11 Mai 201813:30

Einführungsworte des amtierenden Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei Verhandlungen mit dem UN-Sonderkoordinator für den Nahost-Friedensprozess, Nikolaj Mladenow, am 11. Mai 2018 in Moskau

886-11-05-2018

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Sehr geehrter Herr Mladenow, lieber Nikolaj,

Wir wissen diese Möglichkeit hoch zu schätzen, mit Ihnen die Nahostregelung zu besprechen, die Ihr „Portefeuille“ in der UNO in dieser äußerst wichtigen und kritischen Etappe ist. Wir sind über die Situation bei der palästinensisch-israelischen Regelung sehr besorgt. Das ist eine Sackgasse-Situation, wobei die Sackgasse immer tiefer wird, besonders vor dem Hintergrund der bekannten Beschlüsse der USA zu Jerusalem. Alle Länder drücken tiefe Besorgnisse wegen der Anhäufung eines sehr explosiven Potentials aus, das zu jeder Minute ausbrechen kann und bereits zu menschlichen Opfern führte. Parallel werden auch alarmierende Versuche unternommen, die Gestaltung der ganzen geopolitischen Karte des Nahen Ostens und Nordafrikas so zu verändern, um das palästinensische Problem in den Hintergrund zu treiben. Wir sind davon überzeugt, dass das ein sehr gefährlicher Weg ist. Bei der ganzen Wichtigkeit, Schärfe der Krise in Syrien, Lage im Jemen, um den Irak, Libyen und bei der ganzen Notwendigkeit, zusätzliche Anstrengungen zur Lösung dieser Konfliktsituationen zu unternehmen, haben wir kein Recht, das palästinensische Problem für einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, das am wichtigsten aus der Sicht der Verbesserung der allgemeinen Atmosphäre in der Region ist.  In diesem Zusammenhang treten wir dafür ein, dass die Rolle des Quartetts aus der UNO, Russland, der EU, den USA maximal aktiv ist. Bislang ist das leider nicht zu erkennen.

Ich rechne heute damit, mit Ihnen zu besprechen, wie wir so machen können, dass das Quartett als allgemein anerkannter Vermittler in den Nahostprozessen und die UN-Lösungen, die der palästinensisch-israelischen Regelung gewidmet sind, nicht in Vergessenheit geraten.

Nochmals herzlich willkommen!

 

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