14 Mai 201814:36

Rede des amtierenden Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, in der 31. Sitzung des Rates der Oberhäupter der Föderationssubjekte Russlands beim Außenministerium am 14. Mai 2018 in Moskau

905-14-05-2018

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Guten Tag, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wir eröffnen die 31. Sitzung des Rates der Oberhäupter der Föderationssubjekte Russlands.

Unser voriges Treffen war dem Thema Zusammenwirken der Regionen mit Institutionen der Zivilgesellschaft gewidmet. Die dabei formulierten Empfehlungen erwiesen sich als sehr nützlich. Ich kann feststellen, dass die Arbeit in dieser Richtung sehr intensiv weitergeht. Vertreter von Gesellschaftsstrukturen bemühen sich intensiv um die Festigung der interregionalen Kontakte.

Ein gutes Beispiel dafür ist die Heranziehung von Non-Profit-Organisationen zu Präsentationen der Republik Krim im Ausland. Unter Mitwirkung der Regierung des Gebiets Kurgan funktioniert die „Vollversammlung der Völker des Trans-Ural-Landes“, die ihre Kooperation mit der „Vollversammlung der Völker Kasachstans“ ausbaut. Die Grenzaustausche zwischen den Regionen werden immer aktiver. Nichtregierungsorganisationen aus Astrachan bringen das touristische und das Investitionspotenzial ihres Gebiets im Rahmen des Internationalen Rats für Geschäftskooperation der Industrie- und Handelskammern der Kaspi-Region „Geschäftliches Kaspi“ und des Kaspi-Expertenklubs voran. Es lässt sich auch die Gründung eines Expertenklubs auf Basis der Rjasaner städtischen Industrie- und Handelskammer im Januar dieses Jahres erwähnen, dessen Zweck die Voranbringung der regionalen Produkte auf ausländischen Märkten ist.

NGO der Republik Sacha (Jakutien) wirken mit solchen internationalen Vereinigungen wie das Nordforum und der Verband „Rentierzüchter der Welt“ zusammen. Auf dem Territorium des Gebiets Murmansk kooperieren sie mit dem Büro der Urvölker der Barents-Region.

Das sind nur wenige Beispiele, die es aber etliche gibt.

Wir begrüßen den Ausbau des Zusammenwirkens der Regionen mit Gesellschaftsorganisationen im Kontext der eurasischen Integration. Ihren Beitrag zur Vertiefung der Verbindungen mit dem EAWU-Mitgliedsländern leisten solche Organisationen wie Expertenklub „Ural-Eurasien“ (Gebiet Swerdlowsk), „Jugendzentrum Kaspi-Eurasien“ (Gebiet Astrachan), „Berlek-Einheit“ (Republik Baschkirien). Es wurde auch die Arbeit der Non-Profit-Organisation „Gemeinschaft der Völker Eurasiens“ aus Orenburg anerkannt, wie auch der Wohltätigkeitsstiftung „Eurasien“, die sich mit der Expertenkooperation im EAWU-Raum beschäftigt.

Ich kann auch die große Aufmerksamkeit hervorheben, die unsere Regionen dem Zusammenwirken mit Non-Profit-Organisationen auf dem Gebiet der Jugendaustausche schenken. Zu den Prioritäten dieser Austausche gehören die Länder der EAWU, der GUS, der BRICS und der SOZ. Wir begrüßen diese Aktivitäten, unter anderem der Regierung der Region Chabarowsk und der dortigen Abteilung des Russischen Jugendverbandes, zwecks Vorbereitung des für September angesetzten zweiten Forums junger Leader der SOZ-Länder. Wir sehen eine weitere aussichtsreiche Initiative: Im vorigen Jahr haben die Geschäftskreise Russlands und Chinas unter Mitwirkung der Verwaltungen der Gebiete Omsk und Uljanowsk sowie der Region Chabarowsk ein Gründerzentrum für junge Unternehmer gebildet.

Wir plädieren für den möglichst aktiven Einsatz des Potenzials von Nichtregierungsorganisationen in verschiedenen Regionen Russlands, insbesondere von National- und Kulturvereinigungen, beim Voranbringen der russischen Sprache und auch anderer Sprachen, die in Russland verbreitet sind, im Ausland. Erwähnenswert sind auch verschiedene regionale Programme zur Unterstützung von Zivilgesellschaftsinstitutionen, die sich auf die Arbeit mit unseren Landsleuten spezialisieren.

Es ist offensichtlich, dass die Arbeit in all diesen Richtungen entsprechend unterstützt werden sollte, wobei verschiedene Behörden, verschiedene Regionen und Strukturen der Zivilgesellschaft ihre Aktivitäten möglichst effizient koordinieren würden. Das Außenministerium wird seinerseits diese Initiativen, die sehr nützlich aus der Sicht der Bereicherung unserer auswärtigen Verbindungen sind, durch die Intensivierung der Föderationssubjekte auf diesem Gebiet vorantreiben.

Auf unserer heutigen Tagesordnung steht das Thema interregionale Kooperation im Kontext des Schutzes der Interessen Russlands in der internationalen Arena, insbesondere bei der Vorbeugung der Fälschung der Geschichte.

Man muss bereits nicht zum ersten Mal mit Bedauern sagen, dass wir im Laufe der letzten Jahre Augenzeugen einer präzedenzlosen nach ihrem Ausmaß Kampagne zur Politisierung und Neuschreibung der Geschichte zugunsten einer momentanen politischen Konjunktur sind. Diese Handlungen haben eine eindeutige antirussische Ausrichtung, sie wurden bereits zu einem Bestandteil der Politik der Abschreckung unseres Landes. Am frevelhaftesten sind die Versuche, die Ereignisse des Großen Vaterländischen Kriegs und des Zweiten Weltkriegs im Ganzen zu verzerren, ihre Ergebnisse zu revidieren, die Rolle der Besieger von Faschismus zu unterminieren.

Beim Auftritt auf der Parade des Sieges am 9. Mai hob Präsident Wladimir Putin hervor, dass wir es nie zulassen werden, das zu machen. Zumal führen solche amoralische Handlungen, das liegt bereits auf der Hand, zum Wachstum des Fremdenhasses, aggressiven Nationalismus, verschiedener Erscheinungen der Intoleranz. Im Ergebnis untergräbt das alles die Architektur der internationalen Sicherheit, das moderne System zum Schutz und Gewährleistung der Menschenrechte.

Zwischenregionale Verbindungen lassen einen direkten Dialog mit einem breiten Spektrum der Vertreter der ausländischen Öffentlichkeit führen. Besonders aktuell ist diese Arbeit in den Staaten, wo die Versuche der Heroisierung der Nazis andauern, wo die Ereignisse zu erkennen sind, die als Kampf gegen Denkmäler bezeichnet werden.

Es ist klar, dass heute auf der regionalen Ebene bedeutende Schritte zur Verteidigung der historischen Wahrheit unternommen werden. Ich möchte als einzelne Beispiele betonen, dass die Pskower Kräfte bereits seit einigen Jahren in Litauen eine Kampagne „Auf der Welle des historischen Gedenkens“ durchführen – sorgen für einen ordentlichen Zustand der Gräber der sowjetischen Kämpfer. Die Behörden Sankt Petersburgs organisieren in Lettland regelmäßig Bildungsveranstaltungen für die örtliche Jugend. Trotz der russlandfeindlichen Hysterie, die jetzt in den USA entfacht wird, nehmen russische Regionen aktiv an Jahrestreffen des bilateralen gesellschaftspolitischen Forums „Dialog Fort Ross“ teil, das der Aufrechterhaltung des russisch-amerikanischen historischen Erbes gewidmet ist. In den nächsten Tagen, bereits in der nächsten Woche, findet seine weitere Sitzung in Weliki Nowgorod statt.

Viele Subjekte der Föderation nehmen traditionell aktiv an den Aktionen „Unsterbliches Regiment“ und „Georgsband“ im Ausland teil. Regionalbehörden schaffen militär-touristische Routen, führen Reenactments, internationale Suchexpeditionen durch. Ein weiteres anschauliches Beispiel – gemeinsame Besuche mit Norwegern der Gedenkorte, die mit der Befreiung von Ostfinnmark durch die Rote Armee verbunden sind, organisiert von der Stiftung „Schild“ bei Unterstützung der Regierung des Gebiets Murmansk.

Bei der Arbeit zur Bekämpfung der Manipulierung der Geschichte halte ich es für wichtig, besondere Aufmerksamkeit dem Zusammenwirken mit den Landsleuten im Ausland zu widmen. Es ist wichtig, in regionale Programme zur Arbeit mit russischen Gemeinden gemeinsame Veranstaltungen der historischen Ausrichtung aufzunehmen, die Beispiele der gegenseitig vorteilhaften Kooperation auf verschiedenen Etappen der Beziehungen Russlands mit entsprechenden Staaten zeigen, darunter natürlich die ruhmvollen  Daten des gemeinsamen Kampfes gegen Nazismus.

Wir halten es für notwendig, die Möglichkeiten der Plattformen der UNO, OSZE, Europarats, anderer internationalen Organisationen zur Förderung der objektiven Informationen über diese historischen Verbindungen unseres Landes mit ausländischen Partnern zu nutzen.

Sehr geehrte Kollegen,

Wir haben auf der Tagesordnung noch eine Frage, die die Förderung der Kandidatur Jekaterinburgs zur Austragung der Weltmesse EXPO-2025 betrifft. Vieles wird bereits gemacht. Meines Erachtens haben unsere ausländischen Kollegen die Möglichkeit, sich darin zu vergewissern, dass Jekaterinburg ein riesengroßes positives Potential als eines der größten industriellen Zentren Russlands hat. In der Stadt sind fast alle führenden Unternehmen unseres Landes vertreten, es funktionieren Unternehmen unter Teilnahme des ausländischen Kapitals.  Eine einmalige geografische Lage Jekaterinburgs an der Grenze zwischen Europa und Asien bestimmt seine Bedeutung als wichtigen Verkehrsknotens.

Ich möchte an dieser Stelle Schluss machen und das Wort dem amtierenden Gouverneur des Gebiets Swerdlowsk, Alexej Orlow, übergeben.

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