10 Oktober 201714:28

Auftritt des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden des Vorsitzenden des Exekutivkomitees – Exekutivsekretär der GUS, Sergej Lebedew, nach der Sitzung des GUS-Außenministerrats am 10. Oktober 2017 in Sotschi

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Sitzung des GUS-Außenministerrats verlief in der traditionell freundschaftlichen Atmosphäre und war sehr inhaltsreich. Auf der Tagesordnung standen nahezu 20 Fragen, von denen etwa die Hälfte an die morgige Sitzung des Rates der Staatsoberhäupter weitergeleitet wird. Eine Frage wird an den Rat der Ministerpräsidenten weitergeleitet, die am 3. November in Taschkent stattfinden wird.

Russland setzt seine Arbeit als Vorsitzender der GUS auf Basis unserer Vorsitzkonzeption, die vor einem Jahr verbreitet und von allen Mitgliedern der Gemeinschaft befürwortet wurde, wofür wir ihnen dankbar sind. Die gemeinsame Umsetzung dieser Konzeption gestattete uns, den Weg zur konsequenten Entwicklung der Organisation, zur Förderung des praktischen Effekts von ihrer Arbeit für alle Mitgliedsländer, zur Festigung ihrer Positionen  in der internationalen Arena weiter zu gehen und die vielschichtigen Integrationsprozesse im postsowjetischen Raum voranzutreiben. Darauf sind die von mir erwähnten Entscheidungen ausgerichtet, insbesondere die Entscheidungen zur Aktualisierung der Vollmachten der höchsten satzungsgebenden Organe der GUS, des Außenministerrats, des Wirtschaftsrats und des Innenministerrats, wie auch die Entscheidungen zur Festigung der Kooperation in Bereichen wie Militärwesen, Rechtsschutz und Kultur.

Zu den wichtigsten Ergebnissen gehört die Vereinbarung eines Entwurfs der Erklärung der Staatsoberhäupter zur Unterstützung des Instituts der Familie bzw. der traditionellen Familienwerte, die morgen hoffentlich unterzeichnet wird. Dieses Dokument widerspiegelt unsere gemeinsamen Ansichten zur Schlüsselrolle der Familie für die kulturelle, geistige bzw. moralische, zivile, soziale, persönliche und intellektuelle Entwicklung der künftigen Generationen.

Im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit stand eine Reihe von Fragen der Kooperation im Sicherheitsbereich. Es wurden zwei wichtige Dokumente gebilligt: die Konzeption des Zusammenwirkens bei der Bekämpfung der Legalisierung von Einnahmen, die aus dem kriminellen Bereich, aus der Finanzierung des Terrorismus und der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen stammen, sowie die Konzeption zur Gegenwirkung der Korruption.

Im Rahmen des militärischen Zusammenwirkens wurde eine Entscheidung bezüglich der wichtigsten Richtungen der Anpassung des aktuellen vereinigten Luftabwehrsystems der GUS-Staaten an die Aufgaben zur Luft- und Weltraumabwehr getroffen. Diese Arbeit soll bis 2025 abgeschlossen werden.

Eine wichtige vereinigende Richtung unserer Bemühungen ist und bleibt der kulturelle bzw. humanitäre Bereich. Es wurde beschlossen, mit der Initiative aufzutreten, 2019 zum Jahr des Buchs zu erklären, und 2020 wird das 75. Jahr nach dem Sieg im Großen Vaterländischen Krieg sein.  Wir sind überzeugt, dass die GUS-Länder dieses Ereignis würdig begehen werden. Das ist unsere heilige Pflicht gegenüber nicht nur den Veteranen, sondern auch den jungen Generationen, die die Wahrheit über diese Kapitel unserer gemeinsamen Geschichte kennen sollten.

Am 1. Januar 2018 wird Tadschikistan den Vorsitz in der GUS übernehmen. Wir wünschen unseren tadschikischen Freunden viel Erfolg bei der Ausübung dieser Funktion. Sollte es nötig werden, wären wir bereit, ihnen auf diese oder jene Weise zu helfen. Die nächste Sitzung des GUS-Außenministerrats wird im Sinne unserer heutigen Entscheidung am 6. April 2018 in Minsk stattfinden.

Ich möchte mich meinerseits bei Herrn Lebedew und allen seinen Mitarbeitern bedanken, die im Laufe des ganzen Jahres sehr intensiv arbeiteten, und zwar in einer ziemlich schwierigen Situation, wenn man bedenkt, dass die GUS aktuell eine Transformationszeit erlebt, dass die Arbeit zur Umsetzung der vorjährigen Entscheidungen der Staatsoberhäupter zur Vervollkommnung und Anpassung der Gemeinschaft an die moderne Realität geführt wird.  Natürlich ist dafür auch eine strengere Haushaltspolitik bzw. die maximal effiziente Verwendung der vorhandenen Ressourcen nötig. Die Arbeit an der GUS-Reformierung wird weiter gehen, unter anderem im Kontext der Aktivitäten des Exekutivkomitees, wo die Strukturabteilungen sehr intensiv arbeiten.

Herr Lebedew, richten Sie bitte allen Ihren Mitarbeitern unseren Dank aus.

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