12 März 201916:55

Zu den Verhandlungen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit der Bundesaußenministerin Österreichs, Karin Kneissl

500-12-03-2019

  • ru-RU1 de-DE1

PRESSEMITTEILUNG

 

Am 12. März fanden Verhandlungen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit der Bundesaußenministerin Österreichs, Karin Kneissl, statt, die zu einem Arbeitsbesuch in Moskau weilte.

Die Leiter der außenpolitischen Behörden haben den aktuellen Zustand und die Entwicklungsperspektiven der russisch-österreichischen Beziehungen, praktische Fragen der inhaltreichen bilateralen Tagesordnung besprochen. Es wurde die hohe Qualität des politischen Dialogs beider Länder, der intensive Charakter der Kooperation auf verschiedenen Gebieten hervorgehoben.

Besonderes Augenmerk wurde auf den Zeitplan der gegenseitigen Kontakte in diesem Jahr, auf das Voranbringen diverser Kooperationsprojekte auf Gebieten wie Handel und Wirtschaft, Kultur und humanitäres Wesen sowie auf der regionalen Ebene gerichtet. Ausführlich wurden solche Themen wie strategische Partnerschaft in der Energetik, insbesondere der Bau der Gasleitung Nord Stream 2, verschiedene beiderseitig wichtige Projekte im Rahmen der Erklärung über Partnerschaft zwecks Modernisierung aus dem Jahr 2011 und die Umsetzung des Programms des unlängst begonnenen gegenseitigen Jahres der Jugendaustausche 2019 erörtert. Sehr positiv schätzten die Seiten die Ergebnisse des Jahres der Musik und der Kulturaustausche 2018 ein.

Im Rahmen des Treffens wurde eine Gemeinsame Erklärung über die Bildung des russisch-österreichischen Gesellschaftsforums „Sotschi-Dialog“ unterzeichnet, das zu einem neuen Kooperationsmechanismus auf dem Niveau der Zivilgesellschaft werden soll, der in Übereinstimmung mit den im Juni 2018 in Wien von den Präsidenten Russlands und Österreichs getroffenen Vereinbarung gebildet wird. Zudem wurden die vorrangig wichtigen Schritte zu seiner weiteren Etablierung bestimmt.

Im Rahmen eines offenen und ausführlichen Meinungsaustauschs über akute internationale Themen wurde der Hauptakzent auf die Regelung der Situation in Syrien gesetzt, insbesondere auf die Notwendigkeit der baldmöglichsten Bildung des syrischen Verfassungskomitees und auf die Wichtigkeit der  humanitären Unterstützung der Bevölkerung dieses Landes. Zugleich wurden solche Fragen wie Kampf gegen den internationalen Terrorismus, Perspektiven der Regelung der innenpolitischen Krise in der Ukraine bei strikter Erfüllung der Minsker Vereinbarungen besprochen.

Sehr interessiert zeigten sich die Seiten bei der Besprechung des aktuellen Zustandes des Russland-EU-Dialogs, des Zusammenwirkens im Rahmen der OSZE und nicht anderen internationalen Formaten. Die Minister verglichen ihre Positionen zu solchen wichtigen außenpolitischen Themen wie Gestaltung der neuen Umrisse der europäischen Sicherheit, Aufrechterhaltung der multilateralen Vereinbarungen im Kontext des iranischen Atomprogramms und die Situation um Venezuela.

 

 

 

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