28 Mai 201810:42

Stellungnahme der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zum Besuch des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, in der Republik Belarus

1019-28-05-2018

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Am 29. Mai kommt der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, zu einem Arbeitsbesuch in Minsk. Geplant sind seine Verhandlungen mit dem Außenminister von Belarus, Wladimir Makej, und das Treffen mit dem Präsidenten der Republik Belarus, Alexander Lukaschenko. Sergej Lawrow wird ebenfalls in der Akademie der Verwaltung beim Präsidenten der Republik Belarus auftreten.

Die Tagesordnung der Verhandlungen umfasst auch ein breites Spektrum der Fragen des bilateralen Zusammenwirkens, vor allem, im Kontext der Umsetzung des Programms abgestimmter Handlungen im Bereich Außenpolitik der Teilnehmerstaaten des Vertrags über die Schaffung des Unionsstaates 2018-2019. Besondere Aufmerksamkeit wird der Problematik der Gewährleistung gleicher Rechte der Staatsbürger Russlands und Weißrusslands, Bildung eines einheitlichen Migrationsraums, Erweiterung der vertragsrechtlichen Basis der russisch-weißrussischen Beziehungen gewidmet.

Die Seiten werden Meinungen zur Entwicklung der Kooperation im Rahmen des Unionsstaates, EAWU, OVKS und GUS, Koordinierung der Anstrengungen in der UNO, OSZE und anderen internationalen Formaten austauschen. Die Außenamtschefs werden globale und regionale Probleme, die vom gegenseitigen Interesse sind, besprechen.

Russland und Belarus sind strategische Verbündeten, die für den Aufbau eines gerechten multipolaren Systems der internationalen Beziehungen auftreten. Moskau und Minsk koordinieren Anstrengungen auf Plattformen der meisten multilateralen Organisationen und Foren. Die Grundlage des konstruktiven Dialogs bilden die Übereinstimmung bzw. Nähe der Positionen zu einem breiten Kreis der aktuellen Themen der internationalen Tagesordnung.

Die Beziehungen von zwei Ländern stützen sich auf jahrelange Traditionen der Freundschaft, Kooperation und gegenseitigen Unterstützung, kennzeichnen sich durch einen intensiven und vertrauensvollen politischen Dialog. In diesem Jahr trafen sich der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und der Präsident der Republik Belarus, Alexander Lukaschenko, am 14. Mai in Sotschi im Rahmen des Gipfels der Eurasischen Wirtschaftsunion. Der Kontakt des Vorsitzenden der Regierung der Russischen Föderation, Dmitri Medwedew, mit dem Regierungschef der Republik Belarus, Andrej Kobjakow, fand am 2. Februar dieses Jahres am Rande des Eurasischen Zwischenregierungsrats in Almaty statt. Ein dynamischer Dialog wird zwischen Parlamenten aufrechterhalten, die meisten Ministerien und Dienste kooperieren erfolgreich im Format der gemeinsamen Sitzungen der Kollegien, bei denen aktuelle Fragen des sektoralen Zusammenwirkens besprochen werden.

Russland und Belarus haben enge handelswirtschaftliche Beziehungen, was auch durch eine gemeinsame Teilnahme an der Eurasischen Wirtschaftsunion gefördert wird. Russland ist der wichtigste handelswirtschaftliche Partner Weißrusslands, sein Anteil am weißrussischen Handelsumsatz mit den Ländern der Welt macht stabil rund 50 Prozent aus. Weißrussland liegt auf dem ersten Platz beim Handelsumsatz  mit GUS-Ländern und auf dem vierten Platz unter allen russischen Handelspartnern. 2017 machte der Handelsumsatz zwischen Russland und Belarus 32,42 Mrd. Dollar aus (Wachstum im Vergleich zu 2016 – 23,5 Prozent). Vom Januar bis März 2018 war die Dynamik ebenfalls positiv. Der Handelsumsatz machte 8,4 Mrd. Dollar aus und stieg um 20,3 Prozent im Vergleich zum Januar-März 2017.

Im Wirtschaftsbereich wird besondere Aufmerksamkeit gemeinsamen Investitionsprojekten gewidmet, das größte davon ist der Bau des weißrussischen AKW mit einer Kapazität von 2400 MW nach Technologie der Post-Fukushima-Periode unter Teilnahme der Staatskorporation Rosatom.

Zu den wichtigsten Richtungen des Integrationszusammenwirkens gehört die Umsetzung der zwischenstaatlichen, wissenschaftstechnischen, sozialen, Verteidigungsprogramme- und Projekte, einige von denen aus dem Haushalt des Unionsstaates (in diesem Jahr macht er 6,9 Mrd. russische Rubel im Einnahmeteil und 4,87 Mrd. Rubel im Ausgabenteil aus) finanziert werden.

Bei der Entwicklung der russisch-weißrussischen handelswirtschaftlichen Beziehungen ist die Rolle der zwischenregionalen Verbindungen groß, deren Aktivierung durch das seit 2014 auf Initiative der Parlamentsoberhäuser beider Länder stattfindenden Jahresforums der Regionen Russlands und Weißrusslands gefördert wird (V. Forum soll im Herbst in Mogiljow stattfinden).

Enges Zusammenwirken erfolgt ebenfalls bei der militärtechnischen Kooperation, Gewährleistung der Sicherheit sowie der Antiterrortätigkeit und Kampf gegen Kriminalität.

Einen inhaltsvollen Charakter haben Verbindungen zwischen Russland und Weißrussland im Kulturbereich. Eine gute Tradition wurde die Teilnahme Russlands am Internationalen Kunstfestival „Slawjanski Basar in Witebsk“ und die Durchführung der Kultur-Tage von zwei Ländern auf bilateraler Grundlage sowie Tage einzelner Regionen und Städte. So fanden im Oktober 2017 in Moskau Veranstaltungen im Rahmen der Tage von Minsk und am 5. und 6. Dezember 2017 in Weißrussland – die Kulturtage der Republik Inguschetien statt. In diesem Jahr feiern wir die Premiere des  Films „Sobibor“ in Weißrussland, der die Wichtigkeit des Aufrechterhaltens eines gemeinsamen Gedenkens an den einzigen erfolgreichen Aufstand in einem Nazi-Todeslager hervorhebt, der von Alexander Petscherski und anderen sowjetischen Kriegsgefangenen organisiert wurde, deren Großteil aus deutschen Lagern in Weißrussland kam.

 

 

 

 

 

 

 

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