4 Oktober 201716:36

Rede des Auβenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei der Sitzung der Leiter der Sicherheitsdienste, Sicherheitsorgane und Rechtsschutzorgane der ausländischen Staaten – Partner des FSB Russlands, Krasnodar, 04. Oktober 2017

1868-04-10-2017

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Ich freue mich ȕber die Möglichkeit, bei einer weiteren Sitzung der Leiter der Sicherheitsdienste, Sicherheitsorgane und Rechsschutzorgane der ausländischen Staaten, Partner des FSB aufzutreten.

Eine gemeinsame koordinierte Arbeit wird heute von einer besonderen Bedeutung. Die Situation in der Welt ist gespannt, sie wird auch nicht einfacher. Alte Konflikte verschwinden nicht, entstehen neue Herausforderungen und Bedrohungen.

Die gröβte Gefahr stellt natȕrlich der international Terrorismus dar. Wir verwiesen mehrmals auf die Grȕnde seines präzedenzlosen Ausbruchs. Wir warnten vor Versuchen, den innenpolitischen Aufbau anderer Staaten auf fremden Vorbildern, darunter via Gewalt, zu ändern, ihnen fremde Werte aufzudrängen, Traditionen zu brechen, das moralische System im Ganzen zu ändern. Solch geopolitisches Handwerk fȕhrte bereits zur Untergrabung der Staatlichkeit, Machtvakuum und Chaos in mehreren Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas im Ganzen, was unverzȕglich von Extremisten und Terroristen genutzt wurde.

Man soll kaum solches angesehenes Publikum davon ȕberzeugen, dass die Terroraktivitäten wirklich einen globalen Charakter bekamen. Niemand wird es schaffen, die Position eines unbeteiligten Beobachters einzunehmen. Es ist eine reale Vereinigung der Anstrengungen zu einer effektiven Bekämpfung dieses allgemeinen Übels erforderlich. Man soll auf das Streben verzichten, Terrorgruppierungen als Instrument zum Erreichen der geopolitischen Aufgaben zu nutzen. Wir erinnern uns gut daran, wie sich solche Handlungen immer gegen ihre Initiatoren erwiesen. Das Setzen auf die Mudschahedin in Afghanistan erzeugte einst Al-Qaida, die die USA am 11. September 2001 traf. Die Aggression im Irak zum Sturz von Saddam Hussein fȕhrte zur Schaffung von ISIL, die rechtswidrige Einmischung in Libyen und Syrien half dabei, eine weitere Terrorgruppe zu bilden – neue Verkörperung von Al-Qaida, Dschebhat an-Nusra.

Wollen wir auch daran nicht vergessen, dass jene, die als grobe Verletzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats Radikale in Libyen bewaffneten, indem sie zur Vernichtung des Regimes von Muammar Gaddafi genutzt wurden, stieβen in einigen Monaten auf die Notwendigkeit, den Banditen Widerstand zu leisten, die mithilfe der aus Europa bekommenen Waffen in Mali eindrangen und die ganze Sahara-Sahel-Region destabilisierten.

Man soll Lehren aus der jȕngsten Geschichte ziehen. Wir hoffen, dass jene, die Extremisten aufhetzten, verderbliche Folgen ihres geopolitischen Abenteuers begreifen und auf Doppelstandards verzichten – zumindest im Bereich des Antiterrorismus.

Im vollen Ausmaβ bleibt die Initiative des Präsidenten Wladimir Putin ȕber die Bildung einer breiten Antiterror-Front bei der zentralen Koordinierungsrolle der UNO aktuell. Ihre Umsetzung sieht die Einhaltung der Völkerrechtsnormen, darunter Respekt der Souveränität und territorialer Integrität der Staaten vor, auf deren Territorium der Kampf gegen Terrorismus gefȕhrt wird.

In der letzten Zeit, darunter dank Anstrengungen unseres Landes, wurde ein bedeutender Schaden der Terroristen in Syrien zugefȕgt. Russland baut weiterhin Anstrengungen in dieser Richtung aus, indem den Syrern gleichzeitig geholfen wird, humanitäre Probleme zu lösen und den Prozess der nationalen Versöhnung aufzunehmen. Der von uns unter Teilnahme der Tȕrkei und des Irans begonnene Astana-Prozess ermöglichte das Erreichen von Vereinbarungen, nach denen in Syrien vier Deeskalationszonen eingerichtet wurden. In diesen Zonen ist das Gewaltniveau gesunken, wurden Bedingungen zu humanitären Lieferungen und sozialwirtschaftlichen Rehabilitierung und in der Zukunft – zum Erreichen des Friedens im ganzen Lande geschaffen. Am wichtigsten ist jetzt, dass die Regierungskräfte und bewaffnete Oppositionsgruppen die Ergebnisse des Astana-Prozesses zur Vereinigung der Anstrengungen zur endgȕltigen Beseitigung des Terror-Herdes in ihrer Heimat nutzen. Das wird eine gute Hilfe bei zwischensyrischen Verhandlungen in Genf sein, deren Wiederaufnahme nicht verzögert werden darf.

Im Rahmen des Astana-Prozesses wird unsere Arbeit mit Beobachtern von den USA, Jordanien und natȕrlich der UNO gefȕhrt. Wir möchten, dass die USA und die von ihnen gefȕhrte Koalition sich nicht schämen, ihre Handlungen mit der Armee Syriens und den Fliegerkräften Russlands zu koordinieren. Zudem ist notwendig, dass die Koalition nicht nur gegen ISIL, sondern auch gegen Dschebhar an-Nusra kämpft, die bereits unter Barack Obama nicht berȕhrt wurde.

Ein inklusiver nationaler Dialog, Vereinigung aller ethnokonfessionellen und politischer Kräfte im Interesse der Abwehr der Terrorbedrohung ist Imperativ nicht nur in Syrien, sondern auch im Irak, Jemen, Libyen. Verantwortungsvolle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft sind verpflichtet, alle Seiten in jedem Konflikt gerade in dieser Richtung zu beeinflussen, indem ihre Annäherung gefördert wird und nicht Widersprȕche genutzt werden.

Zur Erhöhung der Effizienz der Anstrengungen der Weltgemeinschaft haben wir die vom UN-Generalsekretär Antonio Guterres vorgeschlagene Reform des Systems der Antiterrororgane der UNO. Die Ernennung des russischen Vertreters Wladimir Woronkow zum Leiter der erneut eingerichteten UN-Verwaltung zur Bekämpfung des Terrorismus wird von uns als Anerkennung der Rolle Russlands und der Richtigkeit unserer Einschätzungen der Terrorbedrohungen und Mittel ihrer Behebung betrachtet. Wir bedanken uns bei allen fȕr die Unterstȕtzung dieser Ernennung.

Wir treten kontinuierlich fȕr ein komplexes Herangehen zu Aufgaben der Bekämpfung von Terrorismus, Anschluss der staatlichen Strukturen, Potentials der parlamentarischen Diplomatie, Zivilgesellschaft, religiösen Gemeinden, Medien, Geschäftskreise an die Anstrengungen ein. Dabei ist offensichtlich, dass die Hauptrolle bei dieser Arbeit weiterhin der Staat und seine Sicherheitsdienste spielen sollen, vor allem jene, deren Leiter sie sind.

Heute ist akut das Problem des Gelangens der Massenvernichtungswaffen in die Hände der Terroristen. Es gibt zahlreiche Beweise fȕr die Produktion von C-Waffen durch ISIL und ihre Anwendung in Syrien. Wir rufen dazu auf, auf die Versuche zu verzichten, eine faire Arbeit zur Untersuchung aller Berichte ȕber die Anwendung von C-Waffen zu verzichten. Leider fȕgt die Untersuchung des Vorfalls vom 4. April in Chan-Scheichun bereits einen bedeutenden Schaden der OPCW, die dazu gedrängt wird, sich einer direkten Erfȕllung ihrer Verpflichtungen auszuweichen. 

Ein erfolgreicher Antiterrorkampf ist ohne Schaffung einer zuverlässigen Schutzwand auf dem Wege der finanziellen und materiell-technischen Unterstȕtzung der Terrororganisationen, vor allem des ISIL, Dschebhat an-Nusra (egal wie sie jetzt heiβt) und der mit ihnen verbundenen Gruppierungen unmöglich. Die internationale Gemeinschaft muss den Öl-, Edelmetall- und Bodenschätze-Handel mit den Terroristen beenden.

Trotz unternehmender Anstrengungen stieg der ISIL-Haushalt leider alleine im vergangenen Jahr dank Ölverkauf um 200-250 Millionen US-Dollar. Natȕrlich ist das um das Vier- bzw. Fȕnffache weniger als ein Jahr zuvor, doch die Finanzierung der verbrecherischen Tätigkeit von ISIL wird fortgesetzt. Terroristen passen sich an neue Bedingungen an, bekommen zusätzliche Einnahmen wegen Entfȕhrung der Menschen, erweitern den Handel mit gestohlenen Antiquitäten, menschlichen Organen, bekommen Einnahmen bei Teilnahme an legalen Geschäften, Aktionen auf Fondsmärkten. Bei der Sitzung der FATF in Paris vor einem Jahr wurden Informationen ȕber die Versuche des ISIL vorgelegt, Mittel in das Baugeschäft in Deutschland, Immobilien in Europa, in den USA, der Tȕrkei zu investieren. Fȕr das erhaltene Geld werden Waffen, Munition, Medikamente gekauft, es werden neue Anhänger eingeworben. Frankreich untersucht jetzt Berichte darȕber, dass französische Besitzer der Zementfabrik in Syrien Tribut an Terroristen zahlten, worȕber laut französischen Medien offizielle Behörden in der Administration des ehemaligen Präsidenten Frankreichs, Francois Hollande, Bescheid wusste.

Wir rechnen damit, dass die Ergebnisse der Untersuchung aller solcher Fälle einem entsprechenden Ausschuss des UN-Sicherheitsrats vorgelegt werden.

Natȕrlich soll man ebenfalls Anstrengungen zur Abbruch einer engen Verbindung zwischen dem Drogengeschäft und Terroristen verdoppeln. Die Zunahme der Terrorbedrohungen, die aus Afghanistan ausgehen, erfolgen vor dem Hintergrund einer groβangelegten Erweiterung der Drogenproduktion in diesem Land in den letzten 15 Jahren.

Das alles erfolgt während der Präsenz der Nato-Kräfte in Afghanistan, die in diesen Jahren kontinuierlich unserer Aufrufe auswichen, ihr Mandat mit der Notwendigkeit des Kampfes gegen Drogenindustrie deckten, die den Terrorismus ernährt. Diese Aufgabe bleibt vollumfassend auf der Tagesordnung, die Kooperation der Sicherheitsdienste zu seiner Lösung ist von einer besonderen Bedeutung.

Russland schlug dem UN-Sicherheitsrat vor, auf Grundlage des Artikels 7 der UN-Charta ein allumfassendes handelswirtschaftliches Embargo gegen jede Gebiete unter Kontrolle des ISIL einzufȕhren. Bislang stöβt unsere Initiative auf nicht ganz verständlichen Widerstand der westlichen Kollegen. Wir sind von der Notwendigkeit ȕberzeugt, dass zusätzliche Schritte unternommen werden sollen, vor allem von Sicherheitsdiensten, zur Vernichtung aller Kanäle zur Finanzierung des Terrorismus. Wir schlagen vor, die Kooperation zwischen den Diensten auszubauen, die sie vertreten, um konkrete natȕrliche und juridische Personen festzustellen, die Wirtschaftsbeziehungen mit ISIL haben, um ihre verbrecherische Tätigkeit zu stoppen. Das soll durch ein aktiveres Einsetzen des Potentials der multilateralen Mechanismen gefördert werden, vor allem der Antiterrorstrukturen der UNO und FATF.

Ernsthafte Besorgnisse, wovon der FSB-Chef Alexander Bortnikow bereits sprach, löst das Phänomen der ausländischen Terroristen. Staatsbȕrger von Dutzenden Staaten, darunter wirtschaftlich entwickelten, fahren in Konfliktzonen – vor allem in den Irak, nach Syrien, Afghanistan und in andere Regionen der Welt. Sie bekommen eine “Impfung” der radikalen Ideologie, neue Kampffertigkeiten. Nach der Rȕckkehr nach Hause bzw. Ausreise in Drittländer werden sie zur ständigen Gefahr der Stabilität und Sicherheit der entsprechenden Staaten.

Wir rufen alle ausländische Partner dazu auf, sich der 2008 von FSB Russlands geschaffenen Internationalen Datenbank zur Bekämpfung des Terrorismus anzuschlieβen. Sie enthält viele Informations- und analytische Materialien ȕber Personen und Organisationen, die an der Terrortätigkeit beteiligt sind, was einen Austausch von Angaben ȕber die Routen der ausländischen Terroristen ermöglichen und Bedingungen fȕr ihre Festnahme vorbereiten lässt.

Es ist die Notwendigkeit entschlossener Maβnahmen zum Kampf gegen Extremistenideologie und Propaganda offensichtlich, besonders im Informationsraum. Via verschiedene Formate der Internet-Kommunikation werden aktiv Anhänger der Extremistengruppen in verschiedenen Orten der Welt eingeworben, es werden Terroranschläge vorbereitet. Ein wichtiger Beitrag zur Arbeit zur Bekämpfung dieser Tätigkeit ist das im Juni 2017 beim SOZ-Gipfel in Astana unterzeichnete Übereinkommen zur Bekämpfung des Terrorismus. Wir laden alle Kollegen dazu ein, dieses Dokument aufmerksam zu analysieren, das – im Unterschied von einem zweifelhaften Konzept der Bekämpfung des gewaltsamen Extremismus – die zentrale Rolle der Staaten nicht untergräbt und nicht zum Aufhetzen der Zivilgesellschaft gegen legitime Regierungen der UN-Mitgliedsstaaten aufruft. Den “Arabischen Frȕhling” haben wir alle gesehen, ich denke nicht, dass normale Menschen ihre Wiederbelebung bei sich zu Hause sehen wollen.

Internet und andere Informations- und Kommunikationstechnologien werden immer öfter unter anderem als Instrument der Propaganda der Ideen von Extremismus, Einwerbung der Bȕrger in Terroristen genutzt. Ich denke, dass die UNO die Fȕhrungsrolle bei der Ausarbeitung der Regeln des verantwortungsvollen Verhaltens im digitalen Bereich, die den Sicherheitsinteressen aller Staaten entsprechen, ȕbernehmen soll. Russland bereitete einen Entwurf eines universellen Übereinkommens zur Bekämpfung der Cyberkriminalität, darunter Hackerangriffe, vor. Wir rechnen mit dem Beginn seiner Besprechung im universellen Format – bei der Session der UN-Vollversammlung.

Leider verhalten sich viele unsere westliche Kollegen kȕhl zu Ideen der kollektiven Arbeit, möchten ihr Monopol im Informationsbereich, das Recht, “Wahrheit in letzter Instanz” zu sein, aufrechterhalten. Wenn Russland, China oder noch jemand nationale Maβnahmen zur Nichtzulassung der Nutzung von Internet zur Terror- und Extremismus-Propaganda treffen, waren in westlichen Hauptstädten oft Vorwȕrfe der Untergrabung der Meinungsfreiheit zu hören. Bereits vor kurzem erklärten Groβbritannien und Frankreich ihre Initiativen zur Kontrolle und Regelung der Sozialen Netzwerke, die auf den ersten Blick sogar härter als die von uns eingefȕhrten Maβnahmen sind. Man will nicht, dass es wie beim G. Orwell wird - alle Tiere sind gleich, doch manche sind gleicher als die anderen. Das war ein groβer englischer Schriftsteller, der seine Heimat gut kannte.

Wir sind dafȕr, beim Thema Terrorbekämpfung zusammen zu arbeiten, in universellen Rahmen der UNO. Doch westliche Kollegen vermeiden das, bevorzugen irgendwelche enge Formate, wo es keine alternativen Positionen geben wird, und alle ihnen zustimmen werden.

So wurde beispielsweise im September dieses Jahres, kurz vor der “Woche des hohen Niveaus” der Sitzung der UN-Vollversammlung die Schaffung des so genannten Globalen Internetforums mit Heranziehung westlicher Groβunternehmen angekȕndet – wobei es unter Eingeladenen keine fȕhrenden Betreiber des russischen und chinesischen Internet-Segments gab. Also man kann Moskau bzw. Peking einen Hackerangriff auf US-Demokratie vorwerfen, sowie auf Demokratien anderer Länder – ohne jegliche Tatsache während eines Jahrs der Untersuchung, man hat aber Angst, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und fair zu sprechen.

Wir rufen dazu auf, auf das Block-Denken und Trennungslinien bei der Gewährleistung der Sicherheit zu verzichten. Die Kooperation in dieser wichtigen Richtung des Kampfes gegen Terrorismus soll auf Grundlage des Völkerrechts erfolgen, gemäβ der völkerrechtlichen Basis des Antiterrorkampfes, vor allem der globalen UNO-Strategie gegen den Terrorismus (2006) und Resolutionen 1624 (2005) und 2354 (2017) des UN-Sicherheitsrats.

Am wichtigsten ist – die absolute Priorität der gemeinsamen gleichberechtigten Arbeit beim Antiterrorkampf zu begreifen, indem Ambitionen, Intrigen und alles zweitrangige zur Seite geschoben werden.

Wir verfȕgen ȕber viele nȕtzliche Instrumente des Zusammenwirkens, mit deren Hilfe wir die Sicherheit unserer Länder und Staatsbȕrger stärken können. Ich bin davon ȕberzeugt, dass auch ihre Sitzung einen nȕtzlichen Beitrag zur Koordinierung der Anstrengungen in dieser Richtung leisten wird.

Es wurde nämlich vor wenigen Tagen bekanntgegeben, dass der UN-Generalsekretär Antonio Guterres im nächsten Jahr zum ersten Mal unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen ein Treffen der Leiter der Antiterror-Dienste der UN-Mitgliedsstaaten abhalten will. Das bedeutet, dass die Erfahrung der Sitzungen, die vom FSB Russlands (das ist schon die 16. Sitzung) auch auf der Ebene der UNO nachgefragt ist. Ich hoffe, dass alle hier Anwesenden die Erhöhung der Effizienz des multilateralen Antiterror-Zusammenwirkens fördern werden.

Ich wȕnsche ihnen eine erfolgreiche Arbeit. Vielen Dank fȕr die Aufmerksamkeit.

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