9 März 201813:04

Einführungsworte des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, nach den Verhandlungen mit dem Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki Mahamat, am 9. März 2018 in Addis Abeba

433-09-03-2018

  • de-DE1 en-GB1 es-ES1 ru-RU1 fr-FR1

Sehr geehrte Damen und Herren,

Kollegen,

Freunde,

ich freue mich sehr, wieder das Hauptquartier der Afrikanischen Union zu besuchen, wo wir sehr nützliche Verhandlungen mit dem Kommissionsvorsitzenden der Afrikanischen Union, Moussa Faki Mahamat, hatten. Die Verhandlungen waren vertrauensvoll und sehr inhaltreich.

Die Afrikanische Union ist für Russland die regionale Schlüsselorganisation in Afrika, die die Führungsrolle bei der Friedens- und Sicherheitsförderung auf dem Kontinent, bei der politischen und sozialwirtschaftlichen Integration, bei der Voranbringung von vereinbarten Vorgehensweisen der afrikanischen Länder in der internationalen Arena spielt. Wir schätzen das Niveau des Dialogs zwischen Russland und der Afrikanischen Union hoch ein.

Im September des vorigen Jahres stattete der Präsident Guineas und Vorsitzende der Afrikanischen Union, Alpha Condé, einen Sonderbesuch Russland ab und traf sich mit dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin. Und im vorigen und vorvorherigen Jahr hatte der Kommissar der Afrikanischen Union für Friedens- und Sicherheitsfragen, Smail Chergui, Moskau besucht. Wir sprachen uns für den weiteren Ausbau unserer Kontakte auf Basis des Memorandums über gegenseitige Verständigung aus, das im September 2014 vom Außenministerium Russlands und der Kommission der Afrikanischen Union unterzeichnet worden war.

Darüber hinaus einigten wir uns mit Herrn Vorsitzenden darauf, dass dieses Memorandum unseren aktuellen Bedürfnissen nicht vollständig entspricht. Auf der Tagesordnung steht inzwischen die Aufgabe zur Vorbereitung eines neuen allumfassenden Dokuments, das alle bisherigen Erfahrungen berücksichtigen und die Wege zur weiteren Entwicklung unserer allseitigen Zusammenarbeit bestimmen würde. Wir haben den Zustand und die Perspektiven der Beziehungen zwischen Russland und den Mitgliedsländern der Afrikanischen Union analysiert. Wir sind besonders am Ausbau der Kooperation im Handels- und Wirtschaftsbereich, im Bildungswesen, im High-Tech-Bereich und bei der Kaderausbildung interessiert. Wir vereinbarten, die Beteiligung von russischen Unternehmen an Projekten auf dem Kontinent zu fördern und daran zu denken, ein Forum unter Beteiligung von russischen und afrikanischen Geschäftskreise zu organisieren. Wir sind an der Entwicklung der Partnerschaft mit afrikanischen Ländern auf Gebieten wie Energiewirtschaft (insbesondere Atomenergetik), Bau von Infrastrukturobjekten, High-Tech interessiert.

Da Russland jetzt Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion ist, äußerten wir uns für die Intensivierung der Beziehungen zwischen der EAWU und der Kommission der Afrikanischen Union. Die EAWU-Mitgliedsländer hatten vor etwa anderthalb Jahren entsprechende Initiativen dem Apparat der Afrikanischen Union überreicht. Die Kollegen versprachen, darauf positiv zu reagieren. Ich denke, das wird ein weiterer wichtiger Schritt zur Festigung unserer Partnerschaft sein. Ähnlich hat auch die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit das Interesse an der Anknüpfung der Kontakte mit der Kommission der Afrikanischen Union. Das ist ebenfalls eine aussichtsreiche Richtung unserer weiteren Schritte.

Wir tauschten die Meinungen über akute Fragen der internationalen Tagesordnung aus, vor allem über den Widerstand den aktuellen Herausforderungen und Gefahren, insbesondere dem internationalen Terrorismus, Drogenhandel und der organisierten Kriminalität. All diese Gefahren sind auch für die afrikanischen Länder akut. Heute bestätigten wir Russlands Interesse daran, als Beobachter an der Arbeit der Afropol teilzunehmen – es war auch im vorigen Jahr im Rahmen des Besuchs Smail Chergui zum Ausdruck gebracht worden. Wir schlugen unsererseits der Kommission der Afrikanischen Union vor, ihre Mitglieder aufzurufen, sich der vom FSB Russlands geschaffenen Datenbank von ausländischen Terroristen und Kämpfern anzuschließen. Je universaler diese Datenbank sein wird, desto leichter wird man die Aktivitäten von mutmaßlichen Terroristen auf dem Territorium verschiedener Länder verfolgen können.

Herr Vorsitzender erwähnte diverse Fragen, die die Krisenregelung auf dem afrikanischen Kontinent betreffen. Wir sind überzeugt, dass die Afrikaner ihre Probleme nur selbst lösen sollten. Nur Entscheidungen, die die Afrikaner selbst treffen werden, werden stabil und nachhaltig sein. Wenn man versuchen würde, ihnen diese oder jene „Rezepte“ der Regelung von diesen oder jenen Situationen aufzwingen wird, könnte das zu sehr traurigen Folgen führen, wie das nach der Invasion nach Libyen der Fall war. Jetzt wirkt Russland mit unseren Kollegen an der Konfliktregelung in Syrien, im Sahara-Sahel-Raum, auf dem Horn von Afrika und an den Großen Seen intensiv zusammen.

Wir unterstützen immer die Appelle der Afrikaner im UN-Sicherheitsrat, die die Organisation von gemeinsamen Friedensoperationen, insbesondere von gemeinsamen Einsätzen mit der Afrikanischen Union, sowie andere Fragen betreffen. Wir bereiten Kader für Friedenseinsätze intensiv vor. In Russland werden schon seit mehreren Jahren afrikanische Friedensstifter ausgebildet. Darüber hinaus unterstützt Russland die Versorgung entsprechender Kontingente afrikanischer Länder mit nötiger Ausrüstung.

Im Allgemeinen schätzen wir das Thema Ausbildung als eines der wichtigsten im Kontext der Entwicklung von entsprechenden Staaten ein, darunter aus der Sicht der Vorbeugung der Verbreitung der dschihadistischen terroristischen Ideologie. Wir einigten uns darauf, unser Zusammenwirken im Bildungswesen zu erweitern. Tausende Afrikaner studierten und studieren in unserem Land – sowohl an zivilen als auch an militärischen bzw. polizeilichen Hochschulen bzw. Universitäten. Sehr nützlich wäre die Erweiterung der Kontakte zwischen Universitäten Russlands und der Mitgliedsländer der Afrikanischen Union. Bei dem Außenministerium Russlands gibt es bekanntlich die Diplomatische Akademie. Dort gibt es kurzfristige Fortbildungskurse für ausländische Diplomaten. Mehrere afrikanische Länder griffen bzw. greifen auf diese Möglichkeit zurück. Wir luden die Kommission der Afrikanischen Union ein, daran zu denken, dass ihre Mitarbeiter auf diese Weise fortgebildet werden könnten.

Im Allgemeinen sind wir mit den Ergebnissen der Verhandlungen sehr zufrieden. Dabei wurde unser beiderseitiges Interesse an der Festigung unserer Partnerschaft zwecks Festigung der regionalen und internationalen Sicherheit und Stabilität, zwecks Entwicklung unserer Länder und Völker bestätigt.

Ich bin Herrn Vorsitzenden sehr dankbar für seine Gastfreundlichkeit und habe ihn eingeladen, zu einem offiziellen Besuch nach Russland zu kommen.

x
x
Zusätzliche Such-Tools