24 Juli 200417:48

INTERVIEW AUSSENMINISTERS DER RUSSISCHEN FOEDERATION SERGEJ LAWROW DER AEGYPTISCHEN ZEITUNG "AL-AHRAM", VEROEFFENTLICHT AM 23.JULI 2004

1687-24-07-2004

  • de-DE1 en-GB1 es-ES1 ru-RU1 fr-FR1

Frage: Sehr geehrter Herr Minister, inwieweit nutzen Sie Erfahrungen der Arbeit in den Vereinten Nationen im Aussenministeramt?

Antwort: Beruflich gesehen sind diese Erfahrungen fuer mich sehr wertvoll, denn UNO ist eine universelle Einrichtung. Sie umfasst die ganze Welt und praktisch die gesamte Palette der internationalen Probleme. Besonders wichtig sind fuer mich Erfahrungen der Arbeit im Weltsicherheitsrat, wo Beschluesse zu akuten Fragen der internationalen Sicherheit sehr operativ – in wenigen Stunden - gefasst werden muessen. Die Arbeit in der UNO gibt recht volle Vorstellungen ueber die wichtigten Trends im Weltgeschehen. Sie ermoeglicht es, Probleme und Aufgaben des eigenen Landes im Blickwinkel des Weltgeschehens zu erkennen. Das alles hilft natuerlich bei der Ausuebung der Funktionen dieses Amts, wobei fuer Russland Zusammenarbeit mit der UNO und Staerkung ihrer Rolle im Weltgeschehen zu den wichtigsten aussepolitischen Prioritaeten gehoert.

Frage: Welche Richtungen der russischen Aussenpolitik sind derzeit am wichtigsten?

Antwort: Unsere Diplomate verfolgen den Kurs, der im aussenpolitischen Konzept Russlands festgelegt wurde. Die Grundlage dieses Konzepts stellt die Sicherung der nationalen Interessen ueber aktive Teilnahme Russlands an internationalen Prozessen als ein gleichberechtigtes, verantwortugsvolles und voraussagbares Mitglied der Weltgemeinschaft dar. Wir werden unsere Interessen mit friedlichen Mitteln, ueber Dialoge und konstruktives Zusammenwirken mit anderen Staaten und internationalen Einrichtungen verteidigen. Die russische Aussenpolitik hat mehrere Ausrichtungen, sie ist auf die ausgewogene Entwicklung der Beziehungen zu West und Ost, Nord und Sued gerichtet.

Was unsere gegenwaertigen Vorraenge betrifft, so wurden sie vom Praesidenten der Russischen Foederation Wladimir Putin in seiner neulichen Botschaft der Foederalen Versammlung festgelegt. Vor allem sind es Vertiefung der Integrationsprozesse im GUS-Raum, weitere Integrierung der russischen Wirtschaft in die Weltwirtschaft, unter anderem die fuer uns vorteilhafte Bedingungen beim WTO-Beitritt, Schutz der legitimen Rechte und Interessen unserer Buerger und der russischen Geschaeftsleute im Ausland. Im Brennpunkt unserer Aufmerksamkeit steht immer Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen globale Herausforderungen und Drohungen des 21.Jahrhunderts - Terrorismus, Drogenhandel, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Vorrangig ist fuer uns natuerlich die Arbeit zur Verhinderung und Beilegung von regionalen Krisen und Konflikten. Im Allgemeinen gilt es fuer uns, nach Loesungen der Weltprobleme gemeinsam zu suchen, und dabei Interessen aller Staaten wahrzunehmen und das Voelkerrecht strikt einzuhalten.

Frage: Zusammenarbeit mit den GUS-Staaten gehoert traditonsgemaess zu den vorrangigen Richtungen in der Politik Moskaus. Ist diese Zusammenarbeit aus Ihrer Sicht effizient? Wie sieht Russland die Zusammenarbeit der ehemaligen Sowjetlaender?

Antwort: Die Entwicklung von Beziehungen mit den GUS-Laendern gehoert ohne Zweifel zu aussenpolitischen Prioritaeten Russlands. Im GUS-Raum leben Millionen unsere Landsleute. Da sind unsere Lebensinteressen im Bereich der Wirtschaft, Verteidugung, Sicherheit konzentriert.

Heute ist unser Land kraft der dynamischen Entwicklung der russischen Wirtschaft objektiv das Anziehungszentrum, eine Art Lokomotive der Integrationsprozesse. Dabei gehen wir an diese Prozesse pragmatisch heran. Wir sind bereit, sie mit den Laendern zu entwickeln, die zur Integration wirklich bereit sind. Im GUS-Raum haben sich mehrere Gemeinschaften gebildet, denen einige GUS-Laender angehoeren. So stellt die Eurasiatische Wirtschaftsgemeinschaft, zu der Weissrussland, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Tadshikistan gehoeren, eine Freihandelszone dar. Und sie umfasst alle diese Staaten. Wir arbeiten auch am Aufbau einer Zollunion. Es bildet sich ein Einheitlicher Wirtschaftsraum der vier wirtschaftlich besonders hoch entwickelter Laender – Russlands, Weissrusslands, Kasachstans und der Ukraine. Sehr aussichtsvoll ist aus unserer Sicht die Schanghaier Organisation fuer Kooperation, der neben Russland und China mittelasiatische Staaten angehoeren.

Russland und unsere GUS-Partner sind an der gemeinsamen Abwehr solcher Herausforderungen und Drohungen, wie der internationale Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Drogenhandel interessiert. Deshalb wurde das Antiterroristische Zentrum der GUS geschaffen. Zu einem wirksamen Instrument der Sicherheit im eurasiatischen Raum wird Organisation des Vertrags ueber kollektive Sicherheit, zu der Armenien, Weissrussland, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Tadshikistan gehoeren.

Die Integrationsprozesse im GUS-Raum sind sehr aussischtsvoll. Denn sie stuetzen sich auf jahrhundertelange Erfahrungen der Zusammenarbeit und enge Beziehungen der Voelker unserer Laender zueinander.

Frage: Was halten Sie von der Nato-Erweiterung in den Osten? Welche Folgen kann dieser Prozess haben?

Antwort: Wir waren immer der Meinung, dass die Erweiterung der Allianz keine Antwort auf reale Herausforderungen geben kann, mit denen die Weltgemeinschaft heute konfrontiert. Es sind einfach Ueberbleibsel der alten Herangehen. Da jedoch dadurch weder Russland die Nato, noch die Nato Russland gefaehrden, nehmen wir die Erweiterung nicht als Hindernis vor der Entwicklung der Zusammenarbeit auf. Auch fuer die Arbeit im Russland-Nato-Rat, vor dem Bau eines wirklich gemeinsamen Modells der europaeischen Sicherheit.

Wir werden alles tun, um unsere Beziehungen zur Allianz auf der gleichberechtigten Grundlage, positiv und zu gegenseitigem Vorteil zu entwickeln. Wir haben diese Einstellung auf der neulichen Sitzung des Russland-Nato-Rates in Istanbul bekraeftigt. Natuerlich rechnen wir damit, dass auch Nato legitime Sicherheitsinteressen Russlands beruecksichtigen wird.

Frage: Was soll aus Ihrer Sicht gemacht werden, um die Rolle der UNO in der Weltpolitik zu erhoehen, sie entscheidend zu machen?

Antwort: Dank ihrer Repraesentativitaet und universeller Kompetenz ist Uno legitimiert, diverse militaer-politische, sozial-wirtschaftliche und humanitaere Probleme im Namen aller Staaten zu loesen. Gegenwaertige Drohungen neuer Art erfordern kollektive Erwiderungen auf Grund des Voelkerrechts. Uno schafft optimale Bedingungen dafuer. Natuerlich muss sie sich wandeln und mit der Zeit Schritt halten.

Russland erkennt seine Verantwortung als Un-Gruender, staendiges Mitglied des Weltsicherheitsrates und derzeitiger Vorsitzender des Antiterroristischen Komitees des Weltsicherheitsrates. Russland ist bestrebt, zentrale und koordinierende Rolle der Organisation in Weltangelegenheiten zu foerdern. Wir sind unseren UN-Partnern, vor allem Aegypten, dankbar, denn sie helfen, unsere Initiative ueber den Aufbau eines globalen Abwehrsystems gegen gegenwaertige Herausforderungen und Drohungen unter der UN-Schirmherrschaft durchzusetzen. Russland unterstuetzt aktiv die Anstrengungen der von Kofi Annan innerhalb dieser Initiative geschaffenen Hohen Gruppe fuer Drohungen, Herausforderungen und Wandlungen, der auch Jewgenij Primakow angehoert.

Frage: Wie schaetzen Sie die Chancen der strategischen Partnerschaft Russlands und der islamischen Laender?

Antwort: Unsere Ausrichtung auf die Erweiterung des Zusammenwirkens mit der Organisation der Islamischen Konferenz resultiert natuerlicherweise aus dem Wesen der Aussenpolitik Russlands, die viele Richtungen verfolgt, und dem Wesen unseres multinationalen und multikonfessionalen Staates. Der politische Dialog Russlands und der OIC, der auf Initiative des Praesidenten Wladimir Putin im August 2003 gestartet wurde, entwickelt sich. Das Treffen von OIC-Aussenministern in Istanbul, an dem Aussenminister Russlands zum ersten Mal teilgenommen hat, sowie Verhandlungen Ende Mai dieses Jahres in Moskau mit der Ministerdelegation der Organisation haben Identitaet unserer Haltung zu allen aktuellen internationalen Problemen gezeigt.

Russland und OIC-Staaten haben breite gemeinsame Interessen, insbesondere wo es um die Abwehr der Versuche geht, ethnische und konfessionelle Konflikte zu schueren. Ich bin ueberzeugt, dass unsere Staaten viel tun koennen, um die konfessionelle und zivilisationsmaessige Spaltung der Welt zu verhindern.

Frage: Der Iran gehoert zu den wichtigsten Partnern Russlands in der muslimischen Welt. Wie schaetzt Moskau Perspektiven der Zusammenarbeit mit Teheran?

Antwort: Wir schaetzen den Stand und Perspektiven der russisch-iranischen Beziehungen hoch ein. Der Iran ist unser Nachbar und traditioneller Partner. Unsere Laender sind an der Entwicklung des politischen Dialogs und der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen interessiert. Das hat der neuliche offizielle Besuch meines iranischen Kollegen Charrasi in Russland erneut zum Vorschein gebracht. Wir haben vereinbart, unsere Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu vertiefen, Vereinbarung ueber den internationalen Gueterverkehrskorridor "Nord-Sued" zu erfuellen und Zusammenarbeit im Brennstoff- und Energiebereich sowie im Luftverkehrbereich zu vertiefen. In Vorbereitung ist das Zehnjahresprogramm der Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran auf dem Gebiet der Wirtschaft, des Handels, der Industrie und der Wissenschaft und Technik, nach dem die Seiten Projekte fuer ca. 10 Mrd USD realisieren sollen.

Im Bereich der Atomenergie unterstuetzt Russland das Recht des Irans als eines Mitglieds des Vetrags ueber die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen Nuklearenergie zu friedlichen Zwecken zu nutzen und ist beabsichtigt, mit ihm auf diesem Gebiet zusammenzuarbeiten. Dabei werden die Ausmassen und Perspektiven dieser Partnerschaft von der Erfuellung durch Teheran seiner Verpflichtungen vor IAEA abhaengen. Darueber hinaus haengt die Entwicklung dieser Zusammenarbeit von der Loesung der Frage nach der Rueckfuehrung der abgebrannten Kernbrennstoffe aus dem AKW in Buscher nach Russland.

Frage: Wie haelt Russlands vom Projekt des sogenannten "Grossen Nahost", der von den USA und Israel initiiert wird?

Antwort: Beim Aufenthalt des aegyptischen Praesident in Moskau Ende Mai des laufenden Jahres haben Wladimir Putin und Hosni Mubarak ueber eventuelle Reformen in der arabischen Welt und die Initiative "des Grossen Naohst" gesprochen. Die Seiten stimmten miteinander ueberein, dass Reformen von arabischen Staaten initiiert werden muessen, und dass Programm ihrer Umsetzung durch die Wuensche dieser Staaten bedingt und ihren Besonderheiten - vor allem konfessionellen, nationalen und kulturellen - entsprechen muss. Russland ist an der stabilen konsequenten sozial-wirtschaftlichen Entwicklung der Laender im Nahen Osten und Nordafrika interssiert. Wir unerstuetzen das Streben der Laender dieser Regionen nach der Modernisierung, nach der Loesung der bestehenden Probleme. Aber es ist zu betonen: Reformen haengen von diesen Laendern ab.

Ausgerechnet davon gingen wir bei den Auseinandersetzungen auf dem G8-Gipfeltreffen im Juni auf Sea-Island aus, auf dem Moeglichkeiten der Entwicklung der Partnerschaft fuer den Fortschritt und gemeinsame Zukunft mit den Staaten des Nahen Osten und Nordafrikas betrachtet wurden. G8 soll diesen Laendern gemaess ihren Wuenschen helfen. Darueber hinaus haben G8-Fuehrer ihr Hauptaugenmerk auf Probleme der Beilegung des palaestinensisch-israelischen Konflikts und der Lage in Sudan gerichtet.

Frage: Traditionsgemaess gehoert Russland zu den Sponsors der Nahostregelung und zum internationalen Vermittler-Quartett. Hat es Moskau vor, an der Regelung des palaestinensisch-israelischen Konflikts aktiver teilzunehmen?

Antwort: Russland war immer ein konsequenter Anhaenger der gemeinsamen koordinierten Anstrengungen zur Erhaltung des Friedens im Nahen Osten und bleibt es auch. Dabei machen wir kein Hehl aus unseren Interessen in dieser Region: politischen, wirtschaftlichen, kultur-historischen und im Handel. Fuer optimal zur Foerderung der gerechten Nahostregelung halten wir das unter unserer aktiven Teilnahme geschaffene internationale Vermittler-Quartett, dem Russland, die USA, EU und UNO angehoeren. Innerhalb des Quartetts spielt Russland eine energische und konstruktive Rolle. Dabei strebt Russland konsequent nach der Realisierung von Schemen, die nicht von uns erdacht wurden, sondern von der Weltgemeinschaft mit Konsens beschlossen wurden und die auch Konfliktparteien akzeptiert haben. Ein gutes Beispiel dafuer ist die Road Map der palaestinensisch-israelischen Regelung. Sie wurden auf Initiative Russlands in der Resolution 1515 des Weltsicherheitsrates genehmigt und ist also ein Voelkerrechtsdokument. Wir haben viel zu den wichtigen und zeitgaemaessen Entscheidungen der Ministersitzung des Quartetts am 4.Mai in New York und des G8-Gipfels auf Sea-Island beigetragen. Sie haben nicht nur die bekannte voelkerrechtliche Grundlage der palaestinensisch-israelischen Regelung bekraeftigt, sondern auch Scharons Initiative ueber einseitige Trennung genau eingeschaetzt. Es wurde deutlich gesagt, dass Israels Ruecktritt aus Gaza nicht das Ende der Entwicklung innerhalb der Road Map, sondern deren Anfang darstellt. Wir sind gewillt, unsere Bemuehungen um die Beilegung des Konflikts zu steigern. Da gibt's noch viel zu tun. Palaestinensische Territorien muessen organisiert befreit werden, wobei soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Gaza-Streifens beruecksichtigt und die Bedingungen mit Palaestinensern abgestimmt werden muessen. Russland wird es zusammen mit den anderen Quartett-Teilnehmern energisch unerstuetzen.

Frage: Wie schaetzen Sie die gegenwaertige Lage im Irak ein? Hat Russland konkrete Vorschlaege zur Normalisierung der Lage im Irak?

Antwort: Die Lage im Irak bleibt sehr kompliziert. Nach wie vor handeln in diesem Land aktiv kriminelle und terroristische Gruppen, die sich oefters mit der patriotischen Rhetorik verschleiern und die auf die Destabilisierung der Lage setzen. Fehlende normale Sicherheitsbedingungen verhindern die Arbeit am friedlichen Aufbau des Iraks, an der Wiederherstellung seiner sozial-wirtschaftlichen Infarstruktur.

Wir sind ueberzeugt, dass diese besorgniserregenden Trends nur durch aktive Foerderung des politischen Prozesses ueberwunden werden koennen, der auf volle Wiederherstellung der Souveraenitaet und Bildung von staendigen legitimen nationalen Machtorganen auf demokratischem Wege gerichtet werden muss. Durch politische Stabilisierung wird auch das noetige Klima fuer breite internationale wirtschaftliche Unterstuetzung des Iraks geschaffen.

Ausgerechnet dieses Herangehen ist in der Resolution 1546 des Weltsicherheitsrates festgelegt, an deren Erarbeitung Russland aktiv teilgenommen hat. Dabei eroeffnet dieses Dokument Perspektive der Aktivierung des UN-Beitrags zum Aufbau des Iraks nach der Krise, vor allem zur weiteren Entwicklung des politischen Prozesses und Wiederaufbau der Wirtschaft. Die von Russland initiierte internationale Irak-Konferenz koennte internationale Hilfe fuer die Bemuehungen der neuen irakischen Fuehrung in dieser Richtung foerdern. Nach Ende der Besatzung wird die Bedeutung dieser Konferenz steigen, denn wird es fuer das irakische Volk um nationale Einheit, Unterstuetzung seiner Bemuehungen um den friedlichen Aufbau des Landes durch Nachbarstaaten und der gesamten internationalen Gmeinschaft gehen.

Dabei ist es klar, dass Perspektiven der vollen Normalisierung im Irak vor allem durch Effizienz der neuen Behoerden des Landes bestimmt werden, ob sie mit ihren praktischen Schritten das Vertrauen der Bevoelkerung gewinnen koennen, damit sie versteht, die Besatzung sei wirklich zu Ende ist und das Land habe seine Unabhaengigkeit wieder gewonnen.

Russland ist seinerseits bereit, als staendiges Mitglied des Weltsicherheitsrates, Anstrengungen des irakischen Volkes beim Aufbau seines Staates, beim friedlichen Aufbau des Landes zu unterstuetzen.

Frage: Wie sind die Aussischten der Zusammenarbeit Russlands mit arabischen Laendern im Allgemeinen und Aegypten konkret?

Antwort: In der letzten Zeit werden unsere Beziehungen zur arabischen Welt immer dynamischer. Aktiv entwickelt sich der russisch-arabische politische Dialog, Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, Austausch im Bereich der Bildung, Wissenschaft und Kultur entwickelt sich auch.

Von der Intensitaet unserer Beziehungen zu arabischen Laendern zeugt auch die Tatsache, dass in den letzten neun Monaten Moskau Staatschefs vier arabischer Staaten besucht haben. In Kuerze stehen weitere russisch-arabische Kontakte auf verschiedenen Ebenen bevor. Dieser Besuchsaustausch bietet sicherlich gute Moeglichkeiten fuer umstaendliche Behandlung von diversen Aspekten der bilateralen Beziehungen, Bestimmung der Weiterentwicklung der bilateralen Partnerschaft. Wir sind von guten Perspektiven bei der Entwicklung der vielfaeltigen gegenseitig vorteilhaften Partnerschaft mit unseren arabischen Freunden und Partnern in verschiedenen Bereichen ueberzeugt.

Was unsere Beziehungen zu Aegypten betrifft, so nehmen sie traditionsgemaess in der Nahostpolitik Russlands einen besonderen Platz ein. Mit diesem arabischen Land verknuepfen uns seit Jahrzenhnten gegenseitige Sympatie und Achtung, feste gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit, Bereitschaft, sie zu vertiefen. Alle diese Aufgaben wurden im Laufe des neulichen offiziellen Besuchs in Moskau des Praesidenten Mubrak bekraeftigt.

Es steht fest, unsere Beziehungen zu Aegypten sind gut, und was noch wichtiger ist, es gibt reale Perspektiven.

Frage: Was muss unternommen werden, um die bestehenden Richtungen der Zusammenarbeit zwischen Aegypten und Russland zu aktivieren und neue zu entwickeln? Ich meine sowohl Politik, als auch Wirtschaft, Handel, Wissenschaft und Technik und Kultur.

Antwort: Beim schon erwaehnten Besuch des Praesidenten Aegyptens Hosni Mubarak in Moskau wurde betont, dass Beziehungen in der Wirtschaft und im Handel, in der Wissenschaft und Technik, in der Kultur sowie in anderen Bereichen zwischen Russland und Aegypten auf das Ebene des politischen Dialogs gehoben werden muessen, der wenn man so sagen darf "sich ausgezeichnet fuehlt". Diese Aufgabe muss geloest werden, auch ueber Aktivierung des Delegationsaustausches in allen Bereichen und auf allen Ebenen, ueber aktivere Nutzung des gegenwaertigen Potentials des Privatsektors in Russland und Aegypten, ueber Entwicklung von Direktkontakten zwischen einzelnen Regionen unseres Landes und ihren Partnern in Aegypten. Das an den Besuch Mubaraks in Moskau angeknuepfte Unternehmensforum unter dem Vorsitz des Praesidenten der Industrie- und Handelskammer Russlands Jewgenij Primakow, an dem fuehrende Vertreter der russischen und aegyptischen Unternehmenskreise teilgenommen haben, wurde zum ersten Schritt auf diesem Wege. Konkrete Beispiele der Zusammenarbeit zwischen einigen Regionen Russlands und Aegyptens sind bekannt: In den Strassen Kairos und anderer Staedte Aegyptens fahren Tausende russische Ladas "WAS-2107", die in den aegyptischen Unternehmen zusammengebaut wurden. Kuenftig koennen auch weitere russische Autos und LKW's in Aegypten gebaut werden.

Nicht weniger wichtig ist es, dass Kontakte zwischen russischen und aegyptischen Wissenschaftlern, Kulturschaffenden, Lehrern und Professoren immer lebhafter werden. Es werden solche Fragen behandelt, wie Eroeffnung von Filialen der russischen Universitaeten, Forschungseinrichtungen in Aegypten, gemeinsame Projekte in verschiedenen Forschungsbereichen, in der Archaeologie, Aegyptologie usw. Die sehr erfolgreichen Tage der russischen Kultur in Kairo und Alexandria im Dezember 2003 zeugen vom Interesse unserer Voelker zueinander. Dabei ist kein Zufall, dass im letzten Jahr ueber eine halbe Million unsere Buerger aus allen Teilen Russlands Aegypten besucht haben.

Zusammenfassend will ich wiederholt betonen, dass Russland und Aegypten Beziehungen der Freundschaft und beiderseitig vorteilhaften Zusammenarbeit aktiv und gemeinsam vertiefen sollen, um gutes und vielfealtiges Potential der Voelker unserer Laender zu realisieren.

24.Juli 2004

x
x
Zusätzliche Such-Tools