16 Mai 201816:05

Rede und Antworten des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, auf die Fragen bei der Pressekonferenz nach den Verhandlungen mit dem mongolischen Außenminister Damdin Tsogtbaatar am 16. Mai 2018

930-16-05-2018

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Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben sehr nützliche, vertrauensvolle Gespräche mit unseren mongolischen Freunden geführt. Wir haben eine breite Palette von Fragen in Bezug auf unsere bilateralen Beziehungen sowie Fragen zur Lage in der Welt, vor allem in Asien und der Asien-Pazifik-Region, erörtert.

Beide Seiten haben bekräftigt, dass unsere nachbarschaftlichen Beziehungen auf einer Geschichte von vielen Jahren ergiebigen Zusammenwirkens beruhen und einen diversifizierten Charakter haben. Wir haben den gegenseitigen Wunsch bekräftigt, unsere strategische Partnerschaft weiter zu stärken.

Nächstes Jahr wird der 80. Jahrestag des Sieges auf dem Fluss Chalchin Gol begangen. Dies ist eine glorreiche Seite unserer gemeinsamen Geschichte und ein echtes Beispiel für gegenseitiges Verständnis, gegenseitige Hilfe und Kameradschaft. Wir haben uns darauf geeinigt, dass dieses Jubiläum auf einem gehörigen Niveau begangen werden soll.

Wir behandelten Fortschritte bei der Umsetzung des 2016 unterzeichneten mittelfristigen Programms für die Entwicklung der strategischen Partnerschaft und hoben dabei eine positive Dynamik des politischen Dialogs, auch auf hoher und höchster Ebene, sowie gute Dynamik der interparlamentarischen, zwischenbehördlichen und -parteiischen Beziehungen sowie des kulturellen und humanitären Austausches hervor.

Wir glauben, dass es wichtig ist, die praktischen Ergebnisse der Aktivitäten der Regierungskommission für Handel, Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie zwischen Russland und der Mongolei zu verbessern. Die Kommission hat im Februar dieses Jahres ihre ordentliche Sitzung in Moskau abgehalten und ein inhaltsreiches Protokoll ausgearbeitet, in dem die Vereinbarungen aufgeführt sind, die konsequent umgesetzt werden sollten.

Wir unterstrichen, wie wichtig es ist, die Verhandlungen im Rahmen der 2016 ins Leben gerufenen Arbeitsgruppe für die Zusammenarbeit zwischen der Eurasischen Wirtschaftskommission und der Regierung der Mongolei fortzusetzen und zu intensivieren. Im Februar 2017 fand in Ulan-Bataar die zweite Sitzung dieser Gruppe statt. Wir rechnen damit, dass sie regelmäßig funktionieren wird, weil stärkere Verbindungen zwischen der EAEU und der Mongolei sehr wohl den gegenseitigen Handel, Investitionsprojekte und den Ausbau der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit fördern werden.

Wir haben auch über den bevorstehenden Austausch im Rahmen der trilateralen Zusammenarbeit zwischen Russland, der Mongolei und China gesprochen. Wir haben Meinungen zu aktuellen internationalen und regionalen Problemen ausgetauscht. Wir haben uns darauf verständigt, unsere Handlungen an multilateralen Plattformen weiter zu koordinieren, vor allem in der UNO, der OSZE, deren Mitglied die Mongolei seit 2012 ist, in der SOZ und in verschiedenen Asien-Pazifik-Foren.

Ich denke, dass die Gespräche nützlich waren und die gegenseitige Absicht bestätigt haben, das Potenzial der bilateralen Beziehungen gemäß den Vereinbarungen, die während der Treffen des Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, und der Mongolei, Chaltmaagiin Battulga, getroffen wurden, aktiv zu nutzen.

Frage: Auf den letzten SOZ-Gipfeln ist ein neues trilaterales Format des Zusammenwirkens zwischen Russland, China und der Mongolei entstanden. Ein Wirtschaftskorridor, der die drei Länder verbindet, soll in diesem Jahr eröffnet werden. Wie läuft der Ausbau der Magistrale und die trilaterale Zusammenarbeit insgesamt?

Sergej Lawrow (antwortet nach Damdin Tsogtbaatar): Ich kann nur bestätigen, dass die Mongolei als Beobachterin in der SOZ sehr aktiv in einer ganzen Reihe von Bereichen zusammenarbeitet. Russland wäre nur froh, wenn die Mongolei ihre Beteiligung an der SOZ weiter ausbauen würde. Es ist wahr, dass in den letzten Jahren die trilateralen Treffen der Präsidenten Russlands, Chinas und der Mongolei ziemlich häufig am Rande der SOZ-Gipfel stattgefunden haben. Gemäß den Vereinbarungen, die die drei Staats- und Regierungschefs bei ihren früheren Treffen getroffen haben, läuft derzeit das Projekt zur Schaffung eines Wirtschaftskorridors zwischen den drei Ländern. Es wird eine Autobahn beinhalten, und wir besprechen logistische Projekte für den Straßenverkehr, die eine gute Chance haben, umgesetzt zu werden. Die entsprechenden Dokumente sind fertig und werden in Kürze genehmigt. Im Prinzip möchten wir, dass die trilaterale Zusammenarbeit die Interessen der Mongolei so weit wie möglich berücksichtigt, einschließlich ihres Interesses, den Transit durch ihr Territorium von China und Russland nach Europa zu erhöhen. Wenn ich mich nicht irre, wuchs das Containertransportvolumen über die Mongolei nach Europa im vergangenen Jahr um das 2,7-Fache. Die Dynamik war seit Anfang dieses Jahres sehr beeindruckend.

Im Großen und Ganzen passen die trilateralen Projekte, die wir zusammen mit unseren mongolischen und chinesischen Freunden durchführen, zu den Integrationsprozessen auf unserem großen gemeinsamen Kontinent, auch im Rahmen des Projektes Große Eurasische Partnerschaft durch Liberalisierung, Entwicklung einer vielfältigen Zusammenarbeit im Handels - und Wirtschaftsbereich zwischen den Mitgliedsländern der EAEU, SOZ und ASEAN. Ich habe nicht den geringsten Zweifel, dass die Umsetzung dieser Pläne im Rahmen der Großen Eurasischen Partnerschaft der Mongolei nur Vorteile bringen wird. Daher werden wir ihre aktive Teilnahme an all diesen Vorhaben nur begrüßen.

 

 

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