6 April 201818:33

Zu den Ergebnissen der Sitzung des Außenministerrats der GUS

659-06-04-2018

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PRESSEMITTEILUNG

 

Am 6. April fand in Minsk eine weitere Sitzung des Außenministerrats der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten statt. Die Delegationsleiter wurden ebenfalls vom Präsidenten der Republik Belarus, Alexander Lukaschenko, empfangen.

Die Minister tauschten Meinungen zu aktuellen internationalen und regionalen Problemen, einem breiten Spektrum der Aufgaben zum Ausbau des multilateralen Zusammenwirkens im Format der Gemeinschaft aus. Es wurden Dokumente erörtert, die auf die Vertiefung der Kooperation im Rechtsschutz-, kulturell-humanitären und militärischen Bereich gerichtet sind.

Zur Förderung gemeinsamer Herangehensweise zu aktuellsten internationalen Themen wurde eine Vereinbarung zur Verabschiedung im GUS-Format einer Erklärung der Außenminister der GUS-Mitgliedsstaaten über die Nichtzulassung der Verschwommenheit des Prinzips der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten souveräner Staaten erreicht.

Es wurde ein Beschluss über die Aufnahme der Arbeit zur Aktualisierung der Punkte des Konzeptes der weiteren Entwicklung der GUS und Entwicklung eines neuen Plans der Veranstaltungen für seine Umsetzung zu ihrer Anpassung an moderne Realien unterzeichnet.

Die Außenamtschefs trafen mehrere wichtige Beschlüsse im Rechtsschutz- und kulturell-humanitären Bereich.

Es wurden die Ergebnisse der Umsetzung des Plans der multidimensionalen Konsultationen zwischen den Außenministerien in der GUS 2017 gezogen, ein ähnlicher Plan für dieses Jahr gebilligt. Es wurden Dokumente erörtert, die die Tätigkeit des GUS-Verteidigungsministerrats, seines Sekretariats sowie des Antiterrorzentrums der GUS betreffen.

Ein zementierendes Element der Kooperation der GUS-Mitgliedsstaaten im humanitären Bereich wurde die Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung zum 90. Geburtstag des weltweit bekannten Schriftstellers und Diplomaten Tschingis Aitmatow durch die GUS-Außenminister. Am Rande des Außenministerrats der GUS wurde eine russisch-kirgisische Ausstellung anlässlich seines Jubiläums organisiert.

Es wurde eine Vereinbarung über die Durchführung einer weiteren Sitzung des Außenministerrats am 27. September dieses Jahres in Duschanbe vor der Sitzung des Rats der GUS-Staatsoberhäupter erreicht.

 

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