14 Januar 200318:54

UEBER DIE ARBEIT DES BERATUNGSAUSSCHUSSES ZUM OFFENEN HIMMEL

66-14-01-2003

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MITTEILUNG FUER DIE PRESSE

Am 20. Januar beginnt in Wien die 30.Tagung des Beratungsausschusses zum offenen Himmel (BAOH). Auf der letzten Tagung wurde so zu sagen die Bilanz der ersten Beobachtungsfluege gezogen, die gemaess den Bestimmungen des Vertrags zum offenen Himmel am 1.August 2002 begonnen haben (BAOH trat am 1.Januar 2002 in Kraft). Im ganzen und grossen haben alle Signaturstaaten die erste BAOH-Umsetzungsstufe positiv eingeschaetzt. Russland hat z.B. in diesem Zeitraum Beobachtungsfluege ueber Grossbritannien, Deutschland, der Tuerkei, Italien un einigen anderen Laendern (insgesamt 10 Missionen) ausgefuehrt. Ausserdem hat es die Missionen des offenen Himmels der Tuerkei, Griechenlands, der USA und anderer Staaten empfangen (insgesamt 6 Missionen).

Der Prozess des BAOH-Implementierung bestaetigte, dass dieser Vertrag ein wirksames Werkzeug zur Sicherung der Transparenz der Militaertaetigkeit ist und andere multilaterale Abruestungs- und Nichtweiterverbreitungsregime ergaenzt.

Die Zahl der Signaturstaaten nimmt weiter zu. 2002 sind zum BAOH Schweden, Finnland, Lettland, Litauen, Bosnien und Herzegowina, Kroatien beigetreten. Zur Zeit gehoeren zum Vertrag bzw. sind im Prozess seiner Ratifizierung 33 Staaten. Die Absicht dem BAOH beizutreten hat Zypern zum Ausdruck gebracht.

Auf der Tagesordnung steht weitere Vervollkommnung des Mechanismus der Vorbereitung und Ausfuehrung von Beobachtungsfluegen, sowie Praezisierung einiger Vertragsbestimmungen, die Balance zwischen den Rechten und Pflichten seiner Teilnehmer sicherstellen sollen.

Den 14.Januar 2003

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