- EU-Laender plus die Europaeische Kommission zu fuehren.

Man hat bei der Sicherung der neuen Qualitaet des Zusammenwirkens Russlands und der EU in der Sphaere der europaeischen Politik im Bereich der Sicherheit und der Verteidigung noch viel zu tun. Und hier haben wir ein gutes Beispiel – ein erweiterndes, gegenseitig nuetzliches und was besonders wichtig ist, gleichberechtigtes Zusammenwirken Russland und der NATO. Heute wurde der Rat Russland-NATO zu einem wichtigen Element der allgemeineuropaeischen Sicherheit.

Ein Vielvektorencharakter der russischen aussenpolitischen Interessen bedingt auch die Notwendigkeit, die Beziehungen zu unseren naechsten Nachbarn und Partnern in der Gemeinschaft der Unabhaengigen Staaten auszubauen.

Das Leben selbst diktiert die Wichtigkeit, die Integrationsprozesse in der GUS und in der EuAsWC, dabei nicht nur in der sozial-oekonomischen, sondern auch in der kulturellen und humanitaeren Sphaeren, zu staerken. Zu einem wichtigen Markstein wurde bei der Entwicklung dieser Prozesse ein Beschluss von Russland, der Ukraine, Weissrussland und Kasachstan einen einheitlichen oekonomischen Raum zu bilden. Ernsthafte Aufgaben stehen auch vor der Organisation des Vertrages ueber die kollektive Sicherheit, vor allem bei den unaufhoerlichen Angriffen des uinternationalen Terrorismus auf unsere Laender.

Wir werden auch zur weiteren Staerkung der Schanghaier Kooperationsorganistaion, deren Mitglieder Russland, China und eine Reihe von zentralasiatischen Laendern sind, beitragen. Noch dazu ist der asiatische Vektor im grossen und ganzen eine der Hauptprioritaeten der russischen Diplomatie. Eine vielschichtige gegenseitig vorteilhafte Kooperation wurde fuer die Beziehungen mit unseren groessten asiatischen Freunden – China und Indien – charakteristisch. Der juengste Besuch des Praesidenten Russlands W.W.Putin nach Malaysia zeigte gute Perspektiven unserer Zusammenarbeit mit den APEC-Laendern. Die Russische Foederation ist ein aktives Mitglied von APEC und verstaerkt vom Jahr zu Jahr ihre Praesenz auf den Maerkten der Asiatisch-Pazifischen Laender.

Das ist bei weitem keine volle Aufzaehlung der vor der russischen Aussenpolitik stehenden Aufgaben. Sie zeigt anschaulich, wie vielseitig die gegenwaertige Diplomatie ist, welche Bedeutung sie fuer Schicksale jedes Staates hat. Daraus folgen immer groessere Anforderungen an Diplomaten, deren Beruf in sich nicht nur immer neue Gebiete von Kenntnissen, sondern, was nicht weniger wichtig ist, eine schoepferische Suche nach den Antworten auf die kompliziertesten Probleme, die das moderne Leben selbst aufstellt, verbindet. Die Mitarbeiter der russischen diplomatischen Behoerde kennzeichneten sich immer von diesem schoepferischen Herangehen. Nicht zufaellig kamen aus ihren Reihen ausgezeichnete Wissenschaftler, Schriftler und Dichter hervor.

In diesem Jahr begehen wir den 200. jaehrigen Geburtstag des hervorragenden russischen Dichters F.I.Tjuttschew – eines beruflichen Diplomaten, der 36 Jahre ihres Lebens dem diplomatischen Dienst widmete. Er erfuellte wichtige Missionen im Ausland, insbesondere, in den russischen diplomatischen Vertretungen in Muenchen und Turin, nahm hohe Posten im Zentralapparat des Ministeriums ein. Ihm waren Professionalismus und Vielseitigkeit der Interessen, eine selbstlose Liebe zu Russland immer eigen. "Ich bin Russe, - schrieb er, - Russe nach dem Herzen und der Seele, meiner Erde tief ergeben".

Mit Fjodor Iwanowitsch kann man wohl nur in einem nicht einverstanden sein: bei seiner besonderen Gestalt soll das neue Russland mit Vernunft verstanden werden. Es soll sowohl fuer seine eigenen Buerger, als auch fuer unsere auslaendische Partner verstaendlich sein. Da liegt der Hauptsinn unserer oeffentlichen Diplomatie. Eben in der Voraussagbarkeit und in der Konsequenz liegt die Gewaehr des Ansehens unseres Landes auf der Weltarena.

Und es ist notwendig, tatsaechlich an Russland zu glauben. Dieser Glauben, ich bin ueberzeugt, hilft uns, einen maechtigen, gedeihenden Staat, der die Interessen seiner Buerger wahrnimmt, wiederaufzubauen.

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